Autor Thema: Institut für Rundfunktechnik: Vergleichsweise patent  (Gelesen 367 mal)

Offline ChrisLPZ

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Süddeutsche Zeitung, 26.04.2018

Institut für Rundfunktechnik (IRT)
Vergleichsweise patent

Im Streit um angeblich vor­ent­haltene Patent­erlöse soll das Technik­institut von ARD und ZDF offenbar einen zweistelligen Millionen­betrag Schadenersatz bekommen.

Von Klaus Ott

Zitat
[…] Das vor allem von ARD und ZDF betriebene Institut für Rundfunktechnik (IRT), das bei der Verwertung von Patentrechten angeblich hintergangen wurde, bekommt 60 Millionen Euro Schadenersatz. Und zwar von einem Patentanwalt, der jahrzehntelange für das Technikinstitut tätig gewesen war, dabei aber kräftig in die eigene Tasche gewirtschaftet haben soll. Der Patentanwalt und das Institut haben sich bei einem am Landgericht München I laufenden Verfahren nach Angaben von Verfahrensbeteiligten auf diesen Vergleich verständigt. Das ist weit entfernt von den 200 Millionen Euro, um die das Institut betrogen worden sein soll und die das IRT eigentlich einklagen wollte. Aber es ist immer noch ein stattlicher Betrag für ein Institut mit zuletzt rund 25 Millionen Euro Jahresetat. […]

Der Bayerische Rundfunk (BR), der sich in der ARD um diesen Fall kümmert, hatte den Patentanwalt wegen Veruntreuung von Institutsvermögen und anderen mutmaßlichen Delikten angezeigt. Nach einer Razzia kam der Patentanwalt, der die Vorwürfe zurückwies, monatelange in Untersuchungshaft. Die Justiz ließ ihn dann aber wieder frei und begann, an den Vorwürfen zu zweifeln. Der Patentexperte konterte seinerseits mit Strafanzeigen. Der Vergleich sieht vor, dass die gegenseitigen Strafanzeigen zurückgezogen werden. Zugleich kann der Patentanwalt einen beträchtlichen Teil seines auf gut 100 Millionen Euro geschätzten Familienvermögens, das arrestiert worden war, behalten. Im Laufe des Verfahrens waren auch Missstände beim IRT bekannt geworden.

Weiterlesen auf:
http://www.sueddeutsche.de/medien/institut-fuer-rundfunktechnik-vergleichsweise-patent-1.3958473

siehe auch:
Zum Thema siehe auch:
Skandal beim IRT - Millionenfalle für ARD und ZDF vom 27.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26551.msg166913.html#msg166913

IRT Skandal: Im Schlaf verdient man keine Millionen vom 23.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26488.msg166628.html#msg166628

IRT-Skandal beim Rundfunk - Gefährliche Klage vom 15.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24848.0.html

Neues vom IRT-Lizenz-Skandal vom 10.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24795.msg157080.html#msg157080

** Korruptionsverfahren: BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt vom 28.09.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24617.msg156137.html#msg156137
Abendzeitung, 28.09.2017

Korruptionsverfahren:
BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt   

Zitat
[…] Die extra gegründete interne Taskforce drehe jedes Blatt um, so der Sprecher. [..]
Anmerkung:
Man darf gespannt sein, um wen es sich bei der gebildeten "Task Force" handelt und wie hoch sich diesmal die Kosten für die Aufklärung gestalten werden. Es sei hier an die KIKA-Affäre erinnert, bei der die "interne" Aufklärung durch die Berliner Detektei "Esecon" des früheren Schweriner LKA-Präsidenten Ingmar Weitemeier den Beitragszahler annähernd 7 Millionen Euro kostete - und das zusätzlich zu dem Schaden von ca. 10 Millionen Euro durch die Hinterziehung.
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/MDR-Affaeren-Private-Ermittler-kassierten-fast-7-Millionen-Euro-2108100910

Technik-Institut von ARD und ZDF - Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte vom 15.06.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23390.msg149116.html#msg149116

Institut für Rundfunktechnik - Italien, zahlen bitte! vom 15.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23092.0.htm

200 Millionen Euro fehlen in der Kasse vom 11.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23051.0.htm

Betrugsvorwürfe - Haben ARD und ZDF nicht genau genug kontrolliert? vom 05.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22978.0.html

Öffentlich-rechtliches IRT um über 100 Mio betrogen? vom 03.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22946.0.html


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