Autor Thema: Hat sich wehren überhaupt Sinn?  (Gelesen 1618 mal)

Offline teevau

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Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« am: 31. März 2019, 19:13 »
Ich stehe noch ganz am Anfang. Die letzten beiden Schreiben, die kamen, waren wohl
1. die Direktanmeldung und dann
2. eine Zahlungserinnerung.
Es ist schon ein erkleckliches Sümmchen zusammengekommen.

Ich stelle fest, wenn ich Freunden und Bekannten davon erzähle, wie selbstverständlich diese den Beitrag zahlen. Sie können gar nicht verstehen, warum man sich da zu wehren versucht. Es seien ja "nur" 17,50 Euro (?) im Monat? Und am Ende müsse ja doch jeder zahlen.

Ich bin auch schon langsam verunsichert.

Welche Erfahrungen habt ihr denn bislang gemacht?
Wie lange zahlt ihr schon nicht?


Sollte Person A beim Ummelden der Datenweitergabe widersprechen bzw. was nützt es?
Erfahrungen?
***



Edit "Bürger":
Bitte konkrete Fragen immer mit Platzhalter wie z.B. "Person A" - siehe Hinweise oben rechts im Forum.
Der ursprüngliche Betreff "Hat es überhaupt Sinn?" war nicht aussagekräftig und musste daher noch präzisiert werden.
Bitte vor dem Fragen erst noch ausgiebig das Forum sichten, beginnend beim
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html
bzw. auch per Suchfunktion prüfen, zu welchen Themen bereits Diskussionen bestehen, da Mehrfachdiskussionen des gleichen Themas nicht vorgesehen sind.
***Zum Thema Meldesperre finden sich bereits ausreichend Themen, die deutlich machen, dass eine einfache Übermittlungssperre keine Auswirkungen hat und eine (wirksame/re) Auskunftssperre nur unter besonderen Voraussetzungen wie zu belegende Gefahr für Leib und Leben o.ä. gewährt wird.
Zu den erhaltenen Schreiben und möglicher Erstreaktion siehe u.a. unter
Ablauf 0 Information/ Datenabfrage/ Anmeldung v. "Beitragsservice"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74417.html#msg74417
Ablauf 2 "Zahlungserinnerung" v. "Beitragsservice"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74419.html#msg74419
und daraus dann u.a.
Meldedatenabgleich 2018 > Anmeldebestät./ Zahlungsaufford. > Reagieren? Wie?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30606.0.html
mögliche folgende Gegenreaktion/en
"Anmeldebestätigung und Zahlungsaufforderung" - mögl. Reaktion/en an BS/LRA
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30607.0.html
Bitte hier im Thread keine weitere Vertiefung dieser allgemeinen, bereits mehrfach diskutierten Themen.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 03:16 von Bürger »

Offline PersonX

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Re: Hat es überhaupt Sinn?
« Antwort #1 am: 31. März 2019, 19:46 »
Bitte beachten, dass zukünftige Rechtsfragen hier im Forum immer in A Form gestellt werden sollten.
Es wird sonst vielleicht keine Antwort kommen.
(Edit "Bürger": Einstiegsbeitrag angepasst".)

Welche Erfahrungen habt ihr denn bislang gemacht?

Ja Bürger reagieren genau so, das ändert sich erst wenn Ihnen die Tragweite tatsächlich bewusst gemacht wird und auch die Rentenzahlung mit angesprochen wird und dann die Frage gestellt wird, warum Sie für Ihre eigene Zusatzrente vielleicht noch nichts zurücklegen. Es fällt den Bürgern halt leicht über einen Betrag hinweg zusehen, welcher im ersten Moment für Sie vielleicht wenig bedeutet und sie diesen "Rundfunkbeitrag" aus Gewohnheit oder unbegründeter diffuser Angst bezahlen. Es gibt auch Bürger, welche das Problem sichtbar nicht verstehen oder verstehen wollen. Diese Bürger sind so gesehen überzeugt vom Rundfunk also seiner Notwendigkeit mit 8 bis 9 Milliarden oder eben betriebsblind. Bei 8 bis 9 Milliarden setzt bei einigen Bürgern auch die Vorstellung aus, was diese Zahl überhaupt bedeutet, sie sehen halt nur 17,50 monatlich und den Rest vom System nicht. Wollen sie auch nicht sehen, denn das würde bedeuten Zeit zu investieren und das Problem zu verstehen.

Wie lange zahlt ihr schon nicht?

Das wird jeder unterschiedlich beantworten. Es gibt mit Sicherheit einige Personen, welche noch nie einen Rundfunkbeitrag bezahlt haben. So gesehen gibt es einige Personen, welche seit 2013 nicht zahlen. Es gibt Personen, welche bereits davor keine "Rundfunkgebühr" bezahlt haben, weil Sie keine Geräte vorgehalten haben. Es gibt Personen, welche ab 2013 oder später Ihre Zahlung eingestellt haben, weil Sie sich mit dem System an sich beschäftigen und den Sinn dahinter in Frage stellen.

Sollte Person A beim Ummelden der Datenweitergabe widersprechen bzw. was nützt es?

Ja, das kann man machen, es nützt so viel wie ein Kropf, wenn es falsch gemacht wird.
Jedes EMA wird in Deutschland die Daten weitergeben und erklären, dass Sie das müssen. Person A kann nach dem Recht in Deutschland eine Auskunftssperre eintragen lassen. Z.B. wegen politischer Verfolgung, und diese dann alle 2 Jahre erneuern, diese Sperre würde zumindest die automatische Übermittlung verhindern. Bis über diesen Antrag auf Speere entschieden wurde dürften sehr wahrscheinlich auch keine Daten weiter geben werden. Sollte der Antrag dann negativ beschieden werden, kann auf diesen ja ein Widerspruch mit Antrag auf Aussetzung des Vollzugs also "der Übertragung der Daten" gestellt werden. Der Widerspruch müsste dann ja förmlich beschieden werden. Mit dieser Entscheidung stünde der Klageweg gegen das EMA offen. So lange das Klageverfahren läuft würden wohl auch keine Daten übermittelt. Das könnte eine Person tatsächlich austesten.

Daneben kann dem EMA natürlich eine Übertragung der Daten untersagt werden, jedoch interessiert das dort halt keinen.


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 03:13 von Bürger »
Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline noGez99

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Re: Hat es überhaupt Sinn?
« Antwort #2 am: 31. März 2019, 22:05 »
Ja, es macht Sinn, dass sich jeder wehrt - sonst kann man ja mit uns machen was die anderen wollen.
Der Nahverkehrsbeitrag und der Zeitungsbeitrag stehen doch schon in den Startlöchern.

Die Frage ist wie.

Da die Gerichte mit der Politik und dem ÖÖR zusammenarbeiten, und es nur Rechtsverdrehung gibt (z.B. die zwei Instanzen zur Bargeldannahme von Norbert Häring ) ist es juristisch schwierig, sich dagegen zu wehren. Auch das BVerfG steht voll auf der Seite des ÖRR.

Erfolgversprechender scheint der zivile Ungehorsam mit der "Brief zurück Methode"

Umzug: 1. Brief ist da! Dokumentation meiner Versuche: Rücksendung/Retoure usw!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10887.msg74566.html#msg74566

und insbesondere dies Video:

Umzug: 1. Brief ist da! Dokumentation meiner Versuche: Rücksendung/Retoure usw!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10887.msg188423.html#msg188423


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 03:13 von Bürger »
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

Offline Bürger

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #3 am: 01. April 2019, 03:25 »
Zur "Sinn"-Frage:

Die Angelegenheit ist eine Überzeugungssache.
Eine "wasch mich aber mach mich nicht nass"-Lösung gibt es (leider) nicht.
Ganz ohne etwas Zeit und Nerv geht es (leider) auch nicht.

Es könnte Personen A oder B geben, die - sogar als ehemals gemeldete und zahlende Hörfunk- und/oder Fernsehnutzer - mit Änderung des Finanzierungsmodells zum 01.01.2013 (oder auch später, faktisch jederzeit möglich) ihre Zahlung kategorisch eingestellt und den (lange währenden) Rechtsweg beschritten haben und immer noch beschreiten.

Mittlerweile sind wir im siebenten(!) Jahr und Personen A oder B haben - augenscheinlich wegen Beschreitung des Rechtsweges und damit i.d.R. vorläufigen Verzichts von ARD-ZDF-GEZ auf Beitreibung der Forderung - seither und also seit über 6 Jahren mitunter nicht einmal eine Mahnung erhalten, geschweige denn irgendwas vom Gerichtsvollzieher gehört oder gelesen. Beträge von 2016, 2017 und 2018 sind noch nicht einmal festgesetzt, d.h. zu diesen gibt es noch nicht einmal einen Bescheid... ::)

Personen A oder B werden sehr wahrscheinlich nie mehr im Leben, und schon gar nicht freiwillig in dieses asoziale und grundrechtsverhöhnende Rundfunksystem einzahlen - nicht nachdem Personen A oder B während der Befassung mit der Materie einen so tiefen Blick in diesen Sumpf erhalten haben.

Personen A oder B sind in gewisser Weise stolz, sich soetwas wie den sog. "Rundfunkbeitrag" nicht bieten zu lassen, auch wenn das nicht kampflos geht.

Es ist und bleibt ein Tauziehen der Kräfte.
Und ein 8-Milliarden-Tanker ist ganz schön schwer - aber eben auch nicht unsinkbar... ;)

Dranbleiben. Weitermachen.
Jeder soweit wie er sich selbst und seinem persönlichen Umfeld zumuten kann.


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 03:33 von Bürger »
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

Offline scottel

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #4 am: 01. April 2019, 09:37 »
Person S wehrt sich erfolgreich seit 2013 gegen diesen Zwangsbeitrag.

Seit einer erfolgreich abgewehrten Vollstreckung

Ankündigung Zwangsvollstreckung RBB Gemeinde Wustermark
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27419.0

in 2018 rührt sich seitens RBB / BS nichts mehr

Keine Festsetzungsbescheide, keine Mahnungen, einfach nichts.
Person S wartet auf den Big Bang.


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 12:58 von DumbTV »

Offline kulturist

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #5 am: 01. April 2019, 09:40 »
Jede Aktion ist eine politische Demonstration.
Das System erodiert langsam aber stetig.
Die Systemlinge schrecken vor ganz offensichtlicher Rechtsbeugung nicht zurück.
Das ist nicht unbegrenzt machbar.
Konsequenz wäre z.B. Mandatsverlust in Parlamenten.
Im ärgsten Fall geht auch mal was zu Bruch.

Auf jeden Fall werden wir Erfolg haben!  (#)

Ich habe noch nie gezahlt (für einen Teilbetrag ist meine Ex-Bank eingesprungen, siehe Signatur). Ich hatte ein paar Unkosten und habe Zeit investiert. Hat mir Spaß gemacht! Die Unkosten der Gegenseite waren schon recht erheblich; für jeden abgepressten Euro sollen sie mindestens zehn drauflegen...

Mäh!


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Selbstverständlich zahle ich nicht.
Aktuelle effektive Kosten der Rechtsgeplänkel: 182,90 €.
Großzügigerweise hat die *pieeep*bank 388,89 € meiner "Beitragsschulden" beglichen; sie hatten den Schadensersatzprozess wg. unberechtigter Zwangsvollstreckung verloren.
Umzug vor Rasterfahndung 2018: Erster und zweiter Werbebrief 10/2018 bzw. 2/2019 sind unzustellbar zurückgegangen. Seither Ruhe.

Offline TVFranz

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #6 am: 01. April 2019, 09:57 »
Seit 1999 sehen die GEZ / Zwangsmedien keinen Pfennig und keinen Cent von mir. Das wird auch so bleiben!

Einsparung seitdem: 4200.-€ (der Einfachheit halber mit heutigen Zwangsbeitrag gerechnet)

Von wegen "nur 17,50€"  ::)


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 13:45 von Bürger »
Haben Sie zum Erhalt Ihrer Freiheit schon den Zwangsbeitrag entrichtet ?

Je lauter Demokratie beschworen wird, desto weiter haben wir uns von ihr entfernt! Freie, selbstbestimmte Kulturen kennen das Wort garnicht. Sie leben es!

Bei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe - ob Sie wollen oder nicht!

Offline Shran

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #7 am: 01. April 2019, 11:10 »
Gibt auch Fälle von

"1102 € nicht gezahlt"

dazu kommen
 
+ Gerichtskosten
+ Papier und Einschreiben
+ Säumniszuschläge
+ Kosten für § 80 VWGO
+ Kosten für Erinerung nach ZPO

Schudnerverzeichniseintragung steht kurz bevor.

Geforderte Summe ca.460 € obwohl auf dem vollstreckbaren Bescheid 580 € steht.

Find ich gut diese Kulanz.


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- Wie alles begann 2016 https://bit.ly/2POB90G
- Zweiter Bescheid während Klage 2018https://bit.ly/2OKfavL

Offline 20MillionenEuroTäglich

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #8 am: 01. April 2019, 12:05 »
Für jeden, dem ARD/ZDF&Co keine 15.000 Euro wert sind (soviel kommt zusammen, wenn man Monat für Monat zahlt, es wird auch nicht bei 17,50 bleiben) macht Gegenwehr Sinn.

Ausschließlich weil viele zähneknirschend zahlen und sich nicht wehren, kann dieses Zwangssystem aufrechterhalten werden. Wenn sich jeder wehrt, der dieses Abo nicht freiwillig abschließen würde, ist das Thema schnell erledigt.


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 13:46 von Bürger »
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

Offline volkuhl

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #9 am: 01. April 2019, 13:35 »
Hat sich wehren überhaupt Sinn?

Nein, natürlich nicht!

Vorausgesetzt es liegt einem nichts an den Grundrechten, man zahlt gerne für Volksverdummung, propagandistische Kriegsvorbereitung und luxuriöse Zusatzrenten von Rundfunkmitarbeitern!

Der Moloch vegetiert nur deshalb noch vor sich hin, weil die Masse es noch nicht begriffen hat oder sich nicht traut, sich zu wehren.

Macht es Sinn, sich gegen Diebstahl, Raub, Willkür und Erpressung zu wehren?


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« Letzte Änderung: 01. April 2019, 13:46 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

Offline Zeitungsbezahler

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #10 am: 01. April 2019, 17:28 »
Es  ist ein politisches Statement, wenn man sich wehrt, dies ist mit gar keinen Kosten (des Wehrens) bis zu überschaubaren Kosten (wenn man den Klageweg beschreitet) verbunden.
Man kann jederzeit seinen Widerstand einstellen, falls es einem zu teuer zu werden droht. Aber eigentlich ist der Schundfunk noch viel teurer!
Olaf K. hat das auf seiner Webseite schon ganz gut angefangen, aufzudröseln.
Es passiert rein gar nichts, wenn man grundsätzlich zahlt aber dabei immer mal wieder trödelt, es gibt dann nette Erinnerungsschreiben, geht natürlich nur, wenn man die Einzugsermächtigung widerrufen hat und "händisch" oder automatisch zu spät überweist. Das kostet nur den Aufwand der selbstgetätigten Bankgeschäfte und entzieht dem System geringfügig Liquidität (wenn es genug Leute tun, könnte es dem ÖRR wehtun). Wenn man unter 10 Euro für seinen Widerstand auszugeben bereit ist, dann wartet man auf einen Beitragsbescheid, gegen den man Widerspruch einlegt und wird dann erst mit dem Widerspruchsbescheid zum Zahler. Kostenaufwand nur Säumniszuschläge und Briefporto/Faxkosten und ein paar Stunden Arbeit fürs Briefeschreiben (wobei es einem belassen bleibt, als Widerspruch lediglich "ÖRR finde ich blöd" zu formulieren, weil man nicht den Klageweg beschreiten mag, kostet das wenig Zeit...).

Wer den Klageweg der ersten Instanz beschreitet, gibt auch nicht allzuviel Geld aus, hat aber für reichlich Verzögerung (mehrere Jahre!) gesorgt, verursacht dem Rundfunk reichlich viele Kosten.
Außerdem wird aktenkundig, wieviele Leute sich trotz absehbarer Ausweglosigkeit dagegen wehren. Wer es sich leisten kann und besondere Umstände für genau seine Widerstandsargumentation hat, der darf ruhig bis zum letzten Gericht gehen, das dauert ewig!
Bis dahin gibt es vielleicht eine politische Lösung, in Form eines erfolgreichen Volksbegehrens (ein Bundesland genügt oder eine der Altparteien mit Regierungsambitionen will etwas ändern), oder die persönliche Situation hat sich insoweit geändert, daß man vielleicht Befreiungstatbestände erfüllt, oder die Zahlungen weitergeben kann oder eine große WG gründet.

Diese Form des Widerstandes lehrt einem persönlich mehr über die Organisation unseres Staats- und Gesellschafts- und Gerichtswesens, als uns der ÖRR mit seinem schwammigen Auftrag zur Bildung je tun könnte. Ich möchte allerdings dabei warnen, daß sich Politikverdrossenheit und das persönliche Weltbild ob der weiteren Abgründe, die sich da auftun, stark verändern werden!

Widerstand also auf jeden Fall und ich kann nachvollziehen, daß der eine oder andere nicht mehr als die 10 Euro "investieren" mag, aber wenn das mehrere Hunderttausend machen, dann sorgt das für den notwendigen Reformdruck!

Z hat seit 2013 erst 148 Euronen an den Zwangsfunk bezahlen müssen und sich in zwei Verfahren ca. 200 Euro ans Bein gebunden, Schlußrechnung kommt noch, wird aber nicht viel mehr werden.

Wer aber gar nichts zahlen möchte und gar kein Geld dafür ausgeben möchte, der kann diverse andere Strategien ausprobieren, diese wandern aber nicht in die Widerstandsstatistik, weil ein nicht existenter Zwangszahler schlecht Widerstand leisten kann...


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Offline Roggi

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #11 am: 01. April 2019, 21:35 »
Es ist noch lange nicht das Ende des aktiven Widerstands erreicht. Noch wehren wir uns nur auf rechtlichem Weg. Hier habe ich eine Möglichkeit beschrieben, wie es ab 2019 weitergehen kann:
Widerspruch und Klage 2019
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30197.msg188901.html#msg188901


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Hilfstexte und Musterbriefe: http://volxweb.org/node/166/

Offline teevau

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Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #12 am: 12. Dezember 2019, 13:47 »
Es war schon immer so, dass die Leute "das hat doch eh keinen Zweck" sagen bevor es dann Einer wagt und schafft. Wenn man auf solche Leute hören würde, wären wir noch in der Steinzeit hängen geblieben. :)

So überlebt auch der "Beitragsservice". Je mehr Leute die Zahlung einstellen, wenn es auch nicht von Dauer ist, desto mehr Druck üben wir aus.


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« Letzte Änderung: 12. Dezember 2019, 13:57 von DumbTV »

Offline Nachdenkender

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  • Es lohnt sich nachzudenken.
Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #13 am: 12. Dezember 2019, 15:15 »
Hallo liebe Mitstreiter,

meiner Meinung nach müssen wir uns gegen Unrecht und Zwangsabzocke wehren, zumindest müssen wir es versuchen.

Hier scheint es Einer zu wagen, siehe fabu.de:
Eine kritische Betrachtung zum Rundfunkbeitrag in NRW
Fall 4
Zitat
Hier geht es um eine Klage gegen den WDR Köln gegen einen Festsetzungsbescheid. Ziel der Klage ist es herauszufinden welche rechtliche Stellung, Rangordnung, Bindungswirkung für den Bürger hat der RBStV in NRW?
weiter unter:
https://fabu.de/fall4.shtml

Ob er es schafft steht wahrscheinlich in den Sternen...meine Unterstützung hat er aber auf alle Fälle.

Nachdenkender

Edit DumbTV:
zu fabu.de siehe auch:
Eine kritische Betrachtung zum Rundfunkbeitrag in NRW
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32275.0


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« Letzte Änderung: 12. Dezember 2019, 19:31 von DumbTV »

Offline Leo

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  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Re: Hat sich wehren überhaupt Sinn?
« Antwort #14 am: 12. Dezember 2019, 20:26 »
Hat sich wehren überhaupt Sinn?

Zitat von: Dalai Lama
If you think you are too small to make a difference, try sleeping with a mosquito.

Wenn Du glaubst, dass Du zu klein bist, um einen Unterschied zu machen, versuch mal mit einem Moskito zu schlafen.

Quelle: z.B. hier als Bild:
https://www.azquotes.com/vangogh-image-quotes/34/57/Quotation-Dalai-Lama-If-you-think-you-are-too-small-to-make-a-34-57-08.jpg


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