Ich bin neu hier und hoffe das jemand meine Frage beantworten kann.
Na, dann schauen wir mal, ob ich sie beantworten kann.
Erstmal wollt ich mich dazu äußern das ich es ungerecht finde das Menschen gezwungen werden etwas zu bezahlen obwohl sie es nicht nutzen.
Nachvollziehbar. Andere empfinden dies ebenfalls als ungerecht.
Ein passendes Beispiel wäre meine Wohnung. Ich habe ein Fernseher (wie fasst jeder) aber nutze ihn für andere Zwecke. Ich verstehe nicht wieso ich GEZ Gebühren zahlen soll nur weil ich die Technik dafür habe.
Verständliche Argumentation. Aber es gibt auch noch andere Sichtweisen. Das Gesetz sah es bis Ende Dezember 2012 so: Ein Fernseher ist ein Rundfunkempfangsgerät. Wer einen Fernseher bereithält, hat damit die Möglichkeit, Rundfunk zu empfangen. Das unterscheidet denjenigen von anderen, die kein Empfangsgerät bereithalten. Für diesen Vorteil der Nutzer gegenüber den Nichtnutzern war bis Ende Dezember 2012 die Rundfunkgebühr zu zahlen. Ab 2013 ist das Gesetz geändert worden. Jetzt spielt es keine Rolle mehr, ob man überhaupt einen Fernseher bereithält, weil einfach behauptet wird, dass sich in jeder Wohnung ein Fernseher befindet. Verrückt? Ja, genau so sehen es viele andere auch. Und das ist auch einer der Hauptgründe, warum es dieses Forum gibt.
Ich habe ein DVD Player, PC und eine Playstation wofür ich ein TV brauche (logisch). Also wieso bezahlen nur weil ich ein Anschluss habe den ich nicht benutze?
Du könntest den Fernseher ja dazu nutzen, um Rundfunk zu empfangen. Daran kann Dich niemand hindern. Selbstverständlich gibt es heute –im Gegensatz zu früheren Zeiten– die technische Möglichkeit, Programme zu verschlüsseln. Und in der Tat ist die Verschlüsselung ein Aspekt, der immer wieder diskutiert wird, aber von den Vertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks strikt abgelehnt wird. Warum? Es stehen viele Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Ich finde das ungerecht...
Viele andere ebenfalls.
Was ich auch nicht verstehe das wenn man einen Internetprovider bezahlt inklusive IPTV man aber trotzdem noch die GEZ bezahlen soll. Wieso doppelt bezahlen?
Du wohnst ja in einer Wohnung. Das Gesetz unterstellt Dir, dass Du in dieser Wohnung einen Fernseher hast, mit dem Du Rundfunk empfangen kannst. Deshalb zahlst Du insofern doppelt – einmal an den Internetprovider und einmal an den Staat (denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine öffentliche Infrastruktur).
Kann man das nicht einfach so regeln das man (wie bei dem Internet) ein Vertrag unterschreiben muss und dann erst der TV Zugang freigeschaltet wird? (z.B. ein Schaltkasten wie von der Telekom)
Rein technisch wäre das natürlich möglich. Nimm als Beispiel den Bezahlsender Sky. Da unterschreibst Du einen Vertrag mit Sky über die Programme, die Du sehen möchtest, in welcher Qualität Du sie sehen möchtest und über welchen Zeitraum Du sie sehen möchtest. Du bekommst einen Receiver, über den die Programme entschlüsselt werden und zahlst pro Monat einen bestimmten Betrag. Es ist ja auch möglich, beispielsweise nur ein einzelnes Fußballspiel freizuschalten. Dies wäre für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz genau so möglich. Die Sache ist halt bloß: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird als wichtiges gesamtgesellschaftliches Gut betrachtet, mit dem alle Menschen versorgt werden sollen. Niemand soll vom Empfang des öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen werden können. Das ist einfach eine politische Entscheidung, die mal getroffen wurde und die bis heute gilt. Daher: Rein technisch wäre es kein Problem, politisch ist es aber nicht gewollt.
Ich würde gern mal wissen wieso man die Regelung nicht ändert?
Die Frage ist berechtigt. Geändert wird sie aber nicht, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk als derart wichtiges gesamtgesellschaftliches Gut betrachtet wird, dass niemand vom Empfang ausgeschlossen werden darf.
Wo ist hier die Gerechtigkeit?
Das fragen sich sehr viele Menschen genauso.
Mit was wird das Gesetz (Zwangszahlung) begründet?
Die Begründung lautet: Du wohnst in einer Wohnung. In einer Wohnung befindet sich typischerweise ein Fernseher, mit dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk empfangen werden kann. Deshalb musst Du den Rundfunkbeitrag zahlen. Nun, dass diese gesetzliche Fiktion die Grenzen der zulässigen Typisierung sprengt, ist die Argumentation vieler Menschen, die bereits gegen den Rundfunkbeitrag für den privaten Bereich geklagt haben. Bisher hatte noch keine Klage Erfolg. Deshalb muss die Sache nun vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden. Aber man sollte sich keiner Illusionen hingeben, dass das Bundesverfassungsgericht für "Gerechtigkeit" sorgt. Denn wie bereits angedeutet: Hier geht es nicht um Recht, sondern um viele Arbeitsplätze. Man könnte es auch andersherum formulieren: Eine kleine, privilegierte Gruppe macht sich die Taschen auf Kosten der Allgemeinheit voll.
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