Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Bisher nicht reagiert - nun Festsetzungsbescheid!  (Gelesen 2465 mal)

j
  • Beiträge: 2
Hallo zusammen,

zu einem fiktiven Fall:

Person A ist im Februar 2013 in eine Wohnung in Baden-Württemberg gezogen und hat sich dort im Bürgeramt auch angemeldet. Ein paar Monate später kam die erste Post der GEZ/Beitragsservice. Diese und alle weiteren Brief wurden ignoriert und teilweise sogar weggeworfen.

Vor Kurzem erhielt Person A einen  Brief des Beitragsservice, welcher auf den 02.03.2015 datiert ist und den Betreff "Festsetzungsbescheid" trägt. Hier wird der Betrag von ~400€ von 01.02.2013 bis 30.11.2014 festgesetzt (erwähnt wird aber auch das ein offener Betrag von ~460€ inkl. Säumniszuschlag bis Ende 02.2015 besteht).

Es wird auch angemerkt, dass dieser Bescheid ein vollstreckbarer Titel ist, damit ist eine der Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung gegeben.

Eine Rechtsbehelfsbelehrung und Rechtsgrundlagen sind auf der Rückseite in grau aufgedruckt.


Wie soll Person A hier nun vorgehen? Sollte Person A in Anbetracht des Briefdatums dieses Schreiben ignorieren und auf das nächste Schreibe warten? Soll Person A Widerspruch einlegen? Oder gibt es weitere Möglichkeiten?

Vielen Dank für eure Hilfe!
jd


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. April 2015, 16:20 von john_doe«

j
  • Beiträge: 2
falls Person A geraten werden würde einen Widerspruch durchzuführen, wäre da der nachfolgende Widerspruch am angebrachtesten?

Widerspruch 2014
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9786.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. April 2015, 21:04 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 11.596
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Viele allgemeine Fragen sind im Forum bereits ausgiebig und mehrfach behandelt. Eine Mehrfachdiskussion ist aus Kapazitätsgründen und aus Gründen der (ohnehin schon grenzwertigen) Übersicht des Forums nicht vorgesehen.

Daher bitte vor Erstellung neuer Beiträge immer auch erst ausgiebig die Suchfunktion des Forums nutzen, welche mit Suchbegriffen wie "FestsetzungsBESCHEID" mehr als ausreichend Ergebnisse liefert - u.a. auch diese

Ablauf 3 "Beitrags-/FestsetzungsBESCHEID" v. "Beitragsservice"/LRA (+Rechtsbeh.)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74420.html#msg74420

Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421

welche u.a. auch weitere Beispiele und Anregungen verlinken:
Anregungen für Begründungen u.a. unter
(...nicht zwangsläufig alles "gerichtsfest" - manches auch mit Vorsicht zu genießen)

Widerspruch 2014 - Ein Ansatz...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9786.0.html

 [...]

weitere Anregungen für Begründungen u.a. unter
(...nicht zwangsläufig alles "gerichtsfest" - manches auch mit Vorsicht zu genießen)

Widerspruch gegen Beitragsbescheid 2014
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11473.0.html

bzw. allgemein im Board
Widerspruchs-/Klagebegründungen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,32.0.html

Ergänzende Infos zu einem interessanten Verfahren
Spendenaufruf für das Gerichtsverfahren in Arnsberg am 20.10.2014 - RA Bölck ...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11417.msg78485.html#msg78485
sowie
NEU - Urteil zur Klage vor dem VG Arnsberg eingetroffen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11823.msg79636.html#msg79636

Mein Widerspruch (user Knax)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13289.0.html


etwas "alternativer"
2te Zurückweisung und hilfsweisem Widerspruch auch wieder Formfrei
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10285.0.html
[...]

sowie auch darauf hinweisen, dass (am besten gleich gem3einsam mit dem Widerspruch) vorzugsweise auch ein Antrag auf "Aussetzung der Vollziehung" gestellt werden sollte. Nähere Infos dann u.a.dort.


Bitte insbesondere noch dringend generell eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen - beginnend unter
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html

Kurzüberblick über den regulären, "offiziellen" und legalen Weg von
Widerspruch & Klage gegen den sog. "Rundfunkbeitrag"

Ablaufschema/ Kurzübersicht - Anmeldung/ Bescheid/ Widerspruch/ Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.0.html

Auch hilft es nachzuschauen, um welche Art von Schreiben es sich konkret handelt, d.h. wo dieses einzuordnen ist im
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416


Da diese allgemeine Frage schon mehrfach im Forum behandelt wurde, bleibt dieser Thread geschlossen.
Danke für das Verständnis und die Mitwirkung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben