Autor Thema: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?  (Gelesen 23364 mal)

Offline René

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Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« am: 24. Mai 2018, 10:51 »

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Sputnik, 24.05.2018
Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird das bisherige Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kippen. Zukünftig wird es statt eines pro Wohnung erhobenen Beitrags eine Kopf-Pauschale geben. Da ist sich der Betreiber der Plattform GEZ-Boykott sicher. Er hat die Anhörung in Karlsruhe begleitet.


Bildquelle: sputniknews.com

Zitat
Der Protest gegen den Rundfunkbeitrag ist vergangene Woche in die nächste Runde gegangen: Am Mittwoch beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit den Klagen von drei Privatpersonen und der Firma Sixt gegen die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Auch René Ketterer war bei der Anhörung dabei. Er ist der Betreiber von Deutschlands größter Plattform gegen den Rundfunkbeitrag. Nach eigenen Angaben verzeichnet seine Seite www.GEZ-Boykott.de mehrere Millionen Zugriffe im Monat. (...)

Weiterlesen auf:
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180524320842716-gez-rundfunk-straftat-kritik/


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Offline JohnSmith

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #1 am: 24. Mai 2018, 19:20 »
Eine "Kopfpauschale" soll gut sein?

Also wieder zurück in die Steinzeit, wo "jedes Empfangsgerät zählt". Bei einer normalen Familie mit 2 Erwachsenen und 1-2 Kindern wäre dass dann Doppelt bezahlen für etwas, dass man nicht nutzt. Meiner Meinung nach ein FALSCHER Ansatz bei dem ich mich erst recht mit Händen und Füßen wehren werde.


Meine Alternative, und hier kann mir NIEMAND sagen dies ist nicht umsetzbar:
Wer moderne Medien benutzt, wie Internet z.B., der soll weiterhin das gleiche für den einmaligen(!) Anschluss zahlen, die ISPs leiten dann 1-5EUR (maximum!) p.P. weiter - genau so wie es bei prozentual bei USB Sticks, und CD-R/DVD-R/BD-R der Fall ist. Damit ist die "Grundausstattung" *hust* abgedeckt. Der Beitragsservice hat schon vor JAHREN erkannt, dass das Internet die Zukunft ist (auch wenn die es nicht zugeben möchten) - deswegen ja die "PC Abgabe = Modernes Empfangsgerät" - die ARD/ZDF sind auf Youtube vertreten und werden dt. Youtube Besucher ins Gesicht gedrückt (ich weiß nicht ob hier Werbung geschaltet ist).

Wo... ist also das Problem beim ISP einen Prozentualen Betrag ab zu zweigen? Wobei auch hier gesagt sei, dass 50MBit für 40EUR/Monat mit 300GB Traffic Limit absolut unverschämt im Vergleich zu anderen Ländern (Polen z.B.) ist! NIcht dass ich dies unterstützen würde (ich benutze ein IP TV!), aber es wäre eine alternative - wenn schon Abzocken.

Oder aber die in Deutschland übliche "Kabelnetzgebühr" (sofern dies nicht schon in den Betriebskosten geregelt ist - Kabel Deutschland verlagt zu deren Karte z.B. oben auf noch 15EUR pro Monat, plus 15-20EUR für die Karte - selbst wenn man NUR den ÖRR haben möchte! Kann man da den BS nicht bereits abdecken?! What the hell?!)


1% Steuer (Einkommenssteuer) ist auf langer Sicht zu hoch und fördert IMO auch WEITERHIN die Ausbeute und zu hohen "Diäten".

Eine Kopfpauschale ist erneute und vielfache Abzocke

Die aktuelle Wohnungsregelung - ist Abzocke


Wir brauchen ENDLICH ein "nein, habe ich nicht, nutze ich nicht", wie es vor 2013 der Fall war.
Ob das die Richter auch verstehen werden? Im Moment sieht es nicht(!) danach aus.



DVB-T2 ist meiner Meinung nach ein guter Schritt - wer PayTV Sehen möchte, der muss für ein Jahr Freischalten. Warum nicht auch gleich die ÖRR verschlüsseln? Oder die "Gebühren" EINMALIG im Kauf einer Settop Box abdecken. Die Briten und Japaner machen dass schon seit JAHRZEHNTEN - warum ist Deutschland in diesem Fall so ein Entwicklungsland? Auch auf Hinsicht mit den geplanten Abstellen der Analogen Radio-Sendemasten (da die "erhaltung zu Teuer ist", und die aktuellen Privatanbieter angeblich zu viel Nutzgebühr verlangen - DAB ist aber Streckentechnisch limitiert!).

Warum muss erst Lange und Breit diskutiert werden?



Immerhin lassen sich die Richter nicht von den Dauer-Widerholungen der Argumentation beeindrucken. Die Frage ist nur... für wie lange?!


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Offline tokiomotel

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #2 am: 24. Mai 2018, 20:35 »
Ich bin schon gespannt wie ein Flitzebogen, zu welchem Urteil im Namen des Volkes sich das BVerfG hinreißen lassen wird. Mich wundert nur verdächtig, dass dieses erst in ein paar Monaten verkündet werden soll. Die Fakten waren doch alle schon lang genug vorher bekannt, die Verhandlung mehr oder weniger nur ein notwendiges Übel, welches man dann auch noch eiskalt auf einen Tag zusammengekürzt hat. Wohl um den herumstotternden örR weitere Blamagen zu ersparen. Das Urteil steht in seinen groben Zügen doch schon längst fest, es geht jetzt allenfalls noch um ein paar Details, welche aber keine Monate brauchen dürften. Für mich ist das nichts anderes als Zeitschinden und um die Wichtigkeit zu betonen, wieviel Zeit sich das BVerfG doch dafür nimmt.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:09 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline jedi_ritter

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #3 am: 24. Mai 2018, 22:23 »
Die gerechte Lösung heißt Verschlüsselung. Alles andere wird der freie Markt regeln. Und zwar zurecht, denn auch in Deutschland schreiben wir das Jahr 2018. Parasitäre, radikale Zwangssysteme gehören endlich abgeschafft.


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

Offline BR_Nichtnutzer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #4 am: 24. Mai 2018, 23:09 »
Man könnte es auch ganz anders lösen...
Und das würde dann auch wirklich einem "dualen" System nahe kommen.

Jeder zahlt 20€ als Steuer im Jahr!  Das ergibt dann eine Gesamtsumme... (1 Mrd? irgendsowas)
Davon gibt es dann einen! TV und 1 Radiosender, wo nur Nachrichten kommen. Und zwar nix gewertet, einfach nur, das und das ist passiert... Ich will erst einmal keine Hintergrundinfos, wenn es in Paris gerumst hat, sondern wenn Bekannte gerade dort sind, reicht mir bereits die Info, da war etwas, um bei eben diesen Bekannten anzufragen, ob alles ok ist...
Ob das dann ein Anschlag oder einfach nur ein dummer Spinner war, können die dann ja später noch ausdiskutieren...
(mal die Annahme, es bräuchte auch einen ör Sender dafür... denn eigentlich gibt es ja mit ntv und n24 bereits 2 gute Sender, die eben genau dies machen... )
Beim Wetter keine Pauschalplätzchen "es ist überall glatt", sondern ganz präzise auf der B12 auf km xy von einen Meter auf den anderen schneebedeckte Fahrbahn...

Dann gibt es im Inet eine riesengroße Liste. Also alles, was aktuell im TV kommt und jeder kann auch gerne eintragen, was er denn haben möchte.
Da sind die ganzen Sportereignisse (Fussball bis Volleyball, Olympia oder Ski...)
Dann irgendwie zusammengefasst sowas wie 7. Sinn (Neuigkeiten im Verkehr), Bildungs tv (Mathe und Physik Kolleg)... wie auch immer das aussehen mag.

Und jeder kann über 2 oder 3 Monate lang dann sein Kreuzchen machen, was er haben wöllte.
Und wenn einer ne wöchentliche Doku über Steine haben will, dann möge er dies bitte als Teil in die Umfrage einfügen und jeder, der das auch sehen will, macht seinen Willi da hin.

Und damit Omchen auch abstimmen kann, im Rathaus oder wo auch immer die Möglichkeit, dass jeder ohne Internetanschluss dort auch abstimmen kann. Was auch immer...


Dann ist die Frist rum und diese Liste geht an die Privaten. Unter dem Credo, womit könnt ihr Geld verdienen.
Damit wären die meisten Sportevents abgehakt. Auch das ganze Entertainment, bis auf vielleicht alte Filme, die nicht wirklich Klassiker sind, aber das wäre in meinen Augen auch nicht wirklich Grundversorgung.

Jedenfalls irgendwann kommst du zu nem Punkt, den zwar 2 Mio sehen wollen, wo aber die Privaten sagen, damit können wir keinen Blumentopf gewinnen... Das wäre dann der erste Part für die ör...
Bis eben die Kohle alle ist...


Was ist eure Meinung dazu?

Edit "Bürger":
Hier bitte keine vom eigentlichen Kern-Thema abschweifenden vertiefenden Diskussionen zu weiteren Finanzierungsalternativen. Dafür gibt es extra das Board
Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,2.0.html
Hier bitte ausschließlich zum eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
und insbesondere den Einstiegsartikel und die dort thematisierte "Kopfpauschale" zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:16 von Bürger »
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Offline Totalverweigerer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #5 am: 25. Mai 2018, 00:03 »
Jeder zahlt 20€ als Steuer im Jahr!  Das ergibt dann eine Gesamtsumme... (1 Mrd? irgendsowas)
Davon gibt es dann einen! TV und 1 Radiosender, wo nur Nachrichten kommen.

Ich zahle nur für etwas, was ich auch nutze. Ich habe schon seit Jahren kein Radio und kein Fernseher, ergo zahle ich nicht.
Wenn ich mich informieren will, kann ich mir eine Zeitung kaufen. Wenn ich einen Film sehen will, kann ich ins Kino gehen oder mir eine DVD kaufen. Ich brauche den ÖRR nicht.

Die Zwecksteuerzwangsabgabe "Rundfunkbeitrag" ist das Eingangstor zur fiskalischen Willkür!!!

Was kommt als nächstes?

- Hunde-, Kfz-Steuer für alle
- Zeugungsgebühr
- Atemcent
- Brückenzoll

Wilkommen im Feudalismus!


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:16 von Bürger »
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Offline Dr. Oggelbecher

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #6 am: 25. Mai 2018, 00:25 »
Was ist eure Meinung dazu?
Ohne Mitbestimmung durch die Betroffenen kann es keine grundrechtskonforme Ausgestaltung geben, insofern gefällt mir der Ansatz. Aber mal angenommen, wir bräuchten einen öffentlich-rechtliches Medienkonstrukt (ich bezweifle das nämlich, weil der ganze private Medien-Quark ziemlich sicher staatsferner ist als das, wass der ÖRR heute ist). Würde es dann nicht auch eine Zeitung tun? Die muss man auch nicht verschlüsseln. Wer keine will = bezahlt, der bekommt halt keine. Das ist pure Innovation! Und die Menschen lesen sowieso immer weniger.


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Über die Sanktionsfreiheit von Verstößen gegen Artikel 1 GG: https://www.youtube.com/watch?v=_KEx7V0fUcw&t=6930s

Offline GEZ_Total_Verweigerer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #7 am: 25. Mai 2018, 03:50 »
Ich zahle nur für etwas, was ich auch nutze. Ich habe schon seit Jahren kein Radio und kein Fernseher, ergo zahle ich nicht.
Wenn ich mich informieren will, kann ich mir eine Zeitung kaufen. Wenn ich einen Film sehen will, kann ich ins Kino gehen oder mir eine DVD kaufen. Ich brauche den ÖRR nicht.
Das sehe ich genauso  :)

Die Zwecksteuerzwangsabgabe "Rundfunkbeitrag" ist das Eingangstor zur fiskalischen Willkür!!!
Was kommt als nächstes?
- Hunde-, Kfz-Steuer für alle
- Zeugungsgebühr
- Atemcent
- Brückenzoll
Wilkommen im Feudalismus!
Der Umkehrschluss zur Zeugungsgebühr wäre übrigens, dass du Kindergeld beantragen kannst auch wenn du keine hast, da du ja Kinder zeugen könntest  ;D


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:18 von Bürger »

Offline BR_Nichtnutzer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #8 am: 25. Mai 2018, 07:23 »
Mercy für die Antworten...

Diese Idee ist auch bereits etwas älter. Wollte sie nur einmal veröffentlichen,  weil es ja immer heißt,  ihr wisst doch selbst keine bessere Lösung. ..
Dass man bei solch einer Idee grundsätzlich erstmal (besonders oben) ausmisten muss und die Gehälter deutlich auf Normalmaß schrumpfen ist glaube ich klar.
Und auch müssten die dann 2 oder 3 Sender jeden ausgegebenen Cent belegen,  um Massenverschwendungen wie die "Klassenfahrten" zu Olympia & Co. bereits im Keim zu ersticken.

Seitdem der Stammtisch allerdings bei den Rundfunkratsitzungen dabei ist,  schwindet auch bei mir immer schneller der Punkt,  man würde heutzutage noch einen gewissen Teil ÖR brauchen.

Zumal mir echt gewaltig auf den Zeiger geht, dass diese Maden permanent den sauber definierten Begriff Rundfunk umdefinieren wollen, um im Internet abzocken zu können.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:20 von Bürger »
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Offline tokiomotel

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #9 am: 25. Mai 2018, 07:24 »
Ich zahle nur für etwas, was ich auch nutze. Ich habe schon seit Jahren kein Radio und kein Fernseher, ergo zahle ich nicht.
Indem man diese abgegriffene Kurbel für diesen ausgeleierten Leierkasten immer wieder aufs Neue betätigt, wird die Beteuerung der Nichtnutzung auch nicht glaubwürdiger. Sorry, kein Radio, kein Fernseher, aber Internet. Eine Konstellation, die widersprüchlicher nicht sein kann. Radio und Fernsehen geht auch ohne eines von beiden zu besitzen. Beides hat man nicht, aber einen Rechner den hat man schon dastehen. Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich. Nö, Märchen gehen anders.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:32 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline NurDurchRaub

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #10 am: 25. Mai 2018, 08:35 »
>>Radio, kein Fernseher, aber Internet
Technisch unterschiedliche Welten.
Rundfunk: wie Stromnetz: 1 Sender, beliebig viele Empfänger. Alle empfangen (bis auf unterschiedliche Signallaufzeiten) gleichzeitig.

Internet: wie Telefon oder Paketdienst: 1 Sender  zu 1 Empfänger.

Der (scheinbar ) gleichzeitige Zugriff auf eine Internetadresse ist nur möglich, wenn diese Internetseite mehrere Zugänge ermöglicht.  Die Anzahl der Zugänge ist immer begrenzt und die Signallaufzeiten sind unterschiedlich.

Es bleibt dabei: Internet ist kein Rundfunk!


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Offline cook

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #11 am: 25. Mai 2018, 08:39 »
Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert.
Das käme ja fast einem Zölibat gleich. Nö, Märchen gehen anders.

Ganz genau das tue ich. Ich vermeide bewusst alle Seiten, von denen ich erkennen kann, dass sie vom ÖRR kommen. Auch Seiten, die ÖRR-Videos einbinden, werden vermieden. Mich kotzt diese Zwangsabgaben-Bürokraten-Arroganz so sehr an, dass ich sogar Youtube auf englisch mit Standort GB eingestellt habe, um dort nicht mit Vorschlägen der ÖRR-Videos bombadiert zu werden (wer weiß, was die dafür zahlen?).

Der Punkt ist aber: Der ÖRR hat im Internet nichts zu suchen. Dafür besteht kein Auftrag (für den Rohrkrepierer funk haben sie sich einen abgeholt, sonst geht das aber irgendwie larifari). Internet ist kein Rundfunk. Wenn sie sich dort freiwillig reindrängen, kann ich das schwer verhindern. Aber ich will nicht noch dafür bezahlen, überall und ständig mit Staatspropaganda versorgt zu werden.

Wenn das Internet Rundfunk wäre, gäbe es keinen Mangel an Meinungspluralität und damit entfiele die Rechtfertigung für den ÖRR in Gänze. Man muss sich eben entscheiden.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:37 von Bürger »

Offline brverweigerer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #12 am: 25. Mai 2018, 08:49 »
Mir erzähle keiner, dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert.

Hä? Das verstehe ich nicht. Ich bin mit der Verfügbarkeit von Computern und Internet aufgewachsen und nutze diese sowohl privat als auch beruflich und würde mich keineswegs als "medienverweigernder zölibatär lebender Einsiedler" bezeichnen. Ich bin also mit diversen Geräten verschiedener Typen ausgestattet, die mir in technischer Hinsicht ermöglichen, auch ÖR-Angebote nutzen.

Nur tue ich das tatsächlich nicht. Es gibt zahllose gute Angebote (teils auch kostenpflichtig) um sich außerhalb des ÖR umfassend zu informieren und nach Wunsch zu unterhalten, so dass dies auch einfach nicht nötig ist/es keinen Grund dafür gibt. Speziell was Informationsbeschaffung angeht, vermeide ich ÖR-Angebote zudem prinzipiell und gezielt, egal wo diese auftauchen. Das mag verstärkt auch damit zusammenhängen, dass ich mich seit einiger Zeit etwas mit dem Thema beschäftigt habe. Vor 2013 war das noch etwas anders. Wenn der ÖR also morgen abgeschaltet oder nur noch für Nutzer zugänglich sein sollte, wäre das kein Problem und würde nichts an meinem Mediennutzungsverhalten ändern.

Wieso sollte ich angesichts dieser Ausgangssituation die zu mindestens 95 % überflüssigen, bzw. nicht "grundversorgenden" ÖR Angebote per Zwangsabgabe bezahlen müssen? Ich habe bisher noch keinen einzigen ansatzweise nachvollziehbaren Grund dafür gehört.

Ich könnte dir also bei Interesse schon erzählen, dass und wie ich "beim Surfen" darum herummanövriere.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:36 von Bürger »

Offline Totalverweigerer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #13 am: 25. Mai 2018, 09:01 »
Sorry, kein Radio, kein Fernseher, aber Internet.
Eine Konstellation die widersprüchlicher nicht sein kann.

Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn Du folgendes beachtest:

Das Internet ist kein Rundfunk und der PC ist keine Glotze bzw. Radio.

Übrigens sieht es das Bundesverwaltungsgericht in Österreich auch so:
Keine GIS-Pflicht bei „reinem Internethaushalt“
https://www.bvwg.gv.at/presse/140040.html

Für einen funktionierenden Sendebetrieb ist das Internet nicht erforderlich.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:37 von Bürger »
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Offline brverweigerer

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Re: Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale?
« Antwort #14 am: 25. Mai 2018, 09:03 »
der ÖRR hat im Internet nichts zu suchen. Dafür besteht kein Auftrag

Das stimmt m. E. nicht ganz, in § 11 RStV und z. B. im BR-Gesetz ist geregelt, dass der ÖR "Telemedien" anbietet, sogar ein Ziel der Maßnahme ist genannt:
Zitat
Durch die Telemedienangebote soll allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft ermöglicht, Orientierungshilfe geboten sowie die technische und inhaltliche Medienkompetenz aller Generationen und von Minderheiten gefördert werden.

Nur fehlt dafür die verfassungsrechtliche Rechtfertigung, da im Internet eben gerade keine Knappheit/Einseitigkeit der Angebote besteht, die nur durch einen zusätzlichen zwangsfinanzierten staatlichen Anbieter behoben werden könnte. Eine allgemeine Fördermaßnahme wie o. g. wäre zudem wenn überhaupt eine allgemeine staatliche Aufgabe, die aus Steuermitteln zu finanzieren ist.


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« Letzte Änderung: 26. Mai 2018, 20:38 von Bürger »