[EGMR -> Art 10 EMRK -> Verl. Art 10, wenn Maßn. nicht in demokrat. Ges. notw.]

EGMR -> Art 10 EMRK -> Verl. Art 10, wenn Maßn. nicht in demokrat. Ges. notw.

Begonnen von pinguin

[Senden die ÖRR selber oder produzieren sie nur den Inhalt?]

Senden die ÖRR selber oder produzieren sie nur den Inhalt?

Begonnen von pinguin

[EuGH C-54/17 - Begriff "Aggressive Geschäftspraxis"]

EuGH C-54/17 - Begriff "Aggressive Geschäftspraxis"

Begonnen von pinguin

[EWR-Abkommen]

EWR-Abkommen

Begonnen von pinguin

[EuGH C-252/21 - DSGVO - Entscheidung d. Aufsichtsbeh. bindet die Wettbewerbsbeh.]

EuGH C-252/21 - DSGVO - Entscheidung d. Aufsichtsbeh. bindet die Wettbewerbsbeh.

Begonnen von pinguin

[Brandenburg: RBB ist eine landesunmittelbare jur. Person des öffentlichen Rechts]

Brandenburg: RBB ist eine landesunmittelbare jur. Person des öffentlichen Rechts

Begonnen von pinguin

[EuGH C-518/11 - Nur Regulierungsbehörden dürfen Entgelte festlegen]

EuGH C-518/11 - Nur Regulierungsbehörden dürfen Entgelte festlegen

Begonnen von pinguin

[EuGH C-253/23 - Sammelklage auf Schadensersatz muß zulässig sein]

EuGH C-253/23 - Sammelklage auf Schadensersatz muß zulässig sein

Begonnen von pinguin

[Zweckentfremdung des Rundfunkbeitrages?]

Zweckentfremdung des Rundfunkbeitrages?

Begonnen von pinguin

[EuGH C-300/21 - DSGVO - Mißachtung -> keine Bagatellgr. bei immat. Schadensers.]

EuGH C-300/21 - DSGVO - Mißachtung -> keine Bagatellgr. bei immat. Schadensers.

Begonnen von pinguin

[P E T I T I O N - Offener Brief an die Bundeskanzlerin]

P E T I T I O N - Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Begonnen von pipmen

[Kollusion - Kooperation Politik und Sender, um Nichtzuschauer zu schädigen]

Kollusion - Kooperation Politik und Sender, um Nichtzuschauer zu schädigen

Begonnen von pjotre

[Erfahrungsberichte gesucht: VG ordnet persönliches Erscheinen an.]

Erfahrungsberichte gesucht: VG ordnet persönliches Erscheinen an.

Begonnen von pjotre

[Eilt! Gesetzliche Grundlagen zu komplettieren für Landesverfassungsbeschwerden.]

Eilt! Gesetzliche Grundlagen zu komplettieren für Landesverfassungsbeschwerden.

Begonnen von pjotre

[Statistk à la RBB-ienne: unter 80 % Zuschauer, über 80 % der Bürger begeistert?]

Statistk à la RBB-ienne: unter 80 % Zuschauer, über 80 % der Bürger begeistert?

Begonnen von pjotre

[Pro Tag 1 bis 2 Briefe an Georg: Das sind wir ihm schuldig.]

Pro Tag 1 bis 2 Briefe an Georg: Das sind wir ihm schuldig.

Begonnen von pjotre

[VG-Richter Bayreuth haben universitären Jura-Professor verärgert?]

VG-Richter Bayreuth haben universitären Jura-Professor verärgert?

Begonnen von pjotre

["Stopp ARD, ZDF" - Freistellungs-Maßnahme]

"Stopp ARD, ZDF" - Freistellungs-Maßnahme

Begonnen von pjotre

[Geringverdiener-Falschinkasso: "Wie erkläre ich das meinem Abgeordneten?"]

Geringverdiener-Falschinkasso: "Wie erkläre ich das meinem Abgeordneten?"

Begonnen von pjotre