[noGez99]

Ziel der Nichtnutzer war es doch wohl bisher, nicht nutzen=nicht zahlen. Ziel verfehlt würde ich mal sagen, bei Eintritt dieses Falles.

Jein, da hängt von der Einordnung des Rundfunks ab.
- Gut der Gemeinschaft -> Steuerfinanzierung (wie z.B. Bundeswehr)
- Individuelle Leistung   -> keine Steuerfinanzierung sondern pay per view

Aber noch eine anderer Aspekt. Zwar kann der Staat sagen ich will das aus der Steuer finanzieren.
Wie sieht das europarechtlich aus? (Pinguin hilf!)
Die Finanzierung bleibt eine Beihilfe im Medienmarkt. 
Es muss eine genaue Aufgabenbeschreibung geben. Muss es auch eine Ausschreibung geben?
Auch wenn es durch Steuern finanziert wird, kann es nicht so weitergehen wie bisher.
Berlin Babylon* kann man so nicht produzieren und Sky schenken mit Beihilfegeldern.

Vielleicht kann pinguin dazu etwas sagen.


Edit DumbTV:
* Siehe u.a.:
"Babylon Berlin" - Sünde für alle
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27917.msg175409.html#msg175409

[volkuhl]

...
Dein:

Wenn jeder an sich selber denkt, ist an alle gedacht

funktioniert genauso wenig wie vollkuhl's Standpunkt: Hauptsache der sky-Receiver funktioniert. Wer die Infrastruktur(Satelliten)bezahlt ist wurscht !
Wer keine Kirchensteuer zahlt, stellt sich bei einem Unwetter trotzdem unter ein Kirchendach.
...

Was ist an meiner Aussage, dass ich das Medium ablehne unverständlich?
Die Tatsache, dass mir der Besitz eines sky-Receivers unterstellt wird zeigt eingentlich nur eines: dass es selbst hier im Forum für manche kaum vorstellbar ist, ohne dieses Medium zu leben.

Die Infrastrukturen müssen bezahlt werden und der Rundfunk als Grundversorgung. 

Nein, müssen sie nicht! Entertainment in den Rang von "Grundversorgung" zu erheben, ist schon reichlich vermessen. Das bisschen Information, welches für mein Leben tatsächlich relevant ist, passt gut in eine Zeitung. Warum werde ich damit nicht grundversorgt und diese durch die Allgemeinheit finanziert?

[Dr. Oggelbecher]

Maßgeblich bei der Vollstreckung gegen mich ist meine Würde, nicht die der anderen. Das Allgemeinwohl steht nicht über meinem Wohl.

Dein:

Wenn jeder an sich selber denkt, ist an alle gedacht

funktioniert genauso wenig wie vollkuhl's Standpunkt: Hauptsache der sky-Receiver funktioniert. Wer die Infrastruktur(Satelliten)bezahlt ist wurscht !
Wer keine Kirchensteuer zahlt, stellt sich bei einem Unwetter trotzdem unter ein Kirchendach.

Die Beachtung des Würde des Menschen war damit hoffentlich nicht gemeint. "Wenn jeder an sich selber denkt, ist an alle gedacht" ist eine wertlose Aussage, die ich nicht getroffen habe.  Es gibt nämlich Menschen, die nicht an sich selbst denken. Deswegen ist die Prämisse nicht erfüllt ist und die Gesamtaussage ist immer wahr, unabhängig von der Konklusion. Ex falso quodlibet.

Die Infrastrukturen müssen bezahlt werden und der Rundfunk als Grundversorgung. 

Es müssen auch die Infrastrukturen für Stromleitungen, Eisenbahnschienen, Telefon- und Wasserleitungen bezahlt werden. Weiterhin brauchen wir eine Kristallzucker-Infrastruktur für meine örtlichen Zuckerbäcker und einen Hopfen-Beitrag. Und? Warum per Festbeitrag an die "staatsferne Behörde", die keine gewählten Volksvertreter und keine Fachaufsicht hat?

Das Infrastruktur-Argument schlägt doch seit 30 Jahren fehl. Seitdem (etwa) gibt es genauso viele private Fernsehsender wie öffentlich rechtliche. Und die "Eintrittskosten" sinken weiter.
Was dabei besonders gerne vergessen wird ist die Infrastruktur für Zeitungen. Die sind viel wichtiger, weil ich sie ohne Strom lesen und darüber hinaus aufheben kann. Man versuche das mal mit den Konditionierunsphasen aus der Anfangszeit des Rundfunkbeitrags ("Alle müssen zahlen!!!" / "Für mich ändert sich gar nichts.").

Letztendlich schlägt jedes Infrastruktur-Argument fehl. Wir brauchen Infrastruktur für vieles. Für den Durchgriff des Staates auf die Gedankenwelt des Volkes brauchen wir sie gewiss nicht. Vielmehr brauchen wir dafür eine Abwehr-Infrastruktur.

[drboe]

Was ist an meiner Aussage, dass ich das Medium ablehne unverständlich?

Nur die Ruhe! Ich lehne die Bundeswehr und Kriegseinsätze, die Stationierung von US-Soldaten in Deutschland, weiteren Autobahnbau, Vernichtung von Grünanlagen, Einsatz von Glyphosat, hohe Krankenkassenbeiträge für Freiberufler, Volkszählungen, Subventionen für die Landwirtschaft, Kohle, Atomkraftwerke, die Elbphilharmonie, Steuergelder für kirchliche Einrichtung und Bischhöfe, staatliche Förderung von Spitzensportlern und weitere Dinge ab. Ich kann meine Position in der Regel auch begründen, was ich, so sich das ergibt, auch mache, wohl wissend, dass diese Themen nur einen geringen Teil der Bürger interessieren. Dennoch muss ich weiter diese für mich überflüssigen Ausgaben des Staates finanzieren. Ich ärgere mich darüber, stampfe aber nicht bei jeder Gelegenheit mit dem Fuss auf ob des erkennbaren Unverständnisses meiner Mitbürger und beklage nicht ständig die Ungerechtigkeiten, denen ich ausgesetzt bin. 

D. h. selektives Gejammer bereits bei reinen Überlegungen über mögliche Alternativen zur derzeitigen Finanzierung, deren Vor- und Nachteile hier auch durchaus kontrovers diskutiert werden, ist m. E. nicht sonderlich zielführend. Es geht in dieser wie anderen Diskussionen nicht darum alle Teilnehmer davon zu überzeugen, dass eine Kopfpauschale - eine Steuer wie auch die derzeitige Finanzierung - oder eine Finanzierung aus allgemeinen Steuermitteln möglich, sinnvoll oder politisch umsetzbar ist. Es geht einzig um Überlegungen zum Für und Wider anläßlich einer öffentlich beim BVerfG geäußerten Idee. Was an der Diskussion einer Idee schlimm, falsch, bzw. so belastend sein soll, dass man sich weniger Argumente als kurze Floskeln um die Ohren haut, verschliesst sich mir.

Übrigens: Wem solche Diskussion lästig ist oder wer sich durch die Diskussion einer Steuer belastet fühlt, der hat eine sehr einfache Möglichkeit diese Belastung zu vermeiden.

M. Boettcher

[karlsruhe]

Ich zahle nur für etwas, was ich auch nutze. Ich habe schon seit Jahren kein Radio und kein Fernseher, ergo zahle ich nicht.

Indem man diese abgegriffene Kurbel für diesen ausgeleierten Leierkasten immer wieder aufs Neue betätigt, wird die Beteuerung der Nichtnutzung auch nicht glaubwürdiger. Sorry, kein Radio, kein Fernseher, aber Internet. Eine Konstellation, die widersprüchlicher nicht sein kann. Radio und Fernsehen geht auch ohne eines von beiden zu besitzen. Beides hat man nicht, aber einen Rechner den hat man schon dastehen. Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich. Nö, Märchen gehen anders.

@ Moderatoren: Vollzitat notwendig!
Es gibt aber wirkliche Nichtnutzer, die dieses Angebot wirklich nicht nutzen.
Viele gehen dafür in ein Internet-Cafe, etc.
Email-checken, im Forum schauen und reagieren, das war es! In echt jetzt.
Zölibat, ja bitte, lebe absolut Medienfrei.
Wenn was ist, werde ich evtl. auf Arbeit darauf hingewiesen, ansonsten, ohne mich!

[volkuhl]

Nur die Ruhe!
...
D. h. selektives Gejammer bereits bei reinen Überlegungen über mögliche Alternativen zur derzeitigen Finanzierung, deren Vor- und Nachteile hier auch durchaus kontrovers diskutiert werden, ist m. E. nicht sonderlich zielführend.
...
Übrigens: Wem solche Diskussion lästig ist oder wer sich durch die Diskussion einer Steuer belastet fühlt, der hat eine sehr einfache Möglichkeit diese Belastung zu vermeiden.

M. Boettcher

1. Ich bin die personifizierte Ruhe.
2. natürlich kann man über alles Diskutieren. Aber spätestens, wenn andere Standpunkte als "Gejammer" diskreditiert werden, erübrigt sich jede Diskussion.

[Dauercamper]

Zölibat, ja bitte, lebe absolut Medienfrei.
Wenn was ist, werde ich evtl. auf Arbeit darauf hingewiesen, ansonsten, ohne mich!

In einer MEDIENgesellschaft des 21. Jahrhunderts?

Wie kämst du ohne Verkehrsfunk zur Arbeit, wenn dein Arbeitsplatz in Stuttgart wäre? In Karlsruhe wärst du als Einwohner nicht gerade glücklicher, wenn bei Stau alle vor deiner Haustür ihre Autos parken würden, oder?

Diejenigen, die weder Infrastruktur noch Grundversorgung paritätisch finanzieren wollen, wollen den Leuten die zwei großen F verweigern

Fußball
Fernsehen

Niemand ist politisch so naiv, dem Volk das Opium wegzunehmen. 

Je eingeengter der eigene Standpunkt ist, je weniger wird man ihn, in einem Kompromiss, durchsetzen können. Das Problem was ich als weit größer ansehe:
Es geht um das Internet und die Blockade unerwünschter Informationen !!

Das bisschen Information, welches für mein Leben tatsächlich relevant ist, passt gut in eine Zeitung. Warum werde ich damit nicht grundversorgt und diese durch die Allgemeinheit finanziert?

Die Zeitungsverleger sehen es mittlerweile als Fehler an, Zeitungsartikel im Internet breitzutreten. Wenn du aber nur deine Zeitung aus dem Briefkasten holen willst, kann der Verlag nicht nur für ein paar Abonnenten die Infrastrukturen bereithalten. Der Markt bestimmt und das sind wir als Konsumenten eben alle 

Radio und Fernsehen geht auch ohne eines von beiden zu besitzen. Beides hat man nicht, aber einen Rechner den hat man schon dastehen. Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich. Nö, Märchen gehen anders.

Was soll ich dir antworten? Seit der Berichterstattung der ÖRR 2014, ist für mich der ÖRR gestorben und begraben. Die WM 2018 verfolge ich über N-TV und den dortigen Nachrichtensticker. Die Kritiken über die einseitigen politisch-gefärbten Tatort- und Polizeiruffolgen lese ich auch bei N-TV.
Für mich ist das Internet auch heute noch textbasiert. Diese aufgeblähten und überladenen Seiten des ÖRR sind mit langsamen Internet eine Zumutung. 
Ich halte es weiter für notwendig, dass das BverfG gezwungen wird, Internet und Fernsehen voneinander zu trennen. Das Internet ist das einzige Medium, dass ungefilterte Informationen hergibt, Rundfunk und Fernsehen sind zensiert. Vor 30 Jahren glaubten die Leute noch an die Tagesschau um 20 Uhr und merkten nicht, welche Informationen ihnen vorenthalten wurden. 
Diesen Zustand, den wünschen sich die Politiker wieder zurück.

[seppl]

Radio und Fernsehen geht auch ohne eines von beiden zu besitzen. Beides hat man nicht, aber einen Rechner den hat man schon dastehen. Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich. Nö, Märchen gehen anders.

Man muss nicht um irgendwas herummanövrieren, was einem aufgedrängt wird. Das Internet ist offen. Die ÖRR bieten ihre Dienste dort unverschlüsselt an.

Wenn Klaus Kleber mit einem Lautsprecherwagen meine Strasse hoch- und runterfahren würde und seine Nachrichten so verbreiten würde: Könnte man mich da zwingen, dafür zu bezahlen? Muss ich erst nachweisen, dass ich mir die Ohren währenddessen zugehalten habe, um bei Dir Verständnis für mein Nichtnutzung zu erzeugen?

[boykott2015]

Das Gesamtsystem ist ein schwarzer Kasten: jede auch so kleine Anfrage wird nicht beantwortet; es wird immer wieder versucht, Argumente zu liefern, um eben kein Information preisgeben zu müssen. So sieht es aus.

Ein solches System noch mit Geld zu füttern? Nein! Das ganze System muss weg.
Für jeden denkenden Menschen wäre allein die Tatsache, dass er keine Antworten bekommt, schon der Grund, das System zu bekämpfen und nicht zu diskutieren, wie man das Ganze möglichst mit Geldern unterstützen könnte.

An LRAs: Betriebsgeheimnisse? Dann geht auf den freien Markt und sammelt dort das Geld!

[Dauercamper]

Das Internet ist offen. Die ÖRR bieten ihre Dienste dort unverschlüsselt an.

Das macht das Internet zu einer Gefahr !

Im Internet lese ich keine dauerhafte Kritik an Trump !
Im Internet verstehen viele nicht, wieso Merkel noch nicht zurückgetreten ist, wenn ihr Innenminister sich verweigert !
Im Internet gibt es keine Panik vor westlich ausschwärmenden russischen Panzereinheiten !

Wenn Klaus Kleber mit einem Lautsprecherwagen meine Strasse hoch- und runterfahren würde und seine Nachrichten so verbreiten würde: Könnte man mich da zwingen, dafür zu bezahlen?

Der Kleber ist ein Nato-Propagandist, der für seine Volksverdummung fürstlich bezahlt wird. Genau solche überflüssige Existenzen machen den ÖRR unappetitlich. In den Zeiten des Internets ist ein Kleber überflüssig. Ich brauche dessen einseitige Sicht auf die Welt nicht. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem, was einem beim ÖRR vorgesetzt wird, findet in Deutschland gar nicht statt.
Die Leute müssen doch irgendwann mal kapieren, dass der Rest der EU, dem deutschen Wesen nichts abgewinnen kann.
Man kann Trump ja wegen seiner fehlender Wirtschaftskompetenz kritisieren.
Dem ist gelungen, was Obama nicht gelungen ist: ein Treffen mit Kim und Ruhe mit Putin

Obama hat für nix den Friedensnobelpreis erhalten ! 

[seppl]

@Dauercamper: Leider bist Du jetzt ins inhaltliche abgerutscht. Vielleicht habe ich die Vorlage dafür gegeben. Mit Klaus Kleber hatte ich ein Synonym für den ÖRR gemeint.

Zum Internet: "Das Internet" funktioniert anders als Rundfunk. Wenn Du dauerhafte Kritik an Trump suchst, wirst Du sie auch im Internet finden. Sie wird Dir nicht vorgesetzt werden.

Wir müssen zurück zum Thema kommen: Kopfpauschale...

[Dauercamper]

zurück zur Kopfpauschale: die würde die Einnahmen der ÖRR erhöhen, weil man dann auch per Sozialversicherungs- oder Rentenversicherungsnummer abkassieren könnte 

- dadurch gäbe es immer noch keine Zuschauerbeteiligung
- auch eine Kopfpauschale wäre EU-rechtswidrig
- sie würde auch die Sender nicht zu Einsparungen zwingen
- mehr Köpfe=mehr Rundfunkabgabe=Benachteiligung für Familien

meiner Meinung nach, würde man mit einer Kopfpauschale das Gegenteil dessen erreichen, was man mit dem GEZ-Boykott ursprünglich wollte 

[Housebrot]

Selbst wenn die GEZ-Verweigerer nur 1% wären, könnten sie die Abschaffung des BS politisch durchsetzen !

Wenn es nur 1% Beitragsverweigerer gäbe, könnte man den Beitrag wunderbar per Nutzungsentgelt von den restlichen 99% der Nutzer einziehen...

Und genau das passiert eben nicht, sondern es werden alle über einen Kamm geschoren...

Könnte es wohl daran liegen, dass es weitaus mehr als 1% Nichtnutzer und damit Beitragsverweigerer gibt...

Ich bin davon überzeugt, dass es wesentlich mehr Nichtnutzer und damit Beitragsverweigerer gibt, und dass der ÖR ohne dieses aktuelle Finanzierungsmodel (aka Wohnungsabgabe) gar nichr mehr in der Lage wäre, seine Ausgaben zu realisieren...

Grüße
Adonis

[pinguin]

Ich verstehe darin, dass damit auch alle Nichtnutzer des örR an dessen Finanzierung beteiligt werden. Oder zahlen Nichtnutzer des örR etwa andere Steuern als Nutzer?  Ziel der Nichtnutzer war es doch wohl bisher, nicht nutzen=nicht zahlen. Ziel verfehlt würde ich mal sagen, bei Eintritt dieses Falles.

Ziel ist es, den dt. ÖRR auf europarechtlich saubere Füße zu stellen, auf denen er, dieser dt. ÖRR, solange nicht stehen wird, wie er sich über europäisches Recht/Grundrecht hinwegsetzt.

Immer ausgehend von

EuGH C-260/89 zu Art. 10 EMRK beim Rundfunk
-> Es ist in der Gemeinschaft keine Maßnahme rechtens, die sich über Art. 10 EMRK hinwegsetzt.

Art. 10 EMRK
-> "Without interference by public authority" - "Ohne Einflußnahme durch öffentliche Authorität".

Und als Maßnahme im Sinne der Entscheidung ist eben tatsächlich alles zu verstehen, was in die individuelle Meinungs- und Information der Bürger eingreift und vom Staat und seinen Stellen verursacht wird.

@noGEZ99
Es wurde doch schon alles dutzende Male im Forum durchgekaut?

[seppl]

Bei der Kopfpauschale würden auch diejenigen in Erscheinung treten, die im Moment noch hinter dem "Haushalt" oder als Mitinhaber der Wohnung versteckt bleiben. Ich kann nicht sagen, wieviele jetzt aktiv verweigern. Murren tun die meisten. Ich kann nur an den Meinungsäusserungen an den Infoständen abschätzen, dass vielleicht 5% der Menschen aktiv für den ÖRR plädieren, deswegen den Beitrag ohne murren zahlen und somit von den Repressalien überhaupt nichts mitbekommen. Die Problematik der grundrechtsfeindlichen Beitragserhebung geht an ihnen (und ihren eventuellen Mitbewohnern) vorbei.
Eine Kopfpauschale würde die Ablehnung verdeutlichen und die Repressalien vervielfachen.