Vorbemerkung:
"Die Fragestellungen im Forum gaben immer ein gutes Bild ab von den Zuständen bezüglich des Zwangsbeitrags. Kamen Anfang 2013 immer wieder Fragen zu Widersprüchen, wechselte zu Fragen zur Zwangsanmeldung und Klagen, sind wir nun bei Fragen zu Zwangsvollstreckungen angekommen."
Quelle: Fünf Millionen verzichten aus Scham auf Hartz IV
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19413.msg126032.html#msg126032
Dass das Thema Pfändungs- / Vollstreckungsersuchen zunehmend an Bedeutung gewinnt, zeigt sich auch in diesem Thread. Zu den diesbezüglichen Erfolgsmeldungen von Personen, die sich nicht einschüchtern lassen, vgl. den allerersten Beitrag sowie die Antworten #5, #9 und #12. Zur Erinnerung: eine hohe Trumpfkarte, die Drohung der Inhaftierung (Stichwort: Vermögensauskunft), haben ÖRR/GEZ bereits ausgespielt und damit in Deutschland und im Ausland deutlich an Ansehen verloren, vgl. dazu
Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert 02-04/2016http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18364.msg120307.html#msg120307Beim Thema Pfändung/Vollstreckung gibt es wiederholt Berichte, dass
die Rädchen im System sehr wohl wissen, dass die Sache faul ist, aber eben auch an ihrem Arbeitsplatz bzw. ihrer Karriere interessiert sind und den Anweisungen
von oben folgen.
*******
Gestern gab es nun diese sehr positive Rückmeldung:
erste Pfändungsankündigung ohne bisherige Zahlungen/ trotz Widerspruch+Klagehttp://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19238.msg126169.html#msg126169Letztendlich ist es wie erwünscht positiv verlaufen und eine Fristverlängerung zur Klärung mit dem Beitragsservice wurde eingeräumt. Der Weg dorthin war aber sehr steinig
[...]
Darauf hin wurde wieder ein anderer Kollege aktiv (auch ein älteres Semester) und stammelte etwas von "die sind eh alle abgeschmettert worden vom BGH" und fragt noch [...] ob man wüsste, was der Bundesgerichtshof sei.
Person B erklärte, dass über die Grundgesetzverstöße, die Person B im Widerspruch vorgebracht habe, noch nicht entschieden wurde. Darauf hin brach fast ein Tumult aus und der Kollege holte einen Wisch aus seinem Tisch.
"Schreiben der GEZ an Stadtkassen, dass das Tübinger Urteil (#7) vom BGH aufgehoben wurde" ist vermutlich etwas präziser als
"Wisch" :-)
Am Schluss kam die Offenbarung für Person B, als sie mit dem Sachbearbeiter auf den Flur zum Kopierer ging und dieser eingestand, dass er ja wüsste, dass das alles leider so ist und er nur ein Rädchen im System ist, das seine Arbeit macht und Person B es nicht persönlich nehmen soll.
Es war so offensichtlich, dass die älteren im Büro vor den jüngeren Härte zeigen mussten, damit die genau so versuchen potentielle Verweigerer einzuschüchtern und zum Bezahlen zu bringen.
Autor