Autor Thema: von Rundfunkbeitragspflicht befreite Verlage m. Beteilig. an Privat-Rundfunk  (Gelesen 2288 mal)

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Basierend auf der im "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag" manifestierten
Befreiung privater Rundfunkveranstalter und -anbieter von der "Rundfunkbeitragspflicht"
§ 5 Abs. 2 RBStV - "Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich"
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12156-Rundfunkbeitragsstaatsvertrag?follow_successor=no#p5
Zitat
(6) Ein Rundfunkbeitrag nach Absatz 1 und 2 ist nicht zu entrichten von
1. den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Landesmedienanstalten oder den nach Landesrecht zugelassenen privaten Rundfunkveranstaltern oder -anbietern oder
[...]

angeregt von Threads wie
Warum berichten die meisten Zeitungen so zögerlich zum Rundfunkbeitrags-Unrecht?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17321.0.html

und ausgehend von Meldungen wie
Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR (Aug 2016)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19979.0.html
Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen (Aug 2016)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20041.0.html
demgemäß auch ein
Verlag mit Beteiligung an privaten Rundfunkunternehmen von der Rundfunkbeitragspflicht befreit
werden müsse, da er anderenfalls seinen direkten Wettbewerber subventionieren müsste, stellt sich die Frage,
welche weiteren Verlage - und damit wohl auch die Betriebsstätten und KFZ der ihnen zugehörigen Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Druckereien, usw. - mittelbar oder unmittelbar Beteiligungen an privaten Rundfunkunternehmen haben und somit mglw. ebenfalls - stillschweigend oder erst nach Klage - von der Zahlungspflicht befreit sind oder sein müssten...
...was mglw. auch Auswirkungen auf deren Berichterstattung zum Thema "Rundfunkbeitrag" und "öffentlich-rechtlicher Rundfunk" haben könnte.

Daher hier ein Recherche-Thread zu
von der Rundfunkbeitragspflicht befreiten Verlagen mit
Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen

...mit dem Ansinnen, ins "Visier" geratene Verlage dann um Stellungnahme bzgl. ihrer etwaigen Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht zu bitten bzw. anderweitig (z.B. auch via parlamentarischer Anfragen o.ä.) deren etwaige Befreiung zu erkundigen, belegbar zu dokumentieren und daraus dann Schlussfolgerungen zu ziehen.




Hellhörig geworden auch durch einen Artikel der Rheinischen Post bzw. durch eine dortige (oder anderweitige?) Eigenwerbung bzw. Stellenanzeige, in welcher ein Bezug zu "Radio" hergestellt wurde, ergab eine kurze Recherche, dass auch dieser Verlag tatsächlich mit "Radio" zu tun hat - "hört, hört..."

Rheinische Post Mediengruppe
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)
https://www.rheinischepostmediengruppe.de/
Geschäftsfelder
https://www.rheinischepostmediengruppe.de/Geschaeftsfelder/Radio
Zitat
Radio
Lokale Kom­pe­tenz zei­gen Tag für Tag die Lokal­ra­dio­sen­der, an denen die Gruppe betei­ligt ist.

Wer im Rhein­land das Radio anschal­tet, hört mit hoher Wahr­schein­lich­keit einen Sen­der, an dem die Rhei­ni­sche Post Medi­en­gruppe betei­ligt ist. Sie hält Anteile an Lokal­ra­dio­sta­tio­nen in Nord­rhein-West­fa­len und an dem Man­tel­pro­gramm­an­bie­ter radio NRW, dem Regio­nal­sen­der „100,5 – das Hitra­dio“ und an Antenne Thü­rin­gen.

Rheinische Post Mediengruppe (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Rheinische_Post_Mediengruppe
Zitat
Die Rheinische Post Mediengruppe ist ein Medienunternehmen mit Sitz in Düsseldorf. Als Holding fungiert die 1995 gegründete Rheinisch-Bergische Verlagsgesellschaft mbH[1][2]. Die Mediengruppe ist einer der fünf auflagenstärksten Zeitungsverlage Deutschlands.

Rheinische Post Mediengruppe - Radio (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Rheinische_Post_Mediengruppe#Radio
Zitat
Die Rheinische Post Mediengruppe hält Anteile an Lokalradiostationen in Nordrhein-Westfalen wie z. B. Antenne Düsseldorf, Antenne Niederrhein, Radio 90,1, an dem Mantelprogrammanbieter radio NRW, dem Regionalsender „100,5 – das Hitradio“ und an Antenne Thüringen.

liegt nahe, sich das ominöse (Deck-?)Mantelprogramm-Konsortium "Radio NRW" einmal etwas näher anzuschauen:

Radio NRW (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_NRW
Zitat
Die Radio NRW GmbH ist der Anbieter des Rahmenprogramms für die derzeit 45 Lokalradios in Nordrhein-Westfalen. Das Land ist damit unter den Flächenländern in Deutschland eine Ausnahme, da es sich nicht um einen landesweiten Sender handelt, sondern aufgrund seiner „spezifischen Organisationsstruktur und Wirtschaftsform“[1] nach eigener Aussage um einen Rahmenprogrammanbieter ohne eigene Sendeplätze.[2]

Radio NRW - Gesellschafter (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_NRW#Gesellschafter
Zitat
Gesellschafter von Radio NRW sind
- Pressefunk Nordrhein-Westfalen GmbH & Co. KG mit 59 %
- RTL Group (RTL Radio Deutschland GmbH) mit 16,1 %
- Westdeutsche Rundfunk mit 24,9 % (Stand: 2003).

An der Pressefunk Nordrhein-Westfalen GmbH wiederum sind
mehr als 30 Verlagsgesellschaften aus NRW beteiligt (Stand: 2016).
Größter Anteilseigner ist die
- Funke Mediengruppe mit 21,7 %, gefolgt von
- Axel Springer mit 12,4 %, der
- DuMont Mediengruppe (DuMont Funk und Fernsehen GmbH) mit 9,9 % und die
- PFD Pressefunk GmbH (eine Tochter der Rheinische Post Mediengruppe) mit 9,3 %.[9]

Zu den anderen Eigentümern gehört u. a. der
- Zeitungsverlag Neue Westfälische (Bielefeld), der
   zu 100 % der Presse-Druck GmbH gehört, an der die
   Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft der SPD ebenfalls mit 100 % beteiligt ist (Stand: 2016).
Zur "Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft der SPD" u.ä. siehe bitte u.a. auch unter
Warum berichten die meisten Zeitungen so zögerlich zum Rundfunkbeitrags-Unrecht?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17321.0.html



Da sich hier - wieder einmal - ein schier endloses Netzwerk an Beteiligungsstrukturen ergibt, ist eine alleinige Recherche schlicht nicht zu stemmen, wenn "nebenher" noch anderes getan werden muss.
Es sei jedoch jeder herzlich gern eingeladen, seinen kleinen Recherche-Beitrag zu leisten, um den gewünschten Erkenntnissen näher zu kommen.
Danke für die Mitwirkung!


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« Letzte Änderung: 10. September 2018, 13:11 von Bürger »

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Gemäß den eingangs erwähnten Meldungen
Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR (Aug 2016)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19979.0.html
Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen (Aug 2016)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20041.0.html
ist der
Münchener Zeitungs-Verlag
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)
zu dem u.a. der "Münchner Merkur" und die "tz" gehören, der vom BayVerwGH von der Rundfunkbeitragspflicht freigesprochene Verlag mit Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen.

Das könnte dann auch solch stumpfsinnige, inhaltsleere, falschmelderische und Halbwahrheiten verbreitende bis werberische Artikel von Fr. Pospiech & Co. erklären wie u.a. ganz aktuell unter
Rundfunkbeitrag: Von wegen nur Fernsehen - hier fließen die 17,50 Euro auch ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28665.0.html
wobei man über den direkten Artikel-Link
https://www.merkur.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-wegen-fernsehen-hier-fliessen-1750-euro-auch-noch-zr-10220655.html
auch zum Impressum des "Münchner Merkur" gelangt, welches dann offenbart bzw. bestätigt:
https://www.merkur.de/ueber-uns/impressum/
Zitat
Das Gesamtangebot von Merkur.de besteht aus zwei Teilen mit unterschiedlichem Diensteanbieter:

Für die Inhalte des Angebots von Merkur.de ist mit Ausnahme der Beiträge der Zentralredaktion (siehe unten) Diensteanbieterin gem. § 5 TMG ausschließlich die
Münchener Zeitungs-Verlag GmbH & Co.KG
[...]

Da bliebe - trotz der selbstverständlichen Abhängigkeit von der augenscheinlich rundfunkbeitragsbefreiten Münchener Zeitungs-Verlag GmbH & Co.KG - dann allenfalls auch noch die "Zentraglredaktion" zu prüfen, gem. Impressum
Zitat
Beiträge der Zentralredaktion (ZR) der Ippen-Verlagsgruppe werden automatisiert eingestellt und auf Seiten, deren Internetadresse vor dem jeweils individuellen Zahlencode das Kürzel „zr“ enthält, angezeigt (Beispiel: „www.merkur.de/(…)-zr-1234567.html“).

Für alle Inhalte dieser Seiten ist Diensteanbieterin gem. § 5 TMG ausschließlich die
Ippen Digital GmbH & Co. KG
[...]

Dazu dann vorerst nur dies
Dirk Ippen (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Ippen
Zitat
Dirk Ippen (* 13. Oktober 1940 in Rüdersdorf bei Berlin) ist ein deutscher Zeitungsverleger. Er besitzt zahlreiche regional verbreitete Tageszeitungen in Deutschland. Sein Verlagskonglomerat ist die fünftgrößte Zeitungsgruppe in der Bundesrepublik.
Zitat
Zu den Zeitungen, die er vollständig besitzt oder bei denen er einen wesentlichen Anteil des Kapitals hält, gehören unter anderem:
- Münchner Merkur (274.000 Expl., alle folgenden Auflagezahlen, sofern nicht anders vermerkt: verkaufte Auflagen laut IV 3/05)
[...]
Die Gesamtauflage der Tageszeitungen, die Ippen besitzt oder an denen er maßgeblich beteiligt ist, liegt bei über einer Million verkaufter Exemplare.

Darüber hinaus ist Ippen direkt und indirekt an elektronischen Medien und Internetportalen beteiligt. [...]

Außerdem hält Ippen Anteile an zwei Telefonbuchverlagen in Baden-Württemberg. [...]

Eine Tochtergesellschaft des Westfälischen Anzeigers ist die Westfälische Werbegesellschaft für privaten Rundfunk (WWR), zu dem die Lokalsender Radio Lippewelle Hamm, Hellweg Radio, Radio MK und Radio Kiepenkerl gehören.

Neben den Beteiligungen an Zeitungsverlagen hat Dirk Ippen auch Eigentum an Buchverlagen erworben. Unter anderem gehört ihm seit 2011 der renommierte Kunstbuchverlag Hirmer, dessen Stammsitz sich in München befindet.


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 00:23 von Bürger »

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Hubert Burda Media
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)

Focus (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Focus

liefert als Verlag
Hubert Burda Media (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Burda_Media
https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Burda_Media#Medien-_und_Digitalmarken
so illustre Blätter wie
Zitat
3.1 Bunte
3.2 Chip
[...]
3.6 Focus
3.7 Freizeit Revue
[...]
3.10 Superillu
und den Hinweis:
Zitat
Zu Hubert Burda Media gehören Magazine, Websites, Fernseh- und Radiosender. [...]
Liste der Medienprodukte von Hubert Burda Media (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Medienprodukte_von_Hubert_Burda_Media
wo man dann wunderbar nach Gattung sortieren kann und dann folgendes findet
Zitat
BonGusto    Fernsehsender    BurdaStudios
München TV    Fernsehsender    
106,9 Radio Gong    Radiosender    
BB Radio    Radiosender    
Donau 3 FM    Radiosender    
egoFM    Radiosender    
Gong FM    Radiosender    
Ostseewelle    Radiosender    
Radio Arabella    Radiosender    
Radio Fantasy    Radiosender    
Radio Gong 97,1    Radiosender    
Radio Teddy    Radiosender    
Sachsen Funkpaket    Radiosender


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 17:17 von Bürger »

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Funke Mediengruppe
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe

Zitat
[...]
Der Medienkonzern entstand aus der 1948 gegründeten Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Nach Aufkäufen anderer Zeitungen firmierte das Unternehmen ab 1976 als Zeitungsgruppe WAZ, nach weiterer Expansion in die elektronischen Medien ab 1997 als WAZ Mediengruppe. 2013 wurde nach dem Ausscheiden der Eigentümerfamilie Brost der Konzernname auf die verbleibende Eigentümerfamilie Funke geändert.

als Verlag für Bücher sowie Zeitungen und Zeitschriften wie u.a. diese
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Gedruckte_Medien_in_Deutschland
Tageszeitungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Tageszeitungen
Zitat
Die Funke Mediengruppe besitzt in Deutschland mit Eigentumsmehrheit oder als großer Minderheitsgesellschafter dreizehn Tageszeitungstitel: die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung und die Westfälische Rundschau in Essen, die Westfalenpost in Hagen, den Iserlohner Kreisanzeiger und Zeitung, die Thüringer Allgemeine in Erfurt, die Ostthüringer Zeitung in Gera, die Thüringische Landeszeitung in Weimar, die Braunschweiger Zeitung, den Harz Kurier in Osterode am Harz, das Hamburger Abendblatt und die Bergedorfer Zeitung in Hamburg sowie die Berliner Morgenpost. Durch den Austausch oder die gemeinsame Produktion von Inhalten sind die Titel zu erheblichen Teilen inhaltsgleich. Die Tageszeitungen machen fast die Hälfte des Konzern-Umsatzes aus.
Wochenzeitungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Wochenzeitungen
Zeitschriften
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Zeitschriften
Zitat
Die Publikumszeitschriften der Funke Mediengruppe sind im Gong Verlag und in der Funke Women Group organisiert, die beide in Ismaning angesiedelt sind. Die Gesamtauflage aller Titel beträgt an die 5 Millionen Exemplare wöchentlich. Die bekanntesten sind Gong, Bild+Funk, Hörzu, Bild der Frau, TVdirekt, Die Aktuelle, Das Goldene Blatt und Echo der Frau. [...]

ACH... und natürlich auch
Elektonische Medien in Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Elektronische_Medien_in_Deutschland
Fernsehen
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Fernsehen
Zitat
1986 kaufte die WAZ Mediengruppe 10 Prozent des 1984 gegründeten privaten TV-Senders RTL plus und baute als dessen Zulieferer unter dem Namen Westfilm Medien GmbH eine regionale Fernsehproduktion auf. [...]
Im Juni 2008 kaufte die WAZ Mediengruppe 24,9 Prozent der Anteile am Fernsehsender NRW.TV, den nach dem NRW-Mediengesetz höchstzulässigen Anteil für Verleger.[40] Im März 2016 stellte NRW.TV einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Am 10. Mai 2016 gab der Insolvenzverwalter bekannt, dass der Sendebetrieb eingestellt werde, da man keinen Käufer für den Sender fand.[41]
Radio
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Radio
Zitat
Die Funke Mediengruppe besitzt Mehrheitsbeteiligungen bei Radio Duisburg, Radio Essen, Radio Bochum, Radio Mülheim, Radio Oberhausen, Radio Emscher Lippe, Radio K.W., Radio Herne, 107.7 Radio Hagen, Radio Ennepe Ruhr und Radio Sauerland. Außerdem ist sie an Radio 91.2, Radio Siegen und Antenne Düsseldorf beteiligt.[42]
Online
https://de.wikipedia.org/wiki/Funke_Mediengruppe#Online


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DuMont Mediengruppe
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https://de.wikipedia.org/wiki/DuMont_Mediengruppe

Zeitungen
https://de.wikipedia.org/wiki/DuMont_Mediengruppe#Zeitungen
Zitat
Berliner Kurier (Auflage IV/2016: 81.426, Anteil: 100 %)
Berliner Zeitung (Auflage IV/2016: 101.272, Anteil: 100 %)
Direkt (ab Oktober 2004; Auflage 2006: rund 10.000; eingestellt am 29. Dezember 2006)
Express (Auflage IV/2016: rund 105.468, Anteil: 100 %)
Frankfurter Rundschau (Anteil: 50 % von Juli 2006 bis Februar 2013, dann noch DuMont Hauptstadtredaktion; Auflage 2008: rund 152.332)
Hamburger Morgenpost (Auflage IV/2016: 72.880, Anteil: 100 %)
Kölner Illustrierte (Monatsmagazin) (I/2016 13.342)
Kölner Stadt-Anzeiger (Auflage IV/2016: 265.738 mit Kölnische Rundschau, Anteil: 100 %)
Kölnische Rundschau
Live! (Monatsmagazin) (I/2016 rund 32.000)
Mitteldeutsche Zeitung
Der Verlag verfügt in der Kölner Medienlandschaft über eine enorme Meinungsmacht, da – abgesehen von der Lokalausgabe der Bild-Zeitung – alle lokalen Tageszeitungen in Köln und den umliegenden Gemeinden im Verlag der DuMont Mediengruppe erscheinen.

Online-Medien
https://de.wikipedia.org/wiki/DuMont_Mediengruppe#Online-Medien
Zitat
Online-Auftritte der Zeitungen
- Kölner Stadt-Anzeiger
- Kölnische Rundschau
- Express
- Mitteldeutsche Zeitung
- Hamburger Morgenpost
- Berliner Zeitung
- Berliner Kurier
BerlinOnline (Beteiligung)

Rundfunk und TV
https://de.wikipedia.org/wiki/DuMont_Mediengruppe#Rundfunk_und_TV
Zitat
Berliner Rundfunk 91.4 (Beteiligung)
Radio Berg
Radio Bonn/Rhein-Sieg
Radio Erft
Radio Euskirchen
Radio Köln
Radio Leverkusen
Radio NRW (Beteiligung)
Radio Rur
TV Halle


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 00:47 von Bürger »

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Gruner + Jahr
(Verlag ist vmtl. Eigentümer bzw. hat vmtl. Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen bzw. ist Tochter-Unternehmen des RTL-Eigentümers Bertelsmann)
https://de.wikipedia.org/wiki/Gruner_%2B_Jahr

mit solchen
Zeitschriften (Auswahl)
https://de.wikipedia.org/wiki/Gruner_%2B_Jahr#Zeitschriften_(Auswahl)
Zitat
3.1 Brigitte
3.2 Capital
3.3 Geo
3.4 Stern

erbringt zwar keine direkten Treffer zu Rundfunk-Beteiligungen, JEDOCH wohl zumindest mittelbar als Tochter-Unternehmen von Bertelsmann durch den
Kauf aller Anteile durch Bertelsmann
https://de.wikipedia.org/wiki/Gruner_%2B_Jahr#Kauf_aller_Anteile_durch_Bertelsmann
Zitat
[...] G+J Electronic Media Sales, die Vermarktungsgesellschaft von Gruner + Jahr, gründete mit der RTL-Tochter IP Deutschland und Smartclip die Ad Alliance, unter deren Dach neue Angebote für Werbetreibende und Agenturen entwickelt wurden.[117][118][119] Die Ad Alliance erreicht über Mediengrenzen hinweg monatlich mehr als 98 % der deutschen Bevölkerung,[120][121] mittlerweile ist ihr auch Spiegel Media beigetreten.[122]

RTL Group - Eigentümer (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/RTL_Group#Eigent%C3%BCmer_der_RTL_Group
Zitat
Eigentümer der RTL Group S.A. Aktiengesellschaft sind mit Stand Juli 2018:[3]
Bertelsmann Capital Holding GmbH (75,1 %)
Streubesitz (24,1 %)
Eigenbesitz der RTL Group S.A. (0,79 %)


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 01:23 von Bürger »

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Der vorläufige "Hit" ist aber vielleicht die
Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)

denn die 100%-SPD-Verlagsgesellschaft
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft
Zitat
Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg ist eine Medienbeteiligungsgesellschaft der SPD. Sie ist die Beteiligungsgesellschaft des SPD-Unternehmensbesitzes und zu 100 % im Eigentum der SPD. Die DDVG kommt als Verlagsgruppe mit den ihr zuzurechnenden Tageszeitungen auf eine anteilige Gesamtauflage von rund 435.000 Exemplaren und einen Marktanteil am bundesdeutschen Tageszeitungsmarkt in Höhe von 1,9 %. Sie nimmt damit Rang 11 der führenden Verlagsgruppen im deutschen Zeitungsmarkt nach Gesamtauflagen ein.

mit Beteiligungen an Verlagshäusern und Zeitungen wie u.a.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft#Verlagsh%C3%A4user
Zitat
[...]
100 %: „Presse-Druck“
    100 %: „Zeitungsverlag Neue Westfälische“, Bielefeld (Neue Westfälische)[23] (bis 31. Dezember 2015: 57,5 %[24])
rund 51 %: „Tivola Publishing“ (Edutainment, Lernsoftware und Kinderbücher)
65,67 %: „Öko-Test Holding“
    100 % an der Öko-Test Verlag GmbH
47,5 %: „Bayreuth Druck + Media“
    62,5 %: „Nordbayerischen Kurier Zeitungsverlag“ (Nordbayerischer Kurier)
40 %: „Dresdner Druck- und Verlagshaus“ (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)
[...]

hat sie hat doch allen Ernstes ebenfalls mehr oder weniger indirekte
Beteiligung an privaten Rundfunkunternehmen
Zitat
rund 23,1 %: „Verlagsgesellschaft Madsack“ (u. a. Hannoversche Allgemeine Zeitung, Neue Presse Hannover, Göttinger Tageblatt, Peiner Allgemeine Zeitung, Märkische Allgemeine Zeitung)
    100 %: „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“ (Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten)
    an den privaten Radiosendern FFN (11,237 %), Hit-Radio Antenne (6,1 %) und Radio 21 (indirekt über FFN und Hit-Radio Antenne) beteiligt

und sogar dirrrrrekte Rundfunk-Beteiligung an
Zitat
rund 9 %: „Rheinland-Pfälzische Rundfunk“ (RPR1)

RPR1 (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/RPR1
Zitat
RPR1., gegründet 1985, ist einer der ersten landesweiten privaten Hörfunksender in Deutschland.

Nach der Liberalisierung des Radiomarktes in Rheinland-Pfalz wurden in Ludwigshafen am Rhein die Weichen für das Privatradio gestellt. Der Sendestart war am 30. April 1986 um 18:30 Uhr. Betreiber von Radio RPR1. ist die Firma Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co KG. Der Claim des Senders ist: RPR1. Das Original. Gute Laune von der Südpfalz bis nach Köln. (2017)

Siehe auch nochmals den eingangs bereits erwähnten Thread
Warum berichten die meisten Zeitungen so zögerlich zum Rundfunkbeitrags-Unrecht?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17321.0.html

Das sollte für heute erst einmal reichen... ::) :-\




Zwischenfazit

Angesichts dieser medialen Verstrickungen und sich damit aufdrängender Begriffe wie
"Mediokratie"
https://de.wikipedia.org/wiki/Mediokratie_(Medienherrschaft)
und "Lobbykratie" wird wohl immer deutlicher, dass das Thema "Rundfunkbeitrag" mglw. mehr mit Medien-Konzentrations- bzw. Kartellrecht zu tun hat, als man auf den ersten Blick meinen möchte.


Nach alldem stellt sich die Frage, ob es überhaupt Verlage gibt, die nicht mehr oder weniger direkt auch an privaten Rundfunk-Unternehmen beteiligt sind...?

mglw. die FAZ?
Frankfurter Allgemeine Zeitung
https://de.wikipedia.org/wiki/Frankfurter_Allgemeine_Zeitung

Wie steht es um weitere Verlage auch hier im Forum häufig verlinkter Zeitungen wie
Süddeutsche Zeitung
Die WELT
...
?



Da sich hier - wieder einmal - ein schier endloses Netzwerk an Beteiligungsstrukturen ergibt, ist eine alleinige Recherche schlicht nicht zu stemmen, wenn "nebenher" noch anderes getan werden muss.
Es sei jedoch jeder herzlich gern eingeladen, seinen kleinen Recherche-Beitrag zu leisten, um den gewünschten Erkenntnissen näher zu kommen.
Danke für die Mitwirkung!


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 17:18 von Bürger »

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Mantelprogramm-Konsortium "Radio NRW"

Hörfunksender übernimmt Anteile des WDR
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27593.0
Zitat
Meedia, 22.05.2018
Neue Gesellschaftsstruktur bei Radio NRW:
Hörfunksender übernimmt Anteile des WDR
Auf dem Radiomarkt in Nordrhein-Westfalen endet eine langjährige Ära des WDR, der als öffentliche-rechtlicher Sender gleichzeitig am privaten Lokalsenderverbund Radio NRW beteiligt war. Jetzt hat Radio NRW die Anteile, die bislang der öffentlich-rechtliche Sender hielt, selber erworben. Damit bleiben die Beteiligungsverhältnisse der Pressefunk NRW GmbH, hinter dem unter anderem die Verlage Funke und Axel Springer stehen, sowie von RTL Radio Deutschland unverändert.

Gesellschafter von Radio NRW sind:
- Pressefunk Nordrhein-Westfalen GmbH & Co. KG mit 59 %
- RTL Group (RTL Radio Deutschland GmbH) mit 16,1 %
- Radio NRW mit 24,9 %
(Stand: 2018)



Siehe auch:

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/radioszene.png

radioszene.de       03.10.2016

von Ludwig Schieffer
WDR zieht sich aus Radio NRW zurück

Was im Vorlauf zur WDR-Gesetzesnovelle Anfang des Jahres bereits diskutiert wurde, wird nun offenbar umgesetzt: Der WDR zieht sich aus dem Gesellschafterkreis des Konkurrenten Radio NRW zurück. Entsprechende Spekulationen des Werbefachblattes „Horizont“ bestätigte eine Sprecherin des WDR.
Zitat
Radio NRW als Rahmenprogrammanbieter für den Lokalfunkverbund im Land wird damit seine bei Sendestart 1990 politisch gewollte Zwitterrolle los. Einerseits „Vatikan“ des neuen, privaten Konkurrenzsystems zum WDR war letzterer aber gleichzeitig über seine Gesellschafterrolle bei Radio NRW Co-Ziehvater des Privatfunks zwischen Eifel und Weserbergland. Bei Konstruktion des schwierigen Zweisäulenmodells für den NRW-Lokalfunk hatte die Landesregierung unter Johannes Rau seinerzeit die Befürchtung, dass das neue Radio zu sehr in den „Halligallifunk“ abgleiten würde. So sollte durch Einbindung des WDR über den Umweg des Rahmenprogrammanbieters eine grössere Qualitätssicherung des Programms erzielt werden.
Zitat
Erst unter Programmgeschäftsführerin Elke Schneiderbanger zog Radio NRW die Format-Daumenschrauben für alle angeschlossenen Stationen so hart an, dass man vor Ort das Gefühl hatte, nur noch geduldetes Lokalfenster eines landesweiten Radio NRW zu sein.

Ob sich nach dem Ausstieg des WDR nun insofern ein neues Selbstverständnis bei den Oberhausenern herausschälen wird, wird interessant sein zu beobachten. Schliesslich haben einige Lokalstationen bereits das 6 bis 18 Uhr- Schema wieder komplett in Eigenregie ohne Elemente vom Rahmenprogrammanbieter übernommen.
Weiterlesen auf :
https://www.radioszene.de/96324/wdr-radionrw-rueckzug.html



MEHR! Radio: “Landesanstalt für Medien NRW verzögert Start von Digitalradios"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28335.0


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Offline observer

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Vielen Dank Bürger für die Recherche. Diese lässt sich allerdings leicht vereinfachen. Die KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich) hat mit Ihrer Mediendatenbank ein mächtiges Big-Data Werkzeug.

https://www.kek-online.de/medienkonzentration/mediendatenbank/#/

Damit werden die intransparenten Seilschaften ein wenig transparenter und zeigen deutlich auf wie Medienkonzerne in Deutschland aufgestellt sind. Wer noch tiefer gehen möchte, kann unter https://www.medienkonvergenzmonitor.de/ das API für die Abfragen auch selbst mittels Skript ansprechen. (Das wird aber hier zu technisch, deswegen Erklärung via PM von mir).

Ich selbst habe eine Zeitlang Print-Redaktionen auf diese Korrelationen hingewiesen, aber da gab es zu 100% (!!) nur Standfloskeln, welche zusammengefasst lauten
Zitat
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Ich konsumiere nicht, ergo bezahle ich auch nicht. --> seit 2008 rundfunklos glücklich und noch nie bezahlt.

Offline pinguin

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Die Lage in Europa:

So meine Kenntnis, sind Printpresse-, Zeitungs- wie Zeitschriftenverlage grundsätzlich nicht verpflichtet, ihre audio-visuelle Konkurrenz zu unterstützen; außer freilich, sie würden sie, wie im Dienstleistungsbereich üblich, mit der Erbringung einer Leistung ihnen gegenüber beauftragen.

Der Fakt ist, daß der private Rundfunk seitens Europa, bzw. EuGH sehr wohl zur Finanzierung des jeweiligen ÖRR herangezogen wird. Derartige Aussagen wurden jedenfalls in einigen EuGH-Entscheidungen gefunden, (wohl zum französischen, bzw. spanischen Rundfunk), bei denen der private Rundfunk auf der Klägerseite stand und von seinem Land zur Finanzierung des ÖRR seines Landes herangezogen wurde. Die genauen Entscheidungen müssten erneut herausgesucht werden.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Wer sich so aufführt, als wäre er ein Verfassungsfeind, wundere sich bitte nicht, wenn er auch so behandelt wird, als wäre er einer.

Offline drboe

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In diese Reihe gehört auch der

Axel Springer Verlag
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)

Webseite: https://www.axelspringer.com/de
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Springer_SE

Publikationen
https://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Springer_SE#Publikationen
Zitat
Das bisherige Kerngeschäft war der Verlag und Rollenoffsetdruck von Tageszeitungen und Zeitschriften. Hierbei waren neben den auch heute noch zu Springer gehörenden überregionalen Blättern Bild und Die Welt und der Berliner Boulevardzeitung B.Z. bis April 2014 vor allem die Berliner und Hamburger Lokalzeitungen (Berliner Morgenpost und Hamburger Abendblatt) nennenswert. Neben der Hörzu verlegte das Unternehmen die Fernsehzeitschriften BildWoche, Funk Uhr, TV Neu und TV Digital.

weitere Beteiligungen: https://de.wikipedia.org/wiki/Beteiligungen_der_Axel_Springer_SE

ASV hat sich in den letzten Jahren von vielen Zeitungen und Zeitschriften in Deutschland getrennt, will laut eigener Aussage zum größten Digitalverlag werden. Der Verlag betreibt eine Reihe bekannter Webseiten, z. B. Stepstone, Immowelt, hält aber auch Beteiligungen an privaten Rundfunkunternehmen, z. B. dem Lokalsender "Radio Hamburg" - siehe u.a. unter
https://de.wikipedia.org/wiki/Beteiligungen_der_Axel_Springer_SE#Weitere_Ausrichtungen
Zitat
Neben Verlagsbeteiligungen in Deutschland (Axel Springer Auto Verlag) hält die Axel Springer AG Anteile an Fernseh- und Rundfunksendern, Vertriebsgesellschaften und Pressegrossisten, Online-Portalen und Verlagen im europäischen Ausland. Die folgende Auflistung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Gesellschaft    Anteil (%)    Hinweis
[...]
N24    100
[...]
Pressefunk Nordrhein-Westfalen GmbH & Co. KG    12,4    zu 59 % beteiligt an Radio NRW
Radio FFH    15    direkte Beteiligung
Radio ffn    7,62    direkte Beteiligung
Radio Hamburg    35    direkte Beteiligung
[...]

In der Vergangenheit hat er einmal versucht, ProSieben zu übernehmen.

M. Boettcher


Edit "Bürger":
Danke für die Ergänzung. Zitate/Quellen/Links hinzugefügt.


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 17:22 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline pjotre

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So haben wir Übersicht über die Verflechtungen. Diese sind allerdings im Prinzip "natürliche" Oligopole.
Wegen der hohen Kosten für Redaktion haben redaktions-besitzende Unternehmen ein ökonomisches "natürliches" Privileg, weitere Ausgabestellen kostengünstig betreiben zu können. Aus vertriebstaktischen Gründen erfolgt das mit unterschiedlichen Namen - oder auch, alles Kleine ist nicht mehr kostendeckend heutzutage, schwächelt irgendwann, wird dann preiswert aufgekauft, teils "kostenlos" bei Insolvenz.

Beispielsweise haben wir rund 200 Tagenszeitungs-Redaktionen (in der hier geführten Liste für Pressemitteilungen), aber die meisten davon sind "Kopfblätter" mit einer Zentralredaktion für das Überregionale.

Interessant wird es aber bei den Besonderheiten: WDR, SPD.
Der WDR heuerte August 2017 einen EU-Rechtsexperten an - wie im Forum berichtet -
- umgehend nachdem die Richtervorlage von Dr. Sprißler zu einem EuGH-Verfahren geführt hatte -
und als EU-Zuständiger im ARD-Verbund räumt der WDR zur Zeit alles ab, was EU-rechtswidrig schon immer war.
Also wurde Anfang 2018 "Immobilienspekulation" beendet (Verkauf eines ungenutzten gewaltig großen Geländes dicht an unserer geliebten GEZ).
Ferner müssen alle subventions-finanzierten Sender alle Beteiligungen an privaten Konkurrenten abgeben, weil damit schon immer gegen EU-Auflagen verstoßen wurde.

Ein delikates Thema seit Bestehen der Bundesrepublik sind die "Parteizeitungen" der SPD.
Das macht beispielsweise, dass Hannoveraner über die Rundfunkabgabe-Proteste kaum etwas wissen, weil mehrheitlich dominiert von staatsnahen Fernseh- und Druckrpesse-Unternehmen.  In den Köpfen von 90++ Prozent der Bürger ist zu allen modernen Zeiten immer nur das, was in Medien steht - "Mediokratie". 

Nun haben aber auch andere Parteien ihre "verdeckten" Parteizeitungen. Die FAZ bespielsweise einst für CDU und FDP, wegen Wandlung der CDU zur SPD-2 nun für das, was im FDP-Hinterzimmer an liberaler Substanz verblieb, und analog für CSU.

Die TAZ - ist das etwa keine "Parteizeitung"?

Und die WELT - sicherlich nicht ein Herzens.Blatt für Linke, SPD, Grüne.

Die SPD hat schon immer die Beteiligungen damit gerechtfertigt, dass sie nur halbwegs auszugleichen versuche, was sie mangels Unterstützung des Medien-Privatkapitals sonst an Nachteilen hätte. 

Der zentrale Begriff ist gefallen in diesem Thread: Mediokratie, Lobbykratie.
Das ist ein Vorgeschmack auf unsere nächste Streitfront, die noch gar nicht erkannt wurde, aber gerade in einer EuGH-Eingabe als zentral definiert wird:
Das gerade in Erörterung befindliche Medienrecht sieht vor, dass die Landesmedienanstalten zur weltweiten Zensurbehörde für alles im Internet in deutscher Sprache werden. Schlimmer als in China - weltweites bußgeldpflichtiges Abmahnrecht für Deutschsprachiges und weltweite Lizenzpflicht für das, was deutsche Zugangsanbieter - Telekom, Vodafone usw. - uns zeigen dürfen.

Wie soll denn eine winzige Landesmedienanstalt diesen weltweiten Größenwahn durchsetzen? Ganz einfach, noch "besser" als in China:
Wer mit einer Website aus Kalifornien für Politik-Analyse irgendein Bußgeld nicht zahlt - Deutschland-Kanal blockiert bis Zahlungseingang.
Man beachte, das bundesdeutsche Lizenzverfahren betrifft in dieser Weise auch Websites aus Österreich und der Schweiz.

Das ist raffiniert im Gesetzesentwurd verklausuliert versteckt... muss man Wort für Wort analysieren... Wer tut das schon... So war das schon immer mit den absurden Rechtsverletzungen in den Staatsverträgen der letzten 10 Jahre.
Das soll dann wieder im gängigen Abnickverfahren der Staatsverträge durchgepeitscht werden..? Aber nur, wenn wir uns das ohne sichtbaren Bürger-Protest bieten lassen.

Chinas Zensursystem - ja, man kann es "toppen".
DDR2 "im Namen des Kampfes für das Edle, für das Gute, gegen die Fake-News-Mafia". Wenn immer der Staat Zensur schafft, fehlt nie die großartig gewschwungene Ethik-Keule.
 
Den Tätern der Gesetzesentwürfe geht es nur um Geld, um Macht, um Übertragung der 8 Milliarden Euro "Pfründe" in das Internet-Zeitalter. Zensur ist nicht ihre Motivation. Aber Zensur ist die unausbleibliche Folge von staatlicher Medienkontrolle mit gleichzeitigem faktischem Medienmonopol.

Alle anderen Internet-Anbieter von Inhalten - inklusiver Druckpresse - erwirtschaften nur rund 10 Prozent hiervon. Das Staats-Medienmonopol ist in Vorbereitung.

Das EuGH-Verfahren - Richtervorlage Dr. Sprißler - könnte es stoppen.
Einbringung des neuen Kernproblems  wird gerade in diesen Tagen irgendwie versucht - Näheres nur per PM.

Wenn das nicht gelingt, dann muss von hier erfolgte Verfassungsbeschwerde gegen dies neu aufleben (von September 2017, Frühjahr 2018 zurückgezogen, weil der Richterbitte für weiteren Schriftsatz aus Mangel aus Zeit und Unterstützung nicht entsprochen werden konnte). 


Off-Topic? Jein.
Die bereits bestehende Medienkonzentration - durch @Bürger aufgezeigt -
und die Medien-Datenbank
https://www.kek-online.de/medienkonzentration/mediendatenbank/#/

zeigt, dass wir schon längst eine viel zu starke Medien-Vereinheitlichung haben, nur verdeckt durch die unterschiedlichen Namen der Zeitungen und Sender. Der Staat hat es sehr einfach, dies endgültig auf Linie zu bringen, sofern er die Zukunft - also das Internet - für die wenigen eigentlichen Hauptakteure mit Kontrolle, Lizenz- und Kooperationspflicht einbindet.

Übertrieben?
Beispiel: Wenn eure Personendaten bei der "GEZ" auch dann verwertet werden, wenn gar nicht bei den Meldeämtern gemeldet, wo kommen die Daten her? War da nicht eine EU-Ausschreibung des Beitragsservice für Ankauf von privaten Datenbanken aller Bürger und Unternehmen? War da nicht eine zentrale Datenbank unter den Bewerbern, die zufällig dem Bertelsmann-Verlag gehört? Wer hat die Ausschreibung gewonnen?
Konklusion: Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, zu "koopieren oder nicht zu kooperieren"...


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 11:03 von pjotre »
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Offline Bürger

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Süddeutscher Verlag
(Verlag ist Eigentümer bzw. hat Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen)
https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCddeutscher_Verlag
Zitat
Der Süddeutsche Verlag ist ein aus der Süddeutschen Zeitung hervorgegangenes deutsches Medienunternehmen mit Sitz in München. Das Unternehmen gehört zum Konzern der Südwestdeutsche Medien Holding GmbH mit Sitz in Stuttgart.
Der ursprünglich reine Printmedien-Verlag gehört heute zu den großen deutschen Medienunternehmen mit Aktivitäten im In- und Ausland, hat seinen Schwerpunkt jedoch nach wie vor im Bereich Zeitungen, Fachzeitschriften und Bücher. [...]

Publikumszeitungen und -medien
https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCddeutscher_Verlag#Publikumszeitungen_und_-medien
Zitat
Das größte und wichtigste Produkt des Süddeutschen Verlages ist die Süddeutsche Zeitung. Zu dieser Geschäftseinheit gehören auch verschiedene Magazine und Supplements, Internet- und TV-Auftritte, die Abteilung Neue Produkte (Bücher, CDs, DVDs), sowie das Anzeigengeschäft und die Abonnementverwaltung. Im Bereich Elektronische Medien beispielsweise ist der Süddeutsche Verlag bei Online-Diensten tätig, an mehreren Radiosendern beteiligt und produziert das TV-Magazin Süddeutsche TV.

[...]

Lokale Kooperation mit Zeitungsgruppe Ippen

mit jeweils 12,5?% an wirtschaftlich und redaktionell von der Zeitungsgruppe Ippen geführten Verlagen[9] im Großraum München:
    Zeitungsverlag Oberbayern GmbH & Co. KG Miesbacher Merkur
    Münchener Zeitungs-Verlag GmbH & Co. KG Münchner Merkur
    Zeitungsverlag tz München GmbH & Co. KG tz
(zu Ippen/ Münchner Zeitungs-Verlag siehe nochmals weiter oben im Thread)

...einschl. des hier nicht diskussionsgegenständlichen
Rechercheverbundes NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechercheverbund_NDR,_WDR_und_S%C3%BCddeutsche_Zeitung


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 17:47 von Bürger »

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Da hier im Thread die Verflechtungen diverser Verlage nur insoweit erforderlich sind, als sich daraus
- Eigentümerschaft bzw. Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen
abzeichnen und damit dann auch mglw. von der
"Rundfunkbeitrgspflicht" zu befreiende oder ggf. bereits befreite
- Zeitungen, Zeitschriften (auf deren Berichterstattung auch zum "Rundfunkbeitrag" man baut)
erkennbar werden und sich nunmehr herauszustellen scheint, dass eher die Mehr- als die Minderheit der Verlage außer dem mit seinem "Befreiungsurteil" wg. Beteiligung an privaten Rundfunkunternehmen publik gewordenen "Münchner Zeitungs-Verlag", ebenfalls Eigentümer bzw. Beteiligte an privaten Rundfunk-Unternehmen sind, bedarf es mglw. nicht mehr weiterer Recherche, sondern vielmehr der Umsetzung dieser Erkenntnisse.

Dazu noch einmal aus dem Einstiegsbeitrag
[...] stellt sich die Frage, welche weiteren Verlage - und damit wohl auch die Betriebsstätten und KFZ der ihnen zugehörigen Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, usw. Beteiligungen an privaten Rundfunkunternehmen haben und somit mglw. ebenfalls - stillschweigend oder erst nach Klage - von der Zahlungspflicht befreit sind - was mglw. auch Auswirkungen auf deren Berichterstattung zum Thema "Rundfunkbeitrag" und "öffentlich-rechtlicher Rundfunk" haben könnte.

Daher hier ein Recherche-Thread zu
von der Rundfunkbeitragspflicht befreiten Verlagen mit
Beteiligung an privaten Rundfunk-Unternehmen

...mit dem Ansinnen, ins "Visier" geratene Verlage dann um Stellungnahme bzgl. ihrer etwaigen Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht zu bitten bzw. anderweitig (z.B. auch via parlamentarischer Anfragen o.ä.) deren etwaige Befreiung zu erkundigen, belegbar zu dokumentieren und daraus dann Schlussfolgerungen zu ziehen.
[...]


Wie also kann und soll mit diesen Informationen am besten aktiv umgegangen werden?

Es stellen sich auch folgende Fragen:
1a) Sind alle an privaten Rundfunk-Unternehmen beteiligte Verlage tatsächlich und rechtskräftig von der Rundfunkbeitragspflicht befreit?
1b) Falls nicht, sollten diese nicht über den Sachverhalt informiert werden?

Woraus sich dann aber wieder weitergehende Fragen ergeben wie:
2) Warum sollen Verlage, die keine Beteiligungen an privaten Rundfunk-Unternehmen haben, dennoch auch die web-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit ihre direkte publizistische und damit auch wirtschaftliche Konkurrenz im Internet mitfinanzieren/ subventionieren bzw. gegenüber aufgrund von Beteiligungen an privaten Rundfunk-Unternehmen von der "Rundfunkbeitragspflicht" befreiten Verlagen benachteiligt werden?

und schließlich
3) Warum sollen jegliche andere, ihr Grundrecht nach Art 5 GG wahrnehmende Internet-Teilnehmer auch die web-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit ihre direkte publizistische und ggf. auch wirtschaftliche Konkurrenz im Internet mitfinanzieren/ subventionieren bzw. gegenüber aufgrund von Beteiligungen an privaten Rundfunk-Unternehmen von der "Rundfunkbeitragspflicht" befreiten Internet-Teilnehmern benachteiligt werden?


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« Letzte Änderung: 09. September 2018, 18:08 von Bürger »

Offline pjotre

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Fragen 2 und 3 Von @Bürger sind bereits im Status des rechtlichen Ausstreitens.
 
Natürlich können und sollten das auch möglichst viele andere ausstreiten. Ansprechpartner wohl am ehesten die Staatskanzleien / Senatskanzleien, danach wohl sofort Recht auf Verfassungsbeschwerde - vorzugsweise Landesverfassungsgericht.
Dort sofort Richtervorlage beantragen / EuGH, auf Vorlage-PFLICHT (!) verweisen (weil kein übergeordnetes "ordentliches" Gericht).

Bei Ablehnung Verfassungsbeschwerde kommt sodann auch Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Betracht, aber wenig Aussicht schon beim Annahmeverfahren.


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