[PersonX]

Der Parteiname muss sprechend sein. Programminhalt: Abschaffung des Rundfunkbeitrags.
Mehr Programm gibt es nicht.

Hier könnten Vorschläge für den eindringlichen Namen gesammelt werden.

Der Name muss auf Wahlzetteln so wahrgenommen werden, was es bedeuten soll.
Dem Wähler muss beim Anblick des Wahlzettels klar sein wofür diese Partei steht und was sein Kreuz dort bedeuten wird.

Ein Volksentscheid benötigt Unterschriften, Zeit usw. auch wird Unterstützung im Parlament benötigt, deshalb muss dort auch eine Personengruppe direkt hin. Beziehungsweise auch unabhängig von dem Entscheid, weil ja nicht klar wäre ob der noch zu organisierende Erfolg haben wird.

Den Bürgern muss es möglich sein direkt abzustimmen. Die Bürger sind gewohnt ein Kreuz zu machen.
Die Frage ist wo werden sie ein Kreuz machen?

Ist es möglich mit genau einem Programmpunkt in die Wahl zu gehen? PersonX denkt ja, denn in Abhängigkeit der Anzahl der Wähler würde etwas deutlich werden.

Es gibt viele, welche AfD gewählt haben, aber nicht weil sie gut finden was die wollen, sondern um zu zeigen, dass die Politik nicht Ihre Interessen vertritt.

Wie würde das wohl bei einer Partei sein, welche als Ziel explizit die Abschaffung des Zwangsbeitrags hat?

[René]

Nur eine 1-Programmpunkt-Partei? Wir sind uns hier in den letzten Jahren alle näher gekommen, obwohl wir alle unterschiedliche Denkrichtungen haben. Das ist gut.

Wir finden uns in unseren präferierten Parteien nicht wieder, während diese sich selbst bis zur Unkenntlichkeit angenähert haben. Lässt das nicht etwas durchblicken, was in unseren Köpfen und Herzen seit langem lebt und langsam gedeiht?

[mickschecker]

Dies dürfte doch eigentlich gar nicht so schwierig sein, um es auf die Beine zu stellen.
Mit Sicherheit bedeutend einfacher als ein angestrebter Volksentscheid, den man so nicht haben will und entsprechend viele Steine in den Weg gelegt werden.
Wenn man sich anschaut, welch seltsame Parteien so alles schon auf den Wahlzetteln gestanden haben, kann es doch nur ein Leichtes sein, dies mal rein prophylaktisch anzugehen.
Erst waren es die Grünen als Protestpartei, die haben sich kontinuierlich in Richtung Mitte angepasst.
Dann kamen die Linken, die driften mangels Programm immer mehr in die Bedeutungslosigkeit ab.
Als aktueller Lückenspringer tut es halt die AFD, einzig wahre Alternative zum gequirlten Nonsens weit und breit.
Warum also nicht auch diese 1-Programm-Partei, einen besseren Aufhänger kann es doch gar nicht geben.
Wenn es halt auf dem offiziellen Rechtsweg so beschwerlich und steinig ist, dann eben so.
Zumindest zu vermehrter Aufmerksamkeit und Anstoß zum Nachdenken wird es verhelfen.

[René]

Muss diese aber eine 1-Punkt-Partei sein? Schaut euch um – Ursprünglich kamen wir alle aus unterschiedlichen Lagern und heute sind wir einig und das nicht nur in der sog. GEZ-Frage. Warum? Weil wir durch die Recherchen, durch unseren Zusammenhalt, unsere Zusammenarbeit und nicht zuletzt durch die neu gewonnen Ansichten ein anderes Weltbild haben. Wir riechen diese frische Morgenluft im Frühling, wir erwachsen zu einer neuen Kraft in dieser Gesellschaft, wir werden wer! Think Big!

[Totalverweigerer]

Parteigründung
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Partei#Gr.C3.BCndung_von_Parteien

[PersonX]

Muss diese aber eine 1-Punkt-Partei sein?

Um einen Anfang zu machen ja.
Bei nur einem Punkt ist die Organisation und Abstimmung relativ einfach und überschaubar.


Das sollte der erste Hauptpunkt sein und mehr zunächst nicht.
Alles weitere kann nach den ersten Wahlen bedacht werden, denn zuerst muss geprüft werden ob der Name als Programm gewählt wird. Tut er das ist klar was folgen könnte.

Die meisten Bürger lesen sicherlich gerne lange Wahlprogramme, deswegen sollte es kurz und knapp sein.

[cook]

Namensvorschläge:

Alternative Rundfunkgegner Deutschlands

Zentrumspartei Deutscher Fernsehverweigerer

Wider Den Rundfunkbeitrag

Sozialer Wählerverband Rundfunkabschaffung

Medien-Demokratische Republikaner

Nichtzahler Deutscher Rundfunkabgaben

Revolutionärer-Beitrags-Bund

Bürgerrechtepartei Rundfunkbeitrag

Hörauf Rundfunk

[René]

Nicht ganz von der Hand zu weisen. Allerdings erreichen wir damit nur eine gewisse Gruppe, denn andere werden sagen: Ja, GEZ will ich nicht, aber ich möchte etwas, was in deren 1-Punkt-Programm nicht steht. Und nu?

Was ist z. B. mit der IHK?

Muss diese aber eine 1-Punkt-Partei sein?

Um einen Anfang zu machen ja.
Bei nur einem Punkt ist die Organisation und Abstimmung relativ einfach und überschaubar.


Das sollte der erste Hauptpunkt sein und mehr zunächst nicht.
Alles weitere kann nach den ersten Wahlen bedacht werden, denn zuerst muss geprüft werden ob der Name als Programm gewählt wird. Tut er das ist klar was folgen könnte.

Die meisten Bürger lesen sicherlich gerne lange Wahlprogramme, deswegen sollte es kurz und knapp sein.

[danami]

1-Punkt-Partei klingt sehr interessant.
Jedenfalls, wenn man die Ungerechtigkeit sieht, und durch die intensive Recherchen aller Rechtsseiten, unsere Demokratie wie Diktatur erscheint, keine Staatsgewaltenteilung herrscht, ... schauen wir uns den

Art. 146 Grundgesetz

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

an.
Eine Partei - Ein Volk. Dann bestimmen wir eine moderne Verfassung! 

Jedenfalls denke ich auch, dass das Parteienprogramm schon mehr bieten sollte. Zumal das Volk eine funktionierende Partei wünscht, nicht nur ein Kreuz geben möchte, und selbst wenn, dann sich ja nichts ändert.

[René]

Viele Ideen.

Die "großen" Sachen haben die sog. etablierten Parteien längst im Radar und deren Meinungen liegen gar nicht weit voneinander entfernt. Die müssten wir erst gar nicht angehen.

Unsere Politik könnte Lauten (nur ein Vorschlag), "links von rechts", "rechts von links" aber nicht in der heutigen Mitte – wir, nicht für das, sondern mit dem Volk!

Wir können uns durchaus mit anderen Themen befassen, aber aus unserer Sicht: nicht links, nicht rechts, nicht Mainstream – modern und echt"!

1-Punkt-Partei klingt sehr interessant.
Jedenfalls, wenn man die Ungerechtigkeit sieht, und durch die intensive Recherchen aller Rechtsseiten, unsere Demokratie wie Diktatur erscheint, keine Staatsgewaltenteilung herrscht, ... schauen wir uns den

Art. 146 Grundgesetz

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

an.
Eine Partei - Ein Volk. Dann bestimmen wir eine moderne Verfassung! 

Jedenfalls denke ich auch, dass das Parteienprogramm schon mehr bieten sollte. Zumal das Volk eine funktionierende Partei wünscht, nicht nur ein Kreuz geben möchte, und selbst wenn, dann sich ja nichts ändert.

[azdb-opfer]

Nicht ganz von der Hand zu weisen. Allerdings erreichen wir damit nur eine gewisse Gruppe, denn andere werden sagen: Ja, GEZ will ich nicht, aber ich möchte etwas, was in deren 1-Punkt-Programm nicht steht. Und nu?

Was ist z. B. mit der IHK?

Man könnte ja das Ziel erweitern... eine Partei gegen den Rundfunkbeitrag und Behörden-/Gerichtswillkür

Sozusagen eine echte demokratische Bürgerrechtspartei zur Förderung der grundgesetzlich garantierten Grundrechte, die wir ja momentan leider nicht effektiv durchsetzen können.

Wenn nichts passiert, ist der nächste Bundeskanzler ein AFD-Mitglied, gewählt von einer AFD/CDU-Koalition und "Mutti" wird Außenministerin. 

Ich will keinen Shitstorm auslösen, deshalb eine Ergänzung: Ich will "Mutti" nicht als Bundeskanzlerin retten.

[PersonX]

Wenn es mehr als 1 Punkt ist besteht die Gefahr es am Anfang zu verzetteln. Es könnte einen Themenschwerpunkt geben: Abschaffung von Zwang, Rundfunkbeitrag und ähnliche.
Bei Fragen von Bürgern zu anderen Themen müsste die Antwort lauten, das dazu noch weitere Mitglieder notwendig sind um eine für die Gesellschaft allgemein richte Lösung zu finden.

Der Bürger als Wähler wird sich nie in allen Punkten einer Partei wieder finden. Deswegen müsste die Position, welche die Partei zu anderen Themen einnehmen wird zwar klar sein, aber muss nicht als Ziel definiert werden wenn dort nichts zu ändern ist.

Um das aber bestimmen zu können müsste mit einem Punkt begonnen werden. Am Beispiel der Grünen kann gesehen werden wie mit wenig Thema begonnen wurde und wo es hingegangen ist.

Im Normalfall müssten alle Problemthemen aufgenommen werden, wo aktuell keine Partei ein Programmpunkt hat aber das würde am Anfang schlicht zeitlich zu weit führen.

Es muss zuerst eine Basis geben, eine Einigung in nur einem Punkt, bereits bei einem zweiten Punkt entsteht wahrscheinlich nicht sofort Konsens. Würde der Start mit mehr als den dringend notwendigen Punkten beginnen könnte es zu lange dauern bis Einigkeit besteht. Wahlen sind aber doch noch dieses Jahr in einigen Bundesländern oder nicht? Ziel müsste es also sein zu prüfen ob eine erste Teilnahme möglich wird.

Es geht dabei ja zunächst um die Wirkung und Annahme bei den Bürgern.

[FuerstBerg]

Ganz ehrlich? Lassen wir das lieber.

Bislang haufenweise Geld und Energie in Gerichtsverfahren gesteckt, die allesamt nix geworden sind. Ob eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht was bringt? Ich glaube, die können wir uns auch sparen. Ich denke, daß viele der Richter, die gegen Rundfunkverweigerer geurteilt haben, im Herzen auf Seiten der Verweigerer waren.

Diese 1-Punkt-Partei muß in mehrere Landtage (im Bundestag ist die zwecklos, Ländersache), hier in Ba-Wü heißt das nochmal fünf Jahre warten!

Wahlkämpfe kosten, wir müssten gegen etablierte Alt- und schon etablierte Protest-Parteien antreten, von denen die letzteren ja so tun, als ob sie unsere Forderung mit einbeziehen (Die AfD fordert wirklich einen beitragsfreien Rundfunk, allerdings einen staatsgelenkten, kann aus den vorläufigen Parteiprogrammen zu den letzten drei Wahlen entnommen werden).

Hier der Wortlaut des Gesetzes gegen Stuttgart 21:
https://im.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/Wortlaut_S_21_Kuendigungsgesetz.pdf
Hat zwar nicht funktioniert (wurde ja abgelehnt), aber so was ist schneller beisammen, als eine neue Partei in einem Parlament.

Ich denke, 16 ähnlich lautende Volksentscheide für 16 Gesetze in der Art:

Gesetz für das Land ‹Bundesland› über die Kündigung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags und Regelung zur Teilnahme an zukünftigen Rundfunkfinanzierungs-Staatsverträgen (Anti-GEZ-Gesetz)

§1 Kündigung
Das Land ‹Bundesland› kündigt innerhalb einer Woche nach Inkrafttreten dieses Gesetz den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

§2 Neue Rundfunk-Finanzierungs-Staatsverträge
Das Land ‹Bundesland› wird derartige Staatsverträge künftig nur noch dann abschließen, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
‹Genug Stoff für Diskussionen›

§3 Inkrafttreten
Das Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

sind da einiges schneller.

Wie schon gesagt: Hier in Baden-Württemberg braucht's für 'nen Volksentscheid 10.000 Unterschriften (OK, für die Zulassung einer Partei zur Landtagswahl 2021 nur 1.000).

Ist der Antrag zum Volksentscheid erst Mal durch, bekommt der mündige Bürger die nötigen Informationen quasi von Amts wegen automatisch ins Haus, über den Gesetzestitel läuft ja schon die Werbung („Benachrichtigung zur Abstimmung über das ‚Gesetz für das Land ‹Bundesland› über die Kündigung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags und Regelung zur Teilnahme an zukünftigen Rundfunkfinanzierungs-Staatsverträgen (Anti-GEZ-Gesetz)‘“). Der örR wird schon im Eigeninteresse berichten, wenn auch wohl nicht sonderlich unparteiisch, aber unsere Forderungen werden bekannt.

[René]

Hören wir bitte auf, nur schwarz-weiß zu denken – das eine schließt das andere nicht aus: Wir gründen eine Partei und machen einen Volksentscheid. Wo ist das Problem ;-)

[azdb-opfer]

Ich denke, daß viele der Richter, die gegen Rundfunkverweigerer geurteilt haben, im Herzen auf Seiten der Verweigerer waren.

Ich habe einige OVG-Urteile gelesen. Ich glaube nicht, dass diese Richter neutral oder ÖR-Gegner waren, sonst hätten sie die Klagen ans BVerfG oder den EuGH weitergegeben. Mit Ihrem Verhalten haben sie nur die ÖR-Beitragspropaganda massiv unterstützt.

Ich hoffe nur, dass keiner dieser Richter jemals Bundespräsident oder BVerfG- oder EuGH-Richter wird.