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Dies und Das! / Re: Gründe-Sammlung für Widerspruch gegen "Festsetzungsbescheid"
« Letzter Beitrag von pjotre am 03. November 2024, 17:53 »
Aus dem Miniformular seit 2018 von 2 Seiten "Annahme verweigert"
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wurde in diesen Tagen ein universeller Vordruck, alles von der "GEZ Geld-Einzahlzwang-Zentrale" zurückzuweisen wegen Nichtigkeit.

Die ingesamt 10 Seiten unterliegen ab jetzt der ständigen Fortentwicklung
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wie die 4 anderen Haupt-Standardtexte für das "GEZ-Ende". 
Es hat also wenig Sinn, die alsbald überholte Jetztfassung im Forum herunterladbar zu machen. Für die Standardtexte kommen täglich Anregungen von Anwendern und täglich wird nachgebessert.


Der temporäre Standort 
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der zu diskutierenden Fassung lautet:  infos7.org/abc/ppp-ret24bp.pdf
Dort auch die tägliche verbesserte Neufassung.

Dort kann jeder es einsehen, Gegenvorschläge machen, auch schon erste Anwendung machen.
Danach soll dieser Text nur noch einerseits Spendern, andererseit frei den Forumsaktiven verfügbar bleiben.

Wie der freie Zugang der Forumsaktiven funktioniert für die Summe der 5 Standard-Haupttexte, darüber demnächst Hinweise, wie es längst praktiziert wird.

Änderungsvorschläge zum neuen Text am besten per PM-Nachrichten des Forums, weil es ja nicht Forumsdiskussion ist.


Nun aber etwas Wichtiges, wie nach dem neuen Vordruck eine Rechtsgrundlage behauptet wird, alles seit 2013 zurückzufordern.
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Das wird hier nur hinein kopiert und nicht diskutiert. Wer es diskutieren möchte, das sollte dann besser ein neuer Thread sein.

Zitat
F. Meine Eigentümer-Rechte wurden missachtet.

F1. Meine Eigentümer-Mitfinanzierung darf ich verweigern, weil Eigentums-Missachtung vorliegt:
 Verstoß gegen Artikel 14 Absatz 1 Grundgesetz. Die Entschädigung gemäß Artikel 14 Absatz 3 Grundgesetz

verlange ich, also Rückzahlung aller etwaigen Zahlungen seit 2013. Ferner Verzicht auf alle Forderungsbehauptung für 2013 bis jetzt und in Zukunft, so lange Enteignungs-Status vorliegt - also wohl für immer

 bis zum sich abzeichnenden Auslaufen der Dinosaurier ARD, ZDF usw.- Ihr Ursprung wurde nazi-geschaffen 1933 für Edukation, durch die Alliierten fortgesetzt ab 1946 für Re-Edukation. Das ist nurn 3 Generationen her.


F2. Die Rücktritte von ARD-Hauptverantwortlichen nach Aufforderungen gegen Rechtsverletzung: Siehe "Metastudie LIBRA" Abschnitt ? SKS. - Jedoch die Bürger wollen nicht Rücktritte, sondern Durchsetzung des Rechts durch die Amtsinhaber.


F3.a) Als Miteigentümer der ARD-Landesanstalt verlange ich Rechtseinhaltung. Durch Zwangs-Teilhaber-Status ist es auch mein "VEB Volks-Eigener Betrieb" des "RES Real Existierenden Sozialismus". Ferner das Recht auf Eigentümer-Mitbestimmung, also Wahlrecht des Rundfunkrates - also der Delegierten-Versammlung (analog zur AG-Hauptversammlung mit den bürger-ermächtigten Banken als Anleger-Delegierte).

"Eigentümer"? - Hier vom besten Experten dieser Rechtsfrage, Dr. iur. Hahn, etwa 2 Jahrzehnte lang Mitherausgeber des maßgeblichen Rundfunkrechtlichen Kommentars (und - natürlich rein zufällig - Leiter der NDR-Rechtsabteilung):

F3.b) "Wem gehört der Rundfunk?' ist eigentlich ganz einfach zu beantworten: Der Rundfunk gehört den Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland. Der Mitteldeutsche Rundfunk gehört den Bürgerinnen und Bürgern in den Ländern Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Das ZDF gehört uns allen gemeinsam, weil es von 16 Ländern getragen wird. Selbst das DeutschlandRadio gehört den Bürgerinnen und Bürgern, vermittelt allerdings dann noch durch ein paar andere Stufen."
Quelle (2020-01 nicht mehr): mdr.de/medien360g/video-103576.html
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Kurzer Zwischenstand:

Es wurde Klage eingereicht. Für das FAX wurde ein Online-Dienst verwendet, aber kein email-to-FAX. Der Bekannte schaut, was dabei heraus kommt. Diesen Thread gerne nicht veröffentlichen, man kann ihn als Ergenis-Dokumentation nehmen und dann veröffentlichen, vielleicht ist es für andere noch Nützlich. Der Beklagte hat lässt sich von einer Kanzlei vertreten, der Kläger glaubt inzwischen nicht mehr, dass ihm Recht gegeben wird, man scheint sich auf der anderen Seite sehr sicher zu sein.
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Da der SWR der Person A innerhalb eines halben Jahres eine weitere Vermögensauskunft angekündigt hat, beruft sich Person A auf die Zivilprozessordnung
§ 802d Weitere Vermögensauskunft

Zivilprozessordnung
§ 802d Weitere Vermögensauskunft

Zitat
(1) Der Schuldner ist innerhalb von zwei Jahren nach Abgabe der Vermögensauskunft nach § 802c oder nach § 284 der Abgabenordnung nicht verpflichtet, eine weitere Vermögensauskunft abzugeben, es sei denn, ein Gläubiger macht Tatsachen glaubhaft, die auf eine wesentliche Veränderung der Vermögensverhältnisse des Schuldners schließen lassen. Besteht keine Pflicht zur Abgabe einer Vermögensauskunft nach Satz 1, leitet der Gerichtsvollzieher dem Gläubiger einen Ausdruck des letzten abgegebenen Vermögensverzeichnisses zu; ein Verzicht des Gläubigers auf die Zuleitung ist unbeachtlich. Der Gläubiger darf die erlangten Daten nur zu Vollstreckungszwecken verarbeiten und hat die Daten nach Zweckerreichung zu löschen; hierauf ist er vom Gerichtsvollzieher hinzuweisen. Von der Zuleitung eines Ausdrucks nach Satz 2 setzt der Gerichtsvollzieher den Schuldner in Kenntnis und belehrt ihn über die Möglichkeit der Eintragung in das Schuldnerverzeichnis (§ 882c).

(2) Anstelle der Zuleitung eines Ausdrucks kann dem Gläubiger auf Antrag das Vermögensverzeichnis als elektronisches Dokument übermittelt werden, wenn dieses mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und gegen unbefugte Kenntnisnahme geschützt ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__802d.html

Person A war am 02.11.2023 zu einen Termin bei einer Schuldnerberatung eingeladen, dazu wurde Person A vom ARD/ZDF Beitragsservice aufgefordert.
siehe: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,37341.msg224130.html#msg224130

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Fiktive Person A will sich ein gebrauchtes Auto kaufen, hat aber noch nie den Beitrag gezahlt, sondern sendet die Liebesbriefe immer mit "Unbekannt Verzogen" zurück.
Ist bei einem Autokauf nun noch ein höherers Risiko, dass es zum Einzugsverfahren kommt bis hin zur Vollstreckung?
Können die vom Verkehrsamt die Kontonummer erfragen? Bisher hat der Beitragsservice keine Daten (außer die Meldeadresse), wie hoch der Zahlungsrückstand von A überhaupt ist. Den brauchen Sie nämlich, um einen Titel zu erwirken. Aber was ist, wenn diese fiktive Person ein Auto anmeldet?

Danke vorab für eine Antwort.

Edit "Markus KA":
Beitrag und das Thema musste zur Präzisierung seines Inhalts angepasst werden.
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RT Baden-Württemberg / Runder Tisch - Stuttgart
« Letzter Beitrag von ChristophS am 01. November 2024, 17:12 »
Wir haben nun mit dem Café die Termine für das Jahr 2025 ausgemacht. Mit den zwei verbleibenden Terminen 2024 sieht die Planung damit so aus:

Mi 20.11.2024
Mi 11.12.2024
Mi 08.01.2025
Mi 05.02.2025
Mi 26.03.2025
Mi 23.04.2025
Mi 14.05.2025
Mi 11.06.2025
Mi 16.07.2025
Mi 24.09.2025
Mi 22.10.2025
Mi 12.11.2025
Mi 03.12.2025

Im August hat das Café Sommerpause, deshalb muss da der Stammtisch ausfallen.

Ich bitte die Moderation, entsprechende Ereignisse zu erstellen und mit diesem Thread zu verknüpfen.

Wir treffen uns jeweils ab 18:00 Uhr im Raum 20 im Café des Forum 3 mitten in Stuttgart; dort haben wir einen abgetrennten Raum reserviert. Die Adresse lautet:

Gymnasiumstraße 21
70173 Stuttgart

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norberthaering.de, 31.10.2024

Fake News im Kreis: Wie die Faktenchecker der Deutschen Welle diejenigen des NDR in Sachen 2+4-Vertrag in die Irre führten

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/dw-ndr-rostock/
Zitat
Die Deutsche Welle hat einen sogenannten Faktencheck zum Nicht-Nato-Hauptquartier in Rostock so raffiniert formuliert, dass die sogenannten Faktenchecker vom NDR darauf hereingefallen sind, ebenso wie ein von diesen zitierter Experte. Sie erklärten das zur Tatsache, was die Deutsche Welle dem unaufmerksamen Leser als (falsche) Schlussfolgerung unterschieben wollte, dass nämlich das Verbot der Stationierung ausländischer Truppen in Ostdeutschland nur bis 1994 gegolten habe.
...

Fazit

Deutsche Welle und NDR schaffen es in zwei Faktenchecks zu einem völkerrechtlichen Vertrag nicht, wenigstens einen Völkerrechtler oder auch nur Rechtswissenschaftler als Experten beizubringen. Stattdessen schafft es DW durch irreführendes Arrangement von Aussagen, die Kollegen vom NDR zu täuschen, Diese geben daraufhin eine selbst für Laien fast offenkundige Falschinterpretation des 2+4-Vertrags als Wahrheit aus und bezeichnen auf dieser Basis entgegenstehende Aussagen als falsch. Es ist wirklich an der Zeit, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihre staatstragenden Faktencheckerteams endlich auflösen, die sie mit so schöner Regelmäßigkeit blamieren und aller Welt die viel zu große Staatsnähe der Sender vor Augen führen.
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Die Wirtschafts-Identifikationsnummer
https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/Identifikationsnummern/Wirtschafts-Identifikationsnummer/wirtschaftsidentifikationsnummer_node.html

Zitat
Zur eindeutigen Identifizierung wird jedem wirtschaftlich Tätigen durch das BZSt die Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.) stufenweise ohne Antragstellung ab November des Jahres 2024 zugeteilt. [...]

Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (Wirtschafts-Identifikationsnummerverordnung - WIdV)
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_IV/20_Legislaturperiode/2024-06-28-WIdV/0-Verordnung.html

Zitat
[...] Die W-IdNr. ist eine eindeutige Identifikationsnummer, die allen wirtschaftlich Tätigen in Deutschland zugewiesen wird. Dies betrifft Unternehmen aller Rechtsformen. [...]

Abgabenordnung (AO)
§ 139c Wirtschafts-Identifikationsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__139c.html

Zitat
(1) Die Wirtschafts-Identifikationsnummer wird auf Anforderung der zuständigen Finanzbehörde vergeben. Sie beginnt mit den Buchstaben "DE". Jede Wirtschafts-Identifikationsnummer darf nur einmal vergeben werden.

[...]

4) Das Bundeszentralamt für Steuern speichert zu juristischen Personen folgende Daten:

1.     Wirtschafts-Identifikationsnummer,
2.     Identifikationsmerkmale der gesetzlichen Vertreter,
3.     Firma (§§ 17ff. des Handelsgesetzbuchs),
4.     frühere Firmennamen,
5.     Rechtsform,
[...]

(5a) Bei jedem wirtschaftlich Tätigen (§ 139a Absatz 3) wird die Wirtschafts-Identifikationsnummer für jede einzelne seiner wirtschaftlichen Tätigkeiten, jeden seiner Betriebe sowie für jede seiner Betriebstätten um ein fünfstelliges Unterscheidungsmerkmal ergänzt, so dass die Tätigkeiten, Betriebe und Betriebstätten des wirtschaftlich Tätigen in Besteuerungsverfahren eindeutig identifiziert werden können. [...]

Da alle ÖRR als "Unternehmen im Sinne des Kartellrechts" bundesfachgerichtlich eingestuft sind

BGH KZR 31/14 - Dt. ÖRR = Unternehmen im Sinne des Kartellrechts
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33155.0

besteht doch die Vermutung, daß auch alle ÖRR eine derartige Identifikationsnummer erhalten?

Wenn "Ja", könnte die Frage aufkommen, ob die ÖRR dann, weil sie diese Identifikationsnummer bundesrechtlich zugeteilt bekommen haben, landesrechtlich nicht mehr als Behörde behandelt werden dürfen?

Verbunden mit dieser Identifikationsnummer ist auch das

Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen (Unternehmensbasisdatenregistergesetz - UBRegG)
https://www.gesetze-im-internet.de/ubregg/BJNR250610021.html

Zitat
§ 2 Bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen
(1) Einem Unternehmen nach § 3 Absatz 1 wird im Basisregister eine bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen zugeordnet. Als bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen dient die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung.

[...]

§ 3 Inhalt des Basisregisters
(1) Folgende in den Registern oder sonstigen Datenbeständen der öffentlichen Stellen nach § 4 Absatz 1 und der Global Legal Entity Identifier Foundation gespeicherte Einheiten werden im Basisregister als Unternehmen geführt:

6.     wirtschaftlich Tätige im Sinne der Abgabenordnung:

    a)         natürliche Personen, die wirtschaftlich tätig sind,
    b)         juristische Personen und
    c)         Personenvereinigungen sowie
[...]

Abgabenordnung (AO)
§ 6 Behörden, öffentliche und nicht-öffentliche Stellen, Finanzbehörden

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__6.html

Zitat
(1e) Öffentliche Stellen des Bundes oder der Länder gelten als nicht-öffentliche Stellen im Sinne dieses Gesetzes, soweit sie als öffentlich-rechtliche Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen.

Meinungen?
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Querverweis aus aktuellem Anlass...
MDR zahlt Ex-Direktor 219.000 Euro für fast nichts (10/2024)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38202.0
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Querverweis aus aktuellem Anlass...
MDR zahlt Ex-Direktor 219.000 Euro für fast nichts (10/2024)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38202.0




...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0


Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516
80
Querverweis aus aktuellem Anlass...
MDR zahlt Ex-Direktor 219.000 Euro für fast nichts (10/2024)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38202.0




...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0


Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
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https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516
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