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Autor Thema: SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote  (Gelesen 110 mal)

  • Moderator
  • Beiträge: 9.265
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Übertragbar auf jeglichen anderen geeigneten (Protest-)Anlass, hier aber aus aktuellem Anlass der Inhaftierung eines Rundfunk-Nichtinteressenten wie dokumentiert unter
Auf Antrag des WDR und Stadt Borken droht am 25.02.21 die Inhaftierung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34912.0
beispielhaft nur bezogen auf diesen Fall:

All jene - Forum-Mitglieder und/oder externe Leser - die (aus welchen bisherigen Gründen auch immer) noch ein/e SEPA-Mandat/ Lastschrifteinzugsermächtigung zu Gunsten ARD-ZDF-GEZ laufen haben, hätten nun einen "wunderbaren" bzw. tragischen Anlass, ein wenig über sich hinauszuwachsen und diese/s SEPA-Mandat/ Lastschrifteinzugsermächtigung aus Solidarität mit dem Inhaftierten Georg Thiel unverzüglich zu kündigen...

Zitat
An den/die "Behördenleiter/in" der
"Verwaltungsbehörde" der "zuständigen Landesrundfunkanstalt"
c/o ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

per FAX 01806 999 555 01*
*20 ct/Anruf aus dt. Festnetz, 60 ct/Anruf aus dt. Mobilfunknetzen,
weitere/ aktuelle Nummern/ Entgelte siehe Internet bzw. Ihre Unterlagen.

per FAX 0221 5061-829 100 (alternativ)

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Anlass der Inhaftierung von Georg Thiel am 25.02.2021 wegen der Nichtabgabe der Vermögensauskunft im Zuge der Vollstreckung durch dessen "zuständige Landesrundfunkanstalt" unter Verantwortung deren "Behördenleiters" (vulgo "Intendanten"), kündige ich hiermit aus Solidarität mit dem Inhaftierten, Anerkennung dessen Standhaftigkeit und in ausdrücklicher Missbilligung der unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung das/die Ihnen/ Ihrem janusköpfigen "Behörden-Unternehmen" (vulgo "Landesrundfunkanstalt") bislang ausgestellte SEPA-Mandat/ Lastschrifteinzugsermächtigung.

Die rückstandsfreie Löschung meiner Konto- und Bankdaten bei Ihrem Unternehmen und allen dessen Stellen sowie auch Auftragsdatenverarbeitern bestätigen Sie mir unverzüglich schriftlich.

Für den Fall, dass ich zukünftig überhaupt noch etwaige Zahlungen leisten möchte oder muss, stelle ich hiermit zugleich vorsorglich folgende kostenfreien Anträge:

1) Antrag entspr. §14 Bundesbankgesetz (Euro-Banknoten = einziges unbeschränktes gesetzl. Zahlungsmittel) auf
a) zusatzkostenfreie Barzahlung des "Rundfunkbeitrags" bei Stelle 7b) ohne zusätzliches Übermittlungsrisiko
b) Mitteilung einer Barzahlungsstelle an meinem Wohnort/ folgender Adresse ________________

Hinweis: Sollte der „Gläubiger“ eine Barzahlung nicht annehmen/ eine Barzahlungsmöglichkeit nicht anbieten, befindet sich dieser in Annahmeverzug. Auf Überweisung/ unbare Zahlung hinwirkende Bescheide mit Säumniszuschlägen, wären - ebenso wie etwaige Mahnung oder gar Vollstreckung der Beträge - insoweit rechtswidrig, als die Satzung über den Einzug des „Rundfunkbeitrags“ diesbezüglich gegen das Bundesbankgesetz verstößt (BVerwG, Beschl. v. 27.03.2019, 6 C 5.18/ 6 C 6.18) und werden von mir mit allem Nachdruck und zu Ihren Kosten abgewehrt.
Ausnahmen v. d. Verpflichtung öff. Stellen z. Annahme v. Euro-Banknoten bei d. Erfüllung hoheitl. auferlegter Geldleistungspflichten lassen sich entgegen bisher. Auffassung v. ARD ZDF Beitragsservice u. Instanzengerichten nicht ohne weiteres auf Gründe d. Verwaltungspraktikabilität oder Kostenersparnis stützen. Dies gilt gem. BVerwG auch u. gerade bei sog. Massenverfahren wie d. Erhebung d. Rundfunkbeitrags. Dass die mit d. Annahme v. Bargeld verbundenen Kosten ggf. d. Rundfunkbeitrag erhöhen u. damit auch jene Beitragspflichtigen belasten, die eine Barzahlungsmöglichkeit nicht in Anspruch nehmen würden, ist gem. BVerwG nach innerstaatl. Rechtslage hinzunehmen.


Mit grundrechtsverteidigenden Grüßen


[Datum] [Unterschrift]
[Vorname Nachname]

violett: optional - siehe u.a. auch unter
Antrag auf/ Angebot Barzahlung "Rundfunkbeitrag" i.V.m. BVerwG 6 C 6.18 ?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31988.msg198057.html#msg198057
Sofern daraufhin salbungsvolle, dumpfbackige, frechdreiste und/oder hochnotpeinliche rechtsunverbindliche Antwort- und/oder Demoralisierungsschreiben von der "Kölner Maschine" kommen sollten, siehe dann bitte für wetere Anregungen u.a. unter
rechtsunverbindl. Schr. v. "BS" auf Widerspr./Anträge > Reaktions-Beispiele
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33861.0


Die eigentliche Kündigung kann natürlich noch "geschmückt" werden mit individuellen Unmutsäußerungen in der Verantwortung jedes Einzelnen.

Das könnte - je nach individuellem Umfang - auch eine wunderbare Postkarten, Brief- oder auch Paketaktion werden ;) :laugh:

Gern kann man diese Kündigung auch IN STEIN GEMEISSELT direkt mit dem Tieflader beim "Intendanten" abliefern.

Ergänzung:
Die SEPA-/Lastschrift-Kündigung kann durchaus kombiniert werden mit einer aktiven Rückbuchung der letzten Abbuchung bei der Bank - bei online-Banking ist das nur zwei...drei Mausklicks entfernt >:D
Je nach erteilter Ermächtigung ist eine solche Rückbuchung unter Umständen sogar bis zu 13 Monate rückwirkend möglich - siehe dazu u.a. unter
Lastschriften - rückbuchen auch noch nach 6...8 Wochen - oder länger?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=7788.0
Allerdings muss man insbes. bei solch lang rückwirkenden Rückbuchungen mitunter sehr hartnäckig bleiben ggü. der jeweiligen Bank.
Die Rückbuchung lediglich der letzten Abbuchung ist binnen der regulären Frist üblicherweise kaum problematisch.
Also: Nicht warten, sondern machen ;) und dann Kündigung sowie Erklärung der Rückbuchung aufgrund des hieisigen Haft-Falls an die Rundfunkanstalt senden.


Damit auch die anderen (Un-)Verantwortlichen für diese ganze Misere davon erfahren, gern auch zur Kenntnis an den jeweiligen Landtag und die Staatskanzlei ;)
Einzelvorgänge als Beschwerde an MinisterpräsidentInnen/Landtage/IntendantInnen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=18157.0

Wenn für jeden Geschädigten, wie hier Georg Thiel - übertragbar aber auf jeden anderen Fall - mind. zwei, gern aber auch dutzende/ hunderte/ tausende aufstehen und diese Schädigung nicht nur nicht mehr mittragen, sondern auch ihr eigenes Geld mit Verweis auf den Anlass ebenfalls aktiv entziehen, dann hat das eine Signalwirkung auch an den Rundfunk, da dies bei Fortsetzung und/oder auch Schädigung weiterer Betroffener zu einer "solidarischen Hydra" wird, der immer mehr Köpfe nachwachsen, je mehr Köpfe ihr durch ARD-ZDF-GEZ und diesen "RBStV" abgeschlagen werden sollen.

Insofern ist dies auch eine jedenfalls mittelbare Unterstützung auf dem Weg, die Inhaftierung von Georg Thiel und andere Ungerechtigkeiten dieses Systems zu beenden zu helfen sowie auch "aktenkundig" und "spürbar" den Protest zu dokumentieren. Protest lediglich schriftlich oder mündlich zu äußern reicht nicht - es müssen Konsequenzen folgen, denn MERKE:

Die einzige Sprache, die ARD-ZDF-GEZ auch nur ansatzweise verstehen, ist
> maximale ZahlungsVERWEIGERUNG
> maximale VerwaltungsverVIELfachung

ZahlungsVERWEIGERUNG!
GrundrechtsVERTEIDIGUNG!


 >:D


Ganz wichtiger Hinweis noch für Neulinge/ Desorientierte/ Desinformierte u.ä.:
Niemand wird wegen der Kündigung des/der SEPA-Mandats/ Lastschrifteinzugsermächtigung inhaftiert! Im Obigen Querverweis zu Georg Thiel gegenständliche Erzwingungshaft zur Vermögensauskunft ist der allerallerallerletzte Schritt ausschließlich von übereifrigen Vollstreckungsstellen und ist und bleibt die - wenn auch unrühmliche bzw. skandalöse - absolute Ausnahme! Ebenso ist die Besorgnis, dass nach Kündigung/ Nichtzahlung quasi "morgen" schon der Gerichtsvollzieher vor oder "in" der Tür steht, vollkommen unbegründet. Bei diesbezüglichen diffusen Ängsten befragen Sie bitte Ihr gez-boykott Forum und machen Sie sich bitte insbesondere mit den Grundlagen und (tlw. Monate oder auch Jahre währenden) Abläufen vertraut - beginnend unter
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=12292.0
Ablaufschema/ Kurzübersicht - Anmeldung/ Bescheid/ Widerspruch/ Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=10492.0
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
Dieses Wissen gibt es (leider?) noch nicht zum Impfen ;D

Weiterer ergänzender Hinweis:
Wenn hier von "Behörde", "Behördenleiter" u.ä. geschrieben steht, dann ist dies nicht wortwörtlich zu nehmen, sondern als gewisser Sarkasmus, da sich die "Landesrundfunkanstalten" oft genug als "Behörden" gerieren, wenn es aber hart auf hart kommt, nicht nach den Regeln, die für echte(!) Behörden gelten, handeln wollen.
Mehr dazu findet sich überall im Forum und ist hier ebenfalls nicht zu diskutieren.



Hier bitte ausdrücklich auch keine weitere Diskussion des Falls Georg Thiel - dazu siehe und diskutiere bitte vielmehr in einem geeigneten der bereits bestehenden Threads:
Auf Antrag des WDR und Stadt Borken droht am 25.02.21 die Inhaftierung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34912.0
Appell-Briefe zur Inhaftierung von Georg Thiel an den Intendanten Tom Buhrow
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35099.0
Suchaufgabe: Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35059.0
Konkretes Handeln für die Freilassung von Georg Thiel
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35100.0
Pro Tag 1 bis 2 Briefe an Georg: Das sind wir ihm schuldig.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35072.0
Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35110.0

Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.


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