gez-boykott.de::Forum
Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: jasonbourne am 25. August 2015, 01:38
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Hallo,
ich habe ein paar Anliegen, die ich gerne zur Diskussion stellen moechte.
1. Der Wiederstand in der aktuellen Form ist zwecklos -
der rechtliche Weg ist fuer die meisten nicht sinnvoll gangbar und nach den Urteilen in den unteren Instanzen auch nicht vielversprechen.
Man muss eine Menge Zeit und Muehe investieren, sich in ein Themengebiet reinarbeiten von dem man keine Ahnung hat, nur um dann, selbst wenn man klagt, vor den Amtsgerichten und den Verwaltungsgerichten zu verlieren, da jeder Richter sofort dem vom Laien verfassten Text erkennt.
Eine Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher ist irgendwann nicht mehr zu verhindern, und wenn man weiter klagen will, geht es nicht ohne Anwalt.
So kommt nie eine kritische Masse zusammen, und im Grunde sind viele Aktionen und Aussagen hier auch relativ, Verzeihung, weltfremd.
Ich will da nicht ins Detail gehen, aber z.b eine Strafanzeige zu stellen, eine etwaige Hetze gegen bestimmte Laender als Grund des Nichtzahlens auffuehren, Teilweise eine Rethorik wie in der neuen rechtsgerueckten AFD mit PEGIDA Begriffen wie "Luegenpresse", Altparteien, Systemkritik, etc. - das hat doch mit dem oeffentlich rechtlichem Rundfunk nichts zu tun und rueckt die ganze Bewegung in ein schlechtes Licht.
Am Ende steht man da, ist ein Einzelkaempfer auf einem rechtlichen Schachbrett, wo man ohne Anwalt sowieso nicht gewinnen kann und evtl. einen Gerichtsvollzieher an der Backe hat. Zusaetzlich steht man noch unter Generalverdacht, ein Spinner zu sein.
2. Das GEZ Forum ist unueberischtlich
In den Problemem mit dem Beitragsservice, den Aktionen, etc. ist alles zersplittert,es gibt keine/kaum gute Guides, und im Grunde muss sich jeder alles selbst erarbeiten und selbst nachlesen.
Daran scheitern doch schon die meisten Menschen, wer hat schon Ahnung von Verwaltungsrecht und weiss, wann wie wo welcher Verwaltungsakt ueberhaupt notwendig ist?
Im Grunde sollte sich ein kundiges Team mal zusammen tun, und ein paar Tage die Sachen ordnen.
Den aktuellen Ablauf der Probleme mit dem BS kann man eigentlich relativ gut auf einer Zeitlinie auftragen, der Kern sind die Bescheide, die Aktion ist im Grunde immer Wiederspruch und Antrag auf Aussetzung der Vollziehung.
Wenn man es schafft, das den Menschen zugaenglich zu machen, wuerden vlt. auch mehr aktiven Wiederstand statt passive Zahlungen leisten.
3. Politisch ist das Thema leider tot
Ohne politische Massnahmen wird es nicht gehen - und die sind aktuell leider bei 0.
Es gibt keine Partei oder Bewegung, die eine Aenderung des 15. Rstv wirklich auf dem Schirm hat - eine in der Bedeutungslosigkeit versunkene Piratenpartei oder eine nicht tragbar nach rechts gerutschte AFD mal ausgeschlossen.
Die FDP als etablierte Partei hat das wenigstens ein bischen als Thema, seit die Umfragen aber wieder 5%+ sehen, ist es darum auch wieder leiser geworden.
Die ganzen Petitionen verlaufen im Grunde alle im Sand.
Der Gegner hat alle Truempfe in der Hand, und diffamiert uns immer als Gegner der oeffentlich rechtlichen Rundfunks - was ja nicht der Fall ist, wir wollen ja nicht ARD & ZDF abschaffen, sondern nur die Zwangsfinanzierung dessen mit 8,5 Mrd. EUR pro Jahr.
Am Ende laeuft es sowieso auf eine politische Frage heraus.
Wenn wir Gleuck haben, bringt eine hoehere Instanz, das BVerwG oder das BVerfG oder der EGMR in Strassburg den aktuellen Rstv zu Fall.
In der Regel passiert sowas aber nicht hart, sondern weich, sodass eine Neuaenderung den jeweiligen Gesetzgebern aufgertragen wird (in dem Fall den LAendern), die alte Regelung bleibt bis dahin gueltig bzw. es wird auf die vorherige Regleung verwiesen.
Und dann?
Sind wir in der genau selben SItuation und haben das Thema mit Vorschlaegen, wie der oeffentlich rechtliche Rundfunk besser zu gestalten waere, nicht auf der Agenda.
Denn eines ist sonnenklar: Abschaffen geht nicht, der oeftl. rechtl. Rundfunk steht im Grunde in unserer Verfassung und es wird ihn weiterhin geben.
Daher muss eine BEwegung wie die unsere Alternativen aufzeigen, wie es besser waere ARD, ZDF und Co. zu gestalten, und das Thema politisch auf die Agenda setzen.
Und zwar ueber eine logische, durchdachte Themenwahl und eine geeignete Plattform, und das sind weder die Piratenpartei noch die AFD.
Man muss es so deutlich sagen:
Bisher hat unsere Bewegung versagt.
Wir haben weder ein rechtliches Urteil in unserem Sinne erreichen koennen, noch haben wir das Thema auf die politische Agenda bringen koennen.
Entweder aendern wir unseren Modus Operandi und stellen das besser auf, oder wir werden wohl bald alle unsere 17,50 Euro monatlich zahlen muessen.
Ich freue mich ueber Vorschlaege, Meinungen und eine angeregte Diskussion.
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"Man muss eine Menge Zeit und Muehe investieren, ..."
So ist es im Leben, wenn man etwas erreichen möchte und als Methoden nicht ausschließlich Lug, Betrug und sein-Fähnchen-in-den-Wind-hängen anwenden möchte. Dann muss man halt was leisten für seine Ziele, und das kostet Zeit und Mühe.
"Zusaetzlich steht man noch unter Generalverdacht, ein Spinner zu sein."
"Was andere Leute denken und machen ist für uns nicht maßgeblich", sagte mal meine Mutter. Ich finde, das ist ein Motto, an das man sich ein Leben lang halten kann.
"Ich will da nicht ins Detail gehen, aber z.b eine Strafanzeige zu stellen, ..., etc. das hat doch mit dem oeffentlich rechtlichem Rundfunk nichts zu tun und rueckt die ganze Bewegung in ein schlechtes Licht."
Eine Strafanzeige zu stellen, z.B. wegen Veruntreuung von Beitragsgeldern, kostet Mühe, führt vielleicht nicht zum Erfolg eines echten Ermittlungsverfahrens oder gar zu einer Verurteilung, aber ist sicher sachlich-juristisch gerechtfertigt und ein Statement, wenn aus Zwangsbeiträgen Löhne / Honorare in sittenwidriger Höhe an Showmoderatoren und Intendanten gezahlt werden und sittenwidrige Summen für "Übertragungsrechte" ausgegeben werden. Und es ist eben auch was erreicht, wenn man Sittenwidrigkeit und Untreue mal beim Namen nennt und seinen Widerstand dagegen dokumentiert. Mein Dank an diejenigen, die sich die Zeit dafür nehmen und die Mühe machen.
In den Augen der Herrschenden und Profiteure sowie der konformen Mitläufer stehen diejenigen, die Widerstand leisten, eh in einem schlechten Licht. Es wird dir allerdings nicht gelingen, von denen anerkannt zu werden, es sei denn du bekennst dich zum ÖRR und deiner Zahlungsverpflichtung.
"Der Gegner hat alle Truempfe in der Hand, und diffamiert uns immer als Gegner der oeffentlich rechtlichen Rundfunks - was ja nicht der Fall ist, wir wollen ja nicht ARD & ZDF abschaffen, sondern nur die Zwangsfinanzierung dessen mit 8,5 Mrd. EUR pro Jahr."
Wenn die Zwangsfinanzierung des ÖRR abgeschafft wird, heisst das nichts anderes, als dass der ÖRR abgeschafft wird, denn freiwillig wird das keine hinreichende Anzahl an Menschen finanzieren und dann gibt es eine Spirale aus weniger Zahlern, höheren Beiträgen, gekürztem Angebot und der Laden ist genauso schnell am Ende wie die DDR nach Öffnung der Mauer. Und das aus den gleichen Gründen, erst geht vielleicht nur ein Viertel der Bevölkerung, aber dann haben die anderen 75% noch mehr Grund auch zu gehen und dann steht der real existierende ÖRR innerhalb kürzester Zeit ohne Publikum da. Wenn es nicht so wäre, hätten sie den ggf. zwangszuvollstreckenden Zwangsbeitrag so wenig eingeführt, wie Erich die Mauer nicht gebaut hätte.
"Man muss es so deutlich sagen:
Bisher hat unsere Bewegung versagt.
Wir haben weder ein rechtliches Urteil in unserem Sinne erreichen koennen, noch haben wir das Thema auf die politische Agenda bringen koennen."
Einstein soll mal gesagt haben, Holz hacken sei deshalb so beliebt, weil man bei dieser Tätigkeit den Erfolg sofort sehe.
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@jason:
Man muss es lieben, bis zu 10 Verweise auf das eigentlich Thema zu ertragen.
Es geht ja gar nicht, dass die Infos an mehreren Stellen zu finden sind.
Wo kämen wir denn hin, wenn jeder Leser seine benötigten Infos in weniger
als 2 Stunden fände.
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Hallo Jason,
beim Lesen deiner Zeilen kann ich vieles nachvollziehen. Du hast es ja sehr sachlich "rübergebracht". Auch ich hatte meine liebe Mühe, mich erst einmal überhaupt in das Thema einzulesen. Ich zahle schon lange nicht mehr, aber nun wollte bzw. musste es richtig angehen und bin u. a. auf dieses Forum gestossen.
Ja, natürlich, es wäre sehr viel einfacher für mich gewesen und sicher für viele andere auch, ein "Kochrezept" bzw. "Flussdiagramm" zu finden, was zu tun ist, wenn dies und das der Fall ist. Ich bin bei dir, es wären sicherlich viele Mitstreiter mehr, wenn es so etwas gäbe und sofort zu finden ist.
Auf der anderen Seite: Auch ich habe einiges an Zeit und Mühe investiert. Ich kann nur meine Gedanken wiedergeben, diese waren zwischen fast verzweifelt, weil ich etwas nicht gefunden habe, und auch etwas stolz, wieder etwas dazugelernt zu haben. Ich kann dir sagen, es ist, trotz allem Ärgernis, ein interessantes Thema. Klar, die Zeit hätte ich auch lieber für andere Freizeitaktivitäten genutzt.
Einin Punkt möchte ich wiederholt anmerken: Aus technischen Gründen, wie ich in diesem Forum "irgendwo" gelesen habe", habe auch ich den Effekt, dass ich nur von meinem PC in das Forum komme. Das ist sehr schade, denn ausgerechnet, wenn ich wieder unterwegs im Ausland bin und zeitweise viel Zeit habe, kann ich mich hier nicht "weiterbilden". (Daher war ich auch eine ganze Weile von der Bildfläche verschwunden - mein PC lag darnieder und ich musste ihn erst wieder neu aufsetzen, zusätzlich war ich mehrere Wochen abwesend.)
In diesem Sinne - Kopf hoch und durch. Man wächst an seinen Aufgaben ;)
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Was zu tun ist um nicht zu zahlen ist eigentlich recht einfach, da hilft jeder leitfaden zum Auswandern. Bisher gibt es ansonsten leider noch kein geeignetes Mittel um den Beitrag zu sparen, von daher gebe ich dem Topicstarter recht: die meisten zahlen einfach weiter und glauben das Märchen von der kostenlosen *hustenanfall* und unabhängigen Berichterstattung für Jedermann.
Damit sich an diesem System etwas ändern bräuchte es viel mehr Aufklärung usw, leider wird der Aufklärung kaum glauben geschenkt wenn die täglichen Nachrichten das Gegenteil behaupten.
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Wem dieses Forum zu unübersichtlich erscheint, oder zu wenig hilfreich für den könnte folgendes Thema von Interesse sein
10.000 Kläger geg. Rundfunkbeitrag gesucht! Verbandsklage/Streitgenossensschaft
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13445.msg103214/topicseen.html#msg103214
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@jason:
Man muss es lieben, bis zu 10 Verweise auf das eigentlich Thema zu ertragen.
Es geht ja gar nicht, dass die Infos an mehreren Stellen zu finden sind.
Wo kämen wir denn hin, wenn jeder Leser seine benötigten Infos in weniger
als 2 Stunden fände.
Ich vermute, in eine Welt in der die GEZ schnell zusammenbrechen wuerde, weil mehr Leute bereit waeren, Wiederstand zu leisten.
Das ganze funktioniert nur, wenn man eine kritische Masse zusammen bekommt. Wenn von den 31 Mio. dt. Haushalten (die zahlen den Loewenanteil von 6,5 Mrd. Euro, die restlichen 2 Mrd. Euro kommen dann wohl von Unternehmen) halt mal 20% nicht mehr zahlen, bricht das System zusammen.
Ausbleibende Einnahmen von 1,2 Mrd. und die Rechtskosten - dann hat sich das erledigt.
Ich hatte letztens Freunde zu Gast - alle Ende 20, alle im Beruf, bis auch mich zahlen alle GEZ, keiner nutzt es und ist ueber die 17,50 veraergert. Alle streamen und schauen Serien.
Wenn die die Wahl haetten, wuerden sie nicht zahlen.
Sie haben die Wahl aber nicht, weil sie
a) nicht wissen das man was tun kann
b) falls sie es wissen es zu kompliziert ist
c) es fuer 210 Euro im Jahr nicht wert ist einen Rechtsstreit anzufangen
Und solange unsere Bewegung diese Menschen nicht mitnimmt, sie fuer die Sache gewinnt und zu Handlungen bringt, werden wir nie etwas erreichen.
Im besten Fall kippt die aktuelle Regelung vor Gericht und es kommt zu eienr Neuregelung, die vom genau selben Gebuehrenbedarf ausgeht. Das bleibt dann Jacke wie Hose.
@ Angela
Ich bin da anderer Meinung.
Im Grunde gibt es in den juengeren Bevoelkerungsschichten keinerlei Rueckhalt fuer das Oef. Rechtl. Rundfunksystem - nur ist es vom System her unendlich schwer, sich da gegen zu wehren.
WIederspruch gegen BEscheide und Klage gegen Zwangsvollstreckung sind halt Dinge, die nicht viele durchziehen.
Deine Allgemeinplaetze und Binsenweisheiten sind am Ende zwar richtig, aber nicht relevant. Die Erde ist Rund, daher gibt es die GEZ ist zwar richtig, aber nicht kausal.
Wenn man es den Menschen, die genauso wie man selbst nichts fuer die Zwangsbeitraege und den damit finanzierten Apparat uebrig haben, es unnoetig schwer macht, hat man selbst auch keinen Erfolg.
Diese BEwegung wird nur funktionieren, wenn sie in die Breite geht und viele Bevoelkerungsschichten mitnimmt.
Wenn es zum Wiederstand Vorraussetzung ist, ein halbes Jurastudium mit Spezialisierung auf Verwaltungsrecht und Tage- bis Wochenlanger Recherche zu absolvieren und obendrein noch in die Ecke mit relativ kruden Ansichten gestellt wird, erreicht man die fuer einen effektiven Wiederstand notwendige kritische Masse nicht.
Um Erfolg zu haben, brauchen wir ca. 6 Mio. Haushalte, die die Zahlung verweigern, oder eine entsprechende Anzahl an Unternehmen mit hohem Gebuehrenaufkommen.
Das sind ungefaehr 20% der Haushalte, damit haette der BS Mindereinnahmen von ca. 1,7 Mrd. p.a. obendrauf noch Rechtskosten seine Forderungen durchzusetzen.
Glaubt mir, ein 8,5 Mrd. schweres System haelt einen Einrbuch um 2 Mrd. nicht lange aus, das Problem erledigt sich dann, weil man auch politisch eine ganz andere Zugkraft bekommt.
Ich glaube das ein Ende der Zwnagsfinanzierung nicht das komplette Ende des oeftl. rechtl. Rundfunks waere - im alten System, als man sich mit ein wenig Geschick relativ einfach um die Zahlung druecken konnte, gab es auch grosse Teile die gezahlt und auch geschaut haben.
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Was nützt es über verschüttete Milch zu klagen? Man hat jetzt eh nur die Wahl die Milch aufzuwischen oder sie liegen zu lassen bis sie gammelt.
Um es Dir nicht-sinnbildlich zu erklären: Du hast die Wahl zwischen 1) dich a) dagegen aufzulehnen und b) konsequent Deine Mitmenschen aufzuklären (steter Tropfen usw...) - klar ist es beschwerlich, aber so ist es im Leben manchmal - oder 2) Dir die Abzockerei gefallen zu lassen und entweder zu zahlen oder Dich vollstrecken zu lassen.
Solche Themen gab es hier schon - nichts neues. Für meine Begriffe keine fundierten neuen Erkenntnisse, sondern nur der Versuch der Meinungsmache oder Frustbewältigung.
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Was nützt es über verschüttete Milch zu klagen? Man hat jetzt eh nur die Wahl die Milch aufzuwischen oder sie liegen zu lassen bis sie gammelt.
Um es Dir nicht-sinnbildlich zu erklären: Du hast die Wahl zwischen 1) dich a) dagegen aufzulehnen und b) konsequent Deine Mitmenschen aufzuklären (steter Tropfen usw...) - klar ist es beschwerlich, aber so ist es im Leben manchmal - oder 2) Dir die Abzockerei gefallen zu lassen und entweder zu zahlen oder Dich vollstrecken zu lassen.
Solche Themen gab es hier schon - nichts neues. Für meine Begriffe keine fundierten neuen Erkenntnisse, sondern nur der Versuch der Meinungsmache oder Frustbewältigung.
Du solltes nochmals lesen, dann nochmal drueber nachdenken was ich geschrieben habe und ob das was du geschrieben hast, dazu passt.
Aber das trifft genau den Punkt: Hier sind zuviele krude Typen unterwegs, mit denen kein vernuenftiger Mensch viel am Hut haben wuerde.
Leute, die Versuche Dinge die schlecht sind, anzusprechen mit " ist nur Meinungsmache und Frustbewaeltigung" abbuegeln.
Bravo, kleines Klatschen fuer deinen Beitrag, man kann sich fragen warum du ueberhaupt etwas dazu schreiben musstest - gesagt hast du jedenfalls nichts.
Nochmal, um es klar zu machen:
Es geht hier v.a. um die Organisation und den Ablauf einer solchen Bewegung wie der unsrigen.
Ein Forum um lauter Einzelkaempfer sind keien Organisationsform, sind keinen Bewegung, sondern schlicht und ergreifend ein paar (Verrueckte/ Andersartige/Sonderlinge/ beliebiges Wort fuer Leute ab der Norm einsetzbar), die sich gegen etablierte Strukturen auflehnen.
Das wird der Sache aber nicht gerecht.
Seit der Umstellung, die jetzt 2,5 Jahre her ist, hat diese Bewegung in ihrer bisherigen Form und in ihren bisherigen Methoden nichts erreicht.
Auf dem juristischen Weg gab es eine Niederlage nach der anderen, jetzt stuetzt man seine Hoffnungen auf die hoechsten Verwaltungsgerichte und das Bundesverfassungsgericht.
Auf dem politischen Weg steht man genauso schlecht da wie vor der Umstellung, den kurzen Aufschrei den es im Zuge der Umstellung gab, konnte man nicht nutzen.
Und jetzt wollen die Leute hier so weiter machen, indem sie anderen bei ihrem eigenen, immer etwas abweichendem Rechtsprozess gegen den Rundfunkbeitrag unterstuetzen?
Das ist nicht skaliberbar, und wird niemals die kritische Masse erreichen - vor's BVerfG zieht von uns sowieso keiner, unser Rechtsweg endet je nach Instanz in erster oder zweiter, wobei gerade beide Instanzen bereits gegen unsere Bewegun entschieden haben.
Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
Lasst uns doch etwas anderes Versuchen.
Eine Partei gruenden, einen Verein, ein alternatives Rundfunkmodell entwickeln und es Bundesweit propagieren.
Die Debatte populistisch entfachen. Mit 8,5 Mrd. koennte man alle 800.000 Fleuchtlinge ein Jahr lang unterbringen und finanzieren.
Und unsere Medien berichten tatsaechlich lieber ueber den Fluechtlingsstrom statt uber ein System das die selben Kosten jedes Jahr aufhalst?
Man muss doch nur mal Anfangen, zu denken wie man am besten eine wirkliche Bewegung gegen diese Zwangsfinanzierung aufzieht, und wie man diese zum Erfolg fuehrt.
Mit lauter Einzelklagen und einem chaotischen Forum jedenfalls nicht, das haben die 2,5 Jahre gezeigt.
Und selbst wenn mal eine Klage vor dem BVerfG Erfolg hat, wird der Beezelbub mit dem Teufel ersetzt.
Statt Wohungssteuer gibt es dann eine Kopfpauschale oder wieder eine Geraetegebuehr, und am Ende sind wir alle genauso arm dran wie davor.
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Hallo nochmal,
vielleicht solltest Du einmal selbst Deine gutgemeinten Ratschläge beherzigen. Ich habe nicht geschrieben, dass mir Deine Ergüsse wie "Meinungsmache und Frustbewaeltigung" vorkommen, sondern ich habe die ausschließende logische Verknüpfung "oder" verwendet, was hier einen Unterschied macht. Wenn Du etwas drüber nachdenkst, kommst Du vielleicht von selbst drauf.
Jedenfalls kann ich mich hier nur wiederholen, dass wir die Themen, die Du ansprichst, hier schon zu genüge bahandelt haben. Daher rate ich Dir mal die Suchfunktion zu bedienen; vielleicht kannst Du Dich - nämlich der Übersicht zuliebe, die Dir ja selbst etwas auf Deinen Magen schlägt ;) - in bereits bestehende Themen einbringen.
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Ich setze im Anhang dem ganzen Geunke mal 2 aktuelle Statistiken zur "Erfolglosigkeit" des Forums ein.
Wir sind 8 Moderatoren, die in ihrer Freizeit monatlich über 1 Mill. Aufrufe / um die 2500 Beiträge bewältigen müssen und wollen!
Es ist ein FORUM... es wird diskutiert, keine Gebrauchsanleitung gegeben! Schon keine EIN-WEG-IST-DER-RICHTIGE-Anleitung!
Das diskutieren führt zur Ausarbeitung von mehr oder weniger plausiblen Vorgehensweisen im Kampf gegen den Beitrag. Welche man dabei nutzt, muss jeder selber herausarbeiten.
Der Bekanntheitsgrad des Forums steigt kontinuierlich. Das GEZ-Problem wird nicht in Vergessenheit geraten.
Ich krieg manchmal müde Augen, da ich die Kritik der Unübersichtlichkeit und gar der Sinnlosigkeit schon so oft gehört habe. Man müsste, man sollte...
...man sollte vielleicht nicht zu oft darüber diskutieren wie sinnvoll dieses Forum ist... das bindet unnötig Ressourcen...
Also: Weitermachen! Oder gerne auch: Selber besser machen!
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Das ist der WEg in die Verdamnis.
Man muss sich selbst hinterfragen und schauen wie man das ganze besser organisieren kann.
Einfach ein Forum zu betreiben, das ist etwas wenig fuer die Aufgabe die einem bevorsteht.
Ich verstehe auch nicht, warum bei euch der Groschen nicht fallen will, aber es ist doch offensichtlich:
Das Forum hier ist eine super Sache, keine Frage.
Aber ist das wirklich etwas, womit man die Zwnagsgebuehr zum fallen bringt?
Manmacht hier im Grunde eine, Verzeihung - ich will niemanden abbuegeln und seine Arbeit schlecht reden -, eine etwas laecherlich anonymisierte Rechtsberatung.
Das ist es im Grunde.
Ich bekomme Post vom BS, frage im Forum was macht Person A/B/X bei einen Brief Y des BS - die Folge ist eine kleinteilig zerfallende Gruppierung, aus lauter Einzelkaempfern auf jouristischem Schlachtfeld.
Das ist erstmal keine schlechte Sache, aber im Grunde fehlt die wirkliche Bewegung, die eine GESTALTENDE Kraft sein will. Die Gruenen haben ihre Anti- AKW Bewegung auch erst zum Erfolg fuehren koennen, als sie als Altenrative die Regenerativen Energien anfuehren konnten.
Diese gestaltende Kraft gibt es bisher noch garnicht, sondern jeder Kaempf alleine vor Gericht gegen den BS.
Die buchen das einfach als Rechtskosten, fertig.
Sollte irgendwann einmal doch ein Gericht den aktuellen Rstv zu Fall bringen, hat man nichs gewonnen.
Es fehlt an Alternativen, an politischer Kraft, an Aktionen, an vernuenftig ausgearbeiteten Argumenten und solchen Sachen.
Die Gruenen sind damals mit riesigen Bannern auf die AKW Kuehltuerme geklettert, und haben ihr Banner ausgerollt.
Wo sind die Gegner der Rundfunkzwangsgebuehren mit ihrem Banner auf der ARD/ZDF Zentrale?
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Es gibt nur eine "die Lösung" .....
Sorge dafür das in deinem Landtag Leute sitzen die den "Vertrag" kündigen.
Das passt 100 Prozent (-:
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Wo bist du mit deinem Banner und machst das, was du von anderen erwartest ?????
Wo ist deine Lösung ?
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@jasonbourne
Die Partei gibt es doch schon. -> http://rundfunkbeitragsklage.de/info/
Einfach mal registrieren und Deine Freunde mitmachen lassen, weitersagen und zum Runden Tisch gehen (BEWEGEN)
Oder: Was meinst Du? Willst Du das Holland-Modell für Dtschlnd ausformulieren?
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Das ist der WEg in die Verdamnis.
Man muss sich selbst hinterfragen und schauen wie man das ganze besser organisieren kann.
Einfach ein Forum zu betreiben, das ist etwas wenig fuer die Aufgabe die einem bevorsteht.
Ich verstehe auch nicht, warum bei euch der Groschen nicht fallen will, aber es ist doch offensichtlich:
Das Forum hier ist eine super Sache, keine Frage.
Aber ist das wirklich etwas, womit man die Zwnagsgebuehr zum fallen bringt?
Manmacht hier im Grunde eine, Verzeihung - ich will niemanden abbuegeln und seine Arbeit schlecht reden -, eine etwas laecherlich anonymisierte Rechtsberatung.
Das ist es im Grunde.
Ich bekomme Post vom BS, frage im Forum was macht Person A/B/X bei einen Brief Y des BS - die Folge ist eine kleinteilig zerfallende Gruppierung, aus lauter Einzelkaempfern auf jouristischem Schlachtfeld.
Das ist erstmal keine schlechte Sache, aber im Grunde fehlt die wirkliche Bewegung, die eine GESTALTENDE Kraft sein will. Die Gruenen haben ihre Anti- AKW Bewegung auch erst zum Erfolg fuehren koennen, als sie als Altenrative die Regenerativen Energien anfuehren konnten.
Diese gestaltende Kraft gibt es bisher noch garnicht, sondern jeder Kaempf alleine vor Gericht gegen den BS.
Die buchen das einfach als Rechtskosten, fertig.
Sollte irgendwann einmal doch ein Gericht den aktuellen Rstv zu Fall bringen, hat man nichs gewonnen.
Es fehlt an Alternativen, an politischer Kraft, an Aktionen, an vernuenftig ausgearbeiteten Argumenten und solchen Sachen.
Die Gruenen sind damals mit riesigen Bannern auf die AKW Kuehltuerme geklettert, und haben ihr Banner ausgerollt.
Wo sind die Gegner der Rundfunkzwangsgebuehren mit ihrem Banner auf der ARD/ZDF Zentrale?
Ich höre dich nur reden und andere sollten machen....., was machst du denn? Bist du bei einem runden Tisch dabei, informierst Bürger an einem Stand in einer Stadt, schreibst den Ministerpräsident von deinem Bundesland an, um ihn deinen Unmut zu berichten,...etc
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Die Gruenen sind damals mit riesigen Bannern auf die AKW Kuehltuerme geklettert, und haben ihr Banner ausgerollt.
Wo sind die Gegner der Rundfunkzwangsgebuehren mit ihrem Banner auf der ARD/ZDF Zentrale?
Ich frag jetzt einfach mal ganz dumm, was denn Deine Erwartungshaltung ist ?
Wenn Du ein Banner auf der ARD/ZDF Zentrale sehen willst: Warum machst Du das nicht einfach ?
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Also Banner gibt es schon und die werden auch gelegentlich ausgerollt (http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13275.msg89339.html#msg89339). 8)
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1. Der Wiederstand in der aktuellen Form ist nicht zwecklos
2. Das GEZ Forum ist nur ein Forum, und als solches nicht unübersichtlich.
3. Politisch ist das Thema nicht tot, es kommt nur nicht an die Oberfläche.
Wenn Du eine bessere Widerstandsform hast, dann kannst Du es so machen.
Wenn Du etwas mehr als ein Forum willst, zum Beispiel eine Web-Seite, dann fange an damit.
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Wenn es nicht so wäre, hätten sie den ggf. zwangszuvollstreckenden Zwangsbeitrag so wenig eingeführt, wie Erich die Mauer nicht gebaut hätte.
kleine Korrektur: Die Mauer hat nicht Erich, der Flüchtling aus dem Saarland bauen lassen.
Dies war das "Meisterstück" von Spitzbart Walter Ulbricht.
Erich hat das Versuchskarnickel dann in euphorischer Trance zum Dilemma vollendet und seine Schäfchen letzten Endes in die Flucht getrieben.
@jasonbourne
Nicht nur meckern, sondern einfach nur besser machen.
Am besten gleich Nägel mit Köpfen, die gewaltig einschlagen.
Ansonsten nur heiße Luft oder was laberscht du ?
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Na, nun basht den Jason mal nicht so hart.
Im Endeffekt hat er ja schon Recht.
Ich bin u.a. auch im HiFi-Forum unterwegs (Was sicherlich eine wesentlich höhere Reichweite haben dürfte als dieses hier) ... ihr würdet die berühmten Bauklötze staunen wie viele dort "pro ÖR" sind. Schon allein wegen Fussball. Glaubt mir, darauf wird der 08/15-Deutsche nicht verzichten. Ums verrecken nicht. Niemals. Aber genau das würde man ihm mit dem Wegfall der ÖR's nehmen. Die Macht des Sports solltet ihr nicht vergessen. Und Fussball mit viel Werbung bei den Privaten ? Keine Chance ! Wird nie akzeptiert werden.
Und auch mit der kritischen Masse hat er absolut Recht. Hier wurden ca. 80.000 Unterschriften gesammelt dem stehen ca. 30 Millionen zahlender Haushalte gegenüber. Wenn ich es richtig überschlagen habe sind das ca. 0,25-0,30%. Was will man denn damit bezwecken bez. erreichen ? Das ist weniger als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein und wird von der Politik/ Justiz nicht mal ansatzweise ernstgenommen..
Leute wie Jason oder auch meine Wenigkeit sind sicher nicht *gegen* das was hier gemacht wird, auch ich habe höchsten Respekt vor der Leistung einiger Poweruser hier im Forum. Aber man sollte bei aller Hoffnung und Euphorie die Sache auch mal etwas nüchtern und realistisch betrachten. Und da sieht es leider nicht gut aus. Diese Tatsachen auszublenden helfen auch nicht weiter. Leider.
Auch ich mache mobil gegen den ÖRR, sei es unter Freunden oder Kollegen, aber was kommt ist genau das was Jason schon schrieb: "Wie ? Ich soll wegen 200,-€p.A. vor Gericht gehen ? Nö, lohnt sich vorne und hinten nicht" oder "ich habe keine Zeit und/oder Lust mich damit zu beschäftigen" und Anwälte kann man für das Thema auch nicht wirklich begeistern.. ::)
Anbei mal ein link aus dem HF in Sachen "Gegen ÖR". Schaut euch mal an wie da argumentiert wird:
http://www.hifi-forum.de/index.php?action=browseT&forum_id=178&thread=2386&postID=1#1 (http://www.hifi-forum.de/index.php?action=browseT&forum_id=178&thread=2386&postID=1#1)
Vielleicht sollten sich da auch mal einige mehr von uns anmelden und posten. Ich bin schon fleißig dabei.
Auch das ist eine Methode mehr Leute zu erreichen. :)
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Anbei mal ein link aus dem HF in Sachen "Gegen ÖR". Schaut euch mal an wie da argumentiert wird:
http://www.hifi-forum.de/index.php?action=browseT&forum_id=178&thread=2386&postID=1#1 (http://www.hifi-forum.de/index.php?action=browseT&forum_id=178&thread=2386&postID=1#1)
Vielleicht sollten sich da auch mal einige mehr von uns anmelden und posten.
Ja, beim hifi-forum.de hatte ich mich damals im Zuge meiner Umfragen-Aktionen
( http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9892.msg68087.html#msg68087 )
auch angemeldet.
Das hifi-forum wollte ich auch als weiteres Testforum mitbenutzen.
Doch als ich im ersten Beitrag dort etwas Werbung für gez-boykott.de machte,
wurde mein Beitrag von der Moderation bald gelöscht und
ich wurde per PM recht unfreundlich darauf hingewiesen, dass sie das nicht noch einmal dulden werden >:(
In dem Forum sind möglicherweise bereits die Moderatoren ARDZDFDR-Verfechter.
Aber gut, wenn Du ViSa,
die Sache dort im Auge behälst und weiterhin bei Gelegenheit - besser als ich -
Werbung für die Zwangsbeitrags-Befreiung machst.
Markus
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Sorry,
aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Besserwisser und Dauernoergler, bravo.
Danke, waere ich nie drauf gekommen. Heisse aus gutem Grund jasounbourne und nicht Superman.
Vielen Dank fuer eure Wahnsinnig geistreichen, kreativen und prokativen Beitraege, wenigstens mal eine Sekunde zu reflektieren.
Das Verhalten mancher erinnert mich sehr an Rindviecher vor dem Schlachter. Augen zu und durch.
Ich habe sehr sachlich auf die bisherigen Erfolge verwiesen und mal angeregt den Modus Operandi zu reflektieren.
Vorschlaege etwas zu machen: 0.
Beitraege die irgendwie sagen, ne, mach du mal oder mit Binnsenweisheiten um die Ecke kommen, oder in anderer Weise nicht konstruktiv an der Diskussion teilnehmen: 10 - 15 je nach zaehlweise.
1. Der Wiederstand in der aktuellen Form ist nicht zwecklos
2. Das GEZ Forum ist nur ein Forum, und als solches nicht unübersichtlich.
3. Politisch ist das Thema nicht tot, es kommt nur nicht an die Oberfläche.
Wenn Du eine bessere Widerstandsform hast, dann kannst Du es so machen.
Wenn Du etwas mehr als ein Forum willst, zum Beispiel eine Web-Seite, dann fange an damit.
1. Natuerlich. Es laeuft darauf raus, das ich die Zwnagsvollstreckung nicht verhindern kann.
Damit zahle ich frueher oder spaeter, ansonsten habe ich enorme Einschraenkungen in meinen Leben.
Sorry, aber als Selbststaendiger kann ich mir keinen Gerichtsvollzieher vor der Tuere leisten. Wenn das passiert, ist es vorbei.
Und nein, eine Klage vor dem Verwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof in Instanz 1 & 2 bringt offensichtlich fuer den etwas beschlagenen Laien keinen Erfolg. Bleibt der Anwalt, mit der Option dem Streitwert von ca. 500 Euro nochmal 800 Euro hinterher zu werfen.
Schlechter Deal.
Was bringt das dann also?
2. Ja und Nein - es ist ein Forum, aber es ist immer noch eine Anlaufstelle fuer diese Bewegung. Man muss halt ueberlegen und schauen wie man mehr daraus machen kann.
3. Wiedersprichst du dir nicht selbst? Das Thema ist nicht tot, es dringt nur nicht an die Oberflaeche?
Wann ist denn ein Thema dann tot?
Fakt ist: Es gibt keine oeffentliche Diskussion ueber das Thema Rundfunkbeitraege, nur ein paar Krude User in einem Forum (da zaehle ich mich dazu).
Generell ist es natuerlich laecherlich, das keiner hier Argumente oder Vorschlaege bringt, was man tun kann, will oder was ueberhaupt sinnvoll ist.
Runde Tische und Infostaende sind es jedenfalls erstmal nicht.
Und ob 11042 angemeldete Nutzer hier im Forum eine Zahl sind, die irgend jemanden beim BS beeindruckt, weiss ich nicht.
Aber bei 31 Mio. Haushalten braucht man halt schon ein paar Millionen!!! Menschen, die sich auflehnen.
Die haben wir nicht erreicht. Nicht mal im Ansatz.
Es gibt zig Unterschriftsaktionen, nichts ist koordiniert. Im Grunde laeuft alles wie bei der Klage - Geschichte : Jeder Kaempft fuer sich.
Ich sehe auch, das hier niemand wirklcih bereit ist, konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Das ist einfach Schade.
-
Sorry,
aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Besserwisser und Dauernoergler, bravo.
...
Es gibt zig Unterschriftsaktionen, nichts ist koordiniert. Im Grunde laeuft alles wie bei der Klage - Geschichte : Jeder Kaempft fuer sich.
Ich sehe auch, das hier niemand wirklcih bereit ist, konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Das ist einfach Schade.
Hallo jasonbourne,
zunächst: Besserwisser und Dauernoergler, bravo. " So etwas braucht es nicht - oder?
"Der Ton macht die Musik". Aber egal.
Doch - es sind hier viele - wenn nicht sehr viele - bereit konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Glaube doch nicht dass diese Deine Gedanken neu und einmalig sind; allein: WIE !!!???
Hast Du die "zündende Idee" ?
Raus damit: bin dabei !
Meines Erachtens nach brauchen "wir" ein Sprachrohr. Nur: welches soll dies sein?
TV? haha...
Presse? haha...
Internet? > hat nicht jeder; kann nicht jeder; Koordination?
Also - was...? Was bleibt?
Viele "verzweifelte" Grüße
Kurt
...der auch "DIE" Idee sucht; der auch nach "DEM" Kardinalfehler in diesem "System" sucht...
-
@jasonbourne:
Ich habe derzeit leider keine Kapazitäten, hierauf allzu tief einzugehen.
"Nichts ist koordiniert"?
"Das Forum ist wenig hilfreich"?
"Widerstand ist zwecklos"?
"Klagen ist zwecklos"?
"Keiner von uns wird zum BVerfG kommen"?
Es geht weiter: Verfassungsbeschwerde an das BVerfG Karlsruhe
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12931.msg89627.html#msg89627
REVISION vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Az. 6 C 7.15)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14068.0.html
Nur mal ein paar weitere Threadtitel, die in der Suche einfach gefunden werden können:
VG lässt Verfahren ruhen in Erwartung höchstrichterlicher Klärung - wie weiter?
Hamburg setzt Verfahren aus !!! Was jetzt ?
DAS URTEIL ist gefallen!!!!!! (Ruhensanordnung durch das Gericht)
Gericht erwägt Verfahren auszusetzen - wegen Revisions-Verfahren am BVerwG
Mir scheint vielmehr - bei aller berechtigter Kritik und Verbesserungsmöglichkeiten (die es ja ohnehin immer gibt) - dass Du mit dem Forum noch nicht recht vertraut bist, ja vermutlich noch nicht mal eingehend eingelesen bist.
Die - bedingt durch den Entstehungsprozess - genzwertige Übersicht des Forums war auch schon mal schlechter.
Mittlerweile gibt es aber - sorry, dass ich mich da mal persönlich benenne - zusammenfassende Übersichten, die im Übrigen vollkommen auf meine Eigeninitiative(!) hin entstanden sind - wie z.B.
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html
Ablaufschema/ Kurzübersicht - Anmeldung/ Bescheid/ Widerspruch/ Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.0.html
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
FAQ lite - Fragen und Antworten zu aktuellen Problemen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8309.0.html
Das Forum ist weder die "Bewegung", noch ist es der Nabel der Welt.
Es ist *ein* Steinchen vom großen, bunten Mosaik des Widerstands.
Und(!!!): Das Forum lebt von Eigeninitiative.
Ich entsinne mich jedenfalls nicht, vor meinen Zusammenfassungen lange debattiert zu haben... ;)
...eben weil es mir wichtig war, die Übersichtlichkeit zu verbessern.
Den Umständen und Möglichkeiten entsprechend durchaus "koordiniert"...
Runde Tische und Aktionen (nach Bundesländern sortiert)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,50.0.html
...und durchaus auch incl. "Vorschlägen"/ "Forderungen":
ARD, ZDF ...so GEZ nicht weiter! --- PETITIONEN 2014 !
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10800.0.html
Die Politik reagiert nicht?
Nun, sie wird es ungern zeigen wollen...
...das ändert aber nichts daran, beständig dranzubleiben ;) siehe u.a. auch:
PRESSEMITTEILUNG: Novum – Nichtnutzer beanspruchen Sitz im Rundfunkrat des MDR
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15277.0.html
...und das ist erst der Anfang.
Im Übrigen empfehle ich bzgl. "Zwecklosigkeit des Widerstands" die Lektüre von
Ich gebe auf...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11942.msg81265.html#msg81265
...und lege ebenfalls noch mal die Suchfunktion (http://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=search) ans Herz.
Dann könntest Du - denn ich habe leider eben keine Zeit dafür - hier mal diejenigen Threads zusammentragen, in denen dies schon zuvor debattiert wurde - am besten auch mit einem Exzerpt und möglichst *konstruktiven* Schlussfolgerungen.
*DAS* könnte eine echte Hilfe sein.
Danke :)
Ich muss erst mal weiter... ;)
-
Sorry,
aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Besserwisser und Dauernoergler, bravo.
...
Es gibt zig Unterschriftsaktionen, nichts ist koordiniert. Im Grunde laeuft alles wie bei der Klage - Geschichte : Jeder Kaempft fuer sich.
Ich sehe auch, das hier niemand wirklcih bereit ist, konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Das ist einfach Schade.
Hallo jasonbourne,
zunächst: Besserwisser und Dauernoergler, bravo. " So etwas braucht es nicht - oder?
"Der Ton macht die Musik". Aber egal.
Doch - es sind hier viele - wenn nicht sehr viele - bereit konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Glaube doch nicht dass diese Deine Gedanken neu und einmalig sind; allein: WIE !!!???
Hast Du die "zündende Idee" ?
Raus damit: bin dabei !
Meines Erachtens nach brauchen "wir" ein Sprachrohr. Nur: welches soll dies sein?
TV? haha...
Presse? haha...
Internet? > hat nicht jeder; kann nicht jeder; Koordination?
Also - was...? Was bleibt?
Viele "verzweifelte" Grüße
Kurt
...der auch "DIE" Idee sucht; der auch nach "DEM" Kardinalfehler in diesem "System" sucht...
Scheinbar muss der Tonfall manchmal sein - inhaltlich wurde ja nichts beigetragen ausser "mach doch".
Eine Frage ist doch, ob man heute jemadem noch den juristischen Wiederstand empfehlen kann.
Ohne Urteil eines hoechsten Gerichts gibt es keinen Wechsel in der jurisitschen Landschaft.
Zwangslaeufig laesst man sich als Nichtzahler auf einen relativ riskanten Rechtsprozess ein, der am Ende mit einer Zwangsvollstreckung endet, mit etwas Pech laeuft der Prozess und es wird trotzdem vollstreckt.
Wo besteht also der Sinn, Menschen in einen Rechtsstreit reinzuziehen, der am Ende wohl fuer den Laien nicht zu gewinnen ist?
Auf dem letzten Runden Tisch traff ich erstaunlich viele Menschen, die zwar gegen den Zwangsbeitrag waren, aber dennoch munter ARD & ZDF geschaut haben.
Und das geht halt nicht: Nicht zahlen wollen, aber schauen, finde ich irgendwie daneben.
Es gibt schon Moeglichkeiten:
In einem Bundesland mit Volksbegehren (z.b. Bayern https://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung_in_Bayern)
eine Volksbegehren starten und eine Neuregelung des Rstv erzwingen.
Leider ist die erforderliche Quote extrem hoch (10% der Wahlberechtigten innerhalb von 14 Tagen) und die Erfolgsaussichten aus aktueller Perspektive bei 0.
Das Sprachrohr braucht es, die Frage ist wie?
Einen Dacherverband? Einen Verein? Eine Partei?
Dann ist die Frage: Wer? Man braucht ein Team, und zwar aus guten Leuten, die was bewegen wollen und auch wissen wie das geht.
Das Internet als Medium, besonders die Sozialen Netzwerke machen es heute moeglich, einzelne Zeitungen wie die FAZ oder das Handelsblatt sind durchaus offen fuer das Thema.
Ich halte einige Dinge fuer sehr einfach umsetzbar:
Erstellung eines Musterschreibens und 100 valide Argumente gegen die aktuelle Loesung des RUndfunkbeitrags mit einem Vorschlag zur Verbesserung des RUndfunksystems, ausdruckbar, Adressenliste aller Bueros der Landtagsabgeordneten.
Einen 17,50 Euro Tag im Monat.
Man stelle in einer Stadt mit einer Gruppe eine belibige Sendung oeffentlich in der Fussgaengerzone nach und verlange von jedem Passanten 17,50 Euro - Schauspielbeitrag.
Man muss halt mal einen Scoop landen, irgendwo in dem korrupten Rundfunksystem findet sich sicher genug Dreck fuer eine richtig dicke Story.
Ich wuerde auch weggehen vom rechtlichen Weg als Empfehlung fuer den Wiederstand.
Der ist zu kompliziert fuer die meisten Menschen, und fuehrt zu nichts, ausser mehr Aerger.
Man muss einen anderen Weg finden, der es mehr Menschen erlaubt, Teil unserer Bewegung zu sein.
Von den 30 Mio. Haushalten brauchen wir ca. 10% um eine wirkliche Stimme zu haben, und 20% um die Zwangsbeitraege abzuschaffen.
Das sind 3 Mio. fuer ersteres und 6 Mio. fuer letzteres.
Auf dem juristischen Weg kriegen wir das nicht zusammen.
Man muss das zu einer Massenbewegung machen.
Das Durchschnittsalter der Zuschauer beim OeR Fernsehen ist 60 - daher kaufen die auch wie bloed Sportevents wie Olympia und Fussball- sonst waeren es halt 65 Jahre Durchschnittsalter.
Weite Teile der unter 40 Jaehrigen schauen doch nie ARD & ZDF, genauso wenig wie sie Radio hoeren. Viele haben nicht mal einen Fernseher.
Die muss man doch alle gewinnen koennen fuer einen Wiederstand.
Gerne freue ich mich auf weitere Ideen und Leute die Lust haben das eine oder andere umzusetzen oder auch nur sachlich zu diskutieren.
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Ich halte einige Dinge fuer sehr einfach umsetzbar:
Erstellung eines Musterschreibens und 100 valide Argumente gegen die aktuelle Loesung des RUndfunkbeitrags ...
Das macht meines Erachtens keinen Sinn (sofern du andere Meinungen überhaupt akzeptieren kannst), denn der örR liest mit und könnte anhand des Musterschreibens alles haarklein abbügeln. Wenn aber jeder ein indviduelles Schreiben erstellt, mit Begründungen die ihn selbst in seinen Grundrechten verletzen, hat der örR wesentlich größere Probleme dies einfach abzubügeln. Eine Klage beim VG stützt sich immer darauf, in welchen Rechten man sich selbst verletzt fühlt und nicht der Nachbar! Dies muss man dem Gericht darlegen. Natürlich kann so ein "Musterschreiben" als Gedankenstütze dienen, um auf neue Ideen zu kommen, aber dar auf keinen Fall als Ersatz für die eigenen persönlichen Klagebegründungen stehen.
Diese Gedankenvorschläge findet man zur genüge hier im Forum, man muss nur suchen. Wem das schon zu viel ist, hat natürlich nicht die Geduld und den Willen einen Prozess zu bestreiten.
Um auf dein Thema zu kommen, viel zu wenig Leute .... muss mehr werden.... etc. Das wurde auch schon erörtert, damals ging es um den Vergleich mit der Kilometerpauschale, alle waren gegen Kürzungen, nur ganz wenige haben dagegen etwas unternommen. Aber der Bürger hatte Erfolg. Sollte das Bundesverfassungsgericht anhand einer Klage entscheiden, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist, dann hatte diese Sache auch Erfolg, ohne das 20 Mio Haushalte den Rundfunkbeitrag boykottieren.
Natürlich wäre es leichter, wenn morgen Mio von Haushalten auf der Straße gegen den Runfunkbeitrag demonstrieren würden, aber das wird nicht kommen, weil es den Leuten noch zu gut geht und sie sich aus der bequemen Haltung herausbewegen müssten.
Ich bin froh dieses Forum gefunden zu haben und es ist eine sehr wichtige Anlaufstelle für mich!!! Wer sich in etwas hinein kniet wird auch Erfolge verbuchen können, wer alles auf dem Präsentierteller vor sich haben möchte, wird u. U. eine Enttäuschung erleben.
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Der WIDERSTAND ist NICHT zwecklos! "@Ines sagt es, "individueller" Widerstand ist wichtig! Wer wirklich gegen diesen Zwangsbeitrag ist, soll sich wehren. Es gibt genügend Hinweise, dass es zum Erfolg führt.
Auch bei der Politik kommt der Widerstand an. Beispiel: die Kanzlerin spricht vom "Zwang", Horst Seehofer spricht am Sonntag (23.8.) von "Urteilen beim Bundesverfassungsgericht" in Bezug des Rundfunkbeitrages. Und das sogar in der ARD. Sie sind hell wach ....
Die Klagebegründungen vor den Verwaltungsgerichten entwickeln sich in die Richtung, dass Argumente akzeptiert werden. Die Richter können nicht alles vom Tisch wischen! Dies zeigt sich in zahlreichen Ruhendstellungen, bis es höchstrichterliche Entscheidungen gibt.
Die muss man doch alle gewinnen koennen fuer einen Wiederstand.
Gerne freue ich mich auf weitere Ideen und Leute die Lust haben das eine oder andere umzusetzen oder auch nur sachlich zu diskutieren.
Neue Ideen sind immer erwüncht! Dein Engagement ist wichtig; besser als all die "Schweigenden Lämmer"!
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@jasonbourne
Man stelle in einer Stadt mit einer Gruppe eine belibige Sendung oeffentlich in der Fussgaengerzone nach und verlange von jedem Passanten 17,50 Euro - Schauspielbeitrag.
:)
Man muss halt mal einen Scoop landen
:D
Vom 05.09.2015 auf den 06.09.2015 findet eine Action in Berlin statt, vielleicht bist du ja dabei?
Ich möchte „Karlsruhe“ nicht vor greifen, aber vielleicht meldest du dich mal per Pin bei Karlsruhe? ;)
@Karlsruhe
Vielleicht kommt der M..... nach Berlin mit :)
Viele waren von der Idee begeistert, aber leider war es zu kurzfristig. Die Idee, die Action auch in Bremen zu veranstalten wurde auch positiv aufgenommen! 8)
Ohmanoman
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Ähhh @ alle!!
nicht nur an jasonbourne, sondern an alle!!
Karlsruhe "Hilfe!!!!" Ich weiß nicht, wie man ein Beitrag verlinkt!! :-[ ::) :-\ Den von Berlin!! :police: Ich finde auch nicht den Knopf in meiner Wohnung, :o wo dann meine Wohnung Fernsehbilder empfangen kann >:(
Ohmanoman
-
Dann will ich mal für Berlin ergänzen: ;)
Samstag, 05.09.15
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15327.msg102009.html#msg102009
Sonntag, 06.09.15
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15175.msg101125.html#msg101125
Da unser Stand genau vor dem Bundeskanzleramt sein wird, haben
wir gestern beim Runden Tisch in Karlsruhe auch schon fleißig die entsprechenden Postkarten gebastelt. 8)
Siehe hier:
Post an Frau Dr. Angela Merkel
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14952.msg99749.html#msg99749
Ich finde in meiner Wohnung auch keinen Knopf für die Fernsehbilder,
den ich auch gar nicht zu finden gedenke.
Freue mich auf euch zwei! :) ;D 8)
-
Danke Karlsruhe!!
-
Zitat jasonbourne:
….aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Hallo,
…eine Plattform aufzumischen, gilt als kleinste Übung.
Verschieß Dein Pulver an den relevanten Stellen.
Du kannst die Tastatur bedienen, also fang an und
werde " nützliches Mitglied ".
-
Koko. findet dieses Forum klasse und insbesondere die (immense) Arbeit der Moderatoren und die vielen Ideen, Aktionen und Hilfen hier durch die User.
Vielen Dank dafür.
Ich kann aber auch verstehen, das man hier wie der Ochs vorm Berg steht und es ungemein schwer ist, diesen Themen und Fachgebiete zu verfolgen,
geschweige denn zu verstehen.
Und auch den für sich richtigen Weg zu finden und mit den wichtigen UND richtigen Argumenten zu begleiten ist genauso eine Herausforderung, die
als unlösbar erscheint.
Sicher ein Grund warum viele irgendwann, früher oder später, einfach aufgeben, weil sie keinen Weg finden, da es einfach für den "Michel" ZU schwer ist.
Das da eine Frage oder Forderung nach einem "System" oder einer Art "Anleitung" kommt ist verständlich, aber wohl aus besagt. Gründen eher Fiktion.
Wenn mein Termin vor dem VG kommt, werde ich genau wissen, das ich als jur. Laie keinen Plan und keine Chance habe - und die anderen beiden Seiten
werden das auch genau wissen und mich auflaufen lassen und vermutlich süffisant belächeln.
So wie ein Profi den Novizen beobachtet, der sich nun mit aller Kraft zwar angestrengt, aber nichtsahnend und umherirrend im Kreise dreht, wo es doch
eigentlich so einfach ist. ;)
Das ist mir aber vollkommen wurscht, denn es ist sowieso egal, was ich dort vorbringe. Das Ergebnis ist eh schon gedruckt.
Nur, am Ende lache ich über diese "Bewahrer des Systems", wenn sie einsehen müssen, das sie wie unterwürfige Lemminge dem falschen Weg gefolgt
sind.
Wichtig ist MIR, das ich dieses System des Zwangs als demokratischer Bürger ablehne und darum mit allen demokratischen Mitteln bekämpfe (-n muss).
Wenn auch nur als bemühter Laie.
Je mehr das machen, desto mehr wird dabei auch rauspringen. "Was lange währt ..." oder "steter Tropfen ..."
Also, Glück auf
P.S.
Koko. sein Vater sagte immer: Der Unterschied zwischen machen und nicht machen ist: "Machen" !
:)
-
Ich möchte hier einmal kurz auf die von Bürger genannten Threads eingehen.
Es geht weiter: Verfassungsbeschwerde an das BVerfG Karlsruhe
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12931.msg89627.html#msg89627
REVISION vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Az. 6 C 7.15)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14068.0.html
Die Verfassungsbeschwerde und Revision sind aussichtsreich, man muss der Fairness halber aber erwähnen, dass diese Verfahren mit sehr kompetenter, anwaltlicher Unterstützung geführt worden sind. Das hat dann seinen Preis. Die Finanzierung für diese Verfahren wurden durch Spendenaktionen über dieses Forum realisiert (auch ich war mit einer Spende dabei), sind aber dadurch Ausnahmen.
Für den "normalen" Zwangsbeitragsgegner ist nach der ersten Instanz (mit noch vertretbaren Kosten) die Sache aber leider vorbei, wenn er die signifikanten Kosten der nächsten Instanz (und der damit einhergehenden Anwaltspflicht) nicht tragen kann.
Nur mal ein paar weitere Threadtitel, die in der Suche einfach gefunden werden können:
VG lässt Verfahren ruhen in Erwartung höchstrichterlicher Klärung - wie weiter?
Hamburg setzt Verfahren aus !!! Was jetzt ?
DAS URTEIL ist gefallen!!!!!! (Ruhensanordnung durch das Gericht)
Gericht erwägt Verfahren auszusetzen - wegen Revisions-Verfahren am BVerwG
Die Aussetzung des Verfahrens um eine höchstrichterliche Klärung abzuwarten wäre wohl ein guter Ausgang für die meisten Klagenden. Von daher sehr positiv, dass hier an unterschiedlichen Stellen so geurteilt wurde.
Leider ist mir beim Lesen dieser Threads nicht klar geworden, wie ich selbst dafür sorgen kann, dass auch bei meiner Klage das Verfahren ausgesetzt wird. Einen besonderen, vom "normalen" Weg abweichenden Klagevorgang konnte ich hier nicht erkennen. So wirkt es auf mich wie Glückssache, ob das eigene Verfahren auch ausgesetzt wird.
Unter'm Strich gibt es meinem Verständnis nach eigentlich nur folgenden "Regelablauf":
- Widerspruch (gegen alle Bescheide)
- Klage am VG (wird abgewiesen)
Dabei scheint auch völlig egal zu sein, wie der Widerspruch oder die Klage genau begründet werden.
Ab hier muss man dann überlegen, ob man sich die Anwaltshonorare leisten kann um dann in Revision zu gehen.
Für jemanden der das nicht kann bleibt es dann nur, alle Fristen auszunutzen und die Sache so lang wie möglich zu strecken, darauf hoffend, dass ein anderes Verfahren (wie die oben genannte Verfassungsbeschwerde z.B.) zu einer wegweisenden Entscheidung führt. Ich sehe hier leider keinen anderen, realistischen Ausgang der Geschichte für die meisten Klagenden.
Daher bin ich für jeden neuen Denkanstoß dankbar und finde es gut, dass jasonbourne dieses Thema eröffnet hat.
Bitte nur immer im Kopf behalten, dass wir alle im selben Boot sitzen - wir sind keine Gegner hier, wir sind alle gegen den Zwangsbeitrag.
-
...
Leider ist mir beim Lesen dieser Threads nicht klar geworden, wie ich selbst dafür sorgen kann, dass auch bei meiner Klage das Verfahren ausgesetzt wird. Einen besonderen, vom "normalen" Weg abweichenden Klagevorgang konnte ich hier nicht erkennen. So wirkt es auf mich wie Glückssache, ob das eigene Verfahren auch ausgesetzt wird.
Unter'm Strich gibt es meinem Verständnis nach eigentlich nur folgenden "Regelablauf":
- Widerspruch (gegen alle Bescheide)
- Klage am VG (wird abgewiesen)
Dabei scheint auch völlig egal zu sein, wie der Widerspruch oder die Klage genau begründet werden.
Das genau ist ja das Schwierige hier.
Wir haben auch keine Ahnung warum ein VG so urteilt und das andere so.
Welche Begründungen oder Argumente lagen dem zugrunde ?
WIR drehen uns doch hier eigentlich immer um die gleichen, zumindest ähnlichen Begründungen, Informationen usw. ...
Spielen die überhaupt eine Rolle ?
Wenn es Glücksache ist oder einfach nur "Stimmung" der Richter, kann ich beim VG auch eine Klagebegründung auf ein paar Sätze reduzieren,
da es eh egal ist und wohl erst in den weiteren, für den "Normalo" nicht finanzierbaren Instanzen von Nöten ist.
Grübel, schwitz ...
???
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Zitat jasonbourne:
….aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Hallo,
…eine Plattform aufzumischen, gilt als kleinste Übung.
Verschieß Dein Pulver an den relevanten Stellen.
Du kannst die Tastatur bedienen, also fang an und
werde " nützliches Mitglied ".
q.e.d.
Danke, hast das Argument validiert.
-
@ines
Ich werde die 100 Gruende sicher nicht der GEZ schicken, sondern empfehlen diese jedem Landtagsabgeordneten mit der bitte um Stellungnahme zu schicken.
Individueller Wiederstand ist sinnlos, weil man keine Chance hat !
Es zersplittert die Bewegung, und das ist doch das Problem. Was stoeren den BS den die 11000 Klagen, angenommen jeder Forumsuser hat eine laufen?
Oder selbst das 10 Fache - wie stoerren den BS 100.000 nicht Zahler und Klaeger?
Wenn ihn doch nicht mal 1 Mio. davon in Probleme bringen.
Wie hier im Thema bereits angeklungen, wir laufen mit dem WIederstand auf juristischem Wege in die Sackgasse. Klar ist es richtig, es istauch wichtig, aber zum Ziel, der Abschaffung des Zwangsfinazierten GEZ Systems fuehrt das nicht.
Hoechstens zu einer Gesetzesaenderung, das kann dann besser oder schlechter werden.
Um mal Butter bei de Fische zu tun, mein eigener Fall:
- bisher 3 Bescheide - 1 Beitrag, 2x Mal Festsetzung. Jedem Wiedersprochen mit Aussetzung der Vollziehung, keine inhaltliche Antwort des BS.
Jetzt steht der Wiederspruch zum 2. Festsetzungsbescheid an.
Gleichzeitig wurde die Vollstreckung angedroht/ eingeleitet.
So, und da ich gerade eine Firma gruende und somit Selbststaendig bin, ist es damit dann mit dem Wiederstand auch vorbei.
Klar, ich kann Klagen, aber bisher sind alle Klagen in Instanz 1 & 2 gescheitert.
Ich werde mit dem Gerichtsvollzieher reden, wenn der Brief kommt, auf einen fehlenden Grundlagen/ Wiederspruchsbescheid hinweisen und diesen abwarten.
Sobald der kommt, Wiederspreche ich.
Weisst der BS den Wiederspruch ab und setzt die Vollziehung nicht aus, bleibt mir nichts anderes uebrig als zu zahlen (evtl. unter Vorbehalt).
Die 105 Euro fuer die Klage kann ich mir sparen, den Zeitaufwand der Klageschrift ebenso.
Das Ergebnis der Klage waere bestenfalls, das bis zur Klaerung durch eine hochstrichterliche Instanz die Klage ausgesetzt wird, also ein Zeitgewinn.
Im Normalfall wird die Klage abgewiesen, ab dann herrscht Anwaltszwang und damit hat es sich auch.
Ich werde nicht der sein der es bis zum EUHG oder Bverfg ausfechtet.
Eine Zwangsvollstreckung kann ich dann nicht mehr verhindern, und den 500 Euro Beitragsschulden nochmal 800 Anwaltsgebuehren undweitere Rechtskosten hinterher werfen, werde ich nicht machen.
Wenn der BS das Geld einmal hat, ist es unwiederbringlich verloren.
Und welchem normalen Menschen ohne grossartige rechtliche Kentnisse kann man so ein Vorgehen den guten Gewissens empfehlen?
Richtig, niemandem.
Ich jage Menschen doch nicht in einen Rechtsstreit, den sie am Ende nicht durchstehen koennen und in dem sie sich fruehzeitig Niederinstanzlich geschlagen geben muessen.
Das ist doch das Problem - der Rechtsweg fuerht fuer den normalen Buerger zu nichts.
Ich werde jedenfalls meine vermeintliche Beitragsschuld begleichen, sobald der Gerichtsvollzieher im Spiel ist, weil mir keine weitere sinnvolle Option bleibt.
Ich ueberlege, ob es eine gute Idee ist, die 500 Euro in 1cent Muenzen mit dem Auto zum bayr. Rundfunk zu fahren.
Waere bestimmt lustig, da ein youtube Video draus zu machen.
Achso, bzgl. der Aussetzung:
Es scheint an Richtern und am Gericht zu liegen.
Ich weiss von bereits zwei Klagen, die liegen.
Eine mit einer Klageschrift von ueber 100 Seiten - da traut sich kein Richter dran, weil das am Ende zu einer Katastrophe fuehrt. Und eine mit einer Dicke von 60 Seiten.
Beide sind von Profis geschrieben worden.
Keine Chance fuer den Normalbuerger ohne Anwalt das nachzumachen.
Richter erkennen doch sofort wer die Klage geschrieben hat und bewerten das auch dahingehend.
Das jemand der rechtlich unkundig ist, nur mit Hilfe des Forums den Vollzug ausgesetz bekommt und die Klage ebenso, bis eine hohe Instanz entschieden hat, halte ich fuer sehr unwahrscheinlich.
Ausserdem muss man eh, um das System grundlegend zu veraendern, eine politische Stimmung schaffen.
Sonst erreicht man juristisch einen Erfolg, und dieser fuerht zu einer Gesetzesaenderung - die muss aber nicht in unserem Sinne sein.
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Ich weiss von bereits zwei Klagen, die liegen.
Eine mit einer Klageschrift von ueber 100 Seiten - da traut sich kein Richter dran, weil das am Ende zu einer Katastrophe fuehrt. Und eine mit einer Dicke von 60 Seiten.
Beide sind von Profis geschrieben worden.
Würdest Du bitte mitteilen, bei welchen Gerichten diese Klagen anhängig sind? Meinst Du mit Profis Anwälte?
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@ines
Ich werde die 100 Gruende sicher nicht der GEZ schicken, sondern empfehlen diese jedem Landtagsabgeordneten mit der bitte um Stellungnahme zu schicken.
Individueller Wiederstand ist sinnlos, weil man keine Chance hat !
Es zersplittert die Bewegung, und das ist doch das Problem. Was stoeren den BS den die 11000 Klagen, angenommen jeder Forumsuser hat eine laufen?
Dies war auf das Musterschreiben fürs Gericht gemeint!
Oder selbst das 10 Fache - wie stoerren den BS 100.000 nicht Zahler und Klaeger?
Wenn ihn doch nicht mal 1 Mio. davon in Probleme bringen.
Wie hier im Thema bereits angeklungen, wir laufen mit dem WIederstand auf juristischem Wege in die Sackgasse. Klar ist es richtig, es istauch wichtig, aber zum Ziel, der Abschaffung des Zwangsfinazierten GEZ Systems fuehrt das nicht.
Hoechstens zu einer Gesetzesaenderung, das kann dann besser oder schlechter werden.
Es kommen immer mehr Punkte hier im Forum auf, die in den neuen Klagen erwähnt werden. Irgendwann können die Richter am VG manche Sachen nicht mehr einfach abbügeln. Selbst ein Richter am VG kann einen Klagepunkt der Gleichberechtigung nicht mit den Worten abbügeln: "Nein, es ist keine Steuer!" Da es mit meinem Klagepunkt nix zu tun hat. Weiterhin werden Klagepunkte ausgereifter formuliert, je mehr man sich mit der Sache beschäftigt. Man muss natürlich auch die Lust haben und Zeit opfern.
Und welchem normalen Menschen ohne grossartige rechtliche Kentnisse kann man so ein Vorgehen den guten Gewissens empfehlen?
Richtig, niemandem.
Ich kann es niemanden empfehlen, der sich nicht in seinen Grundrechten verletzt fühlt. Allen anderen steht dieser Weg offen. Dieses Forum hält alles Nötige für eine Klage bereit.
Du machst dich selbstständig, ich weiß nicht auf welchem Gebiet, geht mich auch nix an. Aber da musst du dich hineinknien, um Erfolg zu haben und genauso sieht es bei dem Kampf gegen den Rundfunkbeitrag aus. Bloß ist für dich hier alles sinnlos, bringt nix....etc. OHNE es überhaupt versucht zu haben! Alle Klagen sind bis jetzt bei den VG`s abgeschmettert worden, wer sagt denn aber nicht, dass die Nächste nicht abgeschmettert wird. Die Möglichkeit besteht.
Ich hoffe für dich, dass du bei deiner Selbstständigkeit eine andere Motivation walten lässt, ansonsten wirst du dich in naher ZUkunft mit dem Begriff Insolvenz befassen dürfen.
-
Haha, was fuer ein Vergleich.
Sorry, das GEZ Ding kostet mich 500 Euro und ein paar Momente schlechte Laune, weil ich etwas bezahlen muss, das ich nicht nutze und von dem ich garnichts halte.
Natuerlich verletzt das meine Rechte, auch meine Gundrechte, aber der Schaden ist halt einfach Minimal im Vergleich zum Aufwand - was sind schon 210 Euro.
Und die groessere Pain ist es jedenfalls, eine Klage und den ganzen Aufwand reinzustecken.
Mit den Mitteln hier im Forum hat man vor Gericht keinen Erfolg.
Seht doch mal den Fakten ins Auge.
Keiner hat bisher ein Urteil in unserem Sinne erreicht.
Das Argument mit der "naechsten Klage" ist doch an Wahnsinn nicht zu ueberbieten.
Die selben Sachen machen, mit der Erwartung eines anderen Ausgangs?
In der Hoffnung, das ein Richter mal anders urteilt? Ausblendend, das der Gegenseite ebenso Rechtsmittel und Instanzen zustehen?
Wenn man mit 1000 Klagen gescheitert ist, wird man auch mit der 1001 scheitern, ausser man macht etwas anderes.
Das hat nichts mit Motivation zu tun, sorry, schlicht und ergreifend falscher Ansatz. Du kannst noch so motiviert sein, in dem Falle wird es das VG nicht dazu bringen, ploetzlich anders zu Urteilen.
Hier geht es um Logik und Verstand, und den solle man mal einsetzen, anstatt sturr wie Ochsen gegen immer die selbe Wand zu laufen.
Achso, bzgl. Motivation: Schonmal drueber nachgedacht, das ich nicht zum Spass so ein Thema aufmache. Ich sage nicht so gerne Leuten, das sie auf einem Weg sind, der sie nicht an ihr Ziel fuehren wird.
Aber irgenjemand muss ja mal zum denken anregen, besonders wenn man feststellt das etwas nicht funktioniert, zuminderstens nicht fuer die breite Masse.
Weil fuer die Rechtsstreite + drohende und wahrschl. nicht verhinderbare Zwangsvollstreckung mit Anwaltszwang in Instanz zwei einfach kein gangbarer Weg ist. Aus Geld, Zeit und persoenlichen Gruenden.
@ Greyhound:
Ich war auf dem Treffen in Muenchen, dort wurde mir das erzaehlt. Beide Klagen liegen wohl beim VG und werden nicht angeruehrt, war die Aussage. Du kannst ja mal im entsprechenden Thema nachfragen, vlt. meldet sich dort wer der mehr weiss, evtl. sogar die Person selbst.
Mich wundert nur, das sich soviele auf diesen verdammten jurisitschen Weg eingeschossen haben - man muss doch sehen, das die Erfolgsbilanz bisher sehr mau aussieht.
Das ist doch dann der Punkt, an dem man mal zu denken anfangen muss, ob es der richtige Weg ist, gegen den Beitrag vorzugehen, oder ob es nicht eine andere Methodik oder eine andere Art gibt, wie man diesen Mist besser bekaempft.
Und da will ich druaf raus- das anstatt mir vorzuwerfen, das es an Motivation mangelt, die Leute ein paar Ideen schreiben, was man noch machen koennte. Und evtl. findet sich ja jemand, der diese Idee gut findet und man das dann zusammen umsetzt.
Nur mit der Klagerei kommt man nciht weit, man verliert in den ersten beiden Instanzen und kriegt nie ne kritische Masse - und selbst wenn man mal Erfolg hat, kommt eine Neuregelung des Gesetze und dann wird das halt wasserdicht gemacht. Und dann beginnt der Spass von vorne.
Edit "Bürger":
Vollzitat des Vorkommentars gelöscht.
Bitte bei direkten Antworten keine ungekürzten Vollzitate des Vorkommentars, da dies der Übersicht schadet!.
Danke für die Berücksichtigung.
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Natuerlich verletzt das meine Rechte, auch meine Gundrechte, aber der Schaden ist halt einfach Minimal im Vergleich zum Aufwand - was sind schon 210 Euro.
"Natuerlich verletzt das [...] auch meine Gundrechte"...
..."aber [...] was sind schon 210 Euro"
Hier widersprichst Du Dich selbst... ;)
...und lässt damit erkennen, was Du noch nicht erkannt oder noch nicht verinnerlicht hast, nämlich, dass der
Schaden für uns und die Gesellschaft den rein monetären Aspekt bei weitem übersteigt!
Mich wundert nur, das sich soviele auf diesen verdammten jurisitschen Weg eingeschossen haben - man muss doch sehen, das die Erfolgsbilanz bisher sehr mau aussieht.
Das ist doch dann der Punkt, an dem man mal zu denken anfangen muss, ob es der richtige Weg ist, gegen den Beitrag vorzugehen, oder ob es nicht eine andere Methodik oder eine andere Art gibt, wie man diesen Mist besser bekaempft.
Nur noch mal, falls das aufgrund mangelnder Kenntnis des Forums noch nicht klar sein sollte:
Es liegt dem Forum fern, den Klageweg (als "einzigen" Weg) zu "empfehlen".
Das einzige, was hier (neben vielen anderen Aktivitäten!) geschieht, ist u.a. Wege aufzuzeigen, seine Rechte zu wahren.
Und wer - aus den verschiedensten Gründen - nicht zahlen möchte oder kann, dem bleibt nun mal nichts anderes übrig, als den Rechtsweg zu beschreiten - es sei denn, er kann vorübergehend von den restriktiv gehandhabten "Befreiungstatbeständen" "profitieren", ist unpfändbar, wohnungslos oder tot.
Pest, Cholera - oder eine bitter schmeckende Medizin...
...das sind hier die Entscheidungsoptionen.
Der Rechtsweg ist jedenfalls faktisch die einzige halbwegs sichere oder zumindest aussichtsreiche Möglichkeit, bis zum Ende des Verfahrens i.d.R. ohne Konfrontation mit Gerichtsvollzieher/ Zwangsvollstreckung/ Pfändung o.ä. die Zahlung quasi legal vorzuenthalten - und seine (Grund-)Rechte zu wahren, die eben bei genauerer Betrachtung deutlich schwerer als "nur" 210€/Jahr wiegen.
Quelle Focus, 31.08.2013
http://www.focus.de/kultur/medien/tid-33169/kultur-und-medien-leben-neue-klage-gegen-tv-gebuehr_aid_1074386.html
Anstatt den Rundfunkbeitrag für "nichtig" zu erklären, wäre wahrscheinlicher "dass das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für unvereinbar mit der Verfassung erkläre, zugleich aber eine Weitergeltungsanordnung treffe."
Die hierbei "nicht verfassungskonform eingezogenen Beiträge bekäme" dann "aber nur derjenige zurück, der sich juristisch gegen die Zwangszahlungen zur Wehr gesetzt habe".
Der "Erstattungsanspruch nach §10 Abs.3 RBeitrStV greife im Fall einer Unvereinbarkeitserklärung durch das Bundesverfassungsgericht nämlich nicht".
"Tatsächlich sei „zwingend der Rat zu geben“, sich rechtswirksam zur Wehr zu setzen",
so RA Koblenzer.
Im Übrigen ist die Aussage "was sind schon 210 Euro" reichlich überheblich - insbesondere denjenigen gegenüber, für die 210€/ Jahr sehr wohl eine schmerzliche Summe sind - völlig ungeachtet der eklatanten Grundrechtsverletzungen.
Du verwendest 90% Deiner Worte und Energie darauf, den Rechtsweg schlecht zu reden - ohne die (grundrechtlichen, vollstreckungsrechtlichen usw.) Konsequenzen vollumfänglich dagegen aufzuwiegen...
...und scheinst ebenso wenig erkannt zu haben, dass - wie ich meine, bereits erwähnt zu haben - der
Rechtsweg nur *EIN* (unverzichtbarer!) Baustein im bunten Mosaik des Widerstands ist.
Daneben gilt es selbstverständlich, den finanziellen und den politisch-aufklärerischen Druck auf- und auszubauen.
Ich hatte es schon mal erwähnt - und muss es wohl nochmals erwähnen, auf dass es bitte endlich verinnerlicht werden möge...
Allen Zweiflern oder Verzagten sei gesagt:
Nicht etwa bisherige und jetzige abschlägige Urteile mit *zukünftigen* gleichsetzen!
Mit einer solch destruktiv-spekulativen Einstellung wäre jeder schlecht beraten gewesen, der auch schon in der Vergangenheit letztinstanzlich gewonnen hat... ;)
Ich gebe auf...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11942.msg81265.html#msg81265
...und verweise nochmals auf die andernorts im Forum bereits mehrfach und ausgiebig geführten Diskussionen zu diesem Thema.
Der Rechtsweg dient zudem auch dazu (selbst wenn es "Einzelfälle" sind - aber eben immerhin tausende) die fehlende Akzeptanz nachweislich zu dokumentieren.
Noch zwei dem aufmerksamen Foren-User bekannte und sehr aufschlussreiche Artikel,
die deutlich machen, dass ein Nachlassen in der juristischen Auseinandersetzung *keine* Option ist, wenn man nicht mühsam Errungenes gänzlich aufgeben möchte.
FAZ, 16.05.2014
Verfassungsgerichtshöfe
Diese Rundfunkurteile sind ein Witz
Die Verfassungsgerichtshöfe von Bayern und Rheinland-Pfalz haben entschieden, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist. Die Urteile sind einseitig, apodiktisch und von der Argumentation her oberflächlich.
www.faz.net/aktuell/feuilleton/verfassungsgerichtshoefe-diese-rundfunkurteile-sind-ein-witz-12941651.html
Mittelbayerische Zeitung, 18.05.2014
Der Zwangsbeitrag stinkt zum Himmel
Sind die jüngsten Urteile zur Fernseh- und Rundfunkabgabe ein Witz?
Nein, viel schlimmer: Sie sind eine Attacke auf den Rechtsstaat und seine Bürger.
www.mittelbayerische.de/nachrichten/kultur/artikel/der-zwangsbeitrag-stinkt-zum-himmel/1063624/der-zwangsbeitrag-stinkt-zum-himmel.html
"[...] In Wahrheit zerstört der Zwangsbeitrag ein Recht, das über Jahrhunderte mühsam entwickelt wurde. Und er verhöhnt das logische, das moralische und das Rechtsbewusstsein der Bürger. Die hohen Herren des Rechts – deren Arbeitsweise die FAZ zutreffend so charakterisiert: „Welche Einwände auch immer es gegen den Rundfunkbeitrag geben könnte ... wir wischen sie vom Tisch“ – legen die Lunte an ein Pulverfass. Später heißt es dann wieder: Wir haben es nicht gewusst, wir haben es nicht gewollt."
Gänzlich ohne Klageverfahren wird die Politik sich jedenfalls kaum bemüßigt fühlen, "Einsicht" walten zu lassen.
Es hat genau genommen geradezu den Anschein, dass die Politik in ihrer "Schockstarre" auf eine "Entscheidung von außen", d.h. durch "Dritte" hofft, weil sie es selbst nicht wagt, dieses gewachsene (wahlweise auch "misratene") System anzurühren...
Wenn Du persönlich den Klageweg für Dich nicht als Option siehst, dann ist das Deine Entscheidung - genauso wie es die Entscheidung jedes anderen ist, der sich (auch) für den Klageweg entscheidet.
Das ist *KEIN* Ausschlusskriterium, zusätzlich auch andere Wege zu beschreiten - viele tun dies alles parallel.
Wenn dieser Thread hier aber dazu verkommt, lediglich den Rechtsweg zu diskreditieren, dann wird dieser Thread geschlossen, denn für 90% Destruktivität haben wir keine Kapazitäten!
Danke für die Berücksichtigung!
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Danke Bürger, bin ganz deiner Meinung...
und das ist auch eines der Grundprobleme, so wie @jasonbourne denken viele der bislang zahlenden "vermutlichen Rundfunkteilnehmer". Ich zahl einfach, dann hab ich meine Ruhe. Die Faulheit siegt. Deswegen kann sich die Regierung auch so viel herausnehmen, weil sich kaum jemand sträubt dagegen. Die denken sich einfach nur: "führen wir noch eine Steuer ein, noch eine Gebühr, noch einen Beitrag, die dummen Bürger zahlen das schon, hat eh keiner Lust sich dagegen zu wehren. Die die sich wehren, die werden vor Gericht abgebügelt. Hoffentlich bekommen wir alle demotiviert, bei @jasonbourne haben wir es auf jeden Fall geschafft und hoffentlich bringt keiner von denen vor Gericht ein Totschlagargument vor, nicht dass unsere Richter kein Argument dagegen haben..."
Jeder soll den Weg gehen, den er für richtig hält, aber man sollte sich vorher auch mit dem Thema befassen, bevor man eine Entscheidung trifft. Keine Klage hinsichtlich des Rundfunkbeitrages hatte bislang Erfolg, heißt nicht, dass in Zukunft ein Erfolg ausgeschlossen werden kann!
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Und das geht halt nicht: Nicht zahlen wollen, aber schauen, finde ich irgendwie daneben.
Finde ich nun irgendwie gar nicht. Dies zeigt doch nur, wie sehr auch du auf das Märchen vom Schwarzsehen eingeschossen bist. ARD und ZDF senden FTA, alles andere ist allein deren Problem.
Daher muss man sich keinesfalls als daneben fühlen oder gar ein schlechtes Gewissen haben.
FTA und Zwangs-PayTV passt nicht zusammen, ist wie Feuer und Wasser und dann brodelt es zuhauf.
Schwarzsehen ist einzig und allein, wenn man das Bezahlsystem von echten PayTV-Sendern knacken würde.
Warum sollte ich diese beiden Zwangssender aus dem Speicher löschen, wenn es diese nun schon mal gibt.
Ohne diese würde für mich aber auch keine Welt zusammen brechen, wenn ich nicht mehr dafür zahlen muss.
Ganz im Gegenteil, in fünf Jahren hätte man schon mal locker einen Tausender mehr auf dem Konto !!
Okay, hat wieder den Beigeschmack eines unsymphatischen Schmarotzers. Gerne, solange ich die Edelrenten von Rundfunkrentnern subventionieren soll, darf man damit kein Problem haben.
Von Moral und Gewissen brauchen wir da nicht mehr zu reden, dies hat der örR bereits abgeschafft.
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Sorry, das GEZ Ding kostet mich 500 Euro und ein paar Momente schlechte Laune, weil ich etwas bezahlen muss, das ich nicht nutze und von dem ich garnichts halte.
Natuerlich verletzt das meine Rechte, auch meine Gundrechte,
Hierauf gibt es nur eine Antwort:
Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.
(Mahatma Gandhi)
aber der Schaden ist halt einfach Minimal im Vergleich zum Aufwand - was sind schon 210 Euro.
Und genau das ist der Hintergedanke dieses schmierigen Systems.
Der Rechtsweg ist dabei nur eine Option dem zu begegnen.
Eine wirksamere Methode wäre, die Massen zum Ungehorsam=Nichtzahlen zu bewegen.
Jeden den ich bis jetzt gefragt habe hat folgende Argument gegen dieses System:
Ungerecht, Abzocke, sinnlos, rechtswidrig, Verletzung meiner Grundrechte, keine Staatsferne, korrupt, mafiaähnliche Strukturen, Volksverdummung, Propaganda Sender,
Sprachrohr der großen Parteien, unrentabel, Widerspruch Grundversorgung, Desinformation, Vorenthaltung von Informationen, Lenkung der Massen in die gewünschte Richtung,
ständig Wiederholungen, Programmangebot miserabel...
- und es gibt noch mehr, man könnte die Liste beliebig fortsetzen -
Jedoch Argumente für dieses System sind sehr rar und fadenscheinig:
einfach für alle, bezahlen muss jeder, das ist eben so, was willst du dagegen machen, wir brauchen die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender...
Es gibt nur eine Alternative für diejenigen die den Rechtsweg nicht einschlagen wollen:
Solange es ohne Klage und eigene Kosten geht - Einfach nicht bezahlen!
-
[...]
Und die groessere Pain ist es jedenfalls, eine Klage und den ganzen Aufwand reinzustecken.
Mit den Mitteln hier im Forum hat man vor Gericht keinen Erfolg.
[...]
Ich verstehe nicht, was Du alles hier schreibst.
Antrag auf Befreiung, Widerspruch, Klage können sehr einfach sein, keine große Arbeit, und als Protestform
doch eine Wirkung haben.
Wer mehr als eine bloße Protestform da sieht, kann mehr Arbeit stecken, nach seinem Belieben. Das tue ich
seit Ende 2013, das tun viele Leute seit sehr früh, und manche dieser Fälle sind nicht (endgültig) entschieden.
Es ist wirklich zu früh, um zu sagen, der Rechtsweg führe zu nichts. Das kann nur jemand sagen, der nichts
machen und andere abhalten will, diesen Weg zu gehen.
Das Forum ist lediglich ein Forum, dient lediglich zum Austausch von Ideen, zur Kommunikation, eventuell auch/nur
persönliche Kommunikation durch PN oder Email. Das Forum ist nicht die Quelle der Argumente. Wer diese einfache Sache nicht versteht, dürfte nicht über "Logik und Verstand" reden.
Wenn Du andere, sogar bessere Ideen zum Widerstand hast, kannst Du gerne darüber im Forum reden, dazu ist der
Forum da. Wenn Du etwas mehr als ein Forum willst, etwa eine wegweisende Infomationsquelle schaffen, dann
beginne mit der Arbeit und höre auf die Arbeit der anderen schlecht zu machen. Und wenn Du nichts zu sagen
hast, dann bitte: schweige!
-
Sorry,
aber genau diesesReaktionen hier im Forum zeigen wieder was fuer Menschen hier im Forum unterwegs sind.
Besserwisser und Dauernoergler, bravo.
Danke, waere ich nie drauf gekommen. Heisse aus gutem Grund jasounbourne und nicht Superman.
Vielen Dank fuer eure Wahnsinnig geistreichen, kreativen und prokativen Beitraege, wenigstens mal eine Sekunde zu reflektieren.
Das Verhalten mancher erinnert mich sehr an Rindviecher vor dem Schlachter. Augen zu und durch.
Ich habe sehr sachlich auf die bisherigen Erfolge verwiesen und mal angeregt den Modus Operandi zu reflektieren.
Vorschlaege etwas zu machen: 0.
Beitraege die irgendwie sagen, ne, mach du mal oder mit Binnsenweisheiten um die Ecke kommen, oder in anderer Weise nicht konstruktiv an der Diskussion teilnehmen: 10 - 15 je nach zaehlweise.
Das nennt man Projektion: Du siehst Dich selbst in den anderen.
1. Natuerlich. Es laeuft darauf raus, das ich die Zwnagsvollstreckung nicht verhindern kann.
Damit zahle ich frueher oder spaeter, ansonsten habe ich enorme Einschraenkungen in meinen Leben.
Sorry, aber als Selbststaendiger kann ich mir keinen Gerichtsvollzieher vor der Tuere leisten. Wenn das passiert, ist es vorbei.
Und nein, eine Klage vor dem Verwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof in Instanz 1 & 2 bringt offensichtlich fuer den etwas beschlagenen Laien keinen Erfolg. Bleibt der Anwalt, mit der Option dem Streitwert von ca. 500 Euro nochmal 800 Euro hinterher zu werfen.
Schlechter Deal.
Was bringt das dann also?
Einige, die nichts zu verlieren haben und nie etwas zu verlieren haben, lassen sich vollstrecken. Andere wehren
sich gegen die Vollstreckung, solange es geht. Andere Klagen und hören auf, wenn sie nichts mehr zahlen wollen.
Andere sind bereit, zu zahlen. Der Rechtsweg ist bei weitem nicht ausgeschöpft. Das ist nicht Dein weg? Dann
hast Du nichts darüber zu sagen. Bitte, erzähle uns, was Dein Weg ist.
Ist nicht Dein Weg. Du hast Dich nicht mal die Mühe gemacht, Dich mit den grundlegendsten Sachen zu
beschäftigen
Person A in WG erhaelt 3. Bescheid - Festsetzungsbescheid.Erneuter Widerspruch?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15387.msg102389.html#msg102389
Was ist also Dein Weg? Erzähle es uns, bitte!
2. Ja und Nein - es ist ein Forum, aber es ist immer noch eine Anlaufstelle fuer diese Bewegung. Man muss halt ueberlegen und schauen wie man mehr daraus machen kann.
Das ist Deine Sicht der Sache. "Man" muss überlegen und schauen? Wer ist hier "man"? Ich überlege und schaue,
was ich mache. Ich lasse mir nichts von der "Bewegung" diktieren.
3. Wiedersprichst du dir nicht selbst? Das Thema ist nicht tot, es dringt nur nicht an die Oberflaeche?
Wann ist denn ein Thema dann tot?
Fakt ist: Es gibt keine oeffentliche Diskussion ueber das Thema Rundfunkbeitraege, nur ein paar Krude User in einem Forum (da zaehle ich mich dazu).
Das Thema beschäftigt sicher die Rundfunkanstalten und die Politik, bereitet ihnen Sorgen. Und absichtlich
vermeiden und verhindern sie die öffentliche Diskussion, denn vom Anfang an wurde diese Zwangsabgabe
einschleichend eingeführt.
Generell ist es natuerlich laecherlich, das keiner hier Argumente oder Vorschlaege bringt, was man tun kann, will oder was ueberhaupt sinnvoll ist.
Runde Tische und Infostaende sind es jedenfalls erstmal nicht.
Und ob 11042 angemeldete Nutzer hier im Forum eine Zahl sind, die irgend jemanden beim BS beeindruckt, weiss ich nicht.
Aber bei 31 Mio. Haushalten braucht man halt schon ein paar Millionen!!! Menschen, die sich auflehnen.
Die haben wir nicht erreicht. Nicht mal im Ansatz.
Es gibt zig Unterschriftsaktionen, nichts ist koordiniert. Im Grunde laeuft alles wie bei der Klage - Geschichte : Jeder Kaempft fuer sich.
Das ist einfach Schade.
Ja, ich bin Einzelkämpfer. Willst Du Führer der Bewegung sein? Dann bilde Deine Bewegung und mach,
was Du willst.
Ich gehe nicht zu den runden Tischen, Infostände u.s.w., aber ich halte er für unverschämt, das kritisieren.
Ich sehe auch, das hier niemand wirklcih bereit ist, konstruktiv an einer Loesung zu arbeiten, die erfolgsversprechende und umsetzbar ist.
Projektion. Du siehst Dich in den anderen. Du arbeitest nicht konstruktiv, sondern destruktiv.
-
......
Nur mal ein paar weitere Threadtitel, die in der Suche einfach gefunden werden können:
VG lässt Verfahren ruhen in Erwartung höchstrichterlicher Klärung - wie weiter?
Hamburg setzt Verfahren aus !!! Was jetzt ?
DAS URTEIL ist gefallen!!!!!! (Ruhensanordnung durch das Gericht)
Gericht erwägt Verfahren auszusetzen - wegen Revisions-Verfahren am BVerwG
Die Aussetzung des Verfahrens um eine höchstrichterliche Klärung abzuwarten wäre wohl ein guter Ausgang für die meisten Klagenden. Von daher sehr positiv, dass hier an unterschiedlichen Stellen so geurteilt wurde.
Leider ist mir beim Lesen dieser Threads nicht klar geworden, wie ich selbst dafür sorgen kann, dass auch bei meiner Klage das Verfahren ausgesetzt wird. Einen besonderen, vom "normalen" Weg abweichenden Klagevorgang konnte ich hier nicht erkennen. So wirkt es auf mich wie Glückssache, ob das eigene Verfahren auch ausgesetzt wird.
......
Mein Verfahren vor dem VG Karlsruhe ruht mit Zustimmung des SWR seit Dezember 2014.
Das Verfahren einer Mitstreiterin aus Karlsruhe ruht ebenfalls.
Auch das Verfahren einer über 80-jährigen Mitstreiterin aus Tübingen vor dem VG Sigmaringen ruht.
Wir wohnen alle 3 in Baden-Württemberg
Der Anregung einer Mitstreiterin aus Rheinland-Pfalz , das Verfahren ruhen zu lassen, hat der SWR NICHT zugestimmt.
Warum nicht?
Weil das übergeordnete Landesverfassungsgericht in Koblenz alles durchgewunken hat.
So war es wohl auch in Nordrhein-Westfalen.
Ein dort lebender Mitstreiter hat mir berichtet, dass sein Antrag, das Verfahren ruhen zu lassen, abgelehnt wurde.
In Bayern dürfte genauso verfahren werden.
Dort hat nämlich das Bayerische Verfassungsgericht alles abgenickt.
Daraus leite ich folgende hypothetische Regel ab:
Wenn der Antragsteller in einem Bundesland wohnt, in dem es noch keinen Beschluss des übergeordneten Landesverfassungsgerichtes gibt,
hat er durchaus eine realistische Chance, dass das Verfahren auf Eis gelegt wird.
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Ich würde ergänzend zum Beitrag von Helmut Enz sagen, dass es sogar in Bayern teilweise ruhende Verfahren bzw. die Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen gibt. Es wird nicht immer einheitlich verfahren. Die Gerichte sind nämlich überlastet und je mehr klagen, desto mehr ruhende Verfahren wird es geben bis es höchstrichterliche Entscheidungen gibt.
Es wird bei rechtlichen Dinge von dieser Tragweite (Verletzung von Grundgesetzen), die auch noch von vielen Politikern unterstützt werden, noch lange dauern, bis es eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht gibt. Zumal die Entscheidung ja von den Rundfunkanstalten mutwillig verschleppt wird. Aus dem Grund gibt es derzeit noch kein einfaches "Kochrezept", wie man sich für immer von der Zahlung befreien kann.
Wer die Geduld nicht hat, soll halt zahlen (oder nicht) und den Mund halten. Und insbesondere nicht versuchen, Leute, die kämpfen wollen, zu demoralisieren. Das hat dann so einen gewissen Beigeschmack von Trittbrettfahrer, der darauf wartet, irgendwo eine vorgefertigte Idee abzugreifen. Bloß nicht selber denken, sondern nur über andere meckern. Man könnte auch an GEZ-Spitzel denken, die sich in solche Foren einschleichen, um die GEZ-Gegner gezielt zu verunsichern.
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Hallo
soweit ich es verstanden habe, muss die Anstalt zustimmen. Der rbb stimmte Gestern in der Verhandlung nicht zu.
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@GMichael
So sind leider die Spielregeln.
Wenn die Rundfunkanstalt NICHT zustimmt, wird das Verfahren auch nicht ruhen.
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Hallo
soweit ich es verstanden habe, muss die Anstalt zustimmen. Der rbb stimmte Gestern in der Verhandlung nicht zu.
Das gilt für das "Ruhen des Verfahrens" gem. § 251 ZPO.
Allerdings kann das Gericht ein Verfahren auch in Eigenregie "aussetzen", nämlich gem. § 94 VwGO.
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Es gibt nur eine Alternative für diejenigen die den Rechtsweg nicht einschlagen wollen:
Solange es ohne Klage und eigene Kosten geht - Einfach nicht bezahlen!
Was ich natuerlich mache, aber sobald es eben nicht mehr geht, bin ich am Ende der Fahnenstange angelangt.
Was ich wieder erstaunlich an den Beitraegen finde:
Keiner geht inhaltlich darauf ein, alle Kritisieren irgendwas.
@ Buerger: Ich sehe keinen Wiederspruch. Wenn die Alternative ist, 210 Euro zu zahlen vs. einen Rechtsstreit durch die Instanzen mit ungewissem Ausgang,
dann ist das Problem die handlungsoptionen.
Das meine Grundrechte verletzt werden, weil ich fuer etwas zahlen muss, das ich werde benutze noch deren Meinung ich teile, hat damit nur sekundaer was zu tun.
Problem ist doch, das selbst wenn jemand diese Verletzung vor dem BverfG durchbekommt, einfach eine Neuregelung ansteht. Und da beisst sich die Maus in den Schwanz. Dann gibt es halt wieder eine Geraetegebuehr. Diesmal dann ohne den damals vorhandenen "Coward- Exit".
@ Sophia.Orthoi
Sorry, aber du schreibst einen solchen bullshit, das es die Antwort nicht wert ist.
Projektion? Haben wir auf dem Tageslichtprojektor in der Schule. Wo ist dein Konstruktiver Beitrag?
Aha, weil ich den Rechtsweg nicht ausschoepfe, darf ich nichts darueber sagen?
Darf dann keiner, der an den Nazi Verbrechen beteiligt oder betroffen war, darueber reden?
Du bist wahrscheinlich einer der, die ich einfach als "krude" bezeichnen wuerde.
Aber das ist ja das Problem, anstatt das mal einer hingeht, und ehrlich sagt, das man den juristischen Weg eigentlich nicht empfehlen kann, weil er an einer gewissen Stelle, naemlich nach der Ablehnung bzw. dem negativem Urteil des Verwaltungsgerichts vor dem Problem der Zwangsvollstreckung steht, und in der naechsten Instanz Anwaltspflicht herrscht, diese Instanz aber auch nicht in unserem Sinne geurteilt hat.
Das ist fuer viele einfach kein gangbarer Weg.
Schaut mal in den Bereich "Probleme mit dem Beitragsservice": Nahezu das ganze Forum dreht sich um rechtliche Hilfe.
Und jetzt mal realistisch:
Mit rechtlichen Mitteln kann man als Normaler Typ ohne juristische Ausbildung/Wissen die Zahlung verzoergern, aber wohl nicht verhindern. Man muss bereit sein zu klagen, und bereit sein viel Zeit in die Sache zu investieren.
Die muss man erstmal haben. Und dann muss man bereit sein, nach dem VG einen Anwalt zu nehmen, um durch die Instanzen zu gehen.
Die meisten haben den rechtlichen Weg damals beschritten, in der Hoffnung das irgend jemand in einer Instanz ein Urteil bekommt, das in unserem Sinne ist und das als Praezedenzurteil gilt.
Leider ist das nicht eingetreten und daher klagt man jetzt am BverfG.
Das ist doch der Punkt, an dem ich mal ueber andere Moeglichkeiten nachdenken muss.
An dem ich vlt. sogar sagen muss: Um eine Zahlung fuehrt aktuell wohl kein Weg rum, aber du kannst xyz tun, um wenigstens den Mist in Zukunft abzuschaffen.
Aber darueber will ja keiner reden.
Ich seid ja so Deutsch, und kritisiert lieber mich und meine Aussage, anstatt mal euren Kopf zu benutzen, und dann einfach ein paar Ideen in die Tasten zu hauen, was man noch so machen kann.
Also, zum letzten Mal:
Was gibt es noch fuer Ideen, neben dem juristischen Weg, um den Zwangsbeitrag und die Zwangsfinanzierung zu Fall zu bringen?
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Wer die Geduld nicht hat, soll halt zahlen (oder nicht) und den Mund halten. Und insbesondere nicht versuchen, Leute, die kämpfen wollen, zu demoralisieren. Das hat dann so einen gewissen Beigeschmack von Trittbrettfahrer, der darauf wartet, irgendwo eine vorgefertigte Idee abzugreifen. Bloß nicht selber denken, sondern nur über andere meckern. Man könnte auch an GEZ-Spitzel denken, die sich in solche Foren einschleichen, um die GEZ-Gegner gezielt zu verunsichern.
Schreib doch nicht so einen Scheiss.
Sorry, was ein dummes Argument. Wer's rechtlich nicht komplett durchzieht, soll die Schnauze halten?
Bravo, ein lupenreiner Demokrat......und jemand wie du klagt dann gegen den BS wegen Grundrechtsverletzungen?
Ironie, das Dorf in Frankreich......
Wo sind die Erfolge fuer normal Leute auf dem juristischen Weg?
Ich seh sie nicht.
Was ich seh, sind haufenweise Probleme mit dem Gerichtsvollzieher, mit abgewiesenen und verlorenenKlagen in den unteren Instantzen.
Das ist der Fakt.
Koennt ihr mal alle aus eurem Wolkenkuckucksheim runter kommen?
Der juristische Weg ist bisher in den meisten Faellen ein Desaster.
Vereinzelte Erfolge sind ruhende Klagen.
Dazwischen sind Rundfunkbeitraege von zig Jahren an Anwaelte geflossen.
Eine Entscheidung am BverfG steht noch aus,und wird wahrscheinlich noch Jahre dauern.
Bis dahin haben unzaehlige juristische Laien einen Prozess am laufen, den sie in Instanz 1 & 2 nicht gewinnen werden und der nur zusaetzliche Kosten verursacht.
So sieht es doch aus.
Ich bin der Meinung: Verzoegern und Wiedersprechen wo es noch geht, evtl. sogar einen Klage in erster Instanz (105 EUR kann man schon mal inverstieren).
Aber sobald der Gerichtsvollzieher im Spiel ist, und es ohne weitreichenden Einfluss auf das Leben nicht mehr verhinderbar ist, sollte man zahlen, ausser man weiss was man juristisch tut und ist bereit das bis zum Ende auszufechten.
Und das wird fuer die wenigsten der Fall sein, dann sollte man mal ueber andere Optionen nachdenken.
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Mal ganz ehrlich jasonbourne, was willst du eigentlich?
Du redest konsequent alles schlecht, was hier konkret gemacht wird, von dir selbst kommt NICHTS produktives, nur leere Floskeln, rhetorische Fragen und immer wieder,
"man müsste", "man sollte" usw...
Warum immer in der dritten Person?
Wenn DU mit dem unzufrieden bist, was DU hier liest, warum kriegst DU dann nicht einfach DEINEN Arsch hoch und startest etwas, dass DEINER Meinung nach produktiv ist?
Du bist einfach der typische deutsche Nörgler, mit allem Unzufrieden, alle anderen haben keine Ahnung, aber außer mit dem Finger zeigen und rumheulen bringst du auch nicht zustande.
Das Forum ist unübersichtlich? - Bewirb dich beim Admin und strukturiere es!
Rechtsweg ist sinnlos? - Mach Postings zu Alternativen!
Wir erreichen zu wenig Leute? - Geh auf die Straße, Facebook oder wohin auch immer und informiere die Leute!
Aber hör auf, hier die Zeit der Leute mit deinem sinnlosen Gemecker zu verschwenden.
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Was ich wieder erstaunlich an den Beitraegen finde:
Keiner geht inhaltlich darauf ein, alle Kritisieren irgendwas.
@ Buerger: Ich sehe keinen Wiederspruch.
Und da beisst sich die Maus in den Schwanz.
@ Sophia.Orthoi
Sorry, aber du schreibst einen solchen bullshit, das es die Antwort nicht wert ist.
Projektion? Haben wir auf dem Tageslichtprojektor in der Schule.
...
Schaut mal in den Bereich "Probleme mit dem Beitragsservice": Nahezu das ganze Forum dreht sich um rechtliche Hilfe.
Ich seid ja so Deutsch, und kritisiert lieber mich und meine Aussage, anstatt mal euren Kopf zu benutzen, und dann einfach ein paar Ideen in die Tasten zu hauen, was man noch so machen kann.
Also, zum letzten Mal:
Was gibt es noch fuer Ideen, neben dem juristischen Weg, um den Zwangsbeitrag und die Zwangsfinanzierung zu Fall zu bringen?
...
Schreib doch nicht so einen Scheiss.
Sorry, was ein dummes Argument. Wer's rechtlich nicht komplett durchzieht, soll die Schnauze halten?
Bravo, ein lupenreiner Demokrat...
Liebes/r,
es reicht mit Deinen Unverschämtheiten.
Sorry für das Folgende - aber anscheinend verstehst Du (wenn überhaupt) nur diesen Ton; passend zu Deinem Niveau:
Hol' schnellstens Deinen Hauptschulabschluss nach!
Lerne fehlerfreies Deutsch (schreiben) und Dich anständig und respektvoll zu artikulieren.
Sonst beisst sich tatsächlich die Katze in den Schwanz und die Maus keinen Faden ab. ;D
Hier sollen konstruktiv Ideen, Anregungen, Meinungen ausgetauscht werden - keine Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden - und vor allem nicht gegenseitiges Angreifen Platz haben.
Grußlos
Kurt
(http://3g28wn33sno63ljjq514qr87.wpengine.netdna-cdn.com/wp-content/uploads/2015/07/Dont-feed-the-trolls.png)
Quelle (http://3g28wn33sno63ljjq514qr87.wpengine.netdna-cdn.com/wp-content/uploads/2015/07/Dont-feed-the-trolls.png)
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Das Thema wird wegen nunmehr fehlender Sinnhaftigkeit geschlossen.
Edit "Bürger":
Mit einem wesentlich positiverer Thread-Betreff...
Aktionen neben dem juristischen Weg - Ideensammlung, Vorschlaege - aktiv werden
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15538.0.html
...möge die Diskussion eine "zweite Chance" erhalten :D
Bitte alle daran halten. Danke.