Autor Thema: 45.000 Unterschriften - KEIN GELD für ARD/ZDF - Missachtung des Staatsvertrages!  (Gelesen 32824 mal)

Offline Viktor7

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Im  Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages (§10 und §11) werden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verpflichtet bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen. Die Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein.

Mittlerweile, weit weg der Berichterstattung der ARD und des ZDF,  hat der Widerstand gegen den Zwang, Dimensionen in der Gesellschaft erreicht, wo eine  Unterdrückung der objektiven und sachlichen Information der Bürger durch die öffentlich-rechtlichen Sender offensichtlich wird:

1.) 88.000 (07.2015) Unterschriften der UNTERSCHRIFTENAKTION: Online-Boykott.de zum Thema Abschaffung des Zwangsbeitrags.

2.) 96.000 Unterzeichner der Petition "Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen"

3.) 25.000 angekündigte Teilnehmer der Demo Bundesweiter GEZ Protest! - "Zwangs-Rundfunkgebühren? Nein Danke!"


Die Manipulation breiter Bevölkerungsmassen findet durch das Auslassen der objektiven Nachrichten über die breite Bewegung in der Gesellschaft in den Sendungen der ARD und des ZDF statt. Das Senden zu unchristlichen Zeiten oder das Berichten auf kaum auffindbaren Internetseiten der öffentlich-rechtlichen Sender ist nicht minder als Manipulation der Bürger zu verstehen.

Durch die Unterdrückung der Informationen kommen die Sender ihrem ominösen Grundversorgungsauftrag nicht nach und missachten den Rundfunkstaatsvertrag. Sie üben eine gezielte Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass eine Umfrage zum neuen Rundfunkbeitrag gravierend durch die vertrackte Fragestellung "Befürworten Sie die Veränderung des neuen Modells oder lehnen Sie diese ab?" aufgesetzt wurde, um die öffentliche Meinungsbildung zu manipulieren. Die Ergebnisse wurden Medienwirksam als Zuspruch zur Zwangsabgabe umgedeutet und über die dpa Nachrichtenagentur unters Volk gebracht. Die nach journalistischen Grundsätzen aufgestellte Umfrage des SWR kommt eindeutig zu einem gegenteiligen Schluss:

Der Rundfunkbeitrag ohne Ausstiegsmöglichkeiten wird als ungerecht empfunden. Der öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist sein Geld nicht wert und wird für unsere Demokratie nicht benötigt. Obwohl an der SWR Umfrage deutlich mehr Bürger teilgenommen haben, wurde sie als eine nicht repräsentative Umfrage aufgezogen und entsprechend nicht über die Presseagenturen verbreitet.

ARD und ZDF missachten den Rundfunkstaatsvertrag. Sie schulden eine staatsfreie, sachliche und objektive Berichterstattung ohne eine gezielte Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.



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« Letzte Änderung: 13. September 2015, 20:03 von Viktor7 »

jetzt_reicht_es

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ARD und ZDF missachten den Rundfunkstaatsvertrag. Sie schulden eine staatsfreie, sachliche und objektive Berichterstattung ohne eine gezielte Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.

Sorry! Aber das geht gar nicht!

Im Umkehrschluss kann man dich ja so verstehen, dass sie kassieren dürften, wenn sie eine staatsfreie, sachliche und objektive Berichterstattung ohne eine gezielte Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung liefern würden.

Das muss ich entschieden ablehnen.

Ich habe noch nie GEZahlt, weil ich noch nie einen Vertrag mit irgend jemanden abgeschlossen habe.
Wenn dieser fette, rote Socke Kurt Beck meint mit irgendjemanden einen Vertrag abschließen zu können und die anderen Ministerleminge davon überzeugt diesen Vertrag auch zu unterzeichnen, bin ich doch mit dem Teufelspack kein Vertrag eingegangen. Die ÖRR sollen ihr Geld von Kurt Becks Konto abziehen.

Nochmal: die ganze Reglung mit der GEZ war schon immer sch** und die jetzige Regelung schießt wirklich den Vogel ab! Bisher konnte ich meine nerven schonen und mich aus der ganzen Sache durch Abmeldung raushalten.
Nun geht es nicht mehr! Dann sollen sie kommen. Ich jedenfalls habe keinen Vertrag mit irgendjemanden.


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« Letzte Änderung: 04. Juni 2017, 11:00 von DumbTV »

Offline Viktor7

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Ich finde gut, dass du diesen Gedanken geäußert hast. Natürlich geht das ohne weiteres. Es ist ein wirksamer Baustein im Kampf gegen den Zwang, der zur Reformierung der öffentlich-rechtlichen Sender genutzt werden kann. Die Verstöße gegen das Grundgesetz werden wir ebenso bei den Gerichten vorbringen.
 
In der gerichtlichen Auseinandersetzung müssen die öffentlich-rechtlichen Sender beweisen, dass sie nicht gegen den Rundfunkstaatsvertrages verstoßen haben, wenn man so argumentiert. Die objektive und unparteiliche Berichterstattung über die Bürgerbewegung können die Sender jetzt noch nachholen. Die manipulierte Umfrage inkl. der Verbreitung über die dpa, lässt sich nicht mehr korrigieren. Die Manipulation breiter Bevölkerungsmassen kann an vielen weiteren Beispielen Bildhaft demonstriert werden. Auch der Umstand der Politikabhängigkeit über den Fernsehrat und Verwaltungsrat des ZDF sowie die Unterwanderung der KEF, deren 16 Mitglieder durch die Ministerpräsidenten auf 5 Jahre berufen werden, kann gegen die unerwünschte Zwangsabgabe verwendet werden.

Du musst mit den Sendern keinen Vertrag abgeschlossen haben, damit diese dir mit rechtlichen Schritten das Geld abpressen. "Dann sollen sie kommen" hilft nicht weiter, wenn man keine Chance auf Befreiung hat und nur einfach nicht die eigene Manipulation finanzieren möchte.


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« Letzte Änderung: 23. Februar 2013, 17:40 von Viktor7 »

Offline ArgoJM8

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mir_reicht_es_schon_lange  ;D

ich oute mich als Zahlungsverweigerer der letzten 25 Jahre  :-*

Sollten Klagewege null Erfolg bringen, sehe ich für die Zukuft nur einen Weg......Straße, Straße, Straße und das häßliche Geschwür Bekämpfen, auch wenn es Jahre dauert.


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Offline Viktor7

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mir_reicht_es_schon_lange  ;D

ich oute mich als Zahlungsverweigerer der letzten 25 Jahre  :-*

Sollten Klagewege null Erfolg bringen, sehe ich für die Zukuft nur einen Weg......Straße, Straße, Straße und das häßliche Geschwür Bekämpfen, auch wenn es Jahre dauert.

Sehr gut! :)

Wir haben die Überheblichkeit, die Auslassungen und die Manipulationen satt.

Jeder der nicht zahlt und klagt, trocknet diesen manipulativen Moloch aus.

Wir sind das Volk!


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Offline zepa

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Zitat
sehe ich für die Zukuft nur einen Weg......Straße, Straße, Straße und das häßliche Geschwür Bekämpfen, auch wenn es Jahre dauert.

Das predige ich auch schon lange. Das es soweit kommen konnte mit dieser Zwangsabgabe ist ja letztlich vom Gesetz getragen.

Deshalb raus auf die Strassen , bis der Asphalt weich wird !

Ich denke das die Ausrottung des Rundfunkbeitrages echtes Blut kosten wird. Entweder beim Protest oder bei einer Vollstreckungsmassnahme.


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« Letzte Änderung: 23. Februar 2013, 18:25 von zepa »

Offline Daniel61

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Das hoffe ich nicht, Zepa, dass es zu Blutvergiessen kommt.

Andererseits erinnere ich mich auch noch an diese Demo gegen Stuttgart21, die völlig aus dem Ruder lief.  Ich erinnere mich an das Niederknüppeln protestierender Bürger und den Wasserwerfereinsatz aus nächster Nähe.

Damit werden wir wohl auch zu rechnen haben - schliesslich geht es beim Widerstand gegen diesen RF-Beitrag um über 8 Milliarden Euro - und das am besten von 2013 an jährlich.  Solch ein Betrag rechtfertigt dann wohl Gewaltexzesse durch den Staat gegenüber seinen Bürgern. 

Ich denke aber auch, dass man sich auf der Seite des Staates und der für diesen Beitrag verantwortlichen Politikern bewusst werden sollte, dass die Schmerzgrenze der Bürger erreicht und überschritten wurde.  Man sollte sich endlich einmal auch vor Augen halten, dass mündige Bürger die Schnauze voll haben von all der Bevormundung und der Gängelung durch die politische "Obrigkeit".  Und man sollte endlich auch verstehen, dass die Bürger erwachen und ihre Rechte einfordern.

Ich denke, es wäre an der Zeit, dass die wenigen ehrlichen Politiker die es noch gibt endlich aufstehen und eindeutig Position beziehen.  Das wäre mein Apell an die Vernunft und Menschlichkeit, denn noch wurde niemand verletzt, von schlimmerem gar nicht gesprochen.  Doch wenn es ums Äusserste geht, dann ist das Volk auch zum Äussersten willens und fähig - und das wäre nicht nötig, wenn man ihm seine Rechte liesse!

Man schaue nach Frankreich um zu verstehen, was Volkswut verursachen kann!  Solche Bilder auch in Deutschland zu sehen wäre mehr als schlimm, doch letztendlich leider auch verständlich.


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit.   Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.
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Offline Daniel61

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Offline zepa

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Genau, es geht um 8 Milliarden. Niemand weiss wieviele Tote es kosten wird, um diesen Geldfluss zu stoppen. Ich persoenlich bin der Meinung das der Rundfunkbeitrag das Potenzial fuer einen klitzekleinen Buergerkrieg haette. Allerdings, wie nach jeder kleinen Revolution aendert sich nur die Semantik, alte Machtverhaeltnisse bleiben meist wie sie sind. Aber uns geht es ja nur um die Abschaffung der Zwangsgebuehren.


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Offline Bürger

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Vielen Dank, Viktor, für Deine treffende Zusammenfassung und klares Zwischen-Resümee!
45.000 Unterschriften - KEIN GELD für ARD/ZDF - Missachtung des Staatsvertrages!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,4896.msg34225.html#msg34225

PS: Schon die Videos aus Stuttgart haben mich erschauern lassen und mich innerlich aufgewühlt, weil an Wendezeiten zurückerinnert.
Unfassbar für mich als "Ostler" und "Wende-Jugendlicher", so etwas im wiedervereinten Deutschland erleben zu müssen!
Und unfassbar auch, wie sich die Machtstrukturen einschl. den öffentlich-rechtlichen Medien seither "weiter"entwickelt haben.
*NIE WIEDER!*

Dranbleiben!
Weitermachen!
Teilen! Teilen!! Teilen!!!

Aufklärung *jetzt*!
Widerstand *jetzt*!
DEMOKRATIE - *JETZT*!!

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf..."


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Offline ArgoJM8

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Genau, es geht um 8 Milliarden. Niemand weiss wieviele Tote es kosten wird, um diesen Geldfluss zu stoppen. Ich persoenlich bin der Meinung das der Rundfunkbeitrag das Potenzial fuer einen klitzekleinen Buergerkrieg haette. Allerdings, wie nach jeder kleinen Revolution aendert sich nur die Semantik, alte Machtverhaeltnisse bleiben meist wie sie sind. Aber uns geht es ja nur um die Abschaffung der Zwangsgebuehren.

Ich möchte mich mit meiner Äusserung nicht zu weit aus dem Fenster lehnen: dieser "kltzekleine Buergerkrieg" könnte 3 Buchstaben tragen.


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gebuehren-igel

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Genau, es geht um 8 Milliarden. Niemand weiss wieviele Tote es kosten wird, um diesen Geldfluss zu stoppen. Ich persoenlich bin der Meinung das der Rundfunkbeitrag das Potenzial fuer einen klitzekleinen Buergerkrieg haette.

Du hast zu viel schlechtes Fernsehen gesehen, wenn du hier von Toten und Bürgerkrieg faselst. Bis jetzt ist nicht mal eine anständige (heißt zahlenmäßig berichtenswerte) Demonstration zustande gekommen. Und selbst wenn es mal eine gäbe, wofür ja hier getrommelt wird, würde sie nichts ändern. Für die Politik ist die Sache auf Wiedervorlage und dann wird erst mal die Wirtschaft und vielleicht die Kommunen entlastet. Prinzipiell kann sich nur was ändern, wenn das BVerfG seine Blockade-Haltung aufgibt.


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Offline Andy_Greg

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  • Was ich nicht Bestellt habe bezahle ich auch nicht
Ich finde es eine Schande was in unserem lande möglich ist unter dem Deckmantel der Politik, das hier so ein rechtsfreier raum geschaffen wird wo man sich  nicht wirklich zur wehr setzten kann,
Dazu kommt auch noch die Daten Sammlung die betrieben wird mit der gleichzeitigen Überwachung und Kontrolle, ich hielt den Roman 1984 immer für SciFi aber das ist nun bitere Realität leider, armes Deutschland.
Bin echt gespant wie weit sie gehen werden um von mir ihre ungerechtfertigten Beiträge einzufordern.   


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Offline fox

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......
Bin echt gespant wie weit sie gehen werden um von mir ihre ungerechtfertigten Beiträge einzufordern.   

Mit 7,5 Milliarden Euro haben die ein gutes finanzellles Polster, um uns in Grund und Boden zu klagen.
Die werden erst aufhören zu klagen, wenn sie vor dem EuGH verloren haben.


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Offline Viktor7

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Ich sehe die Sache so:
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen im Moment sehr verzweifelt sein. Sie wissen wie schlecht die aktuelle Geldverschwendung bei den Bürgern ankommt und trotzdem geben sie Millionen für Werbung für den Zwangs-Rundfunkbeitrag aus, um die Meinung der Bürger durch Manipulation zu beeinflussen. Der nicht informierte Bürger kann in der Regel vor diesem Zwang kaum flüchten und bekommt mit seinem Geld finanzierte Gehirnwäsche verpasst.

Je mehr von uns nicht zahlen, desto schneller müssen die Sender reagieren, wir finden immer mehr Nachahmer. Schaut euch die Organisationen an. Die Kommunen und die Kirche dürfen bereits jetzt, vorbei am geltenden Gesetz, die Zwangsgelder laut altem Gesetz abdrücken. Gleiches ist mit großen Handelsketten zu erwarten. Das ist völlige Willkür, zeigt aber bildhaft die Macht, die in einer größeren "Geldmenge" steckt.

Unsere Umfrage läuft erst seit ca. einer Woche (15.02.2013). Es zeigt sich schon jetzt deutlich, dass die Anzahl der Menschen die Erpressungsgelder verweigern von Tag zu Tag wächst. Nimmt bitte an unserer UMFRAGE - Wie boykottiert ihr den Rundfunkbeitrag? und teilt den anderen mit, wie ihr gegen den Moloch kämpft.

Zum Hauptbeitrag.


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