Neueste Beiträge

Seiten: 1 [2] 3 4 ... 10
11
Zitat
Computer Bild, 11.01.2019
„GEZ“: Senkung der Personalkosten macht Gebührenerhöhung überflüssig
[...]
Weiterlesen auf:
https://www.computerbild.de/artikel/avf-News-Fernseher-ARD-ZDF-Gebuehrenerhoehung-Personalkosten-22853071.html

Und schwups, bereits nach vier Tagen mit einem "Fehler 404 - Die Seite wurde nicht gefunden!" wieder verschwunden... :)

"Vielen Dank für Ihr Interesse an FOCUS Online.
Der betreffende Artikel wurde von den Kollegen gelöscht, weil die zugrundeliegenden Informationen sich als nicht korrekt herausgestellt haben. Wann immer ein Beitrag unseren Qualitätsansprüchen nicht genügt, behalten wir uns vor, diesen von unserer Seite zu entfernen. Dies dient auch Ihnen als Leser, da Sie sicher sein können, dass die Informationen auf focus.de immer vertrauenswürdig und aktuell sind. "

Beim gelöschten Artikel bei Heise hieß es auch das die Qualitätsanforderungen nicht eingehalten wurden...
Schreiben die alle voneinander ab? 8)
12
@gez-negativ: Also - flugs eine eigene korrigierte Kopie der Petition an die eigene Landesregierung aufgesetzt und abgeschickt.  ;)
Leider kann ich die Flüchtigkeitsfehler nicht mehr im bereits abgeschickten Original korrigieren, deshalb bleiben sie auch im Zitat stehen...

Danke für die positive Beurteilung! Es scheint nachvollziehbar formuliert worden zu sein.

@seppl,
Hochachtung, das trifft den Nagel auf den Kopf. Ich finde die Formulierung ausgesprochen gut.
Anm.: 2 Änderungen würde ich vornehmen:
-  Das es sich bei der gesamtschuldnerischen Abgabe --- Das m.E mit ss = Dass,
-  Gestezgeber ?

Vielleicht kann es bei der Suche/Begründung  weitere sinnvolle Gründe hervorbringen.

Meiner Ansicht nach beleuchtet die von Dir angegebene Seite nur die vom RBStV vorgegebenen Möglichkeiten. Was nun, wenn das Gesetz verfassungswidrig ist? Auch Gesetzgeber können mal "Flüchtigkeitsfehler" unterlaufen.

Die Seite sagt nichts Falsches, jedoch wäre ein Widerspruch gegen einen nichtigen Bescheid nicht notwendig. Ein nichtiger Verwaltungsakt enfaltet keine Rechtswirkung. Natürlich nicht von selbst, das muss man dann schon äussern - Erst die Behörde um Korrektur bitten und dann notfalls auf Feststellung der Nichtigkeit klagen.

Vielleicht erkenne ich die weiteren Gründe aber auch nur nicht. Wenn Du etwas vermuten solltest, teile es doch mit...
13
Sachsen / Re: Runder Tisch - Leipzig
« Letzter Beitrag von Kitas_statt_Fernsehen am Heute um 11:53 »
Nächster runder Tisch am 1. Februar, siehe Kalender:

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29918.0.html

Diesmal ist Treff 19 Uhr an der Josephstr. 12, vor "der ganzen Bäckerei".

Wer ein akutes oder spezielles Anliegen hat, kann mich vorher per PM kontaktieren, dann ist bessere Vorbereitung möglich.
14
@ Besucher, du warnst vor Euphorie. Ist Euphorie wirklich so gefährlich?
„Begeisterung ist Dünger für das Gehirn“ ist eine These des Gehirnforschers Gerald Hüther.
Ich frage mich nach deiner Warnung: Kann ich auch andere Menschen für das Vorhaben gewinnen, wenn ich selbst skeptisch bin oder kann ich sie mit meiner Begeisterung anstecken? Hat mir meine Begeisterung geschadet, wenn ich das Ziel doch nicht erreicht habe? Darf ich mich aus Angst vor Enttäuschung gar nicht über den neuen Weg freuen?
Danke @ Besucher, dass du mich mit deiner Warnung zu diesen Gedanken angeregt hast.
15
Selbst wenn der Verein gewinnt und eine Entschädigung bekommt, sind das für den MDR nur die berühmten "Peanuts". Und falls nicht wird halt der Beitrag erhöht.
16
Hallo
 
@seppi
Beispiel: Meine heissgeliebte Gesamtschuldnerschaft. Ich wehre mich gegen den Rundfunkbeitrag, weil ich überzeugt davon bin, dass
1) Ungleiches gleich behandelt wird: Alleinwohnende zahlen einzelschuldnerisch, Wohngemeinschaften gesamtschuldnerisch. Da weder das eine noch das andere eine vernachlässigbare Anzahl Menschen betrifft, um pauschalisiert werden zu können (ca. 40% zu 60%)
Anzahl der Haushalte in Deutschland nach Anzahl der Personen im Haushalt von 2000 bis 2017


Auf folgender Seite   https://www.schuldnerberatung.de/gez-schulden/ steht geschrieben !

Ein Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid macht in folgenden Fällen Sinn:

Der zu zahlende Betrag der GEZ-Schulden ist nicht korrekt.
Für ein und denselben Haushalt wurde mehrmals Rundfunkbeitrag erhoben. Pro Haushalt muss nur einmal gezahlt werden, unabhängig davon wie viele Menschen in der Wohnung leben.
Der grundsätzliche Einwand, es handele sich um eine „Zwangsgebühr“, ist hingegen zwecklos.


Vielleicht kann es bei der Suche/Begründung  weitere sinnvolle Gründe hervorbringen.
 
MfG. RUN
17
Das eigentliche Problem ergibt sich daraus, dass, wie du schreibst, die Gerichtsbarkeit und die staatlichen Stellen sich nicht an geltendes Recht halten.
Das ist nur die halbe Wahrheit; die andere läßt sich hieraus

Re: Über den Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22126.msg141434.html#msg141434

in dieser dort zitierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, (2 BvR 2169/13), bricht Art. 5 Abs. 1 EMRK via Art. 31 GG den §28 Abs. 1 Nr. 1 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg, weil grundsätzlich bereits einfaches Bundesrecht jede Art von Landesrecht bricht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt. (Siehe hierzu auch BVerfG 2 BvN 1/95).

Und insbesodnere Rn. 62 der ebenfalls zitierten Entscheidung des BVerfG, (2 BvR 1481/04), läßt doch eigentlich überhaupt keine Fragen offen?

Zitat
[...] Das Grundgesetz weist mit Art. 1 Abs. 2 GG dem Kernbestand an internationalen Menschenrechten einen besonderen Schutz zu. Dieser ist in Verbindung mit Art. 59 Abs. 2 GG die Grundlage für die verfassungsrechtliche Pflicht, auch bei der Anwendung der deutschen Grundrechte die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung als Auslegungshilfe heranzuziehen (vgl. BVerfGE 74, 358 <370>). Solange im Rahmen geltender methodischer Standards Auslegungs- und Abwägungsspielräume eröffnet sind, trifft deutsche Gerichte die Pflicht, der konventionsgemäßen Auslegung den Vorrang zu geben. [...]

Heißt letztlich doch ganz konkret; wer sich nicht daran hält, obwohl er dazu verpflichtet ist, ist schlicht ein Gegner der bundesrepublikanischen Rechtsordnung?

Zitat
Die Frage ist, wie man diese Willkür, die seit 2013 in Punkto Rundfunk gelebt wird, beseitigen kann?
U. U. darf, kann und muß auch der Bund als Vertragspartner des Europarates in seinem Verantwortungsbereich einen konventionsgemäßen Zustand gewährleisten, denn genau dazu ist der Bund als "Hohe Vertragspartei" kraft Art. 1 EMRK verpflichtet:

Zitat
Artikel 1 – Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte
Die Hohen Vertragsparteien sichern allen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen die in Abschnitt I bestimmten Rechte und Freiheiten zu.
Man kann den Bund hier also ohne weiteres voll in Verantwortung nehmen; dieser Art. 1, (ein Schelm, wer böses dabei denkt), ist der einzige Artikel der Konvention, der, mangels Hervorhebung, gern überlesen wird. Auch mir ist der nicht sofort aufgefallen.
18

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/leipziger_volkszeitung.jpg

LVZ, 21.01.2019

1. FC Lok Leipzig geht rechtlich gegen den MDR vor

von Fabian Held

Zitat
Der Verein sieht sich durch die aus seiner Sicht falsche Berichterstattung des Senders in seinem Ruf geschädigt. […]

Am Samstag teilte der Verein mit, juristisch gegen den MDR vorzugehen. Die Berichterstattung über eine angeblich drohende Insolvenz hatte den Verein in Unruhe versetzt und ist aus Sicht der Vereinsführung falsch. Jetzt lässt sich Lok von einem Anwalt vertreten, Rufschädigung und Verstöße gegen das Datenschutzgesetz werden geprüft.

Weiterlesen auf:
http://www.sportbuzzer.de/artikel/rufschadigung-1-fc-lok-leipzig-geht-rechtlich-gegen-den-mdr-vor/
19

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/nachdenkseiten.png

Nachdenkseiten, 21.01.2019

Auch bei Anne Will „Querfront“ als Diffamierungsmittel

In der gestrigen Sendung von Anne Will zum Thema Brexit hat sich Sahra Wagenknecht kritisch über den Zustand der Europäischen Union geäußert. Daraufhin bezeichnete der CDU-Abgeordnete und Atlantiker Röttgen diese Kritik an der Europäischen Union als typisch für das Zusammenspiel zwischen Links und Rechts. Das tat er gleich zweimal. Ich mache darauf aufmerksam, weil hier die Strategie erkennbar wird, die notwendige Kritik am miserablen Zustand der Europäischen Union mit dem Querfront-Vorwurf abzubügeln.

Von Albrecht Müller

Zitat
Die Verknüpfung von linker Kritik mit der Kritik von der rechten Seite ist eine inzwischen weit verbreitete Methode der Diffamierung. […] Jeder Versuch der Differenzierung wird mit dem Etikett Querfront versehen und damit diskreditiert. […]

Diesen Vorgang hat Norbert Häring treffend analysiert: hier [1] und hier [2]. […]

Übrigens war gestern Abend einmal mehr zu beobachten, welche Methode zur Förderung der Atlantiker und Neoliberalen und zur Benachteiligung linker Politiker die Moderatorin Will anwendet: Wenn Sahra Wagenknecht etwas sagt, von dem die Moderatorin befürchten muss, dass das Publikum applaudiert, fällt sie der Gesprächsteilnehmerin Wagenknecht beim letzten Wort ins Wort und fragt einen anderen in der Runde. Bei Röttgen wartet sie den Applaus ab.

Verzeihen Sie, dass wir auch auf solche kleinen Methoden der Manipulation aufmerksam machen. Aber so ist das halt: Das große Bild der falschen Darstellung der gegebenen Verhältnisse wird mit vielen kleinen einzelnen Strichen gemalt.

Weiterlesen auf:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=48581

[1] https://www.nachdenkseiten.de/?p=33709
[2] https://www.nachdenkseiten.de/?p=33750

siehe u.a. auch:
„Aufstehen“-Bewegung empört mit Tweet über Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29749.0.html
20
Ich glaube, die "Journalisten" des Mainstreams "sind raus".

Es gibt keine wie auch immer geartete Form ihres Erklärens ihres Versagens. Sie hatten ihre Chance, unverzerrt - der Wahrheit verpflichtet - zu berichten und dem im Gesetz festgelegten Auftrag zu folgen. Sie wollten nicht oder konnten nicht.

Einige wählten unterdessen freiere Wege und kehrten dem örR den Rücken:
zum einen ehemalige Mitarbeiter, zum anderen ehemalige Nutzer.

Die Deutungshoheit ist verloren, das Vertrauen in den örR zerstört.
Wir selektieren unsere Berichterstatter eigenständig.



Wie der örR sich (im Internet) in den Mainstream (beim Verarbeiten von Presseagenturberichten) einbettet, zeigt das Tool SPIDR sehr gut auf.

SPIDR ist ein auf künstlicher Intelligenz basierender Algorithmus, der aktuelle Nachrichten nach Thema aggregiert. Der Algorithmus erkennt die Zugehörigkeit einer Meldung zu einem Thema, gruppiert diese Themen und ordnet die Meldung chronologisch ihrem Thema zu. (Zusätzlich gibt es pro Thema eine Kommentarfunktion.)

SPIDR (auf Deutsch)
http://spidr.today/?c=de

Es fällt auf, dass zu jedem Thema eine Vielzahl an Meldungen existiert. Die üblichen print-ähnlichen Verdächtigen (der Mainstream-Presse: faz.net, nzz.ch, derstandard.at etc.) bereiten in der Regel eine Presseagenturmeldung (wie am Fließband) auf und publizieren diese auf ihrer Webseite - inzwischen sehr häufig mit Video angereichert.

In dieser Vielfalt gehen die Internet-Angebote des örR förmlich unter. Sie unterscheiden sich auch nicht. Man kann sehr schnell zu dem Schluß kommen, dass hier der örR nicht notwendig ist.



Der örR möchte sich also erklären? Das R (in örR) steht für Rundfunk, der sich aus der Rundfunkfreiheit erklärt. Technisch ist Rundfunk obsolet: lineares Programm ist für die meisten Menschen kein Vorteil.

Der Nutzer selektiert selbst.
  • Streaming von Live-Ereignissen oder Konserven
  • Abrufen von Information (Text, Bild, Video)



Die eigene Entscheidung tätigt der Nutzer in Würde. Seine Informationsfreiheit schließt das Recht ein, nicht bevormundet zu werden, sowie: die Bevormundung Dritter nicht finanzieren zu müssen.

Seiten: 1 [2] 3 4 ... 10