[Bürger]

Vielleicht sollte man mal deren eigene Email-Adressen eintragen unter "Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen"... auf dass sie sich mit der Redundanz ihrer unreflektierten Bausteinantworten einfach mal selbst zuspammen...?
PS: Das ist nur eine rhetorische Frage!

PPS:
Danke insbesondere Sophie.Orthoi und Viktor7 für Eure Bissigkeit und Eure ungebrochene Hartnäckigkeit!
Im Sinne der Arbeitsteilung bin ich parallel auf anderen Ebenen zugange, trage mich aber regelmäßig als "Interessent" ein. Bei Gelegenheit vielleicht auch mal mit einer eigenen Frage. Man kann ja aber leider nicht überall mittanzen...

[Viktor7]

Vielleicht sollte man mal deren eigene Email-Adressen eintragen unter "Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen"... auf dass sie sich mit der Redundanz ihrer unreflektierten Bausteinantworten einfach mal selbst zuspammen...?
PS: Das ist nur eine rhetorische Frage!

PPS:
Danke insbesondere Sophie.Orthoi und Viktor7 für Eure Bissigkeit und Eure ungebrochene Hartnäckigkeit!
Im Sinne der Arbeitsteilung bin ich parallel auf anderen Ebenen zugange, trage mich aber regelmäßig als "Interessent" ein. Bei Gelegenheit vielleicht auch mal mit einer eigenen Frage. Man kann ja aber leider nicht überall mittanzen...

 

[Fritzi]

Guten Morgen zusammen!

Muster: "Wenn wir schon zahlen müssen, sollen auch andere benachteiligt werden" (zahlen). So was setzt eine Spirale nach unten und führt zum Verfall der Gesellschaft. Wir werden es noch erleben, in Kürze wendet sich das Blatt und plötzlich kippt die Meinung der Politiker - einer nach dem anderen wird sich in seiner Meinung drehen.

Dieser Satz trifft voll ins Schwarze. Eines könnte man allerdings in ihm verändern: Wir haben es doch schon erlebt. Ob Ausländer-, Schul-, Gesundheits- oder Ost-Westpolitik. Die Gesellschaft - was bedeutet dieses Wort heute denn noch? Jeder gegen jeden, Ellenbogen raus und durch. (so werden doch schon die Kleinsten erzogen)

Dummerweise sitzen die Politiker dabei (noch) zu sicher im Sessel. Wenn es da wackelt, werden sie auch langsam die Einsicht zulassen, dass sie mit der Verabschiedung dieses Gesetzes einen Riesenfehler gemacht haben. Deshalb dürfen wir nicht im Ansatz eine der großen Parteien wählen.

Sophia und Viktor, auch von meiner Seite ein dickes Dankschön und große Anerkennung für die gelungenen Anfragen an die Politiker.

[Viktor7]

Danke Fritzi 

[Viktor7]

Eine Antwort des Herrn Abgeordneten Jörg ist eingetroffen:

http://www.abgeordnetenwatch.de/oliver_joerg-1234-72491--f402539.html#q402539
… Der Rundfunkbeitrag hingegen knüpft an eine Gegenleistung, nämlich den "individualnützigen Vorteil, jederzeit das Hörfunkprogramm und das Fernsehprogramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks empfangen zu können, …

Er hat es nicht kappiert und holt nicht mehr aktuelle und unausgereifte Begründungen hervor. Er hat nicht mal die Kurzfassung des Gutachtes gelesen. Prof. Dr. Christoph Degenhart schreibt deutlich:

http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/7-2013/index.html
a) Rundfunkbeitrag als Vorzugslast ?
Dass die Länder die Gesetzgebungskompetenz für die Rundfunkgebühr nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag hatten,(36) bedeutet nicht zwingend, dass auch der Rundfunkbeitrag kompetenzgerecht festgesetzt wurde. Ebenso wenig bedeutet die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder auch für die Rundfunkfinanzierung auf Grund ihrer Sachkompetenz für den Rundfunk, dass sie befugt wären, Abgaben beliebiger Natur an Stelle von Vorzugslasten festzusetzen. Gebühren und Beiträge als Vorzugslasten (37) oder Entgeltabgaben38 sind legitimiert als Ausgleich für individuelle (39) oder individualisierbare Vorteile, die dem einzelnen Beitragsschuldner staatlicherseits zugewandt werden und den hierdurch verursachten, individualdienlichen Aufwand. (40)


Beiträge insbesondere werden definiert als „Geldleistungen, die zur vollen oder teilweisen Deckung eines Aufwandes einer öffentlichen Einrichtung oder Anlage von denjenigen erhoben werden, denen die Herstellung, Anschaffung oder der Bestand der Einrichtung oder Anlage besondere Vorteile gewährt.“(41) Dabei reicht es aus, dass die Nutznießer der Einrichtung jedenfalls als Gruppe individualisierbar sind.(42) Nunmehr begründet aber nicht mehr das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgeräts, das ja, wenngleich in sehr unterschiedlicher und für den beruflich genutzten PC in nur bedingt nachvollziehbarer Weise, einen im Ansatz noch individualisierbaren Vorteil verschaffte,(43) die Abgabenpflicht. Sie folgt vielmehr aus der Inhaberschaft von Raumeinheiten, sei es im privaten, sei es im gewerblichen Bereich. Hierfür müsste ein individueller oder auch nur individualisierbarer Vorteil belegt werden, der hier beitragsmäßig abgegolten werden könnte,(44) um noch von einem „Beitrag“ auszugehen. Ein derartiger Vorteil ist hier schwerlich erkennbar. Das Innehaben einer Wohnung, einer Betriebsstätte oder einer „Raumeinheit“ begründet als solches noch keine Nutzungsmöglichkeit für den Rundfunk, und damit keinen individualisierbaren Vorteil, keinen Nutzungsvorteil, der beitragsmäßig abgegolten werden könnte.

In einem derzeit vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof anhängigen Popularklageverfahren gegen den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag(45) wird darauf verwiesen, dass „jedermann im Einwirkungsbereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ den Vorteil des Zugriffs auf diese Quelle habe, auch wenn dieser Zugriff dann „nach individuellem Belieben“ erfolgen soll(46) – wie sonst sollte er in einer freiheitlichen Ordnung
erfolgen? Dass diese Begründung für den Beitragscharakter schon im Ansatz verfehlt ist, wird umso deutlicher, wenn auf den unmittelbaren Anknüpfungspunkt der „Raumeinheit“ abgestellt wird. Denn im „Einwirkungsbereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ liegen unterschiedslos alle „Raumeinheiten“ innerhalb der Bundesrepublik. Die Möglichkeit, innerhalb einer dieser „Raumeinheiten“ Rundfunk empfangen zu können, begründet keinen besonderen, individualisierbaren Nutzungsvorteil,(47) der diesen Raumeinheiten zugeordnet werden könnte, wie bei klassischen Erscheinungsformen von grundstücksbezogenen Beiträgen wie den Erschließungsbeiträgen. Diese kommen individualisierbar dem einzelnen, erschlossenen Grundstück zugute und unterscheiden es von der Vielzahl der nicht erschlossenen Grundstücke.


Demgegenüber hat das Vorhandensein von Rundfunkprogrammen keinen wie immer gearteten Grundstücksbezug. Und ebenso wenig wird den Personen, die sich in den Raumeinheiten regelmäßig aufhalten, ein individualisierbarer Vorteil zugewendet. Die insoweit von der Beitragspflicht erfassten Gruppen bzw. deren Mitglieder sind nicht nur mit der Allgemeinheit „weitgehend identisch“;(48) sie sind mit ihr identisch.


b) Zwecksteuer, kein Beitrag
Damit stellt sich der Rundfunkbeitrag in der Sache als Gemeinlast dar – unabhängig davon, ob man auf eine Begünstigung der nach der Gesetzessystematik unmittelbar erfassten Raumeinheiten49 oder der mittelbar erfassten Personen oder Personengruppen abstellt,50 von denen „vermutet“ wird, dass sie die in Frage stehenden Raumeinheiten nutzen, um dort Radio zu hören oder fernzusehen oder online zu gehen. Die bisherige Vorzugslast mutiert zur Gemeinlast. Denn, so Kirchhof, „je mehr sich die individuelle Finanzierungsverantwortlichkeit der Beitragsschuldner in allgemeine Vermutungen und Typisierungen verflüchtigt, die persönliche Finanzierungsverantwortung des Abgabenschuldners sich also in der Allgemeinheit einer Gemeinlast verliert, desto mehr nähert sich der Beitrag der Steuer an und verliert seine Berechtigung neben der Steuer“.(51)

Der Rundfunkbeitrag kann geradezu als das Paradebeispiel einer Abgabe gelten, die sich, um mit Kirchhof zu sprechen, in allgemeine Vermutungen und Typisierungen verflüchtigt. Der Beitrag wird damit zur Steuer. Denn dies ist dann jedenfalls der Fall, wenn „ein Beitrag keinen Ausgleich für einen der Gruppe der Beitragsschuldner zurechenbaren Vorteil“ fordert, sondern „lediglich eine Gruppe (belastet), der aus Leistungszuwendungen an die Allgemeinheit oder an einen Dritten Vorteile erwachsen.“ Ist dies der Fall, „so ist diese Abgabe Steuer.“(52)

Die Abgabe „Rundfunkbeitrag“ ist also eine Steuer, die auf alle Raumeinheiten erhoben wird, unabhängig davon, ob in ihnen Rundfunk empfangen wird oder überhaupt empfangbar ist, vergleichbar etwa einer grundstücksbezogenen Steuer – nicht aber ei-nem grundstücksbezogenen Beitrag. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk Leistun-gen für die Allgemeinheit erbringt,53 spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle,54 trägt nicht über das Erfordernis der Individualisierbarkeit hinweg. Wenn schließlich die gerätebezogene Rundfunkgebühr deshalb nicht als voraussetzungslose Steuer gesehen wurde, weil sie an den Status als Rundfunkteilnehmer geknüpft wurde,55 so ist – argumentum e contrario – der voraussetzungslose Rundfunkbeitrag auch deshalb Steuer.

Dies scheint auch die Einschätzung des Intendanten des Norddeutschen Rundfunks, Lutz Ma***or zu sein, der von einem "Solidarbeitrag" spricht, den auch diejenigen leisten müssen, die weder Radio hören noch TV schauen: "Das ist wie bei Schulen, bei Kindergärten oder auch bei Universitäten, das müssen auch die finanzieren, die es selbst nicht nutzen."56 Sie finanzieren diese Einrichtungen in der Tat, aber durch ihre Steuern – sieht man ab von den Elternbeiträgen zu Kindergärten, die aber wiederum nur diejenigen entrichten, die die Einrichtung tatsächlich nutzen. Deutlicher kann man es nicht ausdrücken: es handelt sich um eine voraussetzungslose Abgabe, die nur als Steuer qualifiziert werden kann. In die gleiche Richtung geht die Rede von einer „Demokratieabgabe“. Bezeichnend ist auch die Gleichsetzung mit der Kurtaxe: zu ihr wird nur herangezogen, wer tatsächlich kurt.57 Die Leistungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die demokratische Ordnung sollen keinesfalls in Frage gestellt werden, doch sind dies eben keine individualisierbaren Vorteile im Sinn einer gegenleistungsab-hängigen Beitragsfinanzierung. Deshalb können auch Vorteile aus einer vom Rundfunk bereitgestellten kommunikativen oder kulturellen Infrastruktur dann erst zur Rechtfertigung und Qualifizierung eines Beitrags herangezogen werden, wenn zunächst die Rundfunkteilnehmereigenschaft des Betriebs festgestellt ist.58

Das schreit wieder nach vielen Gegenfragen für die verschleiernden Antworten des Herrn Abgeordnenten Jörg. Nur gemeinsam können wir effektiv Widerstand gegen diese Vernebelung leisten. Es müssen noch mehr gute Verfasser ran. Nur wenn wir gemeinsam Druck aufbauen, können wir eine Änderung bewirken.

[Lefty]

Unter folgendem Link findet man auch einen guten Beitrag zum Thema "Parteien und Rundfunkbeitrag":
http://klagen-gegen-rundfunkbeitrag.blogspot.de/

[Sophia.Orthoi]

Das schreit wieder nach vielen Gegenfragen für die verschleiernden Antworten des Herrn Abgeordnenten Jörg. Nur gemeinsam können wir effektiv Widerstand gegen diese Vernebelung leisten. Es müssen noch mehr gute Verfasser ran. Nur wenn wir gemeinsam Druck aufbauen, können wir eine Änderung bewirken.

Genau! Viele Gegenfragen, viele Verfasser. Und das soll vor dem 15.09.2013 (Wahlen in Bayern) geschehen. Meine nächste Frage ist auf dem Weg.

[Sophia.Orthoi]

Hier geht es weiter:

http://www.abgeordnetenwatch.de/oliver_joerg-1234-72491--f403252.html#q403252

Bitte, sich eintragen, eventuell neue Fragen stellen.

[503]

J. Poß hat folgendes geschrieben:

Es sind die einzelnen Landesregierungen, die den Rundfunkstaatsvertrag sowie seine Änderungen untereinander vereinbaren. Der Bund ist hierbei gänzlich unbeteiligt! Ich rechne mit Ihrem Verständnis, dass ich weder Zeit noch Lust habe, schriftlich über Dinge zu diskutieren, die gar nicht in meinen Zuständigkeitsbereich fallen. Darüber hinaus teile ich Ihre Ansicht nicht, dass es ein "recht auf Gebührenfreiheit" gibt bzw. dass die derzeitige Regelung gegen rechte verstößt. Sollten Sie das anders sehen, so steht es Ihnen ja frei, den Rechtsweg in dieser Sache zu beschreiten.

Gebühr (tatsächliche Inanspruchnahme), Beiträge (Möglichkeit der Inanspruchnahme) und Steuer (ohne Gegenleistung)

ich denke "Gebührenfreiheit" ist das falsche Wort.

Ein "recht auf Gebührenfreiheit" gibt es nicht!
 er hat nicht gelogen! 

[Viktor7]

Wenn Politiker schon solche Impertinenz und Uneinsichtigkeit vor den Wahlen zeigen
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086,
was tuen sie erst nach der Wahl? Die Demokratie in Deutschland befindet sich im rasanten Niedergang.

Herr Abgeordnete Poß scheint nicht mal zwei einfache persönliche Fragen beantworten zu können:
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f379937.html#q379937

geschweige denn die Grundrechte und ihre Bedeutung im Auge zu behalten. Wer wählt solche Menschen
in die Politik, die regelmäßig gegen die Bürger agieren?

Sag bitte Herr Poß Eure Meinung:

http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086

[Fritzi]

Wenn Politiker schon solche Impertinenz und Uneinsichtigkeit vor den Wahlen zeigen
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086,
was tun sie erst nach der Wahl? Die Demokratie in Deutschland befindet sich im rasanten Niedergang.

Ja, aber schon ein wenig länger.
Und all die Menschen in Deutschland fühlen sich am 22.09. wieder so richtig wichtig, weil sie dann zwei Sekunden Demokratie leben können.

[Viktor7]

Wenn Politiker schon solche Impertinenz und Uneinsichtigkeit vor den Wahlen zeigen
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086,
was tun sie erst nach der Wahl? Die Demokratie in Deutschland befindet sich im rasanten Niedergang.

Ja, aber schon ein wenig länger.
Und all die Menschen in Deutschland fühlen sich am 22.09. wieder so richtig wichtig, weil sie dann zwei Sekunden Demokratie leben können.

Ich habe meine Kleinpartei per Briefwahl schon gewählt. Tolle 2 Sekunden Demokratie pro 4 Jahre.  Viele Kollegen aus der Firma tuen es mir gleich.

[Fritzi]

Christian Wulff konnte es (noch als nds. Ministerpräsident und vor einer Landtagswahl) gar nicht oft genug betonen: "Das Volk ist der Souverän!"

Viktor, ich hoffe, du hast dich in diesem bedeutungsvollen Moment des Kreuzchenmachens als ein Solcher auch gefühlt. 

[Viktor7]

Christian Wulff konnte es (noch als nds. Ministerpräsident und vor einer Landtagswahl) gar nicht oft genug betonen: "Das Volk ist der Souverän!"

Viktor, ich hoffe, du hast dich in diesem bedeutungsvollen Moment des Kreuzchenmachens als ein Solcher auch gefühlt. 

Das Gefühl war freilich gut. Mit ein paar echten positiven Änderungen bei den wichtigen Themen:

Wiedergewinnung der Grundrechte
Vollzeitjobs
Teilzeitjobs
Arbeitslosigkeit
Rentensystem
Gesundheitssystem
Steuersystem/Abgabenquote
Bildung
Integration
Schulden
EURO
Lebenszufriedenheit

wird das Wohlgefühl noch besser.

Wenn Politiker schon solche Impertinenz und Uneinsichtigkeit vor den Wahlen zeigen
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086,
was tuen sie erst nach der Wahl? Die Demokratie in Deutschland befindet sich im rasanten Niedergang.

Herr Abgeordnete Poß scheint nicht mal zwei einfache persönliche Fragen beantworten zu können:
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f379937.html#q379937

geschweige denn die Grundrechte und ihre Bedeutung im Auge zu behalten. Wer wählt solche Menschen
in die Politik, die regelmäßig gegen die Bürger agieren?

Sag bitte Herr Poß Eure Meinung:

http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f401086.html#q401086

[Sophia.Orthoi]

Hier geht es mit Poß weiter:

http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_poss-575-37876--f403938.html#q403938