[KlarSchiff]

Thema: Bundesverfassungsgericht live - Der Rundfunkbeitrag

[MMichael]

Im Internet - SWR-Livestream:

https://swrmediathek.de/player.htm?show=85992d60-5762-11e8-9c74-005056a12b4c

[ColtSeavers]

schade.. verpasst  (((

[Warl]

Was ich in den Argumenten vermisse: Ja, der Rundfunkbeitrag ist faktisch eine Steuer, aber eine, die das gesamte Steuerwesen pervertiert, indem sie unabhängig von der Einkommenshöhe erhoben wird, so dass Bürger prozentual umso höher belastet werden, je niedriger ihr Einkomen ist!
Der ÖR Rundfunk sollte nicht abgeschafft, aber durch eine "echte" Steuer finanziert werden, wie kürzlich in Dänemark geschehen.

[VGkoblenz]

schade.. verpasst  (((

BVerfG live: Der Rundfunkbeitrag
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-404077.html

[drboe]

Wieso kommt das ZDF  bzw. der Intendant Bellut mit einem Rechtsvertreter? Das ZDF ist unter keinen Umständen Beklagter eines der Verfahren. Die Kläger werden, da sie den Rechtsweg eingehalten haben, jeweils gegen die Landesrundfunkanstalt des Landes geklagt haben, in dem sie ihren Wohn- bzw. Firmensitz haben. Das ZDF ist nicht LRA, sondern lediglich Begünstigter des sogn. Rundfunkbeitrags. Das sind die Landesmedienanstalten auch, die aber wohl nicht vertreten sind, außer durch deren Gesamtgremium.

M. Boettcher

[faust]

... wir scheinen (nach wie vor  ) nur eine sehr rudimentäre Vorstellung davon zu haben

a) wer hier - intern - tatsächlich Ross und wer Reiter ist

b) was in deren Köpfen so vor sich geht, ihre Rolle betreffend.

Möglicherweise treibt ihn - wie Dagobert Duck - die Sorge aus dem Haus, dass ihm jemand seine Taler wegnehmen  könnte ?!?

[ellifh]

Beeindruckend, die alle als Beklagte versammelt zu sehen! Und auch das säuerliche Gesicht des JUSTIZIAR

[Lev]

Wenn L die Anwesenden sieht, wird ihm Übel...
                                             ...alles richtige Volksvertreter!     
                                                                     (Klick... Ironie aus.)


Danke für den Link

BVerfG live: Der Rundfunkbeitrag
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-404077.html

[20MillionenEuroTäglich]

Staatsfern?
Feststellung der Anwesenden:

"aus der rheinlandpfälzischen Staatskanzlei"
"aus der thür. Landesregierung"
"hessisches Landratsamt"
"Ministerialrat"
"bayrische Staatsregierung"
"Landratsamt NRW"
"Bevollmächtigter für die 16 Landesregierungen"
"Bundesregierung"
"Bundeskanzleramt"
"Bundesministerium des Inneren Bau+Heimat"
"Staatsanwalt"
"Regierungsrat"

[badboy-72]

Ja, eigendlich hätte großes Gelächter auftreten müssen 
Und gleich danach die Verhandlung schließen und den Klagen stattgeben. Hätten die merken müssen.

[VGkoblenz]

Und, ein bisschen versteckt, jetzt auch beim SWR:
https://www.swr.de/swraktuell/Sondersendung-Bundesverfassungsgericht-fuer-Online,av-o1024034-100.html

[Miklap]

Staatsfern?
Feststellung der Anwesenden:

"aus der rheinlandpfälzischen Staatskanzlei"
"aus der thür. Landesregierung"
"hessisches Landratsamt"
"Ministerialrat"
"bayrische Staatsregierung"
"Landratsamt NRW"
"Bevollmächtigter für die 16 Landesregierungen"
"Bundesregierung"
"Bundeskanzleramt"
"Bundesministerium des Inneren Bau+Heimat"
"Staatsanwalt"
"Regierungsrat"

.... "und noch zuletzt > für den Bund der Steuerzahler < der Präsident nebst Rechtsanwältin", auf der Beklagtenseite um die Sache abzurunden!

[NurDurchRaub]

Wenn L die Anwesenden sieht, wird ihm Übel...
                                             ...alles richtige Volksvertreter!

   
Natürlich, den Volksvertreter nennt man die, die im Namen des Volkes IHRE Interessen vertreten...

[Thejo]

Warum sind Vertreter der Bundesländer anwesend? Weil sie die (Ersteller und) Unterzeichner der jeweilgien Staatsverträge sind?

Dezent kontroverse Aussage um 23:30 Min von diesem Prof. Hufen, die Erfassung von Einzelgeräten und deren Besitzern zu Zeiten der Gebühr sei (in vielen Fällen) "ungerecht" gewesen?!