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Autor Thema: Wieso bezahlen obwohl man den Anschluss nicht nutzt?  (Gelesen 6013 mal)

M
  • Beiträge: 2
Hallo zusammen!

Ich bin neu hier und hoffe das jemand meine Frage beantworten kann.
Erstmal wollt ich mich dazu äußern das ich es ungerecht finde das Menschen gezwungen werden etwas zu bezahlen obwohl sie es nicht nutzen. Ein passendes Beispiel wäre meine Wohnung. Ich habe ein Fernseher (wie fasst jeder) aber nutze ihn für andere Zwecke. Ich verstehe nicht wieso ich GEZ Gebühren zahlen soll nur weil ich die Technik dafür habe.
Ich habe ein DVD Player, PC und eine Playstation wofür ich ein TV brauche (logisch). Also wieso bezahlen nur weil ich ein Anschluss habe den ich nicht benutze?
Ich finde das ungerecht... Was ich auch nicht verstehe das wenn man einen Internetprovider bezahlt inklusive IPTV man aber trotzdem noch die GEZ bezahlen soll. Wieso doppelt bezahlen?
Kann man das nicht einfach so regeln das man (wie bei dem Internet) ein Vertrag unterschreiben muss und dann erst der TV Zugang freigeschaltet wird? (z.B. ein Schaltkasten wie von der Telekom)
Ich würde gern mal wissen wieso man die Regelung nicht ändert? Wo ist hier die Gerechtigkeit? Mit was wird das Gesetz (Zwangszahlung)  begründet?

Grüße


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K
  • Beiträge: 2.239
...
1)Ich würde gern mal wissen wieso man die Regelung nicht ändert?
2) Wo ist hier die Gerechtigkeit?
3)Mit was wird das Gesetz (Zwangszahlung)  begründet?

Grüße

1) Weil man damit ein 9 Milliarden-Geschäft zerschlägt
2 die braucht es nicht - du hast einen Vorteil  >:D
3) http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Gruß
Kurt


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. März 2016, 16:33 von Kurt«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2023. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 10 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

K
  • Beiträge: 810
Ich bin neu hier und hoffe das jemand meine Frage beantworten kann.

Na, dann schauen wir mal, ob ich sie beantworten kann.

Erstmal wollt ich mich dazu äußern das ich es ungerecht finde das Menschen gezwungen werden etwas zu bezahlen obwohl sie es nicht nutzen.

Nachvollziehbar. Andere empfinden dies ebenfalls als ungerecht.

Ein passendes Beispiel wäre meine Wohnung. Ich habe ein Fernseher (wie fasst jeder) aber nutze ihn für andere Zwecke. Ich verstehe nicht wieso ich GEZ Gebühren zahlen soll nur weil ich die Technik dafür habe.

Verständliche Argumentation. Aber es gibt auch noch andere Sichtweisen. Das Gesetz sah es bis Ende Dezember 2012 so: Ein Fernseher ist ein Rundfunkempfangsgerät. Wer einen Fernseher bereithält, hat damit die Möglichkeit, Rundfunk zu empfangen. Das unterscheidet denjenigen von anderen, die kein Empfangsgerät bereithalten. Für diesen Vorteil der Nutzer gegenüber den Nichtnutzern war bis Ende Dezember 2012 die Rundfunkgebühr zu zahlen. Ab 2013 ist das Gesetz geändert worden. Jetzt spielt es keine Rolle mehr, ob man überhaupt einen Fernseher bereithält, weil einfach behauptet wird, dass sich in jeder Wohnung ein Fernseher befindet. Verrückt? Ja, genau so sehen es viele andere auch. Und das ist auch einer der Hauptgründe, warum es dieses Forum gibt.

Ich habe ein DVD Player, PC und eine Playstation wofür ich ein TV brauche (logisch). Also wieso bezahlen nur weil ich ein Anschluss habe den ich nicht benutze?

Du könntest  den Fernseher ja dazu nutzen, um Rundfunk zu empfangen. Daran kann Dich niemand hindern. Selbstverständlich gibt es heute –im Gegensatz zu früheren Zeiten– die technische Möglichkeit, Programme zu verschlüsseln. Und in der Tat ist die Verschlüsselung ein Aspekt, der immer wieder diskutiert wird, aber von den Vertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks strikt abgelehnt wird. Warum? Es stehen viele Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Ich finde das ungerecht...

Viele andere ebenfalls.

Was ich auch nicht verstehe das wenn man einen Internetprovider bezahlt inklusive IPTV man aber trotzdem noch die GEZ bezahlen soll. Wieso doppelt bezahlen?

Du wohnst ja in einer Wohnung. Das Gesetz unterstellt Dir, dass Du in dieser Wohnung einen Fernseher hast, mit dem Du Rundfunk empfangen kannst. Deshalb zahlst Du insofern doppelt – einmal an den Internetprovider und einmal an den Staat (denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine öffentliche Infrastruktur).

Kann man das nicht einfach so regeln das man (wie bei dem Internet) ein Vertrag unterschreiben muss und dann erst der TV Zugang freigeschaltet wird? (z.B. ein Schaltkasten wie von der Telekom)

Rein technisch wäre das natürlich möglich. Nimm als Beispiel den Bezahlsender Sky. Da unterschreibst Du einen Vertrag mit Sky über die Programme, die Du sehen möchtest, in welcher Qualität Du sie sehen möchtest und über welchen Zeitraum Du sie sehen möchtest. Du bekommst einen Receiver, über den die Programme entschlüsselt werden und zahlst pro Monat einen bestimmten Betrag. Es ist ja auch möglich, beispielsweise nur ein einzelnes Fußballspiel freizuschalten. Dies wäre für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz genau so möglich. Die Sache ist halt bloß: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird als wichtiges gesamtgesellschaftliches Gut betrachtet, mit dem alle Menschen versorgt werden sollen. Niemand soll vom Empfang des öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen werden können. Das ist einfach eine politische Entscheidung, die mal getroffen wurde und die bis heute gilt. Daher: Rein technisch wäre es kein Problem, politisch ist es aber nicht gewollt.

Ich würde gern mal wissen wieso man die Regelung nicht ändert?

Die Frage ist berechtigt. Geändert wird sie aber nicht, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk als derart wichtiges gesamtgesellschaftliches Gut betrachtet wird, dass niemand vom Empfang ausgeschlossen werden darf.

Wo ist hier die Gerechtigkeit?

Das fragen sich sehr viele Menschen genauso.

Mit was wird das Gesetz (Zwangszahlung)  begründet?

Die Begründung lautet: Du wohnst in einer Wohnung. In einer Wohnung befindet sich typischerweise ein Fernseher, mit dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk empfangen werden kann. Deshalb musst Du den Rundfunkbeitrag zahlen. Nun, dass diese gesetzliche Fiktion die Grenzen der zulässigen Typisierung sprengt, ist die Argumentation vieler Menschen, die bereits gegen den Rundfunkbeitrag für den privaten Bereich geklagt haben. Bisher hatte noch keine Klage Erfolg. Deshalb muss die Sache nun vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden. Aber man sollte sich keiner Illusionen hingeben, dass das Bundesverfassungsgericht für "Gerechtigkeit" sorgt. Denn wie bereits angedeutet: Hier geht es nicht um Recht, sondern um viele Arbeitsplätze. Man könnte es auch andersherum formulieren: Eine kleine, privilegierte Gruppe macht sich die Taschen auf Kosten der Allgemeinheit voll.


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V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Die Statistik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks belegt es eindeutig.

Bei den öffentlich-rechtlichen Programmen, die als eine Medien-Option unter tausenden agieren, handelt es sich um nichts Besonders. Sie sind für die Demokratie nicht von Bedeutung:

Das Wahrheitsministerium ARD entlarvt sich selbst - Meinungsmanipulation pur
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,4826.0.html

Es ist nicht nachvollziehbar und diskriminierend, dass Millionen Nichtnutzer diese gewöhnliche Medien-Option subventionieren sollen.

Es ist dagegen nachvollziehbar, wenn *angebliche* Rechtsstaaten sich der Kontrolle der Sender durch die Rundfunkräte und der Geldflusskontrolle durch politisch gewählte Komissionen bemächtigen. Siehe ZDF Rundfunkrat und die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, alle Mitglieder wurden durch die Ministerpräsidenten gewählt).


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. März 2016, 18:18 von Viktor7«

  • Moderator
  • Beiträge: 1.130
  • Gegen die Wohnungssteuer
    • OB
Hallo zusammen!

Ich bin neu hier und hoffe das jemand meine Frage beantworten kann.

Ich würde gern mal wissen wieso man die Regelung nicht ändert? Wo ist hier die Gerechtigkeit? Mit was wird das Gesetz (Zwangszahlung)  begründet?

Einfach für alle - einfach nicht zahlen!

...und dass, solange du es für dich vertreten kannst mit allen daran hängenden Konsequenzen.
Nach der ersten Zahlung geht das Spiel einfach von vorn los.
Hauptsache dem System wird das Geld entzogen.
Eine andere Hilfe bekommen wir Bürger nicht, dafür ist das System mit fast 9 Milliarden jährlich viel zu kostbar.


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

n
  • Beiträge: 390
Einfach für alle - einfach nicht zahlen!

Das ist derzeit die einzige Alternative in der Tat. Und je mehr nicht zahlen desto besser / einfacher für uns. Wenn 1 Mio. nicht zahlen würden, die kann man wohl kaum alle in Erzwingungshaft stecken oder Konto sperren etc. D.h. man könnte schon - aber wäre etwas ZU offensichtlich dann, womit wir es hier zu tun haben.
Aber wer weiß was noch kommt, die EU/BRD Diktatur ist ja kein Hort der Freiheit... und ich sehe auch keine Besserung. Im Gegenteil.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. März 2016, 21:19 von Bürger«

M
  • Beiträge: 2
Hallo Zusammen!

Erstmal ein riesen Lob für die zahlreichen Antworten!
Hab voll vergessen, dass ich mich in diesem Forum angemeldet habe. Bin nicht wirklich aktiv im Internet.

Erstmal zu Kurt

2) Ich: Wo ist hier die Gerechtigkeit?
   Kurt: die braucht es nicht - du hast einen Vorteil  >:D

Das verstehe ich nicht. Wieso hab ich einen Vorteil? :D

An die Aussage "An der Abschaffung hängen viele Arbeitsplätze" hab ich vorher noch garnicht gedacht. Die haben auch Familie.

Klar füllen sich die Taschen von den Leuten mit Gelder damit weiterhin Sendungen Produziert werden können aber durch Zwangszahlung? Das finde ich lächerlich.
Hat man das schonmal auf Bundesebene angesprochen oder sind wir einfach zuwenig, die nicht Zahlen wollen? (Pay TV) Ich kann mir vorstellen, dass es mal angesprochen wurde aber nichts dagegen unternommen wurde weil sich zu wenige beschweren über dieses Gesetz. Deswegen find ich Unterrschriftenaktion echt gut. Vielleicht sollte man mehr Werbung für das Forum machen.

Klar darf niemand vom Rundfunk ausgeschlossen werden aber müssen wir gleich alle Sender bezahlen?
Dann sollen die für alle Bürger ein einzigen Sender frei zugänglich machen (ein Katastrophensender) und den Rest als Pay TV.
Ich wäre sogar bereit, für den einen Sender zu bezahlen aber nicht soviel wie die GEZ jetzt verlangt. Weiß ja nicht ob dadurch die Arbeitsplätze für die Angestellten trotzdem gesichert wären wenn man weniger zahlt. Die werden doch die 9 Milliarden Euro nicht nur für die Bezahlung der Angestellten nutzen.

Und zu der Einstellung "Einfach nicht Zahlen" muss ich sagen, das man am Ende sowieso den Kürzeren zieht. Gesetz ist Gesetz. Nur ist dieses Gesetz nicht Gerecht.
Vielleicht bist du ja ein Mitarbeiter der GEZ, versuchst andere aufzufordern nicht zuzahlen, um dem Volk noch mehr Geld aus der Tasche zuziehen, weil 9 Milliarden vielleicht zu wenig für euch sind??? (kleiner Spaß)

"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)"
Schönes Zitat! Hab vor kurzem die Französische Revolution in Geschichte behandelt.

Schönen Abend!


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