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Autor Thema: Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)  (Gelesen 19495 mal)

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welt.de, 14.06.2021 (ABO)
„Noch zweieinhalb Monate. Kein Problem“ – Im Knast wegen des Rundfunkbeitrags
In Münster sitzt Georg Thiel hinter Gittern, weil er seinen Rundfunkbeitrag, die ehemalige GEZ-Gebühr, nicht zahlt. Der gehört zu jenen Verweigerern, die dem Kampf gegen den öffentlichen Rundfunk fast alles unterordnen. Der 54-Jährige hat WELT erklärt, was ihn antreibt.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus231808409/Wegen-17-50-Euro-Im-Knast-wegen-des-Rundfunkbeitrags-und-stolz-darauf.html


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Kölner Stadt Anzeiger, 14.06.2021 (ABO)
Zensurvorwürfe gegen Domian und WDR
Streit mit Beitragsverweigerer eskaliert

Zensur beim WDR? Mit diesem Vorwurf sah sich in der vergangenen Woche Jürgen Domian konfrontiert. In seinem Talk „Domian Live“ wollte ein Anrufer mit ihm über den Rundfunkbeitrag sprechen – und über Georg Thiel, einen 53-Jährigen aus Borken, der sich weigert, die Abgabe zu zahlen und deshalb seit Ende Februar im Gefängnis sitzt.
https://www.ksta.de/kultur/zensurvorwuerfe-gegen-domian-und-wdr-streit-mit-beitragsverweigerer-eskaliert-38483310?cb=1623675476263


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Kleiner Hinweis für etwaige Kontakte mit Journalisten:
Bitte hier nicht zu Meinungstexten ausweiten, ich halte das bewusst kurz und klein als "taktischer Kommunikationshinweis für Presse und Internet", nicht für Diskussion im Forum.

Buhrow ist Eindeutschung für das französische Bourreau - für "Henker", "Peiniger", "Schinder" - siehe u.a. unter
https://dict.leo.org/franz%C3%B6sisch-deutsch/Bourreau
Und wie spricht sich das auf französisch: Ganz exakt wie Buhrow. 
Calvinistische Immigranten unter Buhrows Vorfahren, die den unhübschen Namen eindeutschen ließen?

Es gilt als unfein, mit Wortspielen über Namen auf das Unterbewusstsein der Menschen zu zielen. Es gilt aber auch als unfein, für 650 Euro Geldforderung über 30 000 Euro des Abgabenzahlers zu verbrennen, um einem Verweigerer des unermesslich edlen WDR die volle Macht des "Wahrheitsministeriums WDR" zu demonstrieren.

"Bestrafe einen und erziehe Millionen"... Mao Tse-Tung lässt grüßen, bei ihm stand da aber bescheidener "Hunderte". Wir sehen, es gibt noch Fortschritt auf der Welt bezüglich Politik und Strategie.


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Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

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wochenblick.at, 14.06.2021
Rundfunkanstalt bleibt hart
GEZ brachte ihn in den Knast: Zahlungsverweigerer bleibt in Haft!
Wenn es um zivilen Ungehorsam geht, werden Gefangene anderer Länder in Deutschland gerne in Schutz genommen. Anders ist es offenbar bei eigenen Inhaftierten, die aufgrund von fragwürdigen Entscheidungen in Haft geraten. So geschehen auch mit Georg Thiel, der seit rund vier Monaten inhaftiert ist, weil er sich weigert, Rundfunkgebühren zu zahlen.
Ein Gastkommentar von Achim Baumann

Zitat von: wochenblick.at, 14.06.2021, GEZ brachte ihn in den Knast: Zahlungsverweigerer bleibt in Haft!
[...]

Der Verweigerer
[...]

Knallharter WDR
[...]

Modell für Rundfunkverweigerer?

Noch kann der WDR gegen einzelne Verweigerer vorgehen. Sollte die Verweigerung jedoch ein Massenphänomen werden, wird es kritisch. Derzeit muss der WDR allerdings keine Sorgen haben, dass sich kurzfristig an der Gebührenstruktur etwas ändert. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist regierungsnah, nicht wirklich kritisch. Nahezu alle etablierten Parteien befürworten ein „Weiter so!“, sie profitieren davon. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) kritisiert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als zu teuer, zu einseitig, zu parteiisch und zu ineffektiv. Daher erklärt sich die Partei mit Thiel solidarisch und erinnerte in der vergangenen Woche im Bundestag an dessen Schicksal.

Modell „Großbritannien“
[...]

Weiterlesen auf:
https://www.wochenblick.at/gez-brachte-ihn-in-den-knast-zahlungsverweigerer-bleibt-in-haft/


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  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Aus
Beitragsservice stellt Jahresbericht 2020 vor
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35385.msg214232.html#msg214232
FAZ, 15.06.2021
Rekordsumme für ARD und ZDF
8,11 Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag
Trotz Corona und eines prominenten Beitragsverweigerers, der im Gefängnis sitzt: Die öffentlich-rechtlichen Sender nehmen in der Pandemie Rekordsummen ein.
von Oliver Jungen
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-8-11-milliarden-euro-fuer-ard-und-zdf-17390453.html
hier ein paar der Auszüge bzgl. Georg Thiel:

Zitat von: FAZ, 15.06.2021, 8,11 Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag
Das nennt man wohl eine Probe aufs Exempel. Letzteres soll in Nordrhein-Westfalen nun statuiert werden, nämlich an einem Mann aus Borken, der seit langer Zeit die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigert, weil er das Angebot nicht nutze und zudem die einkommensungerechte Erhebung des Beitrags kritisiert: Der WDR-Intendant Tom Buhrow zahle bei fast dreißigfachem Einkommen denselben Betrag wie er. Seit drei Monaten sitzt der Mann nun – im Vollstreckungsauftrag des WDR – in Erzwingungshaft, wobei nicht die Zahlung der Gebühren erzwungen werden soll, sondern eine Vermögensauskunft, die einer Pfändung des ausstehenden Betrags von beinahe zweitausend*** Euro vorausgehen muss.

[...]

Juristisch ist der EDV-Zeichner Georg Thiel, der inzwischen sogar in den Hungerstreik getretene Verweigerer, chancenlos. Bis hin zum Bundesverfassungsgericht wurde die Verhältnismäßigkeit der Inhaftierung bestätigt.*** Dennoch ist das Vorgehen auch für den WDR riskant: Nicht nur eine Armada von Twitter-Kriegern stellt sich auf die Seite des „GEZ-Rebellen“, wobei man sich selbst diesseits der üblichen Verdächtigen aus rechten Foren nicht entblödet, von einem „politischen Gefangenen“ zu faseln (so der Jungliberale Benedikt Brechtken). Auch die Bild-Zeitung hat in Thiel einen Märtyrer ausgemacht, was dem Fall bundesweite Prominenz verlieh. Die Erzwingungshaft darf freilich höchstens sechs Monate betragen und wird nicht mit den Gebührenschulden verrechnet, sodass der Prozess danach von vorne beginnt. Dass der WDR die hohen Haftkosten (bereits über 14.000 Euro) vorstrecken muss – und dann von Thiel zurückerklagen kann –, ist eine weitere Kalamität, denn darin könnte man, sollte die Summe letztlich nicht einzutreiben sein, einen sorglosen Umgang mit Beitragsgeldern sehen.

[...]

Quelle: FAZ, 15.06.2021, 8,11 Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-8-11-milliarden-euro-fuer-ard-und-zdf-17390453.html



***Anmerkungen;
Es geht nicht um die Pfändung von knapp 2.000 Euro (bzw. wohl eher ~1.800 €), denn dies ist der "gesamte offene Betrag". Die Vollstreckungssumme liegt bei ~650€.
Das BVerfG hat die "Verhältnismäßigkeit" der Erzwingungshaft nicht uneingeschränkt bestätigt, sondern ausdrücklich festgestellt, dass die Unverhältnismäßigkeit schon vor Ablauf der Maximaldauer von 6 Monaten eintreten kann - siehe hierzu u.a. unter
BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 19.04.2021, 1 BvR 679/21 - Erzwingungshaft
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35235.0


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neomarius.blog, 16.06.2021

Thiels Grenze – In den Knast wegen GEZ

Zitat
Jetzt sitzt er (=Georg Thiel) im Knast. So kann man auch Diskussionen abwürgen. Erst kommt das Zwangsgeld, dann folgt die Zwangshaft. Mit herrschaftlchen Handeln unterbindet der Staat folgerichtige Kritik. Er weicht damit die Frage der Existenzberechtigung des ÖRR aus, die längst gestellt werden müsste.

Weiterlesen auf:
https://neomarius.blog/2021/06/09/thiels-grenze-in-den-knast-wegen-gez/


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Brief von WRD an Georg Thiel vom 6. Mai 2021

Zitat von: Brief von WRD an Georg Thiel vom 6. Mai 2021
[...] Gerne möchte ich mein Angebot erneuern dass Sie eine Ratenzahlung vereinbaren können. [...] die Nichteinhaltung geltender Gesetzen ist kein geeignetes Mittel des Protests. [...]


Bild-Quelle:
https://rundfunk-frei.de/assets/images/georg-thiel-rff-wdr-stellungnahme-haft-wdr-ratenzahlung-teaser-v1-1920x1745.jpg


Edit "Bürger": Man könne (sollte?) WDR vielleicht mal fragen, was denn stattdessen ein "geeignetes (und vor allem auch wirksames) Mittel des Protests" wäre ;) >:D


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reitschuster.de, 15.06.2021

Georg Thiel: Kämpfer gegen staatliche Willkür
Wegen 17,50 Euro Rundfunkgebühren im Gefängnis


Zitat
„Das ist es mir wert, ich kämpfe für arme Leute“, gibt sich der 54-Jährige angriffslustig. Dabei sind es nicht nur die weniger gut Betuchten, die in Thiel einen Helden sehen. Die Abneigung gegen die staatliche Zwangsgebühr zieht sich durch alle Klassen. Die Kritiker eint vor allem die Tatsache, dass auch zahlen muss, wer allenfalls ein Radio hat und dieses nicht einmal benutzt. Andere haben Probleme mit der Qualität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.
Zitat
Thiel ist grundsätzlich beizupflichten, denn eine Gebühr bezieht sich – im Gegensatz zu einer Steuer – auf eine konkrete Gegenleistung. Wird diese nicht genutzt, sollte dies Grund genug sein dürfen, die Zahlung zu verweigern. Doch die Richter lässt dies kalt und Thiel sitzt in Erzwingungshaft, die höchstens sechs Monate dauern darf und nach derzeitiger Lage kaum ein vorzeitiges Ende nehmen dürfte.

Zitat
Mit dem CDU-Politiker Carsten Linnemann hat sich nun auch ein Mitglied einer Regierungspartei zu Wort gemeldet. Es gehe in diesem Fall nicht um den WDR, sondern um den Rechtsstaat und die Frage, ob immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt sei, so der Chef der Mittelstandsunion: „Es gefährdet den sozialen Frieden, wenn etwa ein Gewalttäter mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, aber jemand, der Rundfunkbeiträge nicht bezahlt, monatelang im Gefängnis landet. Das ist niemandem mehr vermittelbar.“

Weiterlesen auf:
https://reitschuster.de/post/georg-thiel-kaempfer-gegen-staatliche-willkuer


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. Juni 2021, 10:58 von DumbTV«

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Für diejenigen mit Kontakthaltung zu Journalisten der Pressmeldungen: Diesen ist klarzustellen: Georg ist inhaftiert nicht zu Recht, sondern zu Unrecht.
Ziemlich alle Pressemeldungen irren im Vertrauen auf das "WDR-Wahrheitsministerium", weil sie die angebliche Rechtmäßigkeit gedankenlos übernehmen.
Das Gesetz, das die 85 % Nichtzuschauer seiner Alterskategorie zur Zahlung verpflichtet, ist allein deshalb fehlerhaft und rückwirkend sei 2013 aufzuheben. Diese Problematik wurde noch nie gerichtlich überprüft.

Entsprechende Landesverfassungsbeschwerden für Aufhebung der Nichtzuschauer-Zahlungspflicht sind bundesweit seit Mai 2021 anhängig bereits bei etwa der Hälfte der Bundesländer, Einreichungen rasch ausweitend.
Auch beim Landesverfassungsgericht NRW sind bereits 2 Beschwerden seit Ende Mai 2021 anhängig, wie Journalisten dort als Fakten-Analyse erfragen können.
 Journalisten haben Presse-Auskunftsanspruch. Also dürfen weder der WDR noch Gerichte noch verlautbaren, Georg sei zu Recht inhaftiert. Auch ist unwahr, das BVerfG habe für die Rechtmäßigkeit entschieden.
Es hat nur entschieden, dass es erst nach anderen Verfahren sodann darüber entscheiden könne. 
Bitte gezielt die Journalisten der Pressemeldungen dieses Threads über diese Fakten informieren! Sie sollen sich beim Landesverfassungsgericht NRW informieren: Es ist der Beschwerde-Antrag Nummer 2 (von 20), Kurzbezeichnung "Antrag FNC" / Aufhebung der Nichtzuschauer-Rundfunkabgabe im NRW-Landesrecht.

Ein Untersagungsantrag an Intendant Buhrow für diese Falschinformation der Presse
ist in diesen Tagen in Arbeit; durch einen Beschwerdeführer einer der 2 Landesverfassungsbeschwerden. Danach kann dies Faktum allen Journalisten der Pressemeldungen durch Forumsteilnehmer übermittelt werden. 
Dies ist ein Fakteneinschub. Mehr darüber - Diskussion usw. - bitte nicht hier im Thread, ein Diskutieren darüber wäre in diesem Thread OFF TOPIC:

Bereit zur Verfassungsbeschwerde? PM!
In diesen Tagen erstmals für einen Beschwerden-Teilnehmer ein Vollstreckungsaufschub erreicht. Mustertexte für  Inkasso-Stop - Widersprüche, VG usw. - in diesen Tagen in Arbeit (ohne Erfolgsgarantie). 
Wichtigissimo: Beschwerdeführer fehlen vor allem für BW, Sachs. und Sachs.Anh.. "Bitte nelden!" - über PM.
Bundesweite Verfassungsbeschwerden 2021 [AKTION & KOORDINATION]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35216.0
Bitte nicht hier im Thread diskutieren - Diskussion wäre hier OFF TOPIC.


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Bernhard Loyen kenfm.de , 9.06.2021

Wer kennt schon Georg Thiel und Mike Schuster?

Videobeitrag am Min 5:00
die Vergleiche sind gut ab Min 7:45
Video auf kenfm.de auf:
https://tube.kenfm.de/videos/watch/a6b7c1ce-479f-43de-baca-67c6258c6e17


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Michael van Laack;  philosophia-perennis.com, 06.06.2021

Gefangener des WDR: Georg Thiel sitzt seit 102 Tagen wegen Gebührenverweigerung ein

Zitat
Deshalb lehnte ZDF-Intendant Tom Buhrow persönlich die Aussetzung des Haftbefehls ab. Klar, wenn er keine Härte zeigen würde, gäbe es vermutlich Hunderttausende „Nachahmungstäter“. Nun sitzt Thiel in Erzwingungshaft. Vermutlich könnte er die geforderten Gebühren zahlen, aber er will nicht. Auch gibt er keine Auskunft über sein Vermögen und die zuständige Gerichtsvollzieherin sah sich angeblich außerstande, sein Vermögen zu ermitteln Wie lange noch? Maximal ein halbes Jahr.

Weiterlesen auf:
https://philosophia-perennis.com/2021/06/06/gefangener-des-wdr-georg-thiel-sitzt-seit-102-tagen-wegen-gebuehrenverweigerung-ein/


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Prof. Dr. Ingo Hahn
youtube.com;  philosophia-perennis.com, 06.06.2021


Wegen GEZ im Knast!
Ein Abgeordneter des Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD) nimmt Stellung zu der Inhaftierung von Georg Thiel

Zitat
Es kann nicht sein dass die Menschen in diesem Land nicht die Wahl haben gegen einen Produkt sich zu entscheiden. … Ich bewundere Georg Thiel dieses Mann bringt ein großes Opfer für die Gerechtigkeit.

weitersehen  auf:
https://www.youtube.com/watch?v=J7NS_EPE5Rc/


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  • Schweigst du noch oder klagst du schon?
Tag 112 (noch 69 Tage):
Vielleicht mal ein Artikel von einer Redaktion, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nahesteht. Wir sollten schließlich nicht dieselbe „Cancel Culture“ betreiben, so wie sie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk offensichtlich üblich ist. Daher:

Übermedien, 11. Juni 2021
Georg Thiel:
Der Mann, der ins Gefängnis ging, um „GEZ-Rebell“ zu werden

von Susanne Lang
https://uebermedien.de/60815/rundfunkbeitrag-georg-thiel-der-mann-der-ins-gefaengnis-ging-um-gez-rebell-zu-werden/

Wenn man mal von ein paar inhaltlichen Fehlern (z. B. geht es nur um Rundfunkbeiträge und nicht um irgendwelche Bußgelder) absieht, die auch andere Journalisten begehen, so scheint der Unmut über die Ignoranz des WDR selbst bei einer dem WDR wohlgesonnen Redaktion zu wachsen, wenn die Autorin feststellt:
Zitat von: Übermedien, 11. Juni 2021, Georg Thiel: Der Mann, der ins Gefängnis ging, um „GEZ-Rebell“ zu werden
Warum der Sender im Fall Thiel nicht auf eine Inhaftierung verzichtet hat, beantwortet er auf Anfrage von Übermedien nicht. Ein WDR-Sprecher verweist stattdessen auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 2021, der unter anderem besagt, dass „die Vollstreckung im Interesse der Gemeinschaft der Beitragszahler*innen erfolge“.
Quelle: https://uebermedien.de/60815/rundfunkbeitrag-georg-thiel-der-mann-der-ins-gefaengnis-ging-um-gez-rebell-zu-werden/

Das Maß der Verantwortungsverweigerung des WDR ist in dieser Beziehung schon lang überschritten, weshalb man den Intendanten Buhrow mal an seine eigenen Worte erinnern sollte:
ARD-Vorsitzender Tom Buhrow: „Politiker werden zu Verantwortungsverweigerern“
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34630.0


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Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30210.0.html
Schreiben an Mitglieder des Landtages in NRW zur Haft von Georg Thiel
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35530.0.html
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen zum Rundfunkbeitrag
Kurzlink zum Thema; https://kurzelinks.de/j65f

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Wir müssen eine Faktenfinder-Liste bekommen:
WDR sagt: ...             
Fact ist aber:
Es wird versucht, dass in eine in Vorbereitung befindliche Mitteilung an Buhrow zu integrieren. Dann wäre eine Liste, die alle Kontaktierer der Presse verbreiten könnten, oder auch in Kommentare der Presseartikel einfügen könnten.
Wenn alles gut geht, bis Montag verfügbar. Wenn alles schlecht geht, nie. Mal sehen, wie das machbar wird.


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  • Murks? Nein danke!
MG-TV
Domian-Anrufer "TOBIAS" ruft erneut an - diesmal bei HIER UND HEUTE | #FreeGeorgThiel
"Domian"-Anrufer "Tobias" hat sich erneut für den inhaftierten Georg Thiel stark gemacht - diesmal in der WDR-Sendung "Hier und heute" als vermeintlicher Gewinnspiel-Teilnehmer.

veröffentlicht 16.06.2021
ansehen: [Video ~ 1:32 min]
https://youtu.be/YiTwJH3ogu4


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