Autor Thema: mk/ Heike Raab > "BVerfG verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag am 18.07.2018"  (Gelesen 7003 mal)

Offline dreamliner

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Zu diesem Thema könnte ein Nachbar folgende Antwort von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz bekommen haben...

Die Email an die Staatskanzlei könnte am 26.06.2018 versendet worden sein und die Antwort könnte am 29.06.2018 beim Nachbar angekommen sein. Am selben Tag (29.06.2018) gab es dann auch die Offizielle Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichtes.


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« Letzte Änderung: 05. Juli 2018, 15:14 von DumbTV »

Offline Dauercamper

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aha

am 26. wurde die Staatskanzlei durch den Nachbarn informiert
am 27. wurde der Beitrag gefälscht
am 29. wurde der Termin vom BverfG offiziell verkündet

Auf die Antwort auf die Anfrage an die Staatskanzlei bin ich gespannt  :)


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Offline observer

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Interessante Antwort von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Die Frage ist nun wann wurden die Kläger über den Termin informiert?

Aus dem Schreiben geht nicht hervor, weshalb Frau Raab die Informationshoheit vom BVerfG missachtet?  Wenn die Terminierung noch nicht endgültig fixiert ist, weshalb nennt Frau Raab dennoch den Termin als fixes Datum?

Um es auf den Punkt zu bringen, dass Antwortschreiben entkräftet den Vorwurf der Klüngelei nicht!


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Ich konsumiere nicht, ergo bezahle ich auch nicht.

Offline Kurt

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Interessante Antwort von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Die Frage ist nun wann wurden die Kläger über den Termin informiert?

Prof. Dr. Koblenzer und RA Bölck haben am 20.06. durch das BVerfG von der Absicht der Urteilsverkündung am 18.07.2018 erfahren.

Gruß
Kurt


Edit "Bürger" - vorsorglicher nochmaliger Hinweis @alle:
Wegen fortdauernder, müßiger Spekulationen und allgemeiner Unmutsbekundungen, die über das eigentliche Kern-Thema hinausgehen, musste dieser Thread aus Kapazitäts- und Übersichtsgründen zwischenzeitlich geschlossen bleiben.
Da nunmehr neue Erkenntnisse vorliegen wie eine Antwort der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27921.msg176135.html#msg176135
sowie die Information, dass auch die anderen Beteiligten vorinformiert waren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27921.msg176198.html#msg176198
wurde der Thread wieder geöffnet.
Hier bitte ausschließlich - und ohne Spekulationen - weiter zum Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
mk/ Heike Raab > "BVerfG verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag am 18.07.2018"
Zur diesbezüglichen Modifikation eines Mitschnitts des Dradios siehe und diskutiere bitte in gesondertem Thread unter
J.Paul (AfD): Fragwürdige Veränderung eines Tondokuments des „Deutschlandradio“
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28003.0.html
kl. Anfrage Rh.-Pfalz zu Ankünd. Urteilstermin + modifiziertem Tondokument
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28045.0.html
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.



Hinweis > siehe nunmehr offizielle Terminsankündigung durch das BVerfG unter
Urteilsverkündung 18. Juli 2018 10.00 Uhr - BVerfG Pressemitteilung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27954.0.html


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« Letzte Änderung: 09. Juli 2018, 12:44 von Bürger »
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 5 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

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