Autor: 15. Juni 2017, 19:20
Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/ff/S%C3%BCddeutsche-Zeitung-Logo.svg/1280px-S%C3%BCddeutsche-Zeitung-Logo.svg.pngSüddeutsche Zeitung, 15.06.2017
Technik-Institut von ARD und ZDF
Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte Von Klaus Ott
Arbeitnehmererfindungsgesetz, das ist ein langes Wort für eine tolle Sache. Wer im Job etwas austüftelt, das dem eigenen Betrieb Patenterlöse bringt, für den fällt einiges ab: Das Unternehmen muss die Beschäftigten "angemessen" an den Einnahmen beteiligen. Doch das schönste Gesetz nützt nichts, wenn es umgangen wird. Genau das soll beim Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München geschehen sein, einer Tochtergesellschaft von ARD und ZDF und weiteren öffentlich-rechtlichen Anstalten. Ausgerechnet dort, wo besonders sorgsam gewirtschaftet werden müsste, ist es angeblich zu Lug und Trug gekommen. [..]
Der Bayerische Rundfunk (BR), der sich für die ARD und die weiteren Gesellschafter des Technik-Instituts um den Kriminalfall kümmert, äußert sich dazu wegen der laufenden Ermittlungen nicht im Detail. Hinzu kommt: Die Aussage des Patentanwalts bei Gericht kenne man nicht, sagt BR-Justitiar Albrecht Hesse. Er verspricht schonungslose Aufklärung. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass es sich um Vorgänge handle, "die Jahre und teilweise Jahrzehnte zurückliegen“. [..]
In den Rundfunkanstalten, die das Technik-Institut betreiben, wird bereits auf Paragraf 117 des Bürgerlichen Gesetzbuches verwiesen. Der besagt, dass ein "Scheingeschäft" nichtig ist. [..]
Das IRT soll in den Jahren zuvor wiederholt Hinweise auf hohe MPEG-Einnahmen von Sisvel erhalten, aber nichts unternommen haben, um mehr davon abzubekommen. War die Chefetage des Instituts so damit beschäftigt, die eigene Belegschaft auszutricksen, dass sie nicht gemerkt haben, was ihnen an Patenterlösen offenbar entgangen ist? Dann hätte sich die Technik-Tochter von ARD und ZDF selbst ausgetrickst. Die Ermittler haben viel zu tun, bis Klarheit herrscht.
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