Hallo Miteinander,
Ich bin neu hier im Forum und befasse mich mit der Thematik schon ein bisschen, bisher allerdings auch sehr oberflächlich.
Ich finde es sehr gut, dass es diese Anlaufstelle gibt, doch sehe ich ein großes Problem, was ich anhand eines hypothetischen Falles gern erläutert und mit Fragen verbunden hätte:
Person A hat noch nie den Beitrag bezahlt. Seid grob einem halben bis einem Jahr kommen hin und wieder Briefe, die eine Beitragsschuld ab 1.1.2013 aufzeigen sollen.
Person A hat diese Briefe bisher igoriert, bekam jetzt allerdings diesen berühmten "Festsetzungsbescheid" mit knapp 500€ "Festsetzung" und etwas über 500€ "Gesamtschuld".
Nun hat sich Person A widerwillig etwas mehr mit dem Thema beschäftigt und musste feststellen, dass dies entgegen vieler Behauptungen ein extremst komplexes Themengebiet ist.
Person A würde sich dem System gern verweigern, wird allerdings auch keine Klagen anstreben und/oder es bis zur Pfändung/Schufa-Eintragung oder ähnlichen Maßnahmen kommen lassen.
Person A hat vieles gehört bzw. z.B. bei Videoportalen gesehen (Vertragsrecht, Barzahlungstrick), was sich hier bei "etwas näherer Betrachtung" leider als Falsch bzw. Irreführung herausgestellt hat.
Nun hat Person A nicht die Zeit (Job, Firma, Privatleben) ihre gesamte Energie darauf zu verwenden, das Schlupfloch im Schlupfloch zu suchen um zu Klagen und damit zumindest nach jetziger Rechtslage sowieso zu scheitern. Die Anstrengung vieler Menschen hier in allen ehren, aber für Person A ist dieser Weg keine Option. Person A hoffte bisher darauf, dass sich durch reines Verzögern eine Zahlung vermeiden lässt, indem das System in der Zwischenzeit gekippt wird. Trotz der (zumindest in den "Massenmedien") oftmals gezeigten Gutachten/Stellungnahmen Rechtsgelehrter/Aktivisten ist Person A doch sehr verwundert, dass dieses System doch weiterhin besteht (Stichwort "Steuer auf Wohnraum").
Person A hat auch ein "bisschen" hier im Forum geschaut (welches leider extreeeeemst schwer und mühselig zu lesen ist) und ist im grunde zu der Erkentnis gelangt, dass nach dem "Festsetzungsbescheid" relativ schnell zu Zahlen ist und die Zeit des ignorierens bzw. des aufschiebens so langsam vorbei ist oder aber der (wenn wir ehrlich sind bisher aussichtslose) Klageweg zu beschreiten ist.
Liegt Person A mit dieser Annahme richtig?
Hat Person A bis auf den Klageweg noch andere Möglichkeiten, dem zu entgehen?
Gibt es zurzeit Klagen/ Gerichtsverhandlungen, auf welche es sich für Person A "lohnen" würde zu warten oder ist die Situation (realistisch betrachtet) zurzeit so ausweglos, dass die Zahlung neben der Klage die einzige Alternative bildet?
Nachdem sich nach etwas Lektüre hier im Forum diese oft verbreiteten Behauptungen von "Vertrag zwischen 2 Parteien, welcher einen 3. nicht berühren darf - wenn 1x anerkannt muss gezahlt werden" auch als Irreführung herausgestellt hat, stellt sich die Frage, ob Person A die Summe aus dem "Festsetzungsbescheid" mit einem Vermerk "unter Vorbehalt, bis zur Aufhebung des zurzeit bestehenden Systems" und einzig mit der möglichkeit einer "Bargeldzahlung" begleichen soll?
Was ist für Person A grundsätzlich von dem "Bargeldzahlungsweg" der gerade durch die Medien geistert zu halten?
Das wären meine Fragen zu diesem hypothtischen Fall.
Mir ist klar, dass das Themengebiet äußerst komplex ist, aber ich muss leider auch sagen, dass dieses Forum für "Nichtjuristen" unglaublich schwer zu lesen ist. Hier kommt man oft durch viele viele Verlinkungen vom hunderdsten ins tausendste und ist hinterher auch nicht wirklich schlauer. Wenn man das System nur über eine Masse an Klagen oder allein durch die Masse an verweigerern Lahmlegen möchte, dann müssten die Informationen hier wesentlich einfacher/verständlicher/aufbereiteter zugänglich sein. Die große Masse der Leute möchte zwar nicht Zahlen, hat aber auch keine Lust/Zeit sich zu einem "Hobbyjusristen" ausbilden zu müssen. Die Arbeit und der Enthusiasmus der Mitglieder hier in allen ehren, es ist klar, dass sich nicht jede Information auf eine einfache To-Do-Liste und vorgefertigte Widerspruchs-/Klageschriften mit geneuen Anleitungen "herunterbrechen" lassen wird, aber so wird das glaube ich nichts mit der Revolution :-( .
Trotzdem vielen lieben Dank für eure Hilfe und trotzdem Danke, dass es diese Anlaufstelle hier gibt.
roger0815
Edit "Bürger":
- Konkretisierung des Betreffs (lediglich "weiteres Vorgehen" war zu diffus)
- leichte Modifikation/ Strukturierung/ Formatierung zum Zwecke der schnelleren Erfassbarkeit
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