Autor: 10. Oktober 2017, 17:30
Bildquelle: http://up.picr.de/30610001ec.pngFilm TV Video, 10.10.2017
Neues vom IRT-Lizenz-SkandalDem IRT sollen durch entgangene Lizenzeinnahmen insgesamt rund 200 Millionen Euro Schaden entstanden sein. Wer daran Schuld ist, scheint unklarer, als bisher von den Betroffenen dargestellt.Aus der Verwertung von Patenten, die im Zusammenhang mit dem MPEG-Verfahren stehen, hätte das Institut für Rundfunktechnik (IRT) in den vergangenen Jahren wesentlich höhere Einnahmen erhalten müssen, als tatsächlich bei dem Institut eingingen (Bericht). So viel scheint sicher zu sein. Wer aber am IRT-Lizenz-Skandal Schuld ist, darüber gehen die Meinungen offenbar auseinander. [..]
Tatsächlich wurde der Patentanwalt in Untersuchungshaft genommen und saß rund vier Monate ein. Die Justiz überprüfte aber von kurzem, ob diese U-Haft weiterhin berechtigt sei und kam zu einer anderen Auffassung: der Patentanwalt wurde aus der U-Haft entlassen.
Die Gründe dafür haben es in sich und könnten durchaus noch eine gewisse Brisanz entfalten: Die Richter werteten nach Angaben verschiedener Medien Unterlagen aus, die aus ihrer Sicht darauf hinweisen, dass IRT-Verantwortliche zumindest im Bilde waren — oder hätten sein müssen —, dass viel zu wenig von den Einnahmen aus den Patenten beim Institut ankommen. [..]
Die Diskrepanz zwischen Soll und Ist jedenfalls ist riesig: Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung kamen 13,75 Millionen Euro in der Kasse des IRT an, es hätten aber mehr als 200 Millionen sein müssen. [..]
Weiterlesen auf: https://www.film-tv-video.de/business/2017/10/10/irt-lizenz-skandal-mpeg/Siehe auch:
Technik-Institut von ARD und ZDF - Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte vom 15.06.2017
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