[Frühlingserwachen]

FAZ, 18.11.2021
Öffentlich-rechtlicher Auftrag
Rundfunk für alle
Die Bundesländer haben ihren Entwurf für den neuen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Er enthält nicht viel Neues. Von Freitag an kann man ihn online studieren – und eine Stellungnahme abgeben.
Von Helmut Hartung

[...]

Der Entwurf der Rundfunkkommission der Länder soll vom 19. November 2021 bis zum 14. Januar 2022 auf www.rundfunkkommission.rlp.de diskutiert werden. Anschließend werden mögliche Änderungen vorgenommen, und der Vertrag soll auf der Ministerpräsidentenkonferenz im März beschlossen und hernach in den Landtagen diskutiert werden. Zum Jahresanfang 2023 könnte der novellierte Medienstaatsvertrag in Kraft treten.

[...]

Interessant ist, dass die Rundfunkkommission in den „Hinweisen“ zum Umgang mit dem Entwurf darauf verweist, dass es sich um einen Diskussionsentwurf zur ersten Phase der Reform von Auftrag und Strukturoptimierung handele, „in der es noch nicht um Fragen der Finanzierung geht“. [...]

Es sei bedauerlich, dass der Entwurf nicht zu einer Reduzierung des Beitrags oder wenigstens zu seiner Stabilisierung beitragen werde, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap und resümiert: „Die Rundfunkabgabe pro Kopf ist nirgendwo so hoch wie in Deutschland, in absoluten Zahlen schlagen wir eh alle Rekorde. Das ist nicht notwendig, um die Demokratie zu wahren. In Frankreich zahlen die Leute etwa die Hälfte pro Kopf.“

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/was-im-neuen-auftrag-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks-steht-17639103.html


Siehe u.a. auch unter
Reformen bei ARD und ZDF: Einigung der Länder im Oktober? (10/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35726.0
[Aktion] bis 14.01.22 Stellungnahme Diskussionsentwurf MStV Auftrag/Struktur (11/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35778.0

Edit "Bürger": Zitat-Auszüge ergänzt.

[Sloyment]

Das mit der Stellungnahme ist ein wichtiger Hinweis. Der dürfte gerne fett im Betreff stehen.


Edit "Bürger": Siehe dazu gesonderter Thread unter
[Aktion] bis 14.01.22 Stellungnahme Diskussionsentwurf MStV Auftrag/Struktur (11/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35778.0

[Nevrion]

Als ob die inhaltliche Ausgestaltung unterm Strich irgendwas darüber aussagt, dass man sich daran hält. Irgendwo im derzeitigen Rundfunkstaatsvertrag steht was von ausgewogener, objektiver Berichterstattung und selbst daran hält sich beim ÖRR ja keiner mehr, schon gar nicht bei Funk.
Tatsächlich ist die Finanzierungsfrage das einzig messbare Kriterium, das langfristig eine gewissen Qualität beeinflussen kann und zwar immer dann, wenn man diese Nutzerbezogen macht. Das heißt, nur wer will und nutzt, zahlt auch. Wenn man unter diesem Aspekt zum Schluss käme, dass dann der Öffentlich Rechtliche Rundfunk zusammen brechen würde, dann hätte man die Messlatte, was er denn beinhalten müsste, um weiter funktionieren zu können.


Edit "Bürger": Siehe dazu gesonderter Thread unter
[Aktion] bis 14.01.22 Stellungnahme Diskussionsentwurf MStV Auftrag/Struktur (11/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35778.0
Auch eine solche Stellungnahme/ Meinung darf bzw. sollte gegenüber der Rundfunkkommission sicher kundgetan werden

[Bürger]

Querverweis aus aktuellem Anlass:
[Aktion] bis 14.01.22 Stellungnahme Diskussionsentwurf MStV Auftrag/Struktur (11/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35778.0