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Autor Thema: Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)  (Gelesen 8134 mal)

o
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zu den Kommentaren bei fb: Ist ja krass, was für eine Lawine binnen Stunden da losgetreten wurde. Wer kann: Unbedingt die Posts sichern!

btw Bis auf diese Nicole (die den Inhaftierten abwertet) schreiben alle sehr moderat, kann man absolut lesen. Das ist ein neues Level der Diskussion. Die Leute sind sauer, dass der Fall Georg abgewürgt wurde. Schade um Domian, er ist ein Bauernopfer des WDR geworden.


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Das Video des Gesprächs zwischen Tobias und Damian bei YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=jM4iaV0M1NE


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

b
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Nun auch bei Welt online angekommen:

welt.de, 09.06.2021 (ABO)
Gebührenverweigerer sitzt offenbar seit Monaten im Gefängnis – WDR findet Vorgang „bedauerlich“
Gebührenverweigerer seit Monaten im Gefängnis – WDR findet Vorgang „bedauerlich“

Zitat
"Georg Thiel aus Nordrhein-Westfalen weigerte sich, Rundfunkbeiträge zu zahlen. Mittlerweile sind Schulden laut Medienberichten in Höhe von mehreren Hundert Euro aufgelaufen. Weil der 53-Jährige auch die nicht zahlen will, sitze der Mann seit Monaten in Haft."

[…]

Weiterlesen unter (ABO)
https://www.welt.de/kultur/medien/article231687663/Rundfunkbeitrag-Gebuehrenverweigerer-sitzt-seit-Februar-im-Gefaengnis.html


Edit "Bürger": Zwischenzeitlich geänderte Schlagzeile aktualisiert.


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o
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Der Artikel bei w*lt offline ist aus älteren Meldungen zusammengeschrieben ohne irgendeine erkennbare Eigenleistung. Selbst, dass jemand einsitzt, wird mit dem Adverb "offenbar" relativiert.

Etwas interessanter sind die Kommentare, von denen sehr viele auf die Verhältnismäßigkeit des Grundrechtseingriffs für eine Ordnungswidrigkeit und/oder für die Verweigerung der Vermögensauskunft abzielen.

Den üblichen örR-Troll gibt es auch, der das alles unheimlich richtig findet, dass jemand ganz rechtsstaatlich einsitzt - ohne aber je auf das Argument der Verhältnismäßigkeit einzugehen.


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Uwe

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Super es tut sich was, #FreeGeorgThiel bei Twitter in den Trends mit über 21 000 Tweets!


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bild.de, 09.06.2021 (22:15)
Kritik an Rundfunk-Gebühr
WDR-Moderator Domian schmeißt Anrufer raus


Zitat
Sexuelle Vorlieben, Schicksalsschläge, Politik, Showbusiness und Tod – mit Domian kann man eigentlich über alles sprechen. Außer über einen besonders gravierenden Fall von Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Handfester Live-Skandal um den „Kultseelsorger ohne Tabus“ (WDR-Eigenwerbung), der offenbar doch Tabus kennt. Als ein Zuschauer über den Fall des seit mehr als 100 Tagen inhaftierten GEZ-Verweigerers Georg Thiel sprechen wollte, drehte ihm Moderator Jürgen Domian (63) den Ton ab, warf den Anrufer aus der Sendung.
[…]
weiterlesen:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-kritik-an-gez-fall-wdr-moderator-domian-schmeisst-anrufer-raus-76684058.bild.html


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Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Und deshalb:
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Ein Video von Markus Mähler und Olaf Kretschmann dazu:

Warum Georg Thiels GEZ-Haft ein politisches Tabu ist und sogar Domian beim WDR zurückgepfiffen wird
Gefängnis & Rundfunkbeitrag - das geht wunderbar -, sagen Politiker von CDU, FDP, SPD und den Grünen. Es sind die gleichen Politiker, die beim WDR sitzen, sich vom Rundfunkbeitrag bezahlen lassen und den öffentlichen-rechtlichen Duktus 1:1 in ihren Reden aufgesaugt haben. Gewissensfreiheit? Gibt es bei Georg Thiel, der dafür inzwischen 101 Tage in einer Zelle sitzt.

veröffentlicht 06.06.2021
ansehen: [Video ~ 27:09 min.]
https://www.youtube.com/watch?v=laXlovaG1mA
oder direkt unter
https://www.markus-maehler.de/post/warum-georg-thiels-gez-haft-ein-politisches-tabu-ist-und-sogar-domian-bei-wdr-zur%C3%BCckgepfiffen-wird


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Georg Christoph Lichtenberg

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Allen WDR-nahen Stellungnahmen ist gemeinsam, dass man sich als Märtyer der Anwendungspflicht des Gesetzes aufspielt. Die Widerlegung ist hier OFF TOPIC, aber derart wichtig, dass ich sie mal einfüge. Bitte nicht in diesem Thread erörtern. Sondern ich halte es so klein wie nötig als Schützenhilfe für die "Vernunft-Aktivisten, die im Netz für Georg streiten. Dies Gesetz ist nicht unmittelbar geltend, aber ist Kodifizierung der Prinzipien, die bundesweit analog alles öffentlich-rechtliche Inkasso prägen - ausgenommen mit Vorsatz Buhrow (WDR). Legale Maximal-Haftdauer demnäch 3 Tage, Kosten je 200 Euro, insgesamt 600 Euro Verbrennen von Steuerzahlergteld. 
Zitat
UBFC5.e) Gesetzliche Kodifizierung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit
beim Inkasso von ²öffentlich-rechtlichen" Forderungen:
Vollstreckungsregeln gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO):
§ 59 "Veränderung von Ansprüchen":
"(1) Das zuständige Bundesministerium darf Ansprüche nur

1. stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für den Anspruchsgegner verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung soll gegen angemessene Verzinsung und in der Regel nur gegen Sicherheitsleistung gewährt werden,

2. niederschlagen, wenn feststeht, daß die Einziehung keinen Erfolg haben wird, oder wenn die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zur Höhe des Anspruchs stehen,

3. erlassen, wenn die Einziehung nach Lage des einzelnen Falles für den Anspruchsgegner eine besondere Härte bedeuten würde. Das gleiche gilt für die Erstattung oder Anrechnung von geleisteten Beträgen und für die Freigabe von Sicherheiten.

Das zuständige Bundesministerium kann seine Befugnisse übertragen.
(2) Maßnahmen nach Absatz 1 bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen, soweit es nicht darauf verzichtet... ... " (Zitatende)


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Broder, Steinhöfel und Reitschuster - Die drei von der Kaffeetanke - Berlin, 11.06.2021
Treffen in Berlin am 11.06.2021. Drei Männer, lauter Krisen und ein Hund mit rumänischem Migrationshintergrund, der trotz allem gelassen bleibt

veröffentlicht 11.06.2021
ansehen: [Video ~ 11:48 min]
https://youtu.be/9QvSSznKfrk


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Die Printausgabe der Bildzeitung Hamburg erschien am 11.06.21 mit Georg Thiel auf Seite 1 !

Auf Seite 3 folgte ein langer Artikel über seine bisherige Beugehaft von 106 Tagen, für die der WDR bereits 14.378 Euro blechen musste - bei einer Forderung von aktuell 1.827 Euro.

WDR-Intendant Tom Buhrow wollte sich zu dem Fall nicht äußern ...


Edit "Bürger":
Zweiten Bild-Anhang mit Artikel-Auszug entfernt - siehe Verlinkung zur Online-Ausgabe im Folgebeitrag.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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B
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Den Bild-Artikel vom 11.06.21 gibt es auch online:

bild.de, 10.06.2021 (22:56)

Haftkosten trägt ausgerechnet der WDR
GEZ-Verweigerer seit mehr als 100 Tagen im Knast


Zitat
Seit 106 Tagen sitzt Georg Thiel (53) in der JVA Münster. Sein einziges Delikt: Er will seine GEZ-Gebühren nicht zahlen – weil er weder Radio noch TV nutzt. Vollstreckt wird die Haft im Auftrag des WDR. Der Sender muss dafür sogar die Knast-Kosten tragen!

[…]

WDR-Intendant Tom Buhrow (62) wollte den Fall Thiel nicht kommentieren.
[…]

Der Fall Georg Thiel
Der EDV-Zeichner Georg Thiel befindet sich nach Ablehnung seiner Bitte um Freilassung durch den WDR seit 26. Mai im Hungerstreik, muss aller Voraussicht nach noch bis Ende September einsitzen – dann läuft die maximale Dauer der „Erzwingungshaft“ nach sechs Monaten ab.
[…]

Den öffentlich-rechtlichen Sender kommt die Inhaftierung übrigens teuer zu stehen – der WDR muss die Gefängniskosten (bislang bereits 14.378 Euro) aus eigenen Mitteln – sprich Gebührengeldern – vorstrecken. Die GEZ-Schulden von Georg Thiel: 1 827 Euro.

weiterlesen:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/haftkosten-traegt-ausgerechnet-der-wdr-gez-verweigerer-seit-mehr-als-100-tagen-i-76697606.bild.html

Der im Artikel erwähnte Beschluss des BVerfG:
BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 19.04.2021, 1 BvR 679/21 - Erzwingungshaft
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35235.0

Dies ggf. auch bitte nur im dortigen Thread und nicht hier diskutieren.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Juni 2021, 11:50 von DumbTV«

Uwe

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Quelle Logo:https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/massengeschmack.tv.png
Massengeschmack-TV:
Der Mann, den DOMIAN aus der Leitung schmiss - INTERVIEW mit "Tobias"

Quelle: Massengeschmack-TV 02.08.2018


Zitat
Das hat für viel Wirbel gesorgt: Jürgen Domian schmiss einen Anrufer aus der Leitung, der mit ihm über den inhaftierten Georg Thiel sprechen wollte. Im Interview erzählt "Tobias", der eigentlich Michael heißt, die ganze Geschichte aus seiner Sicht.

Video ~24.42min
https://www.youtube.com/watch?v=oCYlHnv2kkc


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Quelle: https://www.ard-zukunftsdialog.de/node/2763, https://archive.is/SdjeA, 'ard-zukunftsdialog.de', letzter Abruf: 13.06.2021, 09:45 Uhr.
Zitat
Menschen und Meinungen
Ich will dass ARD über #FreeGeorgThiel spricht
[...] am Mi., 09.06.2021 - 12:51
Es sollte berichtet werden über Georg Thiel ( #FreeGeorgThiel ) und warum er im Knast gerade sitzt (Rundfunkbeitragsverweigerung).
Anbei ein Screenshot aus dem YouTube-Video https://www.youtube.com/watch?v=oCYlHnv2kkc im vorigen Beitrag #56; https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35110.msg214164.html#msg214164

Ich denke, dass "Fehlversuche" zu dokumentieren, zwar wünschenswert, aber kaum möglich ist. [...]
Aufgrund der Brisanz (Vorwurf 'Zensur', etwa hier https://www.youtube.com/watch?v=laXlovaG1mA, https://archive.is/wip/aSc2k, letzter Abruf während dieses Postings) wäre es empfehlenswert, wenn Michael aka. Tobias seine Verbindungsübersicht / Einzelverbindungsnachweise mit evtl. noch verfügbaren Informationen zu Anrufen bei der Sendung raussucht (die WDR-Telefon-Nr. sollte ja da vorkommen - vielleicht sind noch ältere Daten gespeichert / abrufbar), ebenso früheren E-Mail-Verkehr seiner verschiedenen Konten (E-Mails einfach als PDF drucken / speichern und mit Header ausdrucken). Belege anonymisiert zur Verfügung stellen. Jede dokumentarische Unachtsamkeit, Unstimmigkeit oder Fehlen von Nachweisen wird gegen 'uns' verwendet werden - das jederzeit zu berücksichtigen ist nur meine Meinung / Empfehlung. Alles was eine Rolle spielt sollte auf einen schlag veröffentlicht werden. Dazu braucht es auch den Perspektivwechsel in Personen, für die die Beschäftigung mit der Thematik neu ist und nicht so intensiv wie etwa hier im Forum. Bei der Sendung von Hr. Domian war auch die Angabe des Formats der Sendung ('offen, über alles Reden') sehr wichtig, das hat sich z.B. aus manchen empörten Beiträgen dem Leser nicht erschlossen - zumal ja viele 'Rundfunkbeitragsverweigerer' bewusst keinen Zugriff auf ÖR-Medien nehmen bzw. diese gesperrt haben und gar nicht kennen (wollen). Die Info, dass bei irgendeinem Domian jemand nicht zu einem Rundfunkbeitragsthema aussprechen darf, kann Letzterer Leser nicht einordnen.

Zusätzlich zu der Dokumentation von Fehlversuchen sollte etwaige Ignoranz dokumentiert werden. Falls es keine erkennbaren Gründe gibt, warum auf einen Kommentar, eine E-Mail, ein Anschreiben, egal in welcher dokumentierten Form seitens des Adressaten nicht reagiert wird, dann ist weiter wichtig zu dokumentieren: die Zeitspanne, wie lange nicht reagiert wird - wenn nach einem Monat keine Antwort kommt, spricht auch das für sich. Es lohnt sich zu schauen, ob auf andere Anfragen in der Zwischenzeit reagiert wurde, auch das kann bemerkt und dokumentiert werden. Statt einer einzelnen Anfrage sollten bei ersten Anzeichen einer Verzögerung immer mehrere - etwa nach einer Woche - geschickt werden, auch das lässt sich dokumentieren. Wenn möglich unterschiedliche Kommunikationsmedien verwenden. Im besten gibt es irgendwann die Antwort oder dass sich jem. nicht äußern möchte. Aber Achtung: manchmal gibt es einen Grund, so habe ich in den hier gelisteten Pressemeldungen vernommen, dass die Sendung von Hr. Domian eine Pause bis September macht. Wer möchte: Die paar genannten Punkte lassen sich zu einer Checkliste zusammenschreiben / erweitern. Ich kann das jedem für sich selbst nur empfehlen!


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Wer sieht dich, selbst wenn du ihn nicht siehst?
 - Der ÖRR.

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Georg in der WAMS. Ich hoffe, das Presseteam bringt das rasch hier im Forumsstil ein.
WAMS 13. Juni 2021 Seite 13. Die WAMS gibt es ja auch noch Montag zu kaufen. Der weitreichendste Einblick in Georgs Denken und Leben, der je verfügbar war.

Suchhilfe online:
Titelzeile. "Wegen 17,50 Euro im Knast"
Vorspann: "In Münster sitzt ein Mann hinter Gittern, weil er seinen Rundfunkbeitrag nicht zahlt"

Bei Google so noch nicht zu finden am 14. Juni 20h30. Also vermutlich bisher nicht online publiziert.
Sobald hier nach normalen Regeln dargestellt, kann dieser Beitrag von Moderatoren zur Hölle gesendet werden - oder auch drin bleiben im Thread, ist egal.



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  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Mit...
Suchhilfe online:
Titelzeile. "Wegen 17,50 Euro im Knast"
Vorspann: "In Münster sitzt ein Mann hinter Gittern, weil er seinen Rundfunkbeitrag nicht zahlt"
ist zwar aktuell noch nicht das gesuchte zu finden:
"Wegen 17,50 Euro im Knast"
https://www.google.com/search?q="Wegen 17%2C50 Euro im Knast"

Dafür jedoch mehrere, mglw. aber vielleicht ähnlich lautende Meldungen wie u.a. diese:
(hier der Eile und Menge wegen ausnahmsweise zunächst nur in Kurzform - Anpassung ggf. bei Gelegenheit)

Westfalen Blatt, 10.06.2021
Carsten Linnemann: „Das gefährdet den sozialen Frieden“
GEZ-Verweigerer sitzt im Gefängnis
In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster sitzt seit mehr als 100 Tagen ein Mann ein, weil er sich weigert, den Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 Euro monatlich zu bezahlen.
Von Andreas Schnadwinkel
https://www.westfalen-blatt.de/ueberregional/gez-verweigerer-sitzt-im-gefangnis-1057061
Zitat von: Westfalen Blatt, 10.06.2021, GEZ-Verweigerer sitzt im Gefängnis
[...]
„Es gefährdet den sozialen Frieden, wenn etwa ein Gewalttäter mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, aber jemand, der Rundfunkbeiträge nicht bezahlt, monatelang im Gefängnis landet. Das ist niemandem mehr vermittelbar. Die Rundfunkgebühr“, so Linnemann [Anm.: Bundesvorsitzender der Wirtschafts- und Mittelstandsunion von CDU und CSU], „darf rechtlich nicht anders behandelt werden als Zahlungsansprüche privater Medien, etwa Zeitungen. Da ist unverhältnismäßige Haft ausgeschlossen.“

Stern, 10.06.2021
Auch Domian spielt eine Rolle
Erst Rundfunkbeitrag nicht gezahlt, dann Vermögensauskunft verweigert, jetzt im Knast – die Geschichte des Georg T.
Weil er die Zahlung des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio verweigert, sitzt ein 53-Jähriger im Gefängnis? Ganz so einfach ist die Geschichte nicht.
https://www.stern.de/kultur/tv/georg-t--im-gefaengnis--rundfunkbeitrag-nicht-gezahlt--auskunft-verweigert-30565552.html

Der Westen, 10.06.2021
Rundfunkbeitrag: Mann im Knast, nachdem er ewig nicht zahlte – das sorgt nun für Diskussionen
von Katharina Vogt
https://www.derwesten.de/politik/rundfunkbeitrag-rundfunkgebuehr-gez-nicht-zahlen-wdr-gefaengnis-schulden-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-oerr-free-georg-thiel-id232491605.html
[Anm. "Bürger": Im Artikel wird irrigerweise und unglücklich die Ordnungswidrigkeit bei Nichtzahlung mit der Nichtabgabe der Vermögensaukunft in einen Zusammenhang gebracht, den es so nicht gibt. Auch sonst bringt der Artikel nichts neues/ erhellendes...]

InFranken.de, 10.06.2021
Gebühren-Rebell
GEZ-Verweigerer: Mann (53) sitzt seit Monaten im Gefängnis, weil er Rundfunkbeitrag nicht zahlt
Weil ein 53 Jahre alter Mann aus Nordrhein-Westfalen sich beharrlich weigert, Rundfunkgebühren zu zahlen, sitzt er seit Monaten in Münster in Haft. Es geht um eine Summe 1827 Euro - und dem GEZ-Verweigerer ums Prinzip.
https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/gez-verweigerer-mann-53-sitzt-seit-monaten-im-gefaengnis-weil-er-rundfunkbeitrag-nicht-zahlt-art-5221946
[Anm.: Mit online-Umfrage - aktuell ~90% für Abschaffung des Rundfunkbeitrags ;) ]

Schweriner Volkszeitung, 09.06.2021 (ABO/ Registrierung)
Debatte um Gebührenpflicht
Rundfunkbeitrag-Verweigerer im Gefängnis: #FreeGeorgThiel bewegt
Seit mehr als drei Monaten sitzt der 53-jährige Georg Thiel im Gefängnis in Münster. Sein Fall bewegt derzeit tausende Twitternutzer. Viele fordern seine Freilassung und ein Ende des umstrittenen Rundfunkbeitrags.
von Lorena Dreusicke
https://www.svz.de/deutschland-welt/panorama/FreeGeorgThiel-Debatte-um-inhaftierten-Rundfunkbeitrag-Gegner-id32523552.html


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