Meine Absendung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe lange mit mir gerungen eine Stellungsnahme abzugeben, denn ich
gehe ziemlich davon aus, dass sie mit der Löschtaste quittiert und nicht
mal ansatzweise rezipiert wird, aber man soll nichts unversucht lassen.
Es geht letztlich um das das Gelingen der Demokratie, insofern schätze
ich Ihr Angebot. Aber ist es nicht schlicht eine Beschäftigungstherapie
zur Ablenkung?
Sie beschäftigen sich quasi mit dem Umbau des Medienhauses, sind fleißig
in den oberen Stockwerken des Gesetzesgebäudes zugange und machen dazu
ein Angebot zur Mitgestaltung für Jedermann. Das ist wirklich positiv.
Meiner Auffassung nach ist dieses freundliche Ansinnen leider ziemlich
vergebliche Liebesmühe, denn ich sehe das Fundament dieser staatsrecht-
lichen Konstruktion verfault und marode, längst nicht mehr im Sinne
ihrer Gründer, also einer konsequenten Trennung von politischer Beein-
flussung bzw. Funktion der Personen und einem unabhängigen Qualitäts-
journalismus. Der Beispiele sind viele, stellvertretend dieses:
https://www.heise.de/tp/features/Staatsfern-Staatsfunk-6289175.htmlAußerdem ist eine staatsrechtliche Organisation von unabhängigem
Qualitätsjournalismus weder zeitgemäß noch konform im Hinblick auf den
europäischen Einigungsgedanken. Wieso dies nicht als Bürgerverein oder
Solidargemeinschaft oder Genossenschaft oder Stiftung organisieren?
Sie verwalten bedauerlicherweise leider nur die Ausweitungssucht
einiger überbezahlter Privilegieninhaber.
Die Dinge waren ursprünglich der Kultushohheit der Länder angedacht,
der Zwang zu einer BRD-Einheitlichkeit war so nie vorgesehen und behin-
dert eklatant mögliche Reformen und Fortschritte! Das grenzt inzwischen
schon an die aus der Geschichte bekannte Gleichschaltung.
Das Thema ist hier sicher nicht, dass bezüglich des Richterrechts durch
das Bundesverfassungsgericht zwei Mal gegen elementares Rechtsgebaren
verstoßen werden durfte, das hat aber auch den Moderpilz in das Fundament
gesetzt.
Die rasante informationstechnische Veränderung und ihre neuen Möglich-
keiten ist hier leider nur im Sinne der Ausweitungssucht der Milliarden-
meinungsindustrie als Thema zugelassen.
So, und nun können Sie die Löschtaste drücken, ein Verhalten, wie es
in den letzten Tagen der DDR auch schon Gang und Gebe war. Zahlungsab-
lehner der Pfründefinanzierung steckt man dann weg und unverhältnismäßig
in den Knast! DORT dürfen dann nur noch im Wesentlichen die zwangs-
finanzierten Anstalten gehört bzw. gesehen werden -- eingeschränkt.
Wie zynisch!
Aber das ist doch nun die Situation in der BRD. Man darf sich da
nicht in talk-shows das Demokratiemäntelchen umhängen, während man
den Knopf im Ohr für Direktiven aus der Redaktion hat. Das ist doch
albern! Gelingen der Demokratie geht anders und v.a. mit mehr Regionalität.
Mit freundlichen Grüssen
Autor