Die Diskussion über eine 1-Programm-Punkt-Partei ist so überflüssig wie ein Kropf. Das sind Gedanken die nur Ressourcen verschwenden.
Der RF und das staatliche Fernsehen wird niemals abgeschafft werden. Weder von uns, von der AfD oder sonstigen Parteien oder Aufständigen, selbst diese suchen doch das mediale Interesse (Wir vom GEZ-Boykott suchen es doch auch). Jeder der an der Macht ist und sich halten will, braucht RF und Fernsehen als Instrumente um die Menschen zu beeinflussen und steuern zu können.
Also ist doch nur die Frage, wie das mit dem Instrument RF und Fernsehen geschieht und womit das alles geschieht. Es ist doch nicht mehr Staatsferne das Ziel des RF, sondern der Betrug, dass sich damit diese Gruppe von der Allgemeinheit unehrenhaft erarbeitet und Ihre Pensionen mitfinanzieren lässt. Und diesem Filz und der Vetternwirtschaft muss im Sinne von Gleichbehandlung ein Ende gesetzt werden.
Das fatale an diesem RF ist über den nach außen auftretenden Parteienfilz (Bürger du kannst ja wählen --- alle vier oder 5 jahre) der angeblichen Demokratie, dass Sie gesteuert wird. So treten überall Gruppen oder Grüppchen auf die nichts in der Gesamtheit bewirken.
Ob wir als GEZ-Boykott-Gegner, die Schornsteinfeger-Gegener oder viele viele andere die ich nennen könnte, ja selbst ganze Bevölkerungsteile wie Rentner die ebenfalls hart gearbeitet z.B. 40 Jahre als Verkäuferin oder andere schlecht bezahlte Tätigkeiten hatten und heute von 600,-€ Rente leben müssen. Oder der Personenkreis Hartz4! Das Ziel ist doch nicht diese Menschen in Arbeit zu bringen, nein das geht auf Grund des Bevölkerungswachstums und der Rationalisierung gar nicht mehr, so werden alle ohne Rücksicht durch die Vorgabe von Strafe (du hast dann kein Geld mehr - wir zwingen dich dazu) einer Gesellschaftsordnung des abkassierens und der Benutzung nur als Wirtschaftsfaktor für Unternehmen unterworfen. Dieser wirtschaftliche Erfolg dient nur der Macht und des Wohlstandes einiger weniger, aber sicher nicht aller.
Es wird allen nach außen suggeriert, dass alle Bemühungen zu Schutze des Staates und somit zum Schutze des Bürger erfolgt. In Wirklichkeit wird doch die Bevölkerung selbst benutzt um mit gefälschten Unwahrheiten die guten Absichten zu propagieren und jene Teile die sich wehren werden durch öffentlicher Strafandrohung medial über die Nachrichtenmedien als Feinde und Gegner der Demokratie in Schach gehalten. Das ist an den Medien zu sehen, wenn Sie zu und über Verhaftungen, Gerichts- und Ordnungsurteile berichten.
Die 100%ige Kontrolle ist das Ziel, dass niemand mehr aufsteht und sich selbstständig durch Geld in der eigenen Tasche, Macht gegen diese Ausnutzung zur Unterwerfung als wirtschaftliche Abrechnungsposition sich wehren kann. Denn nur wirtschaftlicher Erfolg bedeutet Wohlstand. Das haben inzwischen alle Menschen auf der Welt, selbst in den ärmsten Ländern begriffen und ziehen mit dem Handy in der Hand los, in der Hoffnung ebenfalls ein Stückchen der so erhofften Freiheit und des Wohlstands zu ergattern.
Wer die Maslowsche Bedürfnispyramide kennt, der wird verstehen, wenn ich sage es gibt eine politische Unterwerfungspyramide. Jeder von uns kann sich mit einer Klage, sofern er sich das zutraut oder bereit ist, vor einem Vw-Gericht klagen. Wenn der Richter nicht auf seine Klagepunkte eingeht, dann hat er Pech gehabt. Dass dieses Urteil des Richters bewußt so gewollt ist, wird nicht bzw. nie erwähnt. Vielleicht vermutet .... wurde aber in Tagungen oder so wie mit unseren Beiträgen durch die RF-Anstalten gesteuert.
Nun kommt der Klagende auf die Idee, es gibt doch höhere Gerichte und höhere rechtliche staatliche Gewalt. Ich lass mal die OVG und das BVG aus und nenne das Bundesverfassungsgericht. Ja glaubt denn wirklich einer von euch, dass dieses BVerfG einsieht, dass der seit 2013 gültige RBStV mit EU-Richtlinien tangiert und deshalb lassen die Richter am BVerfG das angebliche Gesetz durch den EuGH prüfen?
Ja gut, sagt sich der Klagende, ich kann mich an den Bürgerbeauftragten der EU oder an die Kommision oder mit vielen Hürden an das EuGH wenden. Hier in diesem Forum gibt es dazu auch diese Gutgläubigen. Nur von deren Seite habe ich keine Zeile gelesen, wie Sie es machen und wie man es richtig macht, dass diese Beschwerden bei der EU denn Anforderungen in der Sache des RF an allen EU-Institutionen gehör finden würde. Ja statt in 6 Monaten bei einem deutschen VG zu warten, steht hier der Kläger 6 Jahre in der Schlange. Als nächstes in dieser Pyramide kommt eben TTIP. So Bürger wehre dich doch, wenn Dir in diesem System was nicht passt. Die Macher zu TTIP sind ja nicht mal bereit die Regularien der Öffentlichkeit sprich Abgeordneten und schon gar nicht der Bevölkerung zur Meinungsbildung vorzulegen.
Schauen wir doch die Verwaltungs- und andere Behörden an. Die erlauben sich nicht nur im Bereich der LRA und des BS verstöße gegen bestehende Gesetze, die machen einfach was sie wollen und sagen dem Bürger dann, geh doch vor Gericht und Klage. Doch dort werden wir Menschen in diesem Land nur demokratisch verarscht, weil das Gericht zulässt, abkassiert und die Urteile sind schon ausgeklüngelt im Sinne von Interessen abgesprochen.
Jedes andere Urteil als das vom den Richtern des BVG in Leipzig gesprochene, wäre ein nicht zu beziffernder Schaden am System der Wirtschaft und an diesem System der Politik des angeblichen Wohlstandes gewesen. Das traut sich kein Einzelrichter und auch keine 5 Richter an einem BVG zu. Denken wir doch an die Verknüpfung zu anderen Medien, das Internet, des Sports, des Fußballes und anderer Sportarten mit dem Fernsehen, sowie über die wirtschaftlichen Verknüpfungen der vielen Unternehmen (Werbung) und der Beschäftigten (Schauspieler, High Society,) mit und hinter den ach so unabhängigen Rundfunkanstalten. Irgendwie sind wir alle Betroffen und werden alle mit diesem System konfrontiert.
Wir hätten von heute auf morgen jede Menge Arbeitslose und als Folge noch mehr unzufriedene Menschen in diesem Land. Obwohl es doch für jeden Menschen sinnvoller wäre, er würde selbst das Geld besitzen um in einem lokalen Verein sich z.B. gesundheitlich zu betätigen. Nein der Mensch darf keine 100,-€ für seine Nutzung zur eigenen Wahl übrig haben. Es wird per Zwang 17,50 Euro kassiert und wer es nicht aufbringt, muss sich der staatlichen Kontrolle, dem Wohlwollen wie des eines Bettlers nach einer Befreiung strecken oder er wird mit GV, ZV, Kontopfändung Eidesstaatliche Versicherung über Jahre zu seinem fortlaufenden persönlichen Nachteil kalt gestellt und in kontrollloser Datenform ohne zu fragen überall abgespeichert. Ob die Wirtschaft gleichen Lohn für gleiche Arbeit bezahlt ist gleichgültig.
Der Mensch ist ein Gewohnheitstier und sitzt eben in der Mehrheit lieber vor seinem angeblichen Bildungsangebot und der Staat, sowie er selbst hat seine Ruhe. Dass dem Bürger das Interesse auf diese Angebote gezielt gelenkt wurden, wird nicht mehr beachtet und hinterfragt.
Werte Mitstreiter. Ich bin kein Prophet und will kein Moralapostel sein. Ich bin für selbstentscheidende Freiheit und Demokratie. Demokratie heißt nicht, dass es Politiker, Parteien, Interessenverbände oder andere Institutien geben darf, die das Freiheitsgebot ohne Rücksicht auf betroffene und Benachteiligte zum abstempelnden Zwang und den folgenden Nachteilen (Gesetzesbetrug, GV, ZV, fin. Strafandrohung, Haft), auf die einzelne Person und aller Menschen, sozusagen auf die Allgemeinheit um- und auslegt wird.
Um all diesen Argumente und Überlegungen gerecht zu werden, erteile ich einer 1-Programmpunkt-Partei eine Absage, halte das für kein geeignetes Mittel. Da bleibt man ein Grüppchen ohne Wert, denn von einer Partei erwartet der Bürger nicht nur den Protest zu einem Thema. Meine Gedanken habe ich in diesem Beitrag
Verein der Nichtnutzer des ÖrR e.V.http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,16952.msg112092.html#msg112092schon einmal geäußert. Wobei wir immer beachten sollten, eine Interessenvertretung mit einem Punkt, mit einem Thema, ist viel zu wenig.
Der angeblich geringe monatlichen Beitrag von 17,50 € wird der breiten Öffentlichkeit so verkauft, dass man den Menschen eben nicht klipp und klar sagt, den müsst Ihr jetzt ein Leben lang bezahlen. Seit dem (zurecht notwendigen) Solidaritätsbeitrag zur Widervereinigung (soli) sind ja diese Methoden des Staates inzwischen Salonfähig gemacht worden und tauchen immer wieder in der Politik auf, um an das Geld der Bevölkerung zu kommen.