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  • Urteilsverkündung BVerfG „Rundfunkbeitrag“ Mi, 18.07.18, 10h: 18. Juli 2018

Autor Thema: Urteilsverkündung 18. Juli 2018 10.00 Uhr - BVerfG Pressemitteilung  (Gelesen 2251 mal)

Offline koybott

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Siehe nunmehr auch unter
Urteil BVerfG 18.7.: RBeitr bis auf Zweitwohnungen verfassungsgemäß > Diskussion
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28119.0.html


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Urteilsverkündung in Sachen „Rundfunkbeitrag“
am Mittwoch, 18. Juli 2018, 10.00 Uhr


Pressemitteilung Nr. 54/2018 vom 29. Juni 2018
Aktenzeichen: 1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-054.html

Zitat
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 16. Mai 2018 (siehe Pressemitteilung Nr. 19/2018 vom 6. April 2018) am

Mittwoch, 18. Juli 2018, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe


sein Urteil verkünden.


Hinweise für interessierte Bürgerinnen und Bürger

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an der mündlichen Verhandlung bzw. Urteilsverkündung teilnehmen wollen, wenden sich bitte an

Herrn Oberamtsrat Stadtler
Postfach 1771, 76006 Karlsruhe
Telefon: +49 (721) 9101-400
Telefax: +49 (721) 9101-461
E-Mail: besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Bei der Anmeldung sind Name, Vorname, Geburtsdatum und die Erreichbarkeit (per Telefon, Telefax oder E-Mail) anzugeben.

Die Vergabe der Besucherplätze erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs.



Weitere Links zum Thema

mk/ Heike Raab > "BVerfG verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag am 18.07.2018"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27921.0.html

BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17.05
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27021.0.html

Siehe auch tangierende Themen/ inhaltliche Diskussion zum Fragenkatalog des BVerfG bitte unter
Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 30. August 2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24625.msg156207.html#msg156207


Zu den weiteren Berichten und "Nachrichten" siehe u.a. unter

Pressemeldungen Verhandlung BVerfG 05/18
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,136.0.html

Verhandlungen BVerfG 16./17.05.2018 > Berichte/ Protokolle
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27411.0.html

Vortrag des Beschwerdeführers (Maxkraft24) vor dem BVerfG am 16.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27497.0.html


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« Letzte Änderung: 19. Juli 2018, 06:11 von Bürger »

Offline Frühlingserwachen

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Anmeldung zur Platzreservierung ging grad raus. Da will ich dabei sein. :)


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Offline Adonis

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Anmeldung zur Platzreservierung ging grad raus. Da will ich dabei sein. :)
Ich habe schon die Bestätigung eines Platzes erhalten !!

Grüße
Adonis


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Offline Frühlingserwachen

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Hab auch gerade die Platzreservierung erhalten  :) :)


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Offline Viktor7

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Siehe auch dieses Thema:

Beendet das BVerfG die Nichtnutzer Zwangsehe mit den ö.-r. Anstalten?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27958.0.html


Edit "Bürger":
Um müßige spekulative Diskussionen zu etwaigen Entscheidungsmöglichkeiten des BVerfG und chatartige Diskussionen zur Platzreservierung zu vermeiden, bleibt der Thread vorerst als reiner Informations-Thread geschlossen.
Infos werden zu gegebenem Zeitpunkt ergänzt.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 30. Juni 2018, 01:18 von Bürger »

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