REGELN – IMPRESSUM – DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Vor Erstellung neuer Beiträge SCHNELLEINSTIEG und FORUM-SUCHE benutzen. Fragen mit aussagekräftigem Betreff präzise stellen. Platzhalter wie z. B. „Person A“, „Ort C“ usw. benutzen. Dokumente vollständig anonymisieren. Alles hypothetisch beschreiben.
Keine Rechtsberatung! Mehr dazu finden Sie in unseren Regeln.
Re: [Übersicht] BAG-, BFH-, BGH-, BSG-Entscheidungen (allgemein) von pinguin (Dies und Das!) Heute um 21:38
BGH I ZB 10/22 - Unterlassungsverpflichtung erfordert u. U. positive Maßnahmen von pinguin (Dies und Das!) Heute um 21:32
Re: Kündig. v. RBB-Verw.-dir. Brandstäter rechtens - kein Anspruch auf Ruhegeld von DumbTV ( Pressemeldungen September 2023) Heute um 21:30
Re: Spesen f. Dinnerabende u. dubiose Beraterverträge - ARD-Chefin in Bedrängnis von DumbTV (Pressemeldungen Juli 2022) Heute um 21:28
Re: Kann KI und ChatGPT den GEZ-Boykott unterstützen? von Bürger (Dies und Das!) Heute um 21:27
Satiremagazin ist insolvent - Die „Titanic“ steht kurz vor dem Untergang von Bürger ( Pressemeldungen September 2023) Heute um 21:24
Sittenwidriges, „wucherähnliches Rechtsgeschäft“: Ex-RBB-Direktorin muss... von DumbTV ( Pressemeldungen September 2023) Heute um 21:23
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von PersonX (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 14:34
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von querkopf (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 14:28
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von Bürger (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 13:34
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von querkopf (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 11:35
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von Affenmensch (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 11:00
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von querkopf (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 10:15
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von Affenmensch (Probleme mit dem Beitragsservice) Heute um 08:53
"Zahlungsschwierigkeiten"? Anträge Raten/Stundung/Vergleich/Niederschlagung von Bürger (Probleme mit dem Beitragsservice) Gestern um 13:31
Re: Wer finanziert den Rundfunkbeitrag bei einem Antrag auf Befreiung? von Bürger (Dies und Das!) Gestern um 13:26
Re: Umlage v. Befreiungs-Einnahmeausfällen auf Beitragspflichtige (un-)zumutbar? von Bürger (Widerspruchs-/Klagebegründungen) Gestern um 13:26
Re: Ist Antasten des Existenzminimums "Körperverletzung"? von Bürger (Dies und Das!) Gestern um 13:26
Re: OVG Rh.-Pf. 27.8.20, 7 D 10269/20.OVG - kein Härtefall ohne Soz.leist.Antrag von Bürger (Widerspruchs-/Klagebegründungen) Gestern um 13:25
Re: Studentin im Zweitstudium VGH München 7 BV 17.770 Wohngeld Härtefall von Bürger (Widerspruchs-/Klagebegründungen) Gestern um 13:25
Re: Verhandlung VG Ansbach, Do., 02.02.17, ab 10:30 von Bürger (Kalender) Gestern um 13:25
Re: GERICHTSTERMIN: Verhandlung, BayVGH München, Di, 20.02.2018, 10:30h von Bürger (Kalender) Gestern um 13:25
Re: VERHANDLUNG am BVerwG zur Studenten u. Wohngeld-Problematik, 30.10.2019, 10 Uhr von Bürger (Kalender) Gestern um 13:25
Re: Härtefall mit rechtskräft. Urteil > Wiederaufgreifen bzgl. BVerwG 6 C 10.18? von Bürger (Widerspruchs-/Klagebegründungen) Gestern um 13:25
Re: BVerwG Urteil 30.10.19, 6 C 10.18 > Befreiung Einkommensschwacher/ Härtefall von Bürger (Widerspruchs-/Klagebegründungen) Gestern um 13:24
Re: BVerfG 1 BvR 1089/18 - Beitragsservice/LRA zu Härtefallprüfung verpflichtet von Bürger (Probleme mit dem Beitragsservice) Gestern um 13:24
Re: Klage auf Härtefall (geringes Einkommen + Wohngeld + kein Vermögen) von Affenmensch (Probleme mit dem Beitragsservice) Gestern um 13:23
Re: Geringverdiener: 4 Mio Haushalte per Härtefallantrag sofort zu befreien? von Bürger (Probleme mit dem Beitragsservice) Gestern um 13:21
Re: Geringverdiener/Wohngeldbezieher/... Rückzahl. für alles seit 2013 verlangen von Bürger (Probleme mit dem Beitragsservice) Gestern um 13:21
Kein Mäppchen, kein Pausenbrot - mehr Kinderarmut im Klassenzimmer (wg. RB?) von Bürger (Dies und Das!) Gestern um 13:13
Zukünftige Ereignisse:
VERHANDLUNG VG Hamburg, Di 26.09.2023, 14:00 Uhr,
Runder Tisch München, Mi 04.10.2023, 19 Uhr,
Runder Tisch - Stuttgart, Mi 18.10.2023, 18 Uhr,
Runder Tisch München, Mi 01.11.2023, 19 Uhr
Herzlich Willkommen Omeie, unser neuestes Mitglied.
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