Nach unten Skip to main content

Autor Thema: OFFENER BRIEF an Politiker - keine Gleichbehandlung der Nichtinteressenten  (Gelesen 12715 mal)

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
EGMR Beschwerde 4598/19 - Entscheidung vom 21.03.2019
...

Das heißt nicht, dass der Kampf um eine gerechte Lösung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nun beendet ist, sondern dass neben dem juristischen auch verstärkt andere Wege verfolgt werden müssen.

Die zukünftigen Aussichten für Änderungen im Sinne der Bürger und der vielen Mio. Nichtinteressenten sehen recht gut aus. Das Desinteresse an den ö.-r. Programminhalten bis zur völligen Ablehnung und schon der bisherige rechtliche Widerstand sind an dem ö.-r. Rundfunk nicht spurlos vorübergegangen. Noch nie hat der ö.-r. Rundfunk so viele Mio. Menschen gegen sich aufgebracht. Viele sehen in ihm nur eine finanzielle Belästigung und parteiische Einflussnahme. Im Gegensatz zum politisch erklärten Ziel einer "Akzeptanzsteigerung" liefern unabhängige Umfragen ein vollkommen gegenteiliges Bild. Der "Rundfunkbeitrag" in seiner jetzigen unausweichlichen, pauschalen und damit auch unsozialen Form wird von der Mehrheit der Bevölkerung (> 80%) als ungerecht empfundenen:
...


Offener Brief an Landespolitiker - ungerechtfertigte Gleichbehandlung der Nichtinteressenten


Kommen wir endlich zur politischen Abwehr dieser ungeliebten ö.-r. finanziellen Belästigung und parteiischen Einflussnahme zurück. Der politische Weg wurde über Jahre zu sehr vernachlässigt. Das sollten wir jetzt ändern.

Mit Adobe Sign und dem „Mega Sign“ Verfahren ist es möglich, Massenunterschriften professionell zu sammeln und damit die Grundlage für den Massenversand an die Politiker zu realisieren.

https://helpx.adobe.com/de/sign/help/sending-megasign-using-csv-file.html

Englische Version mit Video:
https://helpx.adobe.com/sign/help/sending-megasign-using-csv-file.html#

Kosten für die „Business-Anwender“ Lösung müssten erfragt werden:
https://acrobat.adobe.com/de/de/sign/pricing/plans.html
Zitat
„Beim Adobe Sign-Abo für Business-Anwender oder Unternehmen kann die Abrechnung anhand der Anzahl der Anwender oder der Anzahl der erwarteten Transaktionen erfolgen.“

Wenn man sich alleine die Preise für die „Teams“ Version vor Augen führt, dürfte die "Business" Version ein paar wenige Hundert € pro Monat kosten.


Zwar würde die kollektive Variante mehr Unterschriften einbringen, kostet allerdings viel Geld. Der Effekt könnte wie bei den Massensammlungen von Unterschriften mit persönlicher Übergabe verpuffen, also im Reißwolf oder einer verstaubten Aktenkammer enden.

Vielmehr würden die einzeln mehrfach versendeten Aufforderungen gegen die ungerechtfertigte Gleichbehandlung der Nichtinteressenten vorzugehen bei den Politikern Handlungsbedarf auslösen, wenn wir Ihnen einfach die Hölle heiß machen und uns mit den Abwimmel- und ausweichenden Antworten nicht zufriedengeben und weiter entschieden zum Anliegen nachbohren.


Steter Tropfen höhlt den Stein!

Von nichts kommt nichts. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Greift zu Tastatur und lass den Bürgerwillen spüren!



Im Anhang findet Ihr den „Offenen Brief an Landespolitiker“ zum Einzelversand als PDF oder Word Dokument:

Rundfunkbeitrag-ungerechtfertigte-Gleichbehandlung-der-Nichtinteressenten-2019-05.pdf
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=dlattach;topic=30771.0;attach=23579

Rundfunkbeitrag-ungerechtfertigte-Gleichbehandlung-der-Nichtinteressenten-2019-05.docx
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=dlattach;topic=30771.0;attach=23578


Eine Anleitung zum digitalen Unterschreiben einer pdf Datei gibt es hier:

PDF Dokumente unterschreiben - EINFACH SO - ohne sie zu drucken (ab 1 Min. und 28 Sek.)
https://www.youtube.com/watch?v=k7joErVSDkM,#t=1m58s


Nutzt für den offenen Brief die Seiten der Landtage (Beispiel Landtag NRW), abgeordnetenwatch.de, die Basis der Parteien vor Ort und andere Möglichkeiten die sich nur bieten. Fast jede Partei vor Ort hat entsprechenden Internetauftritt, der die Kommunikation ermöglicht.

Nun denn, viele herzliche Grüße und ab an die Taten Ihr Lieben! Wir schaffen das zusammen!
Viktor



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Mai 2019, 15:23 von Viktor7«

N
  • Beiträge: 34
Gibt es auch ein bearbeitbares Dokument des "offenen Briefs"? Ich möchte gerne einen Brief ohne Rechtschreib- und Grammatikfehler versenden.
Der Inhalt des Briefs ist super!


-------------------------------------
EDIT:

Bitte um eine interne PM Mitteilung bez. der angedachten Verbesserungen. Die Word Version wird ggf. zum späteren Zeitpunkt zur Verfügung gestellt.

Danke im Voraus!
Viktor



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. April 2019, 10:43 von Viktor7«

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Nutzt für den offenen Brief die Seiten der Landtage (Beispiel Landtag NRW), abgeordnetenwatch.de, die Basis der Parteien vor Ort und andere Möglichkeiten die sich nur bieten. Fast jede Partei vor Ort hat entsprechenden Internetauftritt, der die Kommunikation ermöglicht.

Bitte sucht die Portale anderer Landtage (E-Mail Liste) und postet diese in diesem Thread.


Edit "Bürger": Kontakte siehe u.a. unter
Landtage Petitionsausschüsse Abgeordnete Medienpolitiker Datenschützer
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18128.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. April 2019, 14:29 von Bürger«

c
  • Beiträge: 1.025
Ich schlage vor, diese Aktion / Emails zeitnah vor allem auch an die Ministerpräsident/innen zu richten !

Denn die sogenannte Rundfunkkommission, die sich mit der künftigen Finanzierung des öRR befasst, hat ihre Entscheidung vertagt. Die Rundfunkkommission wird von den Ministerpräsident/innen der Länder gebildet. Nächste Stichtag sind der 09/10. Mai bzw. der 06. Juni 2019. Vergleiche :

Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg191536.html#msg191536
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg191872.html#msg191872

Das oben verlinkte Schreiben (s.o. Eröffnungsbeitrag in diesem Faden/thread) ...

https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=dlattach;topic=30771.0;attach=23329

... mag in den laufenden Diskussionen weitere, aktuelle und wichtige Impulse setzen und die Bereitschaft der Ministerpräsidenten / PolitikerInnen erhöhen, sich den Forderungen des örR zu widersetzen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

c
  • Beiträge: 1.025
1)

Email-Adressen der Abgeordneten Bayerns :

Link zum Bayerischen Landtag

---> https://www.bayern.landtag.de/abgeordnete/abgeordnete-von-a-z/


2)

 Ministerpräsident Dr. Markus Söder

---> https://www.bayern.de/staatsregierung/ministerpraesident/kontakt-ministerpraesident/

Postadresse:

Bayerische Staatskanzlei
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München

bwz.

Postfach 220011
80535 München

Email per Direktmail, siehe link


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

  • Moderator
  • Beiträge: 11.367
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Kontakte siehe u.a. unter
Landtage Petitionsausschüsse Abgeordnete Medienpolitiker Datenschützer
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18128.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

K
  • Beiträge: 47
Der sächsische Landtag hat sich bereits dazu positioniert, mit den bekannten Widersprüchen:

https://www.landtag.sachsen.de/dokumente/20130523_Abschluss_5_03483_9.pdf


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

c
  • Beiträge: 1.025
Die "Antwort" bzw. der Text des sächsischen Landtages stammt von 2013. Ich hoffe, dass wir aktuellere Aussagen erhalten. Andererseits kommt es - wie gesagt - weniger auf die Antworten an, als darauf, dass wir aktiv unserem Protest Ausdruck verleihen.

@viktor7
Ich würde es auch begrüßen, wenn das zu verschickende Schreiben nun als .doc zur Verfügung gestellt würde, dann ist es individuell leichter bearbeitbar und anpassbar. Vielen Dank für insgesamt deine/eure Mühe.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. April 2019, 12:07 von cecil«
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Für die weitere persönliche Gestaltung des Anschreibens wurde im ersten Beitrag eine Word (.docx) Datei hinzugefügt.

Bitte macht reichlich davon Gebrauch!

Von nichts kommt nichts. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.


Rundfunkbeitrag-ungerechtfertigte-Gleichbehandlung-der-Nichtinteressenten-2019-04a.docx
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=dlattach;topic=30771.0;attach=23363


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. April 2019, 16:09 von Viktor7«

  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
So richtig die Aussage ist...

Der politische Weg wurde über die Jahre zu sehr vernachlässigt.

...sollte aber nun nicht der Fehler begangen werden, sich nun wieder nur noch darauf zu beschränken, zumal in der Weise, nun ausgerechnet Einzelpolitiker oder Ministerpräsidenten mit "Offenen Briefen" und Unterschriften-Listen zuzupflastern.

1) All' das Zeug landet sowieso bei den jeweiligen Referenten, und die haben ihre "Anweisungen" wie sie mit unerwünschten Dingen umzugehen haben

2) Selbst wenn es einmal gelingen sollte, dass so etwas die Zielperson erreicht, kommt spätestens dann die berühmte "Fraktionsdisziplin" ins Spiel. Wenn die jeweilige Partei den "Rundfunkbeitrag" in genau der bestehenden Konstellation offensichtlich prima findet, wird auch das nichts helfen.

3) Ist es denn wirklich so, dass die Masse der etablierten Politiker (egal, welche Partei) nicht wüßte, was Sache ist in S. "Rundfunkbeitrag", und dass diese ernsthaft  erst noch der "Aufklärung" durch den Bürger bedürften? Ein fiktiver Besucher hat da die größten Zweifel.

Beispiel Linkspartei, die bekanntlich kann, wenn sie denn nur will, vgl. deren Initiative (auch wenn die bundespolitische Ebene betreffend bzw. am obigen Punkt Gleichbehandlung Nichtinteressierter vorbei gehend) im Bundestag gegen die Zwangsverrentung von HartzIV-Empfängern: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/hartz-iv-empfaenger-muessen-mit-63-jahren-in-rente-13758462.html

Und was ist mit dem "Rundfunkbeitrag", sei es z. B. (1) im Zusammenhang mit dem vollkommen rechtswidrigen, vom sogenannten "Beitragsservice" betriebenen Meldezentralregister, oder auch (2) mit den berühmten "Geringverdienern" die trotz Existenzminimums bisher rechtsbeugend von deutschen Gerichten abgewimmelt werden, auf dass ja die Kassen des "öffentlich-rechtlichen" Rundfunks schön voll bleiben?

Zu den genannten Themen finden sich zu Hauf so schöne offizielle Dokumente der Linkspartei, wo sie sich dezidiert gegen (1) wendet und in geradezu rührender Weise zugunsten der unter (2) genannten Klientel.

Und was passiert sonst, im richtigen Leben? Nichts. Auf ein Anschreiben als Geringverdiener bekommt man sozusagen einen warmen politischen Händedruck, etwa der Art: "Wir wünschen Ihnen viel Erfolg" (beim sinnlosen Verbraten Deiner eigentlich für den Krankheitsfall vorgesehenen Ersparnisse für Rechtsanwaltsgebühren etc. pp.), ein zweites Anschreiben wird schon nicht mehr beantwortet.

Hätte denn aber je jemand davon gehört, dass diese Partei in einem der Landesparlamente, wo sie noch vertreten ist, irgendwann einmal einen Antrag auf die obigen Punkte bezogen eingebracht hätte? Der Besucher ließe sich zwar gern eines Besseren belehren, aber er glaubt nicht, dass so etwas je passiert wäre.

Auch die Linkspartei will es sich offensichtlich mit dem ÖRR nicht verderben, das dürfte dann umso mehr für die anderen etablierten Parteien gelten, und auch der AfD wird man sich zur passenden Zeit örr-seitig passend "andienen".

Auch wenn es frustrierend klingen mag, die erfolgende Gleichbehandlung Nichtinteressierter dürften für die etablierte Politik in Sachen "Rundfunkbeitrag" nun wirklich die allerletzten Peanuts sein.
 
Solange es keinen unmittelbaren, direkt Handlungszwang auslösenden Druck auf die Politik gibt (& wie das ginge, wenn der Bürger wirklich wollte, weiß inzwischen jedes Kind, & auch das wäre Politik) wird auch diese vermeintlich neue Strategie im Sande verlaufen. Wie mit der einzig noch in diesem Land nach wie vor bestehenden Erlaubnis, wie ein Geisteskranker notfalls auch mit Tempo 450 über die Autobahn zu fegen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. April 2019, 19:24 von Bürger«
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

  • Beiträge: 7.255
3) Ist es denn wirklich so, dass die Masse der etablierten Politiker (egal, welche Partei) nicht wüßte, was Sache ist in S. "Rundfunkbeitrag", und dass diese ernsthaft  erst noch der "Aufklärung" durch den Bürger bedürften? EIn fiktiver Besucher hat da die größten Zweifel.
Diese Zweifel könnten geteilt werden; es könnte aber auch sein, daß keiner alles weiß, (bspw. bezüglich der älteren höchstgerichtlichen Entscheidungen), weil nicht die Zeit besteht, nach allem selbst zu suchen und es deshalb der Mitarbeit der Bürger bedarf?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
So richtig die Aussage ist...
Der politische Weg wurde über die Jahre zu sehr vernachlässigt.
...
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ohne einen Funken Hoffnung sind wir nur Getriebene, die sich alles Mögliche gefallen lassen. Was bleibt ist nur die Unzufriedenheit.

Dazu eine schöne Geschichte von Volker Pispers:
Zitat
„Der Deutsche geht abends einmal um den Block spazieren. Dabei tritt er in einen riesen Haufen Scheisse. Er regt sich wahnsinnig darüber auf und geht noch einmal um den Block, währenddessen schimpft er laut und wettert und zetert, weil er in Scheisse getreten ist. Am Scheisshaufen angekommen tritt er wieder genüßlich in denselben Haufen, um sich eine neue Runde um den Block wieder darüber aufzuregen, dass er in Scheisse getreten ist und tritt nach Ende der Runde wieder hinein…

Nun kommt einer und sagt: „Ich hab ne´Idee. Lass uns doch diese Runde mal was anderes versuchen und um den Scheisshaufen herumgehen.“
Dann sagt der Deutsche: „Ich mag keine Experimente.“


Hattest Du es auf mehrere Versuche ankommen lassen? Hast Du die Abwimmel-Schreiben beantwortet?

Es ist besser, die Energie in die Bearbeitung der Politiker zu investieren als sich jede Hoffnung rauben zu lassen. Die Brieffreundschaften mit Politikern dienen der Demokratie mehr als Wahlkreuze an der gleichen, der wechselnden oder gar keiner Stelle zu setzen.

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Bitte jedoch zurück zum Thema, das da lautet:
Offener Brief an Landespolitiker - ungerechtfertigte Gleichbehandlung der Nichtinteressenten

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30771.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. April 2019, 19:25 von Bürger«

  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Nicht, dass der fiktive Besucher noch missverstanden wird...

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ohne einen Funken Hoffnung sind wir nur Getriebene, die sich alles Mögliche gefallen lassen. Was bleibt ist nur die Unzufriedenheit.
Dem ist wirklich nichts hinzuzufügen, außer vielleicht, dass man sich nicht mit der bloßen Hoffnung zufriedengeben sollte. Genau das tut man aber, wenn man sich dem Irrglauben hingibt, die Politikdarsteller brauchten ja doch einzig nur vom Standpunkt bzw. den Standpunkten der Gegner des "Rundfunkbeitrags" bzw. der Gelddruckmaschine des deutschen Staatsfunks (alias öffentlich-rechtlicher Rundfunk) überzeugt zu werden. Dann laufe das schon wie gewünscht, das sei doch das Einzige, was man tun müßte, & auf alles andere könnte man verzichten. Um genau den offensichtlich immer noch überaus weitverbreiteten Irrglauben ging es dem Besucher - das scheint ihm das eigentliche Problem zu sein - dass viele immer noch der Meinung sind oder hoffen, den "Rundfunkbeitrag" als solchen oder die hanebüchenen Verwerfungen wegkriegen zu können, ohne sich mit seiner geliebten oder ehrfürchtig angehimmelten Obrigkeit anlegen zu müssen, und sich um handfeste Konflikte mit den Nutznießern, Profiteuren & Kollaborateuren schlicht herumdrücken zu können.

Wäre das so, warum sind dann bspw. Siegline Baumert, stellvertretend für viele andere genannt, in den Knast gegangen, haben sich so viele ihr bisschen, was sie haben, wegpfänden lassen müssen!? Und dass Frau Baumert & diverse andere überhaupt in den Knast gehen durften, das wiederum hatten sie der Passivität der vielen zu verdanken, die zwar erzählen, dass sie gegen den Rundfunkbeitrag seien (angeblich ja 80% der Bevölkerung), ihr Handeln aber auf das Reden darüber beschränken. Natürlich sind hier damit nicht die gemeint, die sich noch oder wieder auf gerichtlicher Ebene wehren, aber schon die, die nur reden, aber gar nichts tun.

Insofern wurde der Besucher gründlichst missverstanden, wäre er so ausgelegt worden, dass wir auf das Bearbeiten der Politiker verzichten sollten. Keineswegs - aber auf das Bearbeiten der Politiker anstelle handfester Maßnahmen in Form unmittelbaren Drucks auf das System statt zusammen damit, darauf kann man sehr wohl verzichten. Denn das allein wird wieder im Sande verlaufen (wie im übrigen auch die "Fridays vor Climate"-Bewegung, die ja mittlerweile totgeschwiegen wird, nachdem die Massenmedien sie für ihre unmittelbaren Zwecke der Sensationspräsentation benutzt haben).

Hattest Du es auf mehrere Versuche ankommen lassen? Hast Du die Abwimmel-Schreiben beantwortet?
Natürlich hat der fiktive Besucher das gemacht, das eine wie das andere. Jeweils zwar nicht an die "üblichen Verdächtigen" der Parteiexponenten gerichtet, wie sie tagtäglich im Rampenlicht stehen, aber doch durchaus weiter oben in der Nomenklatura angesiedelte Herrschaften.

Es ist besser, die Energie in die Bearbeitung der Politiker zu investieren als sich jede Hoffnung rauben zu lassen. Die Brieffreundschaften mit Politikern dienen der Demokratie mehr als Wahlkreuze an der gleichen, der wechselnden oder gar keiner Stelle zu setzen.

Selbstredend - aber auch auf die Gefahr der Wiederholung - wer sich jetzt wieder nur auf eine einzige Strategie und Ansatzpunkt verläßt, wird abermals scheitern. Zwar steht von Anfang an "Boykott" über allem (siehe Name der Internet-Präsenz) - aber bis letztes Jahr Juli hieß es von wenigen Ausnahmen abgesehen einzig & ständig: "Prozess! Prozess! Prozess! Dann & damit gewinnen wir." Nachdem sich diese Euphorie verschlissen hat, kommt nun: "Wir müssen politisch tätig werden", also wird wieder auf nur eine Karte gesetzt, nur dass es diesmal eine andere ist. Das wird nicht klappen.

Auch wenn man in Teilen pinguin zustimmen kann...

3) Ist es denn wirklich so, dass die Masse der etablierten Politiker (egal, welche Partei) nicht wüßte, was Sache ist in S. "Rundfunkbeitrag", und dass diese ernsthaft  erst noch der "Aufklärung" durch den Bürger bedürften? EIn fiktiver Besucher hat da die größten Zweifel.
Diese Zweifel könnten geteilt werden; es könnte aber auch sein, daß keiner alles weiß, (bspw. bezüglich der älteren höchstgerichtlichen Entscheidungen), weil nicht die Zeit besteht, nach allem selbst zu suchen und es deshalb der Mitarbeit der Bürger bedarf?

...ebenso wie sich (mit nur kleinsten Ausnahmen) im Falle der berühmten unabhängigen® Gerichtsbarkeit dieses Landes gezeigt haben dürfte, nicht die Lösung, sondern vielmehr zumindest Teil des Problems zu sein, dürfte das genauso für die etablierte Politik gelten. Diesen Tatsachen hätte spätestens ab jetzt die Handlungsweise Rechnung zu tragen. Jetzt zu Pilatus - okay! Aber doch nicht, um dann ein weiteres Mal zu Pontius zu latschen?


Nun aber tatsächlich zurück zum Thema - doch diese Antwort schien einem fiktiven Besucher notwendig

Edit "Bürger": Dass das Forum "Prozess! Prozess! Prozess! Dann & damit gewinnen wir." als einzigen Weg oder generell nur einen Weg gesehen habe, scheint auch "missverstanden" zu sein. Es ging und geht seit jeher um jeden, d.h. aufklärerischen, politischen und juristischen Weg. Der juristische Weg war und ist schon für denjenigen (leider) nicht verzichtbar, der die Zahlung auf geraume Zeit verhindern will. Der aufklärerische Weg wird mit einer Vielzahl von Info-Aktionen betrieben. Und der politische Weg ebenfalls - einschl. Petitionen usw. Dass ein 8-Milliarden-Moloch und dessen Steigbügelhalter jedenfalls nicht unmittelbar Recht geben oder Änderungen herbeiführen wollen, dürfte ebenso klar werden.
Aus all den Gründen hier bitte keine weitere Grundsatzdiskussion über das ob - sondern allenfalls noch über das wie bzw. das "dass"
OFFENER BRIEF an Politiker - keine Gleichbehandlung der Nichtinteressenten
Wer sich daran nicht beteiligen kann oder möchte, kann und möchte seine Energie dann bitte dort einsetzen, wo er es selbst für richtig hält und effizient tun kann und darf davon dann in geeignetem oder eigenständigem Thread berichten und ggf. weitere Mitstreiter dafür generieren.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Mai 2019, 19:47 von Bürger«
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Noch einmal zur Klarstellung.

Die offenen Briefe an Landespolitiker sollen verstärkt neben anderen Aktivitäten vorangetrieben werden. In der Vergangenheit wurde nicht nur geklagt. Es wurden Demos, Infostände und noch andere Aktionen organisiert und durchgeführt.

Dem ist wirklich nichts hinzuzufügen, außer vielleicht, dass man sich nicht mit der bloßen Hoffnung zufriedengeben sollte. Genau das tut man aber, wenn man sich dem Irrglauben hingibt, die Politikdarsteller brauchten ja doch einzig nur vom Standpunkt bzw. den Standpunkten der Gegner des "Rundfunkbeitrags" bzw. der Gelddruckmaschine des deutschen Staatsfunks (alias öffentlich-rechtlicher Rundfunk) überzeugt zu werden. Dann laufe das schon wie gewünscht, das sei doch das Einzige, was man tun müßte, & auf alles andere könnte man verzichten. Um genau den offensichtlich immer noch überaus weitverbreiteten Irrglauben ging es dem Besucher - das scheint ihm das eigentliche Problem zu sein - dass viele immer noch der Meinung sind oder hoffen, den "Rundfunkbeitrag" als solchen oder die hanebüchenen Verwerfungen wegkriegen zu können, ohne sich mit seiner geliebten oder ehrfürchtig angehimmelten Obrigkeit anlegen zu müssen, und sich um handfeste Konflikte mit den Nutznießern, Profiteuren & Kollaborateuren schlicht herumdrücken zu können.
...

Die Vermutung des Irrglaubens ist nicht zutreffend. Mit dem Offenen Brief an Landespolitiker und dem unablässigen Nachfassen bei Ausweichantworten soll der Druck auf die Politiker erhöht werden. Die Obrigkeit soll den Druck spüren, wir müssen uns mit ihr anlegen.

Primär sollen sie dem Druck der Bevölkerung nachgeben und das tun, was die Menschen wollen. Falls man die Politiker überzeugen könnte, wäre das ein schöner (aber nicht notwendiger) Nebeneffekt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 02. Mai 2019, 07:25 von Viktor7«

c
  • Beiträge: 1.025
Selbstredend - aber auch auf die Gefahr der Wiederholung - wer sich jetzt wieder nur auf eine einzige Strategie und Ansatzpunkt verläßt, wird abermals scheitern. Zwar steht von Anfang an "Boykott" über allem (siehe Name der Internet-Präsenz) - aber bis letztes Jahr Juli hieß es von wenigen Ausnahmen abgesehen einzig & ständig: "Prozess! Prozess! Prozess! Dann & damit gewinnen wir." Nachdem sich diese Euphorie verschlissen hat, kommt nun: "Wir müssen politisch tätig werden", also wird wieder auf nur eine Karte gesetzt, nur dass es diesmal eine andere ist. Das wird nicht klappen.

@Besucher

zum Glück hast du deinen ersten Beitrag weiter oben zuletzt noch relativiert.

Dir zur Info:
 
MUSTER-Brief > Landtage/Parteien/Abgeordnete >Sozialen Frieden wieder herstellen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18194.msg119279.html#msg119279
Startzeitpunkt/Thread-Eröffnung: 05. April 2016

AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
Startzeitpunkt/Thread-Eröffnung: 14. April 2017

Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
Startzeitpunkt/Thread-Eröffnung: 29. September 2017

usw.

Zusätzlich gab es sehr früh Petitionen, Einzelvorgänge als Beschwerden an Ministerpräsidenten/... etc. Das Aktionsboard ist voll davon (s. https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,4.0.html).

Siehe auch:
Aktionen (Petitionen, Unterschriftenaktionen, Demos usw.)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3675.msg23972.html#msg23972


Wer all dies zur Kenntnis genommen hat und sich sogar selbst beteiligt hätte, wäre wohl nicht auf die Idee gekommen, die derzeitige Aktion "Offener Brief" mit so entmutigenden Worten, wie du sie gewählt hast, zu kommentieren... 


Solange es keinen unmittelbaren, direkt Handlungszwang auslösenden Druck auf die Politik gibt (& wie das ginge, wenn der Bürger wirklich wollte, weiß inzwischen jedes Kind, & auch das wäre Politik) wird auch diese vermeintlich neue Strategie im Sande verlaufen. ...

Ich (nicht mehr Kind ;) ) würde deine Andeutung gerne verstehen, deshalb bitte ich dich, zu erklären, was genau du meinst.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Mai 2019, 23:28 von cecil«
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

 
Nach oben