Autor Thema: So unabhängig sind unsere Richter  (Gelesen 8223 mal)

Offline DumbTV

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #30 am: 06. November 2017, 00:52 »
Wie unabhängig unsere Richter sind, welchen Zwängen diese ausgesetzt sind und welche Mechanismen wirken die ihre Unabhängigkeit und Objektivität in unserem Justitzsystem einschränken bzw. behindern zeigt die verlinkte Dokumentation aus dem Beitrag von @drone aus dem Thread:
Anmerkung zu Verwaltungsrichtern
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25067.msg158740.html#msg158740

Achtung - dieser Link führt zu Inhalten von ARD-ZDF-GEZ... :o

Was Dr. Udo Hochschild(*) im Interview der Doku (m.E. durchaus sehenswert):
"Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht" (24.02.2017) von Thomas Hauswald
http://cdn-storage.br.de/b7/2017-02/22/9d2c83cef94811e6bca2984be109059a_X.mp4 (720p, ca. 1,25 GB)
(abgerufen am 31.10.2017)
Alternativ auf youtube (veröffentlicht 23.02.2017):
https://youtu.be/wJigwbEdfxE(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)

nach ca. 00:20:19 (h:m:s) sagt, bringt so einiges auf den Punkt:
Zitat
... Wenn wir in wirtschatlich oder politisch schwere Zeiten steuern, dann halte ich dieses "System" [Anm.: das bestehende Justizsystem] für ausgesprochen gefährlich, und dieses "System", das letztlich aus den '70er Jahren des 19. Jahrhunderts stammt, und nie - im Prinzip jedenfalls - verändert worden ist,... das birgt Gefahren. Ich möchte diese "Machtfülle" nicht in den Händen von unverantwortlichen Politikern sehen. ...

Diese wenigen Sätze von ihm tragen sehr erhellend zum Verständnis eines aktuell wieder "schweren" Schauplatzes bei - dem des "Rundfunkbeitrags". Zudem liefern seine Worte Erklärungen für das "Verhalten" der beteiligten Gerichte (...bis auf ein sehr wichtiges natürlich!) und deren "Rechtsprechungen". Auch DER JUSTITIAR, mit seiner derzeitigen Vorgehensweise gegenüber Dr. Sprißler, gehört ins Bild dieser möglichen "Gefahren" rund um die "Machtfülle".

[..]

(*) Die m.E. sehr lesenswerte und bereits erwähnte Website von Dr. Udo Hochschild findet sich auf:
https://www.gewaltenteilung.de/
und Erläuterungen zur Motivation hier:
https://www.gewaltenteilung.de/impressum/


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« Letzte Änderung: 14. Juli 2019, 01:17 von Bürger »
Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Offline DumbTV

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #31 am: 21. Dezember 2017, 16:25 »
Ein weiterer aufschlussreicher Artikel zur Unabhängigkeit unserer Richter bzw. dem Zustand unseres Rechtssystems findet sich im Blog von Nobert Häring und auch in den dort verlinkten weiteren Quellen. Hier werden sehr gut die Zusammenhänge dargestellt.

21.12.2017, norberthaering.de
Unabhängige Justiz? Wer im Glashaus sitzt, soll nicht auf Polen werfen
http://norberthaering.de/de/27-german/news/923-unabhaengige-justiz-wer-im-glashaus-sitzt-soll-nicht-auf-polen-werfen

Zitat
[..] Bayern leistet sich auch die europarechtlich sicherlich nicht koschere Eigenwilligkeit, dass der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs qua Amt gleichzeitig im Verwaltungsrat des sich als Behörde gebärdenden Bayerischen Rundfunks sitzt. Wenn also jemand vor einem bayerischen Verwaltungsgericht gegen einen Verwaltungsakt des Bayerischen Rundfunks klagt und in die zweite Instanz geht, so urteilt darüber eine Kammer, deren Richterinnen für ihre weitere Karriere von der Beurteilung durch einen Gerichtspräsidenten abhängen, der die angefochtene Amtshandlung beaufsichtigt und wahrscheinlich mitgetragen hat. [..]

Passend zur Jahreszeit kann ich nur sagen:
Schöne Bescherung!  :( >:(


Siehe auch den Thread:
Unabhängige Justiz? Wer im Glashaus sitzt, soll nicht auf Polen werfen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25677.msg162207.html#msg162207


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Georg Christoph Lichtenberg

Offline Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #32 am: 21. Dezember 2017, 17:47 »
Zitat
Über den Unsinn dieser Begründung ...
Ziel und Aufgabe muss es sein, diese unsinnigen und widersprüchlichen Begründungen der Gerichte in Beweisanträgen bei mündlichen Verhandlungen sachlich darauf aufmerksam zu machen und zu widerlegen.

Hierzu auch:
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) verstrickt sich weiter in Widersprüche
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24709.msg156588.html#msg156588


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KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

cleverle2009

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #33 am: 21. Dezember 2017, 18:29 »
Ein weiterer aufschlussreicher Artikel zur Unabhängigkeit unserer Richter bzw. dem Zustand unseres Rechtssystems findet sich im Blog von Nobert Häring und auch in den dort verlinkten weiteren Quellen. Hier werden sehr gut die Zusammenhänge dargestellt.

21.12.2017, norberthaering.de
Unabhängige Justiz? Wer im Glashaus sitzt, soll nicht auf Polen werfen
http://norberthaering.de/de/27-german/news/923-unabhaengige-justiz-wer-im-glashaus-sitzt-soll-nicht-auf-polen-werfen
Zitat
[..] Bayern leistet sich auch die europarechtlich sicherlich nicht koschere Eigenwilligkeit, dass der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs qua Amt gleichzeitig im Verwaltungsrat des sich als Behörde gebärdenden Bayerischen Rundfunks sitzt.
Das ist noch viel schlimmer. Schon in der ersten Instanz wird mit Vehemenz das Recht gebeugt. Ein mir persönlich bekannter Mensch klagt gegen einen Gerichtsvollzieher. Die Justiz bemüht alle Hebel, dass es nicht zur Verhandlung kommt. Da wird der Staat schnell mal zum Zivilisten gestempelt und damit dem Bürger das Grundgesetz unter den Füßen weggezogen. Das sind die Amigobrüder. Aber das Bürgerschaf hat 2018 die Wahl, mal seine Schlächter nicht mehr zu wählen.


Edit DumbTV:
Bitte den Fall weiter diskutieren im Thread:
Klage gegen Gerichtsvollzieher
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25683.msg162240.html#msg162240


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« Letzte Änderung: 21. Dezember 2017, 23:49 von DumbTV »

Offline grasschaf

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #34 am: 21. Dezember 2017, 23:52 »
Zitat
In einem Artikel der "Zeit" befand der frühere Bundesminister Norbert Blüm: "Eine Klasse von Staats­bediensteten verwahrt sich mit Erfolg gegen alle Kritik: Die Richter. Damit schaden sie der Justiz." Blüm fragt, ob zur richterlichen Unabhängigkeit auch die Freiheit von Kritik und der Verzicht auf Rechtfertigung gehörten und ob Unabhängigkeit auch Unangreifbarkeit bedeuten würde? Bei fehlerhafter Rechts­aus­legung würden sie schlimmstenfalls von über­geordneten Instanzen zur Ordnung gerufen, was sie nicht weiter beunruhigen müsse. Notfalls werde einfach die Überprüfung der Urteile verweigert, weil eine erneute Beweisaufnahme nach so langer Zeit "unzumutbar" sei. Weiter schreibt Blüm:

Zitat: 
«Wohin eine berufsbedingte Überheblichkeit führen kann, demonstrierte unlängst Richter Manfred Götzl zu Beginn des Münchner NSU-Prozesses. Die Kritik an seinem dilettantischen Verfahren bei der Vergabe der Plätze für journalistische Beobachter konterte er mit der von Selbstmitleid triefenden Bemerkung, die Angriffe auf das Gericht seien "in der deutschen Geschichte ohne Beispiel". Richter Götzl gilt unter Kollegen als "brillant". Zu dieser Brillanz gehörte, dass er einen Gutachter, der während eines langen Vortrags einen Schluck Wasser zu sich nehmen wollte, anblaffte, er solle gefälligst eine Pause beantragen, wenn er Durst habe. Einen Staatsanwalt ließ er wegen eines flüchtigen Lesefehlers einen langen Vortrag wiederholen.
Kann es sein, dass solche Skurrilitäten mehr sind als nur Marotten? Dass sie symptomatisch sind für eine amtgemachte Überheblichkeit, die Richter vergessen lässt, dass sie ihre Urteile im Namen des Volkes fällen? Eine gewisse sprachliche Nähe zu ihrem Arbeitgeber, nämlich dem Volk, sollte dieses erwarten können, inklusive alltagsverträglicher Umgangsformen. Die Verwechslung von Unabhängigkeit mit Recht­fertigungs­freiheit befördert eine strukturelle Enthobenheit des Richteramtes. Diese Entrücktheit führt zum Gegenteil dessen, was mit den Richter­privilegien beabsichtigt war: Sie beschädigt nicht nur die Rechtspflege, sondern auch die Gewaltenteilung.»[8] 
Ich empfehle die Lektüre
Zitat
Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten., Westend 2014, ISBN 3-86489-066-7[9] 
von Norbert Blüm


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grasschaf

Wenn Eltern Ihrem Säugling die Anstrengung des Saugens dadurch erleichtern, daß sie die Öffnung der Babyflasche vergrößern, legen sie den ersten Grundstein für mangelnde Leistungsbereitschaft.

Offline 20MillionenEuroTäglich

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #35 am: 22. Dezember 2017, 09:58 »
sueddeutsche.de, 20.12.2017

Richter, die dem Gewissen Schweigen befahlen

Zitat
[...]
Noch immer fällt es vielen Richtern leicht, sich hinter einer rein mechanischen, scheinbar unpolitischen juristischen Methodik zu verstecken und die Verantwortung für das Resultat der eigenen Entscheidungen zu leugnen. Als seien Richter nur Befehlsempfänger, nur Klempner an einer Maschine, die jemand anderes betreibt; nicht eigenständige Akteure mit Macht und dementsprechend auch Mitverantwortung.
[...]
Die Beschäftigung mit Justizunrecht sollte zur Pflicht für Jurastudenten werden
[...]

weiterlesen auf:
http://www.sueddeutsche.de/politik/gastbeitrag-richter-die-dem-gewissen-schweigen-befahlen-1.3796884


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« Letzte Änderung: 13. Juli 2019, 23:09 von DumbTV »
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

Offline U15000

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Re: So unabhängig sind unsere Richter
« Antwort #36 am: 13. Juli 2019, 21:57 »
Dieser thread ist nun schon uralt und dennoch hat sich nichts verändert in unserer Justiz. Wie Udo Hochschild in seinem Webauftritt die fehlende Gewaltenteilung beschreibt, muss ich als Bürger doch konstatieren, Richter entsprechen nicht den Anforderungen, die das Grundgesetz vorschreibt. Ich sehe daher die Richter als Exekutivbeamte, denen man zur Täuschung des Bürgers eine Robe umgehängt hat. Nach meiner Meinung sind daher alle Rechtsakte die von Richtern erlassen wurden schlicht nichtig, da diese Rechtsakte nicht vom gesetzlichen Richter verkündet wurden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 97
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen..

Auf der Webseite von Udo Hochschild ehemaliger Richter kann man es als Fake nachlesen:
Zitat
Beispiel Bayern:

– Eine politische Partei stellt die Mehrheit der Abgeordneten und dominiert das Parlament.
– Dieselbe Partei stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive.
– Der Justizapparat untersteht der Regierung:

    a. Der Justizminister ist für die Auswahl und Ernennung der Staatsanwälte zuständig.
    b. Die Staatsanwälte sind den Weisungen des Justizministers unterworfen.
    c. Der Justizminister ist für die Auswahl und Ernennung der Richter und der Gerichtsleiter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig.
    d. Der Justizminister bestimmt die Art und Weise der periodischen Überwachung der Richter und Staatsanwälte in Geschäftsprüfungen.
    e. Der Justizminister bestimmt Art und Weise der Beurteilung von Richtern und Staatsanwälten in Dienstzeugnissen.
    f. Der Justizminister entscheidet über die Beförderungen der Richter und Staatsanwälte.
    g. Die Gerichtsleiter (Präsidenten und Direktoren) sind als Beamte den Weisungen des Justizministers unterworfen.
    h. Entsprechendes gilt für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit, die in Bayern der Dienstaufsicht des jeweiligen Fachministers unterstehen.
    i. Der Innenminister ernennt die Verwaltungsrichter aus den Reihen seiner Verwaltungsbeamten.
    Eine Mitwirkung oder Kontrolle von anderer Seite (z.B. durch einen Landesjustizrat oder Richterwahlausschuss) ist bei alledem (a. bis i.) nicht vorgesehen.

Deutschland baut nicht auf die Begrenzung von Macht durch eine organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt. Es beschränkt die Gewaltenteilung des Artikel 20 Grundgesetz auf geschriebene Worte. Die Legislative ist gegenüber der Exekutive organisatorisch selbständig, die Judikative ist es nicht.
...
Ein ganz böses Kapitel ist die sogenannte Dienstaufsicht der Exekutive, die tausend Hände hat, um den Richter abhängig zu machen und die Rechtsprechung zu beeinflussen."
...

https://www.gewaltenteilung.de/
siehe auch:
https://www.gewaltenteilung.de/impressum/

Anmerkung des "u15000":
Die Justiz wurde nicht im Sinne des Grundgesetzes implementiert, sondern zur Machterhaltung von sogenannten Eliten eingerichtet.

Ein ehemaliger Justizminister

Gerhard Adolph Wilhelm Leonhardt (* 6. Juni 1815 in Hannover; † 7. Mai 1880 ebenda) war ein deutscher Jurist. Er war Justizminister im Königreich Hannover und später in derselben Funktion in Preußen.

Quelle Wikipedia

Diesem
Gerhard Adolph Wilhelm Leonhardt wird die überlieferte Äußerung zugeschrieben, er fürchte sich nicht vor der Unabhängigkeit der Richter, solange er über ihre Beförderung entscheide.

Zitat
„…. Der Aufstieg in einer Hierarchie ist von dem Wohlwollen derjenigen abhängig, die diesen Weg schon gegangen sind und jetzt Spitzenpositionen in der Pyramide einnehmen. Was liegt für den Aufstiegsmotivierten näher, als sich die inhaltlichen Positionen der schon Aufgestiegenen zu eigen zu machen und sich so deren Wohlwollen zu erkaufen?….“

https://www.gewaltenteilung.de/die-institutionalisierte-abhaengigkeit-des-richters/


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« Letzte Änderung: 13. Juli 2019, 22:04 von U15000 »
solo Dio mi può giudicare
mi faccio gli affari miei, e non giudico nessuno

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