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Autor Thema: IRT-Skandal: Strafverfahren gegen Rundfunk-Patentanwalt beendet  (Gelesen 1096 mal)

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RTL, 09.05.2019

Strafverfahren gegen Rundfunk-Patentanwalt beendet


Zitat
Im Streit um eine Forschungseinrichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist das Strafverfahren gegen einen früheren Patentanwalt nach Angaben der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Der Mann müsse rund eine Million Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I […]
[…] Patenterlöse in Höhe von 200 Millionen Euro vorenthalten zu haben.

In einem Zivilprozess vor dem Landgericht München I hatten sich die Streitparteien auf einen Vergleich geeinigt, der unter anderem eine Zahlung von 60 Millionen Euro an das IRT vorsah. Damit und mit der Zahlung von einer weiteren Million für gemeinnützige Zwecke erlosch nach Angaben der Staatsanwaltschaft das Strafverfolgungsinteresse - daher die Einstellung des Verfahrens. […]

Der Bayerische Rundfunk, der sich federführend für die Öffentlich-Rechtlichen um die Aufklärung des Falls kümmert, sagte zur Einstellung des Verfahrens, die zivilrechtliche Einigung sei "auch als strafrechtliche Wiedergutmachung zu sehen“.

Weiterlesen auf:
https://www.rtl.de/cms/strafverfahren-gegen-rundfunk-patentanwalt-beendet-4336882.html

Zum Thema siehe auch:
Patentrechtsstreit beim IRT: Mangel an Beweisen vom 09.03.2019
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30407.msg190476.html#msg190476

IRT-Finanzskandal: Unter den Teppich damit vom 28.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30040.msg188080.html#msg188080

Finanzskandal bei ARD und ZDF - Es fehlen 140 Millionen vom 24.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27573.0.html

Kleine Anfrage BY: Erkenntnisse und Konsequenzen aus IRT Millionen-Betrugsfall vom 22.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27538.0.html

Skandal um Rundfunk-Patente: Wenn die Millionen verschwinden vom 09.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27361.msg171909.html#msg171909

IRT Skandal: Im Schlaf verdient man keine Millionen vom 22.02.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26488.msg166628.html#msg166628

Technik-Institut von ARD und ZDF - Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte vom 15.06.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23390.msg149116.html#msg149116

Skandal beim IRT - Millionenfalle für ARD und ZDF vom 27.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26551.msg166913.html#msg166913

IRT Skandal: Im Schlaf verdient man keine Millionen vom 23.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26488.msg166628.html#msg166628

IRT-Skandal beim Rundfunk - Gefährliche Klage vom 15.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24848.0.html

Neues vom IRT-Lizenz-Skandal vom 10.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24795.msg157080.html#msg157080

Korruptionsverfahren: BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt vom 28.09.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24617.msg156137.html#msg156137


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