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Autor Thema: "GEZ"-Zahlung einstellen - man kann uns nicht alle vor Gericht zerren (meme)  (Gelesen 9750 mal)

B
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In Anlehnung an die bevorstehende Stürmung der Area51 in Nevada habe ich einen interessanten Meme gefunden:

Zitat
Stop paying your TV licence, they can't take all of us to court.

Müsste doch funktionieren, wenn ALLE mitmachen?


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"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Dies bezieht sich auf die BBC/ Großbritannien...
...in Deutschland wird man ja nicht vor Gericht "gezerrt".

Auf die hiesige Situation angepasst müsste es vielleicht eher lauten:

Zitat
Zahlung der "GEZ" einstellen + kostenfreien, aufschiebenden (Vollstreckung hemmenden)*** und vorerst unbegründeten Widerspruch*** einlegen sowie Anträge*** stellen, deren Bearbeitung für die Begründung des Widerspruchs zwingende Voraussetzung ist...

...die können das nicht alles bearbeiten ;)


***Siehe u.a. beginnend unter
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
Ablauf 3 "Beitrags-/FestsetzungsBESCHEID" v. "Beitragsservice"/LRA (+Rechtsbeh.)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74420.html#msg74420
Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421
Warum gegen Beitragsbescheide Widerspruch einlegen?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10246.msg71237.html#msg71237
aufschieb. Wirkung v. Widerspr./Klage gg. "Festsetz.-/Feststellungsbescheid"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26121.0.html
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26121.msg192905.html#msg192905
Kurz-Widerspruch (unbegründet) + handschriftl. direkt auf Bescheid-Ausdruck
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26122.0.html
Fragen an Rundfunkanstalt (u.a.) für Begründung der Rechtsmittel/Anträge
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21499.0.html
Auskunftsbegehr ü. Kreis d. Bevollmächtigten d. LRA & Umfang d. Vollmachten
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26720.msg167797.html#msg167797


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Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

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Hört auf, "GEZ" zu bezahlen, sie können nicht alle vollstrecken - wäre wohl das Pendant zur britischen Formulierung....
Müsste klappen, wenn alle mitmachen? Müsste eigentlich sogar klappen, wenn nur eine grössere Anzahl Menschen konsequent mitmacht, denn viele Vollstreckungsstellen stöhnen auch schon.

Das britische Prinzip hat in meinen Augen einen relativ fairen gedanklichen Ansatz: Man muss schon das Programm der BBC angezapft haben und sich konsequent weigern, dafür zu zahlen, um ins Gefängnis zu kommen. Ein allgemein nachvollziehbarer und verständlicher Ansatz.

In Deutschland ist es prekärer, da man jemanden mit Geldschulden meines Erachtens sogar schlimmer fertig machen kann, als mit Haft. (Schuldnereintrag, bis er nicht mehr mucksen kann - beliebtes Prinzip in despotischen Systemen - aber für seine Lebensbedürfnisse soll er trotzdem selber aufkommen müssen) Zudem soll man die "Unterkunft" der in einigen Bundesländern praktizierte "Schuldturm"-Erzwingungshaft bei Vollstreckung auch noch selber bezahlen - ein Witz eigentlich. Auf Deutsch: Willen brechen mit gleichzeitiger unverhältnismäßiger Erhöhung der Schuldenlast

In Hamburg wurde bisher keine Erzwingungshaft bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags durchgeführt.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 09:34 von seppl«
„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Man kann aber nicht folgenlos Millionen von Familien fertigmachen, weil dann der Konsum zusammenbricht. Wenn also z. B. 10% der Zwangszahler die Zahlungen einstellen, hat das durchaus Signalwirkung und ließe wohl auch die Politik nicht kalt. Man vergrätzt nicht risikolos Millionen potentieller Wähler. Das Problem ist, genügend Leute davon zu überzeugen, dass es sich lohnt nicht zu zahlen und dass dies praktisch Null Risiko beinhaltet, da man jederzeit die Zahlung wieder aufnehmen kann. Klar, der BS fordert zusätzlich 8 Euro, hält aber die Füsse still, wenn man die nie zahlt. Man kann also problemlos einige Monate nicht zahlen, ohne dass man wirklich Nachteile erleiden muss. So schnell vollstreckt es sich ja nicht. Und selbst wenn der BS mehrere Millionen Vollstreckungen beantragen würde, dann würde dies zu Reaktionen in der Öffentlichkeit und Presseberichten führen, die vermutlich endlich auch einmal das Problem beleuchten würden, dass man für den Rundfunk zahlen soll, obwohl man ihn mangels Geräte gar nicht nutzen kann.

M. Boettcher


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Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
So richtig, wie diese summarische Aussage vom...

Man kann aber nicht folgenlos Millionen von Familien fertigmachen, weil dann der Konsum zusammenbricht. Wenn also z. B. 10% der Zwangszahler die Zahlungen einstellen, hat das durchaus Signalwirkung und ließe wohl auch die Politik nicht kalt. Man vergrätzt nicht risikolos Millionen potentieller Wähler.
...

... "Konsum, der dann zusammenbricht" ist, sollten die Details doch ruhig etwas genauer beschrieben & ausgemalt werden. In dem Sinne sind auch die von Dir genannten potentiellen Wählerverluste sicherlich relevant, aber auch nur ein Aspekt vom Ganzen & die Kreise, die ein "Millionen Familien Fertigmachen" zöge - ganz abgesehen von der Aussage, dass der Staat nicht Millionen vor Gericht zerren oder zwangsvollstrecken kann*) - wesentlich weiter.

Natürlich ist klar, dass das alles relativ wenig nützt, wenn weiterhin 90 % je nachdem so träge oder auch dumm wären, einfach weiterzublechen, weil ihnen über ihr bloßes Erzählen hinaus, sie seien gegen den "Rundfunkbeitrag" als vmtl. bald im zweistelligen Milliardenbereich arbeitende Gelddruckmaschine, einfach jedwede & auch die kleinste weitere Mühe zu viel ist. Denn viel klarer als Deine überaus anschauliche Beschreibung kann man es nicht darlegen, dass ja über weite Strecken eigentlich nichts passieren kann.

Aber das beiseite: Man stelle sich doch mal vor, wenn in beschriebener millionenfacher Größenordnung Familien bzw. Konsumenten zwangsläufig in der Schufa landen würden. Denn wenn auch derzeit überhaupt etwas den Laden Deutschland am Laufen hält, ist es größtenteils das "Zauberwort" Finanzierung, also die Tatsache & Möglichkeit allgemeinen auf Pump-Lebens. Da werden sich garantiert auch die Banken freuen, wenn sie dann in großem Umfang keine Kredite mehr an signifikant viele Bundesbürger vergeben könnten bzw. dürften. Alternativ könnten sie dann u. U. natürlich auch sagen:"Sch.... doch auf die Schufa..." Eine schönere Unterminierung des wirtschaftlichen Systems In der einen wie anderen Variante läßt sich doch jedenfalls kaum denken. Das hätte also auch grundsätzlich massive Konsequenzen für das Wirtschaftssystem und die Konjunktur & deutlich darüber hinaus bzw. untergründiger, als dass nur im Laden um die Ecke die Kasse etwas weniger laut und anhaltend klingelt als bisher.

Aber es ist eben aktuell immer noch die Frage, ob der Bürger mehrheitlich tatsächlich wissen will, wie groß seine Macht in Wirklichkeit ist, auch beim Thema "Rundfunkbeitrag"... Es wäre insofern zu hoffen, dass solche Aktionen und das immer wieder aufs Neue Schaffen von Öffentlichkeit wie im Einstiegsbeitrag beschrieben dann endlich mal Wirkung zeigen.

*) vgl. Beitr. v. @Bürger https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31742.msg195670.html#msg195670 & @Seppl https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31742.msg195674.html#msg195674


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 12:55 von Besucher«
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
In Deutschland ist es prekärer, da man jemanden mit Geldschulden meines Erachtens sogar schlimmer fertig machen kann, als mit Haft. (Schuldnereintrag, bis er nicht mehr mucksen kann - beliebtes Prinzip in despotischen Systemen ...In Hamburg wurde bisher keine Erzwingungshaft bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags durchgeführt.

In Baden-Württemberg sind auch keine Haftbefehle oder Haftandrohungen zum Thema Rundfunkbeitrag bekannt (falls doch, bitte um Meldung). Auch der Eintrag ins Schuldnerverzeichnis oder bei der SCHUFA Holding AG wegen Rundfunkbeitrag macht derzeit am Runden Tisch ohne nennenswerte Auswirkungen die Runde. Neue Teilnehmer am Runde Tisch sind positiv überrascht  über die angetroffene Gelassenheit und entspannten Gesichter. Die Finanzwelt würde wohl zusammenbrechen, wenn heute ein Eintrag ins Schuldnerverzeichnis wegen Rundfunkbeitrag erhebliche Auswirkungen hätte...wir mucksen alle noch trotz Eintrag und Pfändung!  ;)


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 13:45 von Markus KA«
GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

B
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So schnell vollstreckt es sich ja nicht.

Fiktive Person B*irzbirne hat schon das vierte mal eine Vollstreckung hinter sich. Mit der dritten Vollstreckung kündigte die Bank das gemeinschaftliche Konto aus wichtigen Grund.
Die erste Vollstreckung war ziemlich blöd, da nicht wirklich damit gerechnet wurde. Es wurde für längere Zeit das Konto eingefroren und erst nach ca. 1 Woche das Geld abgebucht, man erhoffte sich, dass der beschuldigte von selbst zahlt.
Da jedoch fast alles über die online Bank und ohne Bargeld abgewickelt wird, waren plötzlich viele Dinge nicht machbar: tanken um zur Arbeit zu fahren, Brot zum Frühstück kaufen, keine Möglichkeiten, den Kind was zur Schule ein belegtes Brötchen mitzugeben, wenn es blöderweise zum Monatsende/-Anfang passiert, dann nicht mal Kredit für's Haus überweisen, Strom, Gas, Wasserrechnungen bezahlen, mit entsprechenden Folgekosten. Man hat sich also mit privat geliehenen Bargeld über Wasser gehalten.
Das wird auch wohl ein Grund sein, weshalb man das Bargeld möglichst abschaffen möchte. Dadurch hat man nicht nur die Überwachung der Lebensführung, sondern auch die Kontrolle über die Menschen, wie in diesen Fall ganz konkret durchexerziert. Und wenn man dann durch solchen Widerstand die eigene Frau und die Kinder gegen sich aufbringt, weil täglich benötige Lebensmittel nicht mehr gesichert sind, wird es akut. Es hat dann ähnliche Formen wie das perverse chinesische social Credit System.


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  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Ja, natürlich...
So schnell vollstreckt es sich ja nicht.

Fiktive Person B*irzbirne hat schon das vierte mal eine Vollstreckung hinter sich. Mit der dritten Vollstreckung kündigte die Bank das gemeinschaftliche Konto aus wichtigen Grund.
...
Da jedoch fast alles über die online Bank und ohne Bargeld abgewickelt wird, waren plötzlich viele Dinge nicht machbar: tanken um zur Arbeit zu fahren, Brot zum Frühstück kaufen, keine Möglichkeiten, den Kind was zur Schule ein belegtes Brötchen mitzugeben, wenn es blöderweise zum Monatsende/-Anfang passiert, dann nicht mal Kredit für's Haus überweisen, Strom, Gas, Wasserrechnungen bezahlen, mit entsprechenden Folgekosten. Man hat sich also mit privat geliehenen Bargeld über Wasser gehalten.
...

Noch trauriger als die beschriebenen Abläufe ist jedoch - wie sich auch aus dem Beitrag vom doc ableiten lässt - dass es nur deshalb zu Abläufen wie oben kommen kann, weil bislang noch immer viel zu wenige (wahrsch. wenn überhaupt im Promille-Bereich) aktiv mitmachen, den Herrschaften schlicht den Geldhahn zuzudrehen (z. B. Kläger natürlich ausgenommen, die also schon bzw. auf andere Weise die Zahlung verweigern).


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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
@Besucher: wenn doch wirklich einmal nur 90% der Zahlungsverpflichteten zahlen würden, die übrigen 10% nicht, dann würde das in einem Jahr mit einem Ausfall von gut 800 Millionen führen. ;D Wenn also  10% für 6 Monate die Zahlung einstellen, dann wieder regelmäßig jeweils 52,50 € alle drei Monate zahlen, schiebt der ÖRR einen Einnahmeausfall von bis zu 400 Mio € vor sich her. Und das merken die schon. Der Aufwand das Geld einzutreiben dürfte erheblich sein, vor allem dann, wenn es eine hohe Zahl von Schuldnern auf Vollstreckung ankommen lässt. Im Grunde braucht es dann nur eine genügende Zahl merkbefreiter GV, die eine Reihe von Schuldnern einknasten um den ÖR-Rundfunk stets aufs neue mit negativen Schlagzeilen in der regionalen Presse zu haben. Da könnte der ARD-Vorsitzende noch so in die Kameras grinsen, der ÖRR stünde als gierig dar - was er ja auch ist .

Klar, das Risiko eines Schufa-Eintrag besteht, aber wie hoch ist es? Nicht jeder, dem BS oder LRA auf den Pelz rücken, benötigt unbedingt einen Kredit oder muss ein neues Dauerschuldverhältnis eingehen. Außer beim Hauskauf habe ich noch nie einen Kredit benötigt. Und wer überraschend mit höheren Ausgaben konfrontiert wird, kann ja jederzeit abbrechen und sogar den Rückstand ausgleichen. Auch das Risiko der vorübergehenden Kontensperrung besteht. Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.

Zudem gibt es eine große Gruppe armer Mitbürger, Rentnerinnen und Rentner, deren Einnahmen unterhalb der Pfändungsgrenze liegen. Die könnten sogar Vollstreckungen des ÖRR aussitzen. Die Renten werden bekanntlich nicht gerade grandios erhöht, müssen mit steigendem Anteil versteuert werden und von jeder Erhöhung greift die Krankenkasse etwas ab. Die Rentensteigerung der letzten Jahre lag im Mittel bei 2,63%.  Wer alt ist, unter 1.000 € monatliche Einnahmen und praktisch kein Vermögen hat, kann sich die Zahlung für den Rundfunk sparen. Die Durchschnittsrente für Männer betrug für Männer in den alten Bundesländern 2017 1.095€, in den neuen Bundesländern 1.198 €. Frauen erhielten im Schnitt 622 € (alte Länder) bzw. 928 (neue Länder).

M. Boettcher


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Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

B
  • Beiträge: 422
Der Ansatz ist grundsätzlich nicht schlecht:

Wie bekommen wir ausreichend Leute motiviert, alle gleichzeitig lediglich die Abbuchung der letzten Beitragszahlung zurückzuholen und dann weiter im gewohnten Rhythmus abbuchen zu lassen? Es würden auf einen Schlag sehr viele Forderungen beim BS entstehen, denen es erstmal nachzugehen gilt. Das verursacht viel Arbeit und vor allem kurzfristig hohen finanziellen Ausfall.

Für den "Schuldner" bleibt das Risiko sehr überschaubar.


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n
  • Beiträge: 1.452
Wenn 100% der Beitragsschuldner nur einen Monatsbeitrag nicht bezahlen, macht das auch schon einen Fehlbetrag von 800Mio Eur!!

Bisher passiert in solchen Fällen rein gar nichts, weil ja immer die älteste Schuld getilgt wird. Eine Vollstreckung kann also gar nicht eingeleitet werden!!


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 16:20 von Bürger«
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

S
  • Beiträge: 403
Der Ansatz ist grundsätzlich nicht schlecht:

Einen ähnlichen Ansatz, leider unter einem etwas unglücklichen Titel, gab es schon mal. Siehe hierzu:

Blockchain-Technologie für eine koordinierte Zahlungseinstellung?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28306.msg180553.html#msg180553

Wie bekommen wir ausreichend Leute motiviert, alle gleichzeitig lediglich die Abbuchung der letzten Beitragszahlung zurückzuholen und dann weiter im gewohnten Rhythmus abbuchen zu lassen?

Genau das ist die entscheidende Frage, auf die auch leider der oben verlinkte Beitrag keine Antwort liefert.

Zunächst müsste man eine größere Anzahl von zukünftigen Schuldnern davon überzeugen ihr SEPA-Lastschriftmandat zu kündigen und sich zwecks Koordination einer Zahlungseinstellung irgendwo in einem Netzwerk z. B. mit einer E-Mail-Adresse zu registrieren. Sobald genügend Teilnehmer registriert wären, könnte man diese über den Zeitpunkt der geplanten Zahlungseinstellung informieren. Die Dauer der Zahlungseinstellung könnte jeder Teilnehmer selbst bestimmen. Gerät jemand mit einem Betrag in Rückstand, der unterhalb der Kostenpauschale für ein Vollstreckungshilfeersuchen liegt 1), erscheint es unwahrscheinlich das ein Vollstreckungshilfeersuchen ergeht. Anderenfalls wäre es unwirtschaftlich, da die Kosten höher wären, als der mögliche Ertrag.

1) Z. B. 27,10 Euro gemäß folgendem Beitrag
kl. Anfrage (SPD): Vollstreckungshilfe der Kommunen für Rundfunkgebühren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20001.msg129370.html#msg129370

Zitat
[...]
Sie erhalten dafür nach § 3 der Verordnung zur Durchführung des Nieder-sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (DVO-NVwVG) einen pauschalen Kostenbeitrag in Höhe von 27,10 Euro je Vollstreckungshilfeersuchen.
[...]


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Juli 2019, 16:27 von Shuzi«
Vielleicht wären wir zusammen in der Lage,
uns von diesen alten Zwängen zu befreien.
Oder ist die Welt für jetzt und alle Tage,
viel zu wahr, viel zu wahr um schön zu sein?

  • Moderator
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Ähm, verstehe ich da was falsch, oder geht es im Moment darum, immer eine Zahlung im Verzug zu bleiben? Dann bezahlt man aufs ganze Leben genau einmal nicht den Rundfunkbeitrag.
Ich glaube, damit könnte die Hybridfirmenbehörde leben.... und wird nicht vollstrecken.

... wo ist der Trick? Das die Post und der Druckdienstleister an den Mahnschreiben des BS noch mehr verdienen?

Wenn man es nicht bis zur Vollstreckung durchziehen möchte, ist das Vorgehen glaube ich etwas unsinnig.


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

S
  • Beiträge: 403
Man könnte es auch so sehen, zunächst einmal möglichst viele dazu zu motivieren, die Zahlung überhaupt einzustellen. Über welchen Zeitraum dies geschieht, bzw. wie weit jemand dabei bereit ist zu gehen ist individuell. Für die Angsthasenfraktion würde sich die 1-Monatsbeitrag-in-Verzug-Variante anbieten. Aber evtl. kommen einige dabei auch auf den Geschmack und ziehen es bis zur Vollstreckungsankündigung oder sogar weiter durch. Wer weis was möglich ist, wenn die ersten Ängste erstmal überwunden sind?


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  • Moderator
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@Shuzi: Aus dem Blickwinkel hast Du Recht.


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