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Autor Thema: Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)  (Gelesen 51580 mal)

o
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Zitat
Edit "Bürger": Bitte keine allgemeinen Meinungs-/Unmutsbekundungen.
Viel interessanter ist doch, dass der Meldung gemäß offensichtlich am Do 29.04.2021 ein Gespräch auf Initiative der Stadtverwaltung mit dem WDR stattfand...

Ah?!  :D

Was steht denn noch so in der Meldung drin? Sie ist ja hinter der Aboschranke...


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Der relativ kurze Artikel liegt hier vor.
Er ist einer von mehreren Artikeln (zwei oder drei) in Sachen Georg. Berichtet wird sachlich neutral über die Fakten. Es Ist also nicht weiter bedeutend für uns hier, dass der Artikel hinter der Aboschranke ist.  Diese maßgebliche dortige Regionalzeitung ist ein Muss für viele dort und hat deshalb alles hinter Aboschranke. In Verbindung mit maßvollen Tarifen ist das ein erfolgreiches Konzept.
 
Der Journalist Peter Berger der Borkener Zeitung ist stellvertretender Redaktionsleiter. (Regionalredaktion - es besteht Kopfblatt-Verbund für Nicht-Regionales.) Er erhielt nach einem derartigen Artikel zwischenzeitlich sicherlich manche Hintergrundinformation. Er dürfte auch zukünftig die journalistische Neutralität wahren. Das heißt, Georgs Verhalten wird nicht abgewertet.

Abzuwarten ist, wie diese Regionalzeitung nun weiterhin über Bemühungen aus Borken für den inhaftierten Bürger berichten wird.

Aus bürgerrechtlicher Sicht ist es wie ein Zurück in mittelalterliche Zeiten:
Ein westfälischer Borkener Mitbürger ist iauf Veranlassung eines reichen mächtigen Fürsten des rheinischen Köln im modernen Schuldturm gelandet - übersetzte Beugehaft. Die westfälische Heimatgemeinde ist in der Fürsorgepflicht, den unbescholtenen eigenen Bürger da herauszuholen.

Was können wir konstruktiv beitragen, damit die Presse dies Thema als ein örtliches Anliegen laufend weiter verarbeitet?
Es ist bereits ein "Thema" vor Ort. Die Gemeindestellen sind bereits ein wenig belastet mit Erörterung über Recht und Unrecht und wie man das lösen kann.

Je mehr Briefe von bundesweiten Absendern mit der wahren Information bei den verschiedenen Gemeindestellen in Borken eingehen, desto mehr Diskussion wird in der Stadtverwaltung für die Gerechtigkeit ausgelöst. Denn wie die offiziellen Versionen des WDR sind, das wissen wir ja und das dominiert zunächst einmal.

Also wer Georg helfen möchte, man tue der Gemeinde den Gefallen und sende aufklärende Briefe Sachen Georg
an verschiedene Stellen der Stadtverwaltung wie zu finden im Internet. Die "wahre" Geschichte wäre zu dokumentieren - einfach Ausdrucke aus dem Forum oder bei rundfunk-frei.de, das macht ja nicht viel Arbeit.

Je mehr verschiedenste Stellen der Gemeindeverwaltung die WAHRE Information erfahren, desto stärker wird das Eintreten der Chefs der Stadt sein, dass Buhrow dem makabren Spiel ein Ende zu bereiten hat. Auch an Beigeordnete und an die Miglieder des Rates der Stadt. Diese kann man auf der Website dort alle auflisten und die E-Mail-Adresse ist sekundenschnell verfügbar. 

Sobald Georg zum ständigen Gesprächsthema in der Stadtverwaltung wird, weil mal diese, mal jene Stelle sich mit der Wahrheit in Sachen Georg konfrontiert sieht, das wäre vielleicht ein Weg für seine Befreiiung.

Damit die Mühe der Mitteilung nicht sofort untergeht,
sollte immer versucht werden, es als irgendeinen Antrag zu formulieren, auf den eine Antwort erwartet werden darf. Das löst dann die Frage aus "wie gehen wir damit um", löst also Diskussion aus, und das hilft, dass die Stadtverwaltung damit beschäftigr ist, sich in der Pflicht für den Mitbürger fühlt und dass sie die richtige Linie findet gegenüber Buhrow.
 
Dies war angeknüpft an die Presseinformation aus Borken, wieso man sich dort für Georg einsetzt. Bitte die zusätzlichen Gesichtspunkte dieses Beitrags nicht unnötig ausweiten. Es ist dazu alles gesagt, dieser Thread darf nicht zu sehr ins OFF TOPIC abgleiten.


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Uwe

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GEORG SITZT SEIT 80 TAGEN HINTER GITTERN
BILD: Warum ER lieber im Knast sitzt, als GEZ zu zahlen


Quelle: BILD 16.05.2021 von HARTMUT WAGNER

Zitat von: BILD, 16.05.2021, Warum ER lieber im Knast sitzt, als GEZ zu zahlen - Interview mit G. Thiel
Georg Thiel (53) ging lieber in den Knast, als jeden Monat 17,50?Euro GEZ-Gebühren zu zahlen. Dann trat er in den Hungerstreik und bat den WDR um seine Freilassung.

[..] Doch der Sender, an dessen Spitze Tom Buhrow (62) steht, schickte ihm eine Abfuhr (liegt BILD am SONNTAG vor): „Ihrer Bitte, den Haftbefehl zurückzuziehen, können wir (…) nicht nachkommen.“

[..] Warum das alles? BILD am SONNTAG-Besuch in der JVA Münster

Thiel erscheint im Besuchsraum mit der JVA-Vize-Chefin. Sie setzt sich neben ihn, bleibt die ganze Zeit dabei. Er zeigt uns seinen Haftbefehl, sagt trotzig: „Ich sitze meine Zeit hier ab. Noch mal bettel ich nicht um meine Freilassung.“ Seine Haft darf laut Gesetz höchstens sechs Monate dauern.

[...]

„Ich verdiene 14.000 Euro im Jahr, WDR-Chef Buhrow 400.000?Euro – aber wir zahlen beide 17,50 Euro.“
[...]

Weiterlesen auf:
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/seit-80-tagen-hinter-gittern-knast-besuch-beim-gez-rebellen-76402514.bild.html


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Wie man hört, soll gestern das Fernsehen in der JVA Münster gewesen sein und einen Bericht über Georg gedreht und wohl am Abend auch gesendet haben. Vielleicht weiß ja jemand etwas mehr, z. B. welcher Sender (ich gehe davon aus, daß es nicht der WDR war....), Ist es irgendwo abrufbar?


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Ich bin ein unangenehmer Bürger — ich erlaube mir nämlich, selbst zu denken

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SAT.1 NRW, 19.05.2021 [Video ~2:30min]
Wegen GEZ-Gebühren in den Knast
https://www.sat1nrw.de/aktuell/wegen-gez-gebuehren-in-den-knast-213699/

Zitat
Dieser Beitrag ist in der Sendung vom 19.05.2021 erschienen. Das zugehörige Video ist am Tag der Sendung ab ca. 19:00 verfügbar.


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

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Kanzlei WBS
Lieber Knast als „GEZ“: Mann seit 80 Tagen hinter Gittern! | Anwalt Christian Solmecke
[ Video ~11min, veröffentlicht 25.05.2021]
https://www.youtube.com/watch?v=joGaBrPlH40
Zitat
Georg Thiel sitzt seit 80 Tagen im Knast. Grund dafür sind 1.827 € GEZ-schulden, die er in den letzten Jahren angesammelt hat.
Warum Thiel lieber in der JVA Münster einsitzt, anstatt seine Schulden zu begleichen, erfahrt ihr in diesem Video.
[...]

Der youtube-Kanal von Christian Solmecke hat mit fast 800.000 (!) Abonnenten eine sehr große Reichweite.
Innerhalb einer Stunde hat das Video schon über 1000 Kommentare.


Edit "Bürger": Danke für den Fund. Ohne das Video gesehen zu haben, hier jedoch vorsorglich der Hinweis, dass Herr RA Solmecke - vorsichtig ausgedrückt - "streitbar" ist und ich meine auch mich zu erinnern, dass die Kanzlei "Wilder Beuger Solmecke" in mittelbaren oder unmittalbaren Abhängigkeiten zu ARD-ZDF-GEZ stehen. Dafür bitte mal Forum-Suche und web-Suche bemühen. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass RA Solmecke die wahren Hintergründe und Unsäglichkeiten am Pseudo-Rundfunk-Behörden-Verwaltungsakt-Verwaltungsvollstreckungssystem auch nur ansatzweise beleuchtet ::) Wird sich zeigen...
Auszugsweise Recherche-Infos zu Solmecke + Kanzlei WBS siehe weiter unten
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35110.msg213770.html#msg213770


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. Mai 2021, 12:35 von Bürger«

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Interessant wird's da ab Minute 6:22 mit dem Thema: Was passiert denn eigentlich nach den 6 Monaten Erzwingungshaft?
a) Dann kann laut Solmecke Georg erstmal für 2 Jahre nicht erneut in Erzwingungshaft für diese Rundfunkbeiträge genommen werden.
b) Die Haftkosten von dann ca. 18TEUR (!) können aber erneut von der Stadtkasse Borken vollstreckt werden mit neuerlicher Erzwingungshaft.
Das Ganze kann dann offenbar zum Ping-Pong-Spiel werden, also im Prinzip lebenslängliche Haft für nicht gezahlte Rundfunkbeiträge und sich aufschaukelnde Haftkosten mit kurzen Unterbrechungen.

Der Unterschied zu lebenlanger Haft bei Mord (eigene Interpretation) wäre dann nur, dass man bei Mord und guter Führung früher rauskommt. Und dass man vielleicht kurze Erzwingungshaftpausen zwischendurch hat. Das kann hoffentlich nicht wahr sein...


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Mai 2021, 20:46 von hankhug«

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Nach einer lebhaften Darstellung des Verhalten von Georg Thiel folgen nun ab Zeitpunkt 4:57 die Lügen:

"Wir" wollen einen unabhängigen Rundfunk - von wegen 3. Reich und China, und auch nicht Demokraten- und Republikanerfernsehen in den USA 
(sind die USA jetzt unanständig?, haben wir keinen Schwarzfunk und keinen Rotfunk?)

"Wir" haben in unserer Verfassung mal "gesagt", dass wir "was Unabhängiges" brauchen (da wurde aber nichts gesagt)

In der Schweiz haben "die Bürger" gesagt, dass sie einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wollen (was nicht stimmt, es ging um die Abgabenart)

Immerhin gesteht er dem Zuschauer merhfach zu, dass "alles" "hoch umstritten" ist (in diesem Forum eigentlich nur der Rundfunkbeitrag in seiner gegenwärtigen Form)

und liegt dem Zuhörer im Ohr mit diesem Wort "unabhängig"(er Rundfunk) (wie man nun im Landtag NRW eindrücklich gesehen hat, wie sich Landtagsabgeordnete echauffierten und dabei ihre Mitgliedschaft im Rundfunkrat des WDR verschwiegen)

Wow bei 05:45: "garantiert unabhängig" - das ist so selbstsicher vorgetragen, dass es schon deswegen falsch sein muss

S. behauptet, dass Th. einen Volksentscheid erreichen möchte. Falschbehauptung?

Die Stadtkasse B. würde die Haftkosten vorstrecken. Ist das eine Antwort auf eine Forumsfrage?

Seltsam ist gegen Minute 09, dass die Stadt B. den Th. in ein Schuldnerverzeichnis noch eintragen würde. Ist das nicht schon längst geschehen? (Und... wen interessiert's?)

Nichts Neues für uns, außer dass die Stadtkasse B. sich in den Augen von S. in eine Art Zwickmühle manövriert hätte wegen der Haftkosten. Ahja.  (Meine Meinung: Selbst schuld. Die Stadtkasse B. hätte ja auch einfach das Vollstreckungsersuchen des WDR zurückweisen können. Oder wie die Stadtkämmerei Zossen ein wenig nachhaken können.

Das, was hier im Posting um 20:23 Uhr geschrieben wurde, ist in der Tat das Wesentliche für uns. Alles andere, vor allem der etwas herablassend-sportlich-dümmliche Tonfall des S., kann getrost ignoriert werden.


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Es gibt mehrere Formen von Beugehaft. Es gibt die Rechtsgrundlage, bei der mehrfach hintereinander Haft möglich ist. Und es gibt diejenige wegen Vermögensauskunft.

Nur mit dieser haben wir es hier zu tun. Sie ist geregelt in § 802j ZPO.
Demnach gilt die sinngemäße Anwendung von § 802d ZPO.
"...wenn ein Gläubiger Tatsachen glaubhaft macht, die auf eine wesentliche Veränderung der Vermögensverhältnisse des Schuldners schließen lassen."

Und was meint der RA nun hierzu? Eigentlich müsste er als RA mit seiner Meinung richtiger liegen. Mal rückfragen? 


Edit "Bürger" @alle: Wieder mal die Bitte, hier keine Einzelaspekte zu vertiefen. Zum Video von RA Solmecke ist wohl schon genug gesagt. Für Spezial-Diskussionen bitte zunächst bereits bestehende Diskussionen suchen/ nutzen oder - falls nichts vorhanden - dann gut aufbereiteten eigenständigen Thread mit aussagekräftigem Thread-Betreff starten.
Hier bitte Konzentration auf die Sammlung von
Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)
Danke für allerseitiges Verständnis, entsprechende Selbstdisziplin und Berücksichtigung.


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Obgleich dicht am OFF TOPIC, dennoch wegen Klärung des Hintergrunds von Pressemeldungen:
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[ Video ~11min, veröffentlicht 25.05.2021]
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[...]
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Solmecke: "Bis 2004 war er darüber hinaus als freier Journalist und Radiomoderator für den WDR tätig. "
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Solmecke

Kanzlei-Website: https://www.wbs-law.de/
bedeutet: "Wilde Beuger Solmecke" - die Haupt-Namensgeberin Wilde:
https://www.wbs-law.de/kanzlei-anwaelte/rafaela-wilde/
- Studium begann 1973 - dies ermöglicht Altersschätzung - 

"seit 12/2016 Mitglied des Rundfunkrats des WDR (Westdeutsches Fernsehen)"
Noch Fragen?


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Neue Zürcher Zeitung, 28.05.2021
Notfalls gehen sie ins Gefängnis – wie die Gebühren-Rebellen die grossen Rundfunkanstalten herausfordern

Manche Deutsche weigern sich seit Jahren, den Rundfunkbeitrag für ARD und ZDF zu bezahlen. Einer von ihnen sitzt dafür seit über 80 Tagen im Gefängnis – und während ihn die einen als Märtyrer feiern, betrachten ihn andere als Extremisten.
von Lucien Scherrer

Zitat
[...]

Die einzigen Aussenstehenden, die Thiel vorzeitig aus seiner acht Quadratmeter grossen Zelle befreien könnten, sind die Verantwortlichen des WDR, die ihren Vollstreckungsauftrag zurückziehen könnten. Dort hält sich die Bereitschaft allerdings in Grenzen, dem «GEZ-Rebellen» entgegenzukommen. Das Social Media Team des Senders versicherte Anfang März zwar aufgrund einer Publikumsanfrage, aus Sicht des WDR sei eine «sog. Erzwingungshaft» im Zusammenhang mit der Rundfunkgebühr in der Regel «nicht verhältnismässig». Doch inzwischen lässt man keine Zweifel offen, dass man Georg Thiel nicht als Regel-, sondern als Ausnahmefall betrachtet.

[...]

Weiterlesen unter:
https://www.nzz.ch/feuilleton/gez-verweigerer-notfalls-gehen-sie-auch-ins-gefaengnis-ld.1627062


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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Neben-Info - hier bitte nicht vertiefen...
Eine web-Suche mit
"Thiel Münster"
https://www.google.com/search?q=thiel+münster
liefert bizarre Ergebnisse zu "Tatort" und "Kommissar Thiel" :o :laugh:

Man sollte also für aktuellel Meldungen bzgl. "Grundrechts-Kommissar Georg Thiel" besser suchen z.B. mit
"Thiel JVA Münster"
https://www.google.com/search?q=thiel+jva+münster

;)

Das liefert dann z.B. auch diese aktuelle Zusatz-Information:

BILD, 28.05.2021
17 Häftlinge und zwei Mitarbeiter infiziert
Corona-Virus bricht in JVA Münster aus
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/gefaengnis-in-muenster-corona-ausbruch-in-der-jva-76539834.bild.html

Vielleicht liegt's am "Ruhr"-Gebiet...?  ???
https://de.wikipedia.org/wiki/Ruhr_(Begriffskl%C3%A4rung)
https://de.wikipedia.org/wiki/Dysenterie


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Corona: Also müssten alle Inhaftierten von "Beugehaft" im Hinblick auf das Corona-Recht sofort umsiedeln. Sie sind nämlich nicht mehr berechtigt zum Aufenthalt in Gemeinschaftseinrichtungen, sondern sind rechtlich verpflichtet zur häuslichen Quarantäne für den übergeordneten Wert des Gesundheitsschutzes.

Für Georg wäre eine häusliche Fortsetzung der Haft mit Überwachung, beispielsweise durch Fußfessel, Kamera im Arbeitsraum oder Smartphone mit GPS-Aufzeichnung u.a.m., sofort zu beantragen. 
Diese Sichtweise gebe ich jetzt gleich geeignet weiter.


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Jetzt wird Georg Thiel die Verachtung des Rechtstaates vorgeworfen - das klingt nach Destabilisierung des Staates und wäre somit ein Grund, ihn zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes zu erklären ...



focus.de, 03.06.21

Seit gut drei Monaten
Es geht um 651 Euro: Weil Georg Thiel keinen Rundfunkbeitrag zahlt, sitzt er im Knast


Zitat
Weil er sich weigert, Rundfunkbeiträge zu zahlen, sitzt Georg Thiel (53) seit gut drei Monaten im Knast. Es geht um 651 Euro und 35 Cent, die er dem WDR schuldet. Während ihn die einen für seine Courage feiern, werfen ihm andere vor, den Rechtsstaat zu verachten.


Rundfunkbeitrag verweigert: Thiel sitzt seit Februar in Haft

Am 25. Februar 2021 steckte eine Gerichtsvollzieherin Thiel in Erzwingungshaft ...

Gab bereits weitere bekannte Fälle

Auch in der Vergangenheit hat es bereits Fälle gegeben, in denen Rundfunkbeitrags-Nichtzahler die Vermögensauskunft verweigert haben und in eine sogenannte Erzwingungshaft gesteckt worden sind. Bekanntestes Beispiel ist Sieglinde Baumert: Weil die Thüringerin seit 2013 keine Beiträge zahlte, wurde die damals 46-jährige am 4. Februar 2016 von zwei Polizisten im Beisein des Gerichtsvollziehers an ihrem Arbeitsplatz verhaftet.


WDR bleibt standhaft: Thiel war im Hungerstreik

Der WDR hingegen bleibt im aktuellen Fall um den 53-jährigen Thiel bislang weiter standhaft. „Auch der WDR findet es bedauerlich, wenn es zu einer Erzwingungshaft im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag kommen muss“, schrieb ein WDR-Sprecher der „Neuen Züricher Zeitung“.


Thiel: Das neue Gesicht der Rundfunkbeitrags-Verweigerer

In den Sozialen Medien ist Thiel unterdessen längst zu einem Vorbild für Menschen geworden, die sich wie er hartnäckig weigern, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Dort solidarisieren sich inzwischen zahlreiche Beitragsgegner mit dem „GEZ-Rebellen“.

Kritiker werfen Thiel hingegen vor, ein „extremer Aktivist“ zu sein, der seine „Verachtung des Rechtsstaates“ demonstrieren will.
….

Weiterlesen:
https://www.focus.de/finanzen/news/seit-gut-drei-monaten-rundfunkbeitrag-verweigert-jetzt-sitzt-georg-thiel-53-im-knast_id_13360195.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 03. Juni 2021, 21:01 von DumbTV«

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 Für diese "Kritiker" mit dieser "Verachtung des Rechtsstaats" wäre es gut, den Ball flach zu halten.

Sind Steuerhinterzieher - mit größeren Beträgen -  aber keine Verächter des Rechtsstaates?

Auf diese Weise wird Georg noch zu einem politischen Gefangenen.  :o


Edit "Bürger": Ja, man kann insbesondere wohl eher den den "Erschaffern" und "Verteidigern" des sog. "Rundfunkbeitrags" eine "Verachtung des Rechtsstaats" vorwerfen - und Menschen wie Thiel eher eine "Verteidiung des Rechtsstaats" attestieren. Der Tag für seine Rehabilitation wird hoffentlich noch kommen. Konsequenzen für die eigentlichen Verursacher und Verteidiger dieser ganzen Misere hoffentlich auch. Auch die angesichts der eigentlichen Forderung völlig unverhältnismäßige Haftdauer und deren Haftkosten sind keine "Kavaliersdelikte". Das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Interessant wäre noch, wer diese als Zitat wiedergegebene Äußerung konkret getätigt hat - mglw. einer der bezahlten WDR-Rundfunkrats-Mitglieder-Landtagsabgeordneten...
Beitragsrebell verhaftet: Die Falle der ARD schnappt wieder zu (2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,34937.msg213515.html#msg213515
Neu im Landtag NRW 19. Mai 2021 ab 17h10: Wiederum: Georg freizulassen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35270.0
Bitte hier jedoch nicht weiter vertiefen, sondern bitte den Thread der Sammlung der Pressemeldungen vorbehalten. Danke.


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