Autor Thema: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben  (Gelesen 2499 mal)

Offline Holgi76

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #15 am: 30. September 2018, 19:53 »
Sorry, dass ich den Thread nochmal hochhole.
Ich hab immernoch nix bekommen - und der Abgleich war Ende Juni 2018 laut der Liste.
Jetzt ist Oktober 2018.
Die haben mich doch nicht etwa vergessen ???  :'(


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« Letzte Änderung: 30. September 2018, 20:22 von Bürger »

Offline Tourniquet

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #16 am: 01. Oktober 2018, 09:14 »
Eine Person könnte auch von einer Landesrundfunkanstalt im Norden der Republik übersehen worden sein. Eine Nachfrage unter Berufung auf die DSGVO bei der Intendanz ergab, dass im Rahmen des Meldedatenabgleichs keine personenbezogenen Daten übermittelt worden seien.
Zur Überprüfung dieser Behauptung stellte die Person eine Anfrage bei der örtlichen Meldebehörde. Eine Auskunft wurde jedoch nicht erteilt, da sie nicht Bestandteil der Auskunftspflicht nach § 10 BMG sei.


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« Letzte Änderung: 03. Oktober 2018, 02:02 von Bürger »

Offline G3ztap0

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #17 am: 01. Oktober 2018, 16:47 »
Habe weder Schmard-fohn noch Scanner, aber ich fotografier das mal ab die Tage & pack es hier rein.

Hat sich denn inzwischen "die Tage" eine Kamera eingefunden? ;)


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Offline Allberto

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #18 am: 01. November 2018, 12:40 »
Meine Frau hat auch ein Schreiben bekommen, nach dem sie meine Beitragsnummer und meinen Namen angeben soll. Auf dem Antwortbogen steht unten im Kleingedruckten vermerkt: "Hinweis: Gesetzlich zur Auskunft verpflichtet sind Beitragsschuldner und Personen oder Rechtsträger, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie Beitragsschuldner sind. (...)"

Wie findet jetzt meine Frau heraus, ob sie tatsächlich zur Auskunft verpflichtet ist? Beitragsschuldner ist sie nicht, denn ich zahle seit jeher brav den Rundfunkbeitrag für unsere gemeinsame Wohnung. Ein Rechtsträger ist sie auch nicht. Also kommt nur infrage, dass sie eine Person ist, bei der tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie Beitragsschuldner ist. Aber welche "tatsächlichen Anhaltspunkte" liegen denn (nach Meinung des Absenders des Schreibens) bei ihr vor?

Sie hat also auf dem Antwortbogen das Kreuz gesetzt bei "Die Wohnung ist bereits von einer Mitbewohnerin oder Mitbewohner zum Rundfunkbeitrag angemeldet." Eine Beitragsnummer hat sie nicht angegeben, stattdessen hat sie die Worte "tatsächliche Anhaltspunkte" im Kleingedruckten farbig markiert und darunter handschriftlich vermerkt: "Bitte nennen Sie mir zunächst die tatsächlichen Anhaltspunkte, die bei mir vorliegen, bevor ich Ihnen die Beitragsnummer nenne. Danke!"

Herzliche Einladung, es uns nachzutun. Bin mal gespannt, ob eine Antwort darauf kommt und wenn ja, welche.

Ich habe immer redlich und brav alles bezahlt, was vorgeschrieben war und ist, und musste mich trotzdem bereits mehrfach mit unfreundlichen Schreiben und dreisten Forderungen dieser Pseudo-Behörde auseinandersetzen. Wohlgemerkt: Nie offenen Posten, nie ein Monat nutzen ohne zu zahlen...


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« Letzte Änderung: 01. November 2018, 13:34 von Bürger »

Offline G3ztap0

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #19 am: 01. November 2018, 12:47 »
Es ist allgemein bekannt, was passieren wird:

Der Beitragsservice wird ungeachtet der anderslautenden Rechtslage weiterhin darauf bestehen, die Beitragsnummer zwecks Abmeldung genannt zu bekommen und andernfalls die Beiträge über ein hübsch erstelltes Beitragskonto separat einfordern.

Die durchgeführten "Direktanmeldungen" sind im Staatsvertrag ja genausowenig geregelt (dort ist nur von einem Auskunftsanspruch seitens der Rundfunkanstalten die Rede, der im Zweifel im Verwaltungszwangsverfahren durchgesetzt werden könne) und es schert auch niemanden bei den Gerichten.


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Offline beat

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #20 am: 01. November 2018, 13:43 »
Sie hat also auf dem Antwortbogen das Kreuz gesetzt bei "Die Wohnung ist bereits von einer Mitbewohnerin oder Mitbewohner zum Rundfunkbeitrag angemeldet." Eine Beitragsnummer hat sie nicht angegeben, stattdessen hat sie die Worte "tatsächliche Anhaltspunkte" im Kleingedruckten farbig markiert und darunter handschriftlich vermerkt: "Bitte nennen Sie mir zunächst die tatsächlichen Anhaltspunkte, die bei mir vorliegen, bevor ich Ihnen die Beitragsnummer nenne. Danke!"

Eine fiktive Person, die in einer ähnlichen fiktiven Situation ist, könnte vielleicht nicht reagieren auf diverse vermeintliche Infopost und Bettelbriefe, bis ein Festsetzungsbescheid kommt.

Denn sie könnte sich denken, wieso unnötig mit dem Gefängnisservice kommunizieren und denen die Arbeit erleichtern?

Wenn der Festsetzungsbescheid kommt, dann kann sie immer noch widersprechen mit der Angabe, es werde schon gezahlt, natürlich ohne die Beitragsnummer anzugeben. Sollte der Widerspruch abgelehnt werden, könnte eine fiktive Person gegen die Ablehnung klagen, denn es wird ja schon bezahlt und sie schuldet nichts. Im Rahmen einer mündlichen Gerichtsverhandlung wäre noch genügend Zeit, die Beitragsnummer anzugeben, wenn das dann erforderlich erscheint.

Eine fiktive Person in fiktiver Situation sollte sich immer bewusst machen, dass ja alles bezahlt ist, durch den Mitbewohner...

Ein irres System scheitert nie an seinem Wahnsinn, sondern nur am Widerstand der Bürger. Dazu muss der Widerstand hinreichend zahlreich und hinreichend nachhaltig sein.


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« Letzte Änderung: 01. November 2018, 15:15 von Bürger »
Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

Offline ss32

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #21 am: 01. November 2018, 19:36 »
Frau X hat auch ein Schreiben bekommen, nach dem sie Beitragsnummer und Namen ihres Mannes angeben soll. Auf dem Antwortbogen steht unten im Kleingedruckten vermerkt: "Hinweis: Gesetzlich zur Auskunft verpflichtet sind Beitragsschuldner und Personen oder Rechtsträger, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie Beitragsschuldner sind. (...)"

Wie findet jetzt Frau X heraus, ob sie tatsächlich zur Auskunft verpflichtet ist? Beitragsschuldner ist sie nicht, denn ihr Mann zahlt seit jeher brav den Rundfunkbeitrag für unsere gemeinsame Wohnung. Ein Rechtsträger ist sie auch nicht. Also kommt nur infrage, dass sie eine Person ist, bei der tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie Beitragsschuldner ist. Aber welche "tatsächlichen Anhaltspunkte" liegen denn (nach Meinung des Absenders des Schreibens) bei ihr vor?

Hat Frau X einen anderen Nachnamen als der Ehemann?

Ich habe mich nämlich gefragt, worin sich der Meldedatenabgleich 2018 von dem aus 2013/14 unterscheidet. Angeblich sollen diesmal viel weniger Leute angeschrieben werden. Aber hier im Haus haben wieder etliche Leute ein Schreiben bekommen, die auch damals schon angeschrieben wurden. Das sieht so aus, als würden wieder alle ohne Konto angeschrieben.

Der BS schreibt in den FAQ zum Thema, dass diejenigen angeschrieben werden, die keinem Beitragskonto zugeordnet werden können. Wenn das nicht alle ohne eigenes Beitragskonto sind, dann vielleicht alle ohne Konto mit gleichem Nachnamen. Kann jemand diese Theorie bestätigen oder widerlegen?

Sollte das bei Familie X-Y so sein, wäre der tatsächliche Anhaltspunkt, dass Frau X dort wohnt und niemand mit Name X dort angemeldet ist.


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« Letzte Änderung: 04. November 2018, 10:35 von DumbTV »

Offline Holgi76

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Re: Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben
« Antwort #22 am: 04. November 2018, 04:51 »
Stimmt es, das man maximal bis 01.01.2016 rückwirkend zahlen muss wenn der BS einen zwangsanmeldet ?
Das würde ja bedeuten, das die auf eine Menge Kohle verzichten.....

Edit "Markus KA":
Bitte das Thema „Nachzahlung“
in diesem Thema nicht weiter vertiefen, das da lautet:
„Meldedatenabgleich 2018 - Sammlung von Anschreiben“.
Bitte die Möglichkeit der Suchfunktion nutzen oder spezielle Fragen als PM an Forumsmitglieder zu stellen.
Ebenso hilfreich könnte sein:
2. Meldedatenabgleich, 3. Brief Rückwirkende Zwangsanmeldung,was tun?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29220.msg183312.html#msg183312
Danke für das Verständnis und die zukünftige konsequente Berücksichtigung.



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« Letzte Änderung: 04. November 2018, 08:06 von Markus KA »

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