Autor Thema: Beschluss gesucht: VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16  (Gelesen 312 mal)

Offline Kurt

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Hallo zusammen,

suche den Beschluss VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16

google-Suche "trifft" zwar - es lässt sich jedoch nichts öffnen.

Gruß
Kurt


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2020. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 7 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline PersonX

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Re: Beschluss gesucht: VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16
« Antwort #1 am: 26. Juni 2020, 16:27 »
Schau mal hier, da könnte zumindest ein Teil Text sein
Verhandlungen Saarlouis, Mi. 11.01.17, ab 9.30 Uhr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21488.msg140131.html#msg140131


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« Letzte Änderung: 26. Juni 2020, 17:29 von Bürger »

Offline querkopf

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Re: Beschluss gesucht: VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16
« Antwort #2 am: 26. Juni 2020, 20:49 »
Verwaltungsgericht des Saarlandes 6. Kammer
Beschluss von 20.12.2016, Az. 6 L 2496/16

https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE160004116


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« Letzte Änderung: 26. Juni 2020, 21:10 von Bürger »
Ich bin ein unangenehmer Bürger — ich erlaube mir nämlich, selbst zu denken

Offline pinguin

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Re: Beschluss gesucht: VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16
« Antwort #3 am: 26. Juni 2020, 22:39 »
Verwaltungsgericht des Saarlandes 6. Kammer
Beschluss von 20.12.2016, Az. 6 L 2496/16

https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE160004116
Wird hier nicht angezeigt.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline Kurt

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Re: Beschluss gesucht: VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16
« Antwort #4 am: 26. Juni 2020, 22:54 »
Danke @querkopf  :)

@pinguin:beim ersten Versuch kam eine Fehlermeldung; ein weiterer Versuch brachte Erfolg: die Datei öffnet sich.


Gruß
Kurt


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