Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Widerstand so zwecklos, Forum unübersichtlich und wenig hilfreich - verbessern  (Gelesen 18537 mal)

S
  • Beiträge: 2.177
Sorry,

aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.

Besserwisser und Dauernoergler, bravo.

Danke, waere ich nie drauf gekommen. Heisse aus gutem Grund jasounbourne und nicht Superman.


Vielen Dank fuer eure Wahnsinnig geistreichen, kreativen und prokativen Beitraege, wenigstens mal eine Sekunde zu reflektieren.
Das Verhalten mancher erinnert mich sehr an Rindviecher vor dem Schlachter. Augen zu und durch.


Ich habe sehr sachlich auf die bisherigen Erfolge verwiesen und mal angeregt den Modus Operandi zu reflektieren.
Vorschlaege etwas zu machen: 0.

Beitraege die irgendwie sagen, ne, mach du mal oder mit Binnsenweisheiten um die Ecke kommen, oder in anderer Weise nicht konstruktiv an der Diskussion teilnehmen: 10 - 15 je nach zaehlweise.

Das nennt man Projektion: Du siehst Dich selbst in den anderen.

1. Natuerlich. Es laeuft darauf raus, das ich die Zwnagsvollstreckung nicht verhindern kann.
Damit zahle ich frueher oder spaeter, ansonsten habe ich enorme Einschraenkungen in meinen Leben.

Sorry, aber als Selbststaendiger kann ich mir keinen Gerichtsvollzieher vor der Tuere leisten. Wenn das passiert, ist es vorbei.
Und nein, eine Klage vor dem Verwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof in Instanz 1 & 2 bringt offensichtlich fuer den etwas beschlagenen Laien keinen Erfolg. Bleibt der Anwalt, mit der Option dem Streitwert von ca. 500 Euro nochmal 800 Euro hinterher zu werfen.
Schlechter Deal.
Was bringt das dann also?

Einige, die nichts zu verlieren haben und nie etwas zu verlieren haben, lassen sich vollstrecken. Andere wehren
sich gegen die Vollstreckung, solange es geht. Andere Klagen und hören auf, wenn sie nichts mehr zahlen wollen.
Andere sind bereit, zu zahlen. Der Rechtsweg ist bei weitem nicht ausgeschöpft. Das ist nicht Dein weg? Dann
hast Du nichts darüber zu sagen. Bitte, erzähle uns, was Dein Weg ist.

Ist nicht Dein Weg. Du hast Dich nicht mal die Mühe gemacht, Dich mit den grundlegendsten Sachen zu
beschäftigen
Person A in WG erhaelt 3. Bescheid - Festsetzungsbescheid.Erneuter Widerspruch?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15387.msg102389.html#msg102389

Was ist also Dein Weg? Erzähle es uns, bitte!


2. Ja und Nein - es ist ein Forum, aber es ist immer noch eine Anlaufstelle fuer diese Bewegung. Man muss halt ueberlegen und schauen wie man mehr daraus machen kann.

Das ist Deine Sicht der Sache. "Man" muss überlegen und schauen? Wer ist hier "man"? Ich überlege und schaue,
was ich mache. Ich lasse mir nichts von der "Bewegung" diktieren.

3. Wiedersprichst du dir nicht selbst? Das Thema ist nicht tot, es dringt nur nicht an die Oberflaeche?
Wann ist denn ein Thema dann tot?
Fakt ist: Es gibt keine oeffentliche Diskussion ueber das Thema Rundfunkbeitraege, nur ein paar Krude User in einem Forum (da zaehle ich mich dazu).

Das Thema beschäftigt sicher die Rundfunkanstalten und die Politik, bereitet ihnen Sorgen. Und absichtlich
vermeiden und verhindern sie die öffentliche Diskussion, denn vom Anfang an wurde diese Zwangsabgabe
einschleichend eingeführt.

Generell ist es natuerlich laecherlich, das keiner hier Argumente oder Vorschlaege bringt, was man tun kann, will oder was ueberhaupt sinnvoll ist.
Runde Tische und Infostaende sind es jedenfalls erstmal nicht.

Und ob 11042 angemeldete Nutzer hier im Forum eine Zahl sind, die irgend jemanden beim BS beeindruckt, weiss ich nicht.

Aber bei 31 Mio. Haushalten braucht man halt schon ein paar Millionen!!! Menschen, die sich auflehnen.
Die haben wir nicht erreicht. Nicht mal im Ansatz.

Es gibt zig Unterschriftsaktionen, nichts ist koordiniert. Im Grunde laeuft alles wie bei der Klage - Geschichte : Jeder Kaempft fuer sich.

Das ist einfach Schade.

Ja, ich bin Einzelkämpfer. Willst Du Führer der Bewegung sein? Dann bilde Deine Bewegung und mach,
was Du willst.

Ich gehe nicht zu den runden Tischen, Infostände u.s.w., aber ich halte er für unverschämt, das kritisieren.

Ich sehe auch, das hier niemand wirklcih bereit ist, konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.

Projektion. Du siehst Dich in den anderen. Du arbeitest nicht konstruktiv, sondern destruktiv.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. August 2015, 01:41 von Bürger«

H
  • Beiträge: 260
    • Rundfunkbeitrag und Freiheit des Gewissens

......
Nur mal ein paar weitere Threadtitel, die in der Suche einfach gefunden werden können:
VG lässt Verfahren ruhen in Erwartung höchstrichterlicher Klärung - wie weiter?
Hamburg setzt Verfahren aus !!! Was jetzt ?
DAS URTEIL ist gefallen!!!!!! (Ruhensanordnung durch das Gericht)
Gericht erwägt Verfahren auszusetzen - wegen Revisions-Verfahren am BVerwG

Die Aussetzung des Verfahrens um eine höchstrichterliche Klärung abzuwarten wäre wohl ein guter Ausgang für die meisten Klagenden. Von daher sehr positiv, dass hier an unterschiedlichen Stellen so geurteilt wurde.

Leider ist mir beim Lesen dieser Threads nicht klar geworden, wie ich selbst dafür sorgen kann, dass auch bei meiner Klage das Verfahren ausgesetzt wird. Einen besonderen, vom "normalen" Weg abweichenden Klagevorgang konnte ich hier nicht erkennen. So wirkt es auf mich wie Glückssache, ob das eigene Verfahren auch ausgesetzt wird.

......

Mein Verfahren vor dem VG Karlsruhe ruht mit Zustimmung des SWR seit Dezember 2014.
Das Verfahren einer Mitstreiterin aus Karlsruhe ruht ebenfalls.
Auch das Verfahren einer über 80-jährigen Mitstreiterin aus Tübingen vor dem VG Sigmaringen ruht.
Wir wohnen alle 3 in Baden-Württemberg

Der Anregung einer Mitstreiterin aus Rheinland-Pfalz , das Verfahren ruhen zu lassen, hat der SWR NICHT zugestimmt.

Warum nicht?

Weil das übergeordnete Landesverfassungsgericht in Koblenz alles durchgewunken hat.

So war es wohl auch in Nordrhein-Westfalen.
Ein dort lebender Mitstreiter hat mir berichtet, dass sein Antrag, das Verfahren ruhen zu lassen, abgelehnt wurde.

In Bayern dürfte genauso verfahren werden.
Dort hat nämlich das Bayerische Verfassungsgericht alles abgenickt.

Daraus leite ich folgende hypothetische Regel ab:

Wenn der Antragsteller in einem Bundesland wohnt, in dem es noch keinen Beschluss des übergeordneten Landesverfassungsgerichtes gibt,
hat er durchaus eine realistische Chance, dass das Verfahren auf Eis gelegt wird.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Friedrich Schiller:
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.

M
  • Beiträge: 51
Ich würde ergänzend zum Beitrag von Helmut Enz sagen, dass es sogar in Bayern teilweise ruhende Verfahren bzw. die Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen gibt. Es wird nicht immer einheitlich verfahren. Die Gerichte sind nämlich überlastet und je mehr klagen, desto mehr ruhende Verfahren wird es geben bis es höchstrichterliche Entscheidungen gibt.

Es wird bei rechtlichen Dinge von dieser Tragweite (Verletzung von Grundgesetzen), die auch noch von vielen Politikern unterstützt werden, noch lange dauern, bis es eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht gibt. Zumal die Entscheidung ja von den Rundfunkanstalten mutwillig verschleppt wird. Aus dem Grund gibt es derzeit noch kein einfaches "Kochrezept", wie man sich für immer von der Zahlung befreien kann.

Wer die Geduld nicht hat, soll halt zahlen (oder nicht) und den Mund halten. Und insbesondere nicht versuchen, Leute, die kämpfen wollen, zu demoralisieren. Das hat dann so einen gewissen Beigeschmack von Trittbrettfahrer, der darauf wartet, irgendwo eine vorgefertigte Idee abzugreifen. Bloß nicht selber denken, sondern nur über andere meckern. Man könnte auch an GEZ-Spitzel denken, die sich in solche Foren einschleichen, um die GEZ-Gegner gezielt zu verunsichern.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

M
  • Beiträge: 507
Hallo
soweit ich es verstanden habe, muss die Anstalt zustimmen. Der rbb stimmte Gestern in der Verhandlung nicht zu.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

H
  • Beiträge: 260
    • Rundfunkbeitrag und Freiheit des Gewissens
@GMichael

So sind leider die Spielregeln.
Wenn die Rundfunkanstalt NICHT zustimmt, wird das Verfahren auch nicht ruhen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Friedrich Schiller:
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.

G

Gast

Hallo
soweit ich es verstanden habe, muss die Anstalt zustimmen. Der rbb stimmte Gestern in der Verhandlung nicht zu.

Das gilt für das "Ruhen des Verfahrens" gem. § 251 ZPO.

Allerdings kann das Gericht ein Verfahren auch in Eigenregie "aussetzen", nämlich gem. § 94 VwGO.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

j
  • Beiträge: 265
Es gibt nur eine Alternative für diejenigen die den Rechtsweg nicht einschlagen wollen:

Solange es ohne Klage und eigene Kosten geht - Einfach nicht bezahlen!
Was ich natuerlich mache, aber sobald es eben nicht mehr geht, bin ich am Ende der Fahnenstange angelangt.

Was ich wieder erstaunlich an den Beitraegen finde:
Keiner geht inhaltlich darauf ein, alle Kritisieren irgendwas.

@ Buerger: Ich sehe keinen Wiederspruch. Wenn die Alternative ist, 210 Euro zu zahlen vs. einen Rechtsstreit durch die Instanzen mit ungewissem Ausgang,
dann ist das Problem die handlungsoptionen.
Das meine Grundrechte verletzt werden, weil ich fuer etwas zahlen muss, das ich werde benutze noch deren Meinung ich teile, hat damit nur sekundaer was zu tun.
Problem ist doch, das selbst wenn jemand diese Verletzung vor dem BverfG durchbekommt, einfach eine Neuregelung ansteht. Und da beisst sich die Maus in den Schwanz. Dann gibt es halt wieder eine Geraetegebuehr. Diesmal dann ohne den damals vorhandenen "Coward- Exit".

@ Sophia.Orthoi
Sorry, aber du schreibst einen solchen bullshit, das es die Antwort nicht wert ist.
Projektion? Haben wir auf dem Tageslichtprojektor in der Schule. Wo ist dein Konstruktiver Beitrag?
Aha, weil ich den Rechtsweg nicht ausschoepfe, darf ich nichts darueber sagen?
Darf dann keiner, der an den Nazi Verbrechen beteiligt oder betroffen war, darueber reden?
Du bist wahrscheinlich einer der, die ich einfach als "krude" bezeichnen wuerde.

Aber das ist ja das Problem, anstatt das mal einer hingeht, und ehrlich sagt, das man den juristischen Weg eigentlich nicht empfehlen kann, weil er an einer gewissen Stelle, naemlich nach der Ablehnung bzw. dem negativem Urteil des Verwaltungsgerichts vor dem Problem der Zwangsvollstreckung steht, und in der naechsten Instanz Anwaltspflicht herrscht, diese Instanz aber auch nicht in unserem Sinne geurteilt hat.
Das ist fuer viele einfach kein gangbarer Weg.

Schaut mal in den Bereich "Probleme mit dem Beitragsservice": Nahezu das ganze Forum dreht sich um rechtliche Hilfe.

Und jetzt mal realistisch:
Mit rechtlichen Mitteln kann man als Normaler Typ ohne juristische Ausbildung/Wissen die Zahlung verzoergern, aber wohl nicht verhindern. Man muss bereit sein zu klagen, und bereit sein viel Zeit in die Sache zu investieren.
Die muss man erstmal haben. Und dann muss man bereit sein, nach dem VG einen Anwalt zu nehmen, um durch die Instanzen zu gehen.
Die meisten haben den rechtlichen Weg damals beschritten, in der Hoffnung das irgend jemand in einer Instanz ein Urteil bekommt, das in unserem Sinne ist und das als Praezedenzurteil gilt.
Leider ist das nicht eingetreten und daher klagt man jetzt am BverfG.

Das ist doch der Punkt, an dem ich mal ueber andere Moeglichkeiten nachdenken muss.
An dem ich vlt. sogar sagen muss: Um eine Zahlung fuehrt aktuell wohl kein Weg rum, aber du kannst xyz tun, um wenigstens den Mist in Zukunft abzuschaffen.
Aber darueber will ja keiner reden.
Ich seid ja so Deutsch, und kritisiert lieber mich und meine Aussage, anstatt mal euren Kopf zu benutzen, und dann einfach ein paar Ideen in die Tasten zu hauen, was man noch so machen kann.

Also, zum letzten Mal:
Was gibt es noch fuer Ideen, neben dem juristischen Weg, um den Zwangsbeitrag und die Zwangsfinanzierung zu Fall zu bringen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

j
  • Beiträge: 265

Wer die Geduld nicht hat, soll halt zahlen (oder nicht) und den Mund halten. Und insbesondere nicht versuchen, Leute, die kämpfen wollen, zu demoralisieren. Das hat dann so einen gewissen Beigeschmack von Trittbrettfahrer, der darauf wartet, irgendwo eine vorgefertigte Idee abzugreifen. Bloß nicht selber denken, sondern nur über andere meckern. Man könnte auch an GEZ-Spitzel denken, die sich in solche Foren einschleichen, um die GEZ-Gegner gezielt zu verunsichern.

Schreib doch nicht so einen Scheiss.

Sorry, was ein dummes Argument. Wer's rechtlich nicht komplett durchzieht, soll die Schnauze halten?
Bravo, ein lupenreiner Demokrat......und jemand wie du klagt dann gegen den BS wegen Grundrechtsverletzungen?
Ironie, das Dorf in Frankreich......


Wo sind die Erfolge fuer normal Leute auf dem juristischen Weg?

Ich seh sie nicht.
Was ich seh, sind haufenweise Probleme mit dem Gerichtsvollzieher, mit abgewiesenen und verlorenenKlagen in den unteren Instantzen.
Das ist der Fakt.
Koennt ihr mal alle aus eurem Wolkenkuckucksheim runter kommen?
Der juristische Weg ist bisher in den meisten Faellen ein Desaster.
Vereinzelte Erfolge sind ruhende Klagen.
Dazwischen sind Rundfunkbeitraege von zig Jahren an Anwaelte geflossen.

Eine Entscheidung am BverfG steht noch aus,und wird wahrscheinlich noch Jahre dauern.
Bis dahin haben unzaehlige juristische Laien einen Prozess am laufen, den sie in Instanz 1 & 2 nicht gewinnen werden und der nur zusaetzliche Kosten verursacht.

So sieht es doch aus.

Ich bin der Meinung: Verzoegern und Wiedersprechen wo es noch geht, evtl. sogar einen Klage in erster Instanz (105 EUR kann man schon mal inverstieren).
Aber sobald der Gerichtsvollzieher im Spiel ist, und es ohne weitreichenden Einfluss auf das Leben nicht mehr verhinderbar ist, sollte man zahlen, ausser man weiss was man juristisch tut und ist bereit das bis zum Ende auszufechten.

Und das wird fuer die wenigsten der Fall sein, dann sollte man mal ueber andere Optionen nachdenken.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

Nos

  • Beiträge: 62
Mal ganz ehrlich jasonbourne, was willst du eigentlich?

Du redest konsequent alles schlecht, was hier konkret gemacht wird, von dir selbst kommt NICHTS produktives, nur leere Floskeln, rhetorische Fragen und immer wieder,
"man müsste", "man sollte" usw...
Warum immer in der dritten Person?

Wenn DU mit dem unzufrieden bist, was DU hier liest, warum kriegst DU dann nicht einfach DEINEN Arsch hoch und startest etwas, dass DEINER Meinung nach produktiv ist?

Du bist einfach der typische deutsche Nörgler, mit allem Unzufrieden, alle anderen haben keine Ahnung, aber außer mit dem Finger zeigen und rumheulen bringst du auch nicht zustande.

Das Forum ist unübersichtlich? - Bewirb dich beim Admin und strukturiere es!
Rechtsweg ist sinnlos? - Mach Postings zu Alternativen!
Wir erreichen zu wenig Leute? - Geh auf die Straße, Facebook oder wohin auch immer und informiere die Leute!

Aber hör auf, hier die Zeit der Leute mit deinem sinnlosen Gemecker zu verschwenden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Freiheit ist der Witz des Gefgangen, mit welchem er nach Mitteln zu seiner Befreiung sucht." (Nietzsche, 1878)

K
  • Beiträge: 2.123
Was ich wieder erstaunlich an den Beitraegen finde:
Keiner geht inhaltlich darauf ein, alle Kritisieren irgendwas.

@ Buerger: Ich sehe keinen Wiederspruch.
Und da beisst sich die Maus in den Schwanz.

@ Sophia.Orthoi
Sorry, aber du schreibst einen solchen bullshit, das es die Antwort nicht wert ist.
Projektion? Haben wir auf dem Tageslichtprojektor in der Schule.
...

Schaut mal in den Bereich "Probleme mit dem Beitragsservice": Nahezu das ganze Forum dreht sich um rechtliche Hilfe.


Ich seid ja so Deutsch, und kritisiert lieber mich und meine Aussage, anstatt mal euren Kopf zu benutzen, und dann einfach ein paar Ideen in die Tasten zu hauen, was man noch so machen kann.
Also, zum letzten Mal:
Was gibt es noch fuer Ideen, neben dem juristischen Weg, um den Zwangsbeitrag und die Zwangsfinanzierung zu Fall zu bringen?

...
Schreib doch nicht so einen Scheiss.

Sorry, was ein dummes Argument. Wer's rechtlich nicht komplett durchzieht, soll die Schnauze halten?
Bravo, ein lupenreiner Demokrat...

Liebes/r,

es reicht mit Deinen Unverschämtheiten.

Sorry für das Folgende - aber anscheinend verstehst Du (wenn überhaupt) nur diesen Ton; passend zu Deinem Niveau:

Hol' schnellstens Deinen Hauptschulabschluss nach!
Lerne fehlerfreies Deutsch (schreiben) und Dich anständig und respektvoll zu artikulieren.

Sonst beisst sich tatsächlich die Katze in den Schwanz und die Maus keinen Faden ab.  ;D

Hier sollen konstruktiv Ideen, Anregungen, Meinungen ausgetauscht werden - keine Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden - und vor allem nicht gegenseitiges Angreifen Platz haben.

Grußlos
Kurt

Quelle


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 27. August 2015, 14:19 von Kurt«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2021. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 8 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Das Thema wird wegen nunmehr fehlender Sinnhaftigkeit geschlossen.


Edit "Bürger":

Mit einem wesentlich positiverer Thread-Betreff...
Aktionen neben dem juristischen Weg - Ideensammlung, Vorschlaege - aktiv werden
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15538.0.html
...möge die Diskussion eine "zweite Chance" erhalten :D

Bitte alle daran halten. Danke.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. August 2015, 01:46 von Bürger«

 
Nach oben