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Autor Thema: 1-Programmpunkt-Partei gründen und in allen kommenden Wahlen antreten?  (Gelesen 15550 mal)

P
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Ziel A muss es sein im Bundesland wo als nächstes Wahlen sind anzutreten, weil jedes Land diesen Vertrag kündigen kann. Soweit es PersonX verstanden hat reicht eine einzige Kündigung aus, damit neu verhandelt werden muss. Oder Ziel B ein Volksentscheid in einem beliebigen oder allen Bundesländern.


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Eine 1-Punkte-Partei hätte kaum keine Chance in den Bundestag zu kommen. Obwohl Tierschutz ein wichtiges Anliegen für viele Menschen ist, erreichte selbst die Tierschutzpartei bei der letzten Bundestagswahl nur 0,3 % ! Die Hälfte aller bei der letzten Bundestagswahl angetretenen Parteien bekam sogar nur 0,1% oder weniger. Daher denke ich, dass wir als Verein, der auf verschiedenen Parteien einwirkt, mehr erreichen können (siehe ADAC). 

Zudem können wir uns so voll auf das Thema konzentrieren. Bei einer Partei gibt es regelmäßig Streitigkeiten über aussichtsreiche Listenplätze, da Abgeordnete ja ganz lukrative Diäten bekommen ...


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P
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wir schaffen den Rundfunkzwangsbeitrag jetzt ab

wsdRja

und IHK gleich mit

wsdRjauIgm

Geht natürlich nicht weil an der Abkürzung nicht erkennbar um was es geht ;-)

auch zu kompliziert sollte es nicht sein

Bündnis Antiservicebeitrag zur Abschaffung vorhandener Zwangsbeiträge im Rundfunk NoGEZ
BAzAvZiRNoGEZ

Fehldeutung sollte auch nicht vorkommen.
Zwangsbeitragsbefreiungs Antiservice Union befreit euch Rundfunk Nichtnutzer

ZAUberN

Kurz aber vollständig verständlich müsste es sein, aber wann ist es das?

ZAU
Zwangsbeitragsbefreiungs Antiservice Union


Eine Namensgebung dürfte nicht ganz leicht werden oder?


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P
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Zitat
Eine 1-Punkte-Partei hätte kaum keine Chance in den Bundestag zu kommen.
Landtag, es ist Ländersache.


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a

azdb-opfer

Mein Favorit:
Zwangsbeitragsbefreiungs Antiservice Union befreit euch Rundfunk Nichtnutzer

ZAUberN

Passender Wahlkampfslogan dazu:

Wir ZAUBERN den Rundfunkbeitrag weg !


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n
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Ich hoffe nur, dass keiner dieser Richter jemals Bundespräsident ...r wird.

Du meinst es könnte noch schlimmer kommen als es schon ist *schauder*  ;) Und neutral waren die meisten dieser Richter sicher nicht, im günstigsten Falle waren sie faul.

Bzgl. AFD bin ich der Meinung, dass die sich genauso angleichen werden, wie frühere "Protestparteien" oder wieder verschwinden. Und deren Anti-GEZ Haltung wird dann schnell verschwunden sein. Ich klinge immer so negativ *seufz*



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F
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Nun nehmen wir mal an, wir haben es geschafft, unsere Partei zu gründen, haben es mit Unsummen geschafft, gerade so die 5%-Hürde zu knacken und sind tatsächlich in einem Landtag.

Wir stellen fest, daß wir mit unseren 5 Abgeordneten keinen Fraktionsstatus bekommen, weil da fehlen noch zwei Sitze. Wir können zwar fleißig die Landesregierung kontrollieren, aber wenn wir dann den ersten Anlauf starten, unser einziges Gesetz durchzubringen, stellen wir fest, daß wir das als Fraktion sehr einfach könnten, als Gruppe bei den anderen Parlamentariern betteln müssen.

Gehen wir weiter davon aus, daß die FDP ebenfalls vertreten ist und einige Abgeordnete bei unserem Gesetz mitmachen. Der Gesetzesvorschlag wird tatsächlich besprochen und es kommt zur Abstimmung. Wie wird wohl das Ergebnis aussehen?

CDU: 40 Abgeordnete
SPD: 35 Abgeordnete
Grüne: 10 Abgeordnete
FDP: 7 Abgeordnete
AfD: 12 Abgeordnete
Wir: 5 Abgeordnete

Unsere 5 Abgeordneten müssen dafür >5 Jahre Pause vom Beruf machen (5 Jahre als Parlamentarier und ca. ein halbes Jahr Wahlkampf vorab – das Wort Kampf kann ernst genommen werden. Auch wenn nur mit Worten gekämpft wird, es zehrt aus, es brechen wirklich Leute körperlich zusammen).
Und nicht vergessen: Die rechtspopulistischen Protestparteien schaffen es i. d. R. nur deshalb in die Parlamente, weil CSU/CDU/SPD unfreiwillig Werbung machen, indem sie nach rechts schwenken beim Versuch, anfallendes Wahlschafpotential abzugreifen (Wieso die Kopie wählen, wenn das Original zur Verfügung steht?).

16 Volkbegehren hätten den Vorteil, daß nicht nur der Wahlkampf entfällt, sondern evtl. auch Unterstützung von Parteien kommt, denen wir keine Plätze im Parlament wegnehmen – d. h. wir werden in Sachen Flyer, Plakate, … unterstützt. Ansonsten müssen wir erst die Werbung für die Wahl und noch die Werbung für Volksbegehren und -abstimmung selber tragen!!!

Möglicherweise werden die Volksbegehren die Parteien und ör Sender aufwirbeln (Am Beitrag haben ja auch die ör Sender mitgearbeitet, Lobbyismus), vielleicht reicht alleine der aufgewirbelte Protest aus, um ein Einlenken zu bewirken. Kommt es doch zu einer Volksabstimmung und die wird angenommen, müssen Parlament und Regierung einklagbar und gegen ihren eigenen Willen zu unseren Gunsten arbeiten.

Mit der Grundrechte-Partei existiert übrigens schon eine Partei, die irgendwie das durchsetzen will, was wir fordern. Der ein oder andere erinnert sich möglicherweise an seinen letzten Wahlzettel (http://grundrechtepartei.de).


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P
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Zitat
sondern evtl. auch Unterstützung von Parteien kommt, denen wir keine Plätze im Parlament wegnehmen – d. h. wir werden in Sachen Flyer, Plakate, … unterstützt. Ansonsten müssen wir erst die Werbung für die Wahl und noch die Werbung für Volksbegehren und -abstimmung selber tragen!!!

Keine Partei wird das Anliegen aktuell unterstützen, wäre das der Fall gäbe es diesen Zwangsbeitrag nicht.
Die Erfahrung zeigt, dass zurzeit keine Unterstützung seitens der Landtage zu erwarten ist.
Das Gegenteil ist der Fall, es gibt nicht nur Bestrebungen Änderung bei Petitionen einzuführen, damit diese nicht behandelt werden müssen, nein in Sachsen wurde das tatsächlich gemacht.
Ergebnis es passiert nichts, es geht weiter wie bisher.

Es muss eine klare wählbare Ansage geben. Die Politik hat es versäumt das Volk zu befragen. Weil es keine wirklich real funktionierenden Systeme für direkte Demokratie gibt ist eine Wahl so gesehen alternativlos.

Selbst so ein Volksantrag bedeutet nicht, das es zum Erfolg führt, weil immer noch die gleichen Parteien in den Landtagen sitzen, welche diese Macht nicht aus den Händen geben werden.

Es wird ohne Wahlmöglichkeit immer so weiter gehen wie bisher, eine Änderung ist nicht in Sicht. Stellt sich jedoch eine Partei der Wahl mit genau diesem Programmpunkt, dann sollte es möglich sein eine breitere Masse zu erreichen. Selbst wenn die Partei nicht gewählt wird oder so viel % erreicht, dass sie die Änderung direkt herbeiführen kann aber es wurde
möglicherweise ein Signal in die richtige Richtung gesetzt.

Es kann gut sein, dass nur 10% keinen Fernseher oder Radio haben, aber möglicherweise nutzen über 50% der Bürger keinen ÖR und sind bereit diesen zu 99% abzuschaffen bzw. stark zu reduzieren.

Aktuell haben die 50% aber keine Stimme und denken, dass mit einer Unterschrift bei einer Petition eine Änderung kommt.

Wie mit Petitionen umgegangen wird kann beobachtet werden.
Wie mit Volksanträgen umgegangen wurde konnte beobachtet werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_%28Deutschland%29

Zitat
Das Parlament bleibt zwar in seiner Entscheidung über Annahme oder Ablehnung frei, allerdings besteht für die Bürger nach einer verworfenen Vorlage die Möglichkeit einen Volksentscheid zu verlangen.

-> Dann müsste das Bundesland mit der Besten Erfolgsaussicht zuerst bedacht werden.

zum allgemeinen Erfolg von Volksbegehren
https://www.mehr-demokratie.de/volksbegehren-deutschland00.html

gute Übersicht über die Zeiten als Frist zum Sammeln der Unterschriften und Unterschriftenquorum
https://www.mehr-demokratie.de/5972.html


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T
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Zitat
Es wird ohne Wahlmöglichkeit immer so weiter gehen wie bisher, eine Änderung ist nicht in Sicht.

Auch wenn ich mich wiederholen sollte:

"Könnten Wahlen etwas verändern, würde man sie verbieten!" (Rosa Luxemburg)

Ich denke, daß es an der Zeit ist mit Mitteln des zivilen Ungehorsam Widerstand zu leisten.


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"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

n
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Ich denke, daß es an der Zeit ist mit Mitteln des zivilen Ungehorsam Widerstand zu leisten.

Diese wären zB. ?


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M
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Was ist z. B. mit der IHK?

Dazu kann der sehr gute RA Storr Auskunft geben. Er kämpft gegen Kammer-(Beitrags-)- und Jagdzwang. -> http://www.dominik-storr.de/

Hier mein Vorschlag  ;): Freiheitspartei Deutschland = FPD = Frei von Zwangs- und Frondiensten für Hartz, Kammer und Rundfunk (FvZuFdfHKuR oder freiZunFD ;D)
oder: PBZ (Partei zur Befreiung von Zwangs- und Frondiensten für Hartz, Kammer und Rundfunk)

(Übrigens ist der Kammerzwang ein Thema aller Selbständigen Unternehmer. Und da geht es um noch mehr money, money, money!)


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azdb-opfer

Ich denke, daß es an der Zeit ist mit Mitteln des zivilen Ungehorsam Widerstand zu leisten.

Das machen wir doch jetzt schon. (Zahlungsverweigerung)


Man könnte den Widerstand natürlich erweitern:

Für die Nachfolge von Dagmar Reim (Intendantin) wird ein Nachfolger gesucht. Die Namen einiger Nachfolgekandidaten wurden schon veröffentlicht. Darunter sind mindestens 2 Kandidaten, die für das Amt denkbar ungeeignet sind:

- Christine Strobl, Tochter von Wolfgang Schäuble, Geschäftsführerin der Degeto Film (Aufsichtsratsvorsitzende: Dagmar Reim), CDU-Mitglied, verheiratet mit Thomas Strobl (stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender)
> bisher unauffällig (keine Skandale o.ä.), aber absolut nicht "staatsfern"

- Jörg Schönenborn, Journalist, Moderator der ARD-Wahlsendungen, WDR-Fernsehdirektor, Erfinder des Propagandabegriffs "Demokratieabgabe", als Politikjournalist ungeeignet (zu unkritisch, journalistisch nicht "standfest"), in den Wahlsendungen oft nur Statist neben den Spitzenkandidaten
> mehrere Skandale als Journalist und Fernsehdirektor: misslungenes Putin-Interview, Zensur in der WDR-Videothek


Mein Vorschlag: eine kombinierte Aufklärungskampagne mit mehreren Forderungen:

- Nachfolger von Frau Reim darf nur ein unabhängiger Kandidat werden: ein seriöser Jurist oder Betriebswirt, evtl. auch ein parteipolitisch unabhängiger Journalist vom Privatrundfunk, aber kein Parteifunktionär, Bundestags- oder Landtagsmitglied, ÖR-Mitarbeiter sind ebenfalls ausgeschlossen

- öffentliche Neuausschreibung der Verwaltungsrats- und Rundfunkratsposten mit demokratischer Wahl, mögliche Kandidaten: s. o.

- Verwaltungs- und Rundfunkratssitzungen müssen ab sofort öffentlich stattfinden

- Kündigung aller Rundfunkstaatsverträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt, Gründung einer Abwicklungsgesellschaft

- Abwicklung der Rundfunkanstalten innerhalb von 5-10 Jahren, Veräußerung des verwertbaren Vermögens, mit dem Ziel, den Rundfunkbeitrag innerhalb des Zeitfensters stufenweise immer weiter zu reduzieren (Verwertbares Vermögen: Immobilien, Technik)


Wenn die Aktion in Berlin und Brandenburg erfolgreich ist, kann die Aktion schrittweise ausgedehnt werden.


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  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
<Demagogie>
Die Mafia braucht einen neuen Mafiachef. Es stehen mehrere Mafiosi zur Wahl. Die Erpressten, denen es jeden Monat die Finger gebrochen werden, damit sie das Schutzgeld zahlen, sollen mithelfen und gewisse Forderungen stellen. Geht die "Familia" darauf ein?
</Demagogie>

In diesem Sinne, einen schönen Nachmittag!


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azdb-opfer

Du meinst es könnte noch schlimmer kommen als es schon ist *schauder*  ;) Und neutral waren die meisten dieser Richter sicher nicht, im günstigsten Falle waren sie faul.

Ja, die waren sehr faul, sie haben die Urteile vom Beitragsservice schreiben lassen. Das kann man sehr leicht erkennen: Formulierungen, Begründungen und zitierte Urteile sind fast identisch.
Spekulation: Vermutlich besitzt der Beitragsservice die Layoutvorlagen der Verwaltungsgerichte und liefert die unterschriftsreifen Urteile.

Bzgl. AFD bin ich der Meinung, dass die sich genauso angleichen werden, wie frühere "Protestparteien" oder wieder verschwinden. Und deren Anti-GEZ Haltung wird dann schnell verschwunden sein. Ich klinge immer so negativ *seufz*

Das klingt nicht negativ, sondern realistisch. Natürlich wird eine Regierungspartei AFD die "Vorteile" des ÖRR erkennen. Deswegen muss der ÖRR schnellstmöglich abgewickelt werden. Wenn die NPD bald verboten wird, werden sich viele Mitglieder der AFD anschließen. Dann hätten wir wieder (wie von 1933 bis 1945) regierungstreue, braune öffentlich-rechtliche Propagandasender.

Als Ersatz kann ja ein parteipolitisch unabhängiger Bürgerrundfunk gegründet werden. Dieser Bürgerrundfunk wird als Stiftung eingerichtet, finanziert aus Steuermitteln und Spenden.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. März 2016, 13:45 von azdb-opfer«

T
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Ich denke, daß es an der Zeit ist mit Mitteln des zivilen Ungehorsam Widerstand zu leisten.

Diese wären zB. ?

Schriftliche Kündigung des RBStV an die LT-Fraktionen schicken; sich selbst was überlegen.


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"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

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(Charles-Louis de Montesquieu)

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