Autor Thema: abgeordnetenwatch  (Gelesen 161053 mal)

Offline Sophia.Orthoi

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #540 am: 07. Oktober 2016, 12:13 »
Ausnahmsweise geht es hier um die Denunziationspflichten des Vermieters:

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78066--f459790.html#q459790

Wie wir uns erinnern: Die Denunziationspflicht an die GEZ ist älter als das Bundesmeldegesetz.


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« Letzte Änderung: 11. Oktober 2016, 03:45 von Bürger »

Offline Sophia.Orthoi

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #541 am: 13. Oktober 2016, 13:52 »
Anfrage an Herrn Oliver Jörg (CSU), Abgeordneter Bayern
zum neuen Jugendangebot "funk.net"
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-1480-77899--f459919.html#q459919


Edit "Bürger":
Link-Angaben/ Kurz-Info ergänzt.
Bitte die Foren-Regeln zur Verlinkung beachten. Das bloße Posten von Links ohne weitere Inhaltsangaben ist demgemäß nicht vorgesehen.
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 14. Oktober 2016, 22:31 von Bürger »

Offline ellifh

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #542 am: 13. Oktober 2016, 16:03 »
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-1480-77899--f459919.html#q459919

daraus
Zitat
Was ist aber Ihre Meinung über "Fickt Euch"?

Ich bin gespannt auf die Antwort ;) gute Aktion ;)


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« Letzte Änderung: 14. Oktober 2016, 22:31 von Bürger »
Gattungen, die sich nicht anpassen, gehen zugrunde.

Paul Watzlawick

Offline Sophia.Orthoi

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #543 am: 19. Oktober 2016, 17:20 »
Zitat
[...]Ich befürworte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Grundsatz, das wissen Sie ja aus unserem Gedankenaustausch der vergangenen Jahre. Das heißt nicht, dass ich nicht für eine kritische Auseinandersetzung mit dem Umfang des Angebots und der Verwirklichung des Bildungsauftrags bin. [...]

http://www.abgeordnetenwatch.de/oliver_joerg-1480-77899--f459919.html#q459919

Siehe auch die Antwort auf die Frage, die ein Mitkämpfer danach stellte:

Zitat
[...]die Sendungen, zu denen auch das Aufklärungsformat mit dem provokanten Titel zählen, sind online verfügbar, über die Homepage von funk oder Drittplattformen (im klassischen Fernsehprogramm also nicht).[...]

http://www.abgeordnetenwatch.de/oliver_joerg-1480-77899--f459978.html#q459978

Untertreibung? Euphemismus?



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« Letzte Änderung: 19. Oktober 2016, 17:40 von Sophia.Orthoi »

Offline unGEZahlt

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #544 am: 31. Oktober 2016, 21:24 »
Der Vollständigkeit halber mal noch die letzte Antwort von Henryk Wichmann (CDU) aus der Dritten Reihe zu Fragen bzgl. der Textbausteine in den Petitions-Ablehnungen

31.10.2016 (Antwort auf Frage von Markus Korte)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/henryk-wichmann

Markus


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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2016, 22:00 von Bürger »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

"Lasst Gerechtigkeit walten, selbst wenn die Welt einstürzt!“ (aus -JFK, Tatort Dallas-, 1991)

Offline unGEZahlt

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #545 am: 17. November 2016, 17:32 »
Zur Info.
Abgeordetenwatch hat mal wieder mitgeteilt, dass sie dem bekannten
Drittreiher Henryk Wichmann keine Fragen mehr zum Rundfunkbeitrag weiterleiten wollen.

Anfrage:
Zitat
Hallo Herr Wichmann,

Sie werden sicher schon mal etwas von mir gelesen haben.

Haben Sie tatsächlich den Eindruck, dass ich mich vielleicht zu wenig gegen den Rundfunkbeitrag wehre?
Gerne erinnere ich Sie, wenn Sie wollen, dann auch in kürzeren Abständen an diesen Missstand.
Möglicherweise schaffen Sie es ja auch mich davon zu überzeugen, dass es gut ist,
für qualitativ schlechtes Fernsehen/Radio zu bezahlen?
Wieso versuchen Sie eigentlich nicht mal, kurz und bündig etwas Positives über den Rundfunkbeitrag mitzuteilen?

Markus

Antwort :
Zitat
Guten Tag,

zur Zeit besteht ein reges Interesse an der von Ihnen beschriebenen Problematik, besonders auch auf abgeordnetenwatch.de.
Daher bitten wir Sie um Verständnis dafür, dass wir vorerst keine weiteren Fragen an
Henryk Wichmann (CDU) zum Thema zulassen.

Mit freundlichen Grüßen
Name
(abgeordnetenwatch.de)



Wie immer in diesem Fall,
 -> sobald sie dann mal wieder Fragen zulassen,
geht es dann natürlich weiter.

Markus


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Online pjotre

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #546 am: 17. November 2016, 19:20 »
Aus Brief eines Bürgers an Herrn Wichmann

Zitat
"wie Sie wissen, wurden "Herr Wichmann aus der dritten Reihe" und „Herr Wichmann von der CDU“ u. a. durch RBB, BR und WDR finanziert.
 <br/> In Interviews bestätigten Sie auch, dass dies Ihnen bei Ihren Wahlkämpfen auch immer sehr geholfen hat ( z. Bsp.: http://www.ardmediathek.de/radio/Der-sch%C3%B6ne-Morgen/Henryk-Wichmann/... ) .
  Das deutet darauf hin, dass Ihre Zusammenarbeit mit diesen Anstalten für Ihre Karriere wohl wirklich sehr förderlich war

Wurden die wichtigste Fragen vergessen?

Bestimmt hat ihm bereits jemand etwa folgende Frage gestellt - und wie war die Antwort?
Zitat
Sehr geehrter Herr Wichmann,
bitte erfüllen Sie die Offenlegungspflicht gegenüber dem Bürger wie folgt:
(1) Haben Sie für dies Karriere-Marketing Zahlungen leisten müssen?
(2) Wenn je, wie viele Euros?
(3) Wenn Sie dafür nicht zahlen mussten: Welchen Schätzbetrag haben Sie als Zuwendung in ihrer Abgeordneten-Deklaration über erhaltene Zuwendungen angegeben?
(4) Wie haben Sie bei der Abstimmung über die Staatsverträge über die Rundfunkabgabe abgestimmt: Ja oder nein oder Enthaltung?
(5) Im Fall von erhaltenen (also nicht bezahlten) Zuwendungen wäre meines Erachtens Enthaltung geboten gewesen. Wenn Sie das anders sehen, so bitte ich dies als Frage (5) ebenfalls darzulegen.   

Analoge Fragen wurden vermutlich längst gestellt an die Intendanten von RBB, WDR, BR, und zwar diese vermutlich namentlich adressiert, vermutlich mit  Versendung per Einschreiben mit Rückschein?
Dort wurde vermutlich etwa folgender zusätzlicher Vermerk aufgeführt?
Zitat
Ich freue mich über eine lückenlose Aufklärung, damit auf keinen Fall Gesichtspunkte von Abgeordnetenbestechung auch nur in Betracht gezogen werden können. Herr Wichmann ist als Vorsitzender des Petitionsausschusses bekanntlich kraft Amtes der wichtigste Mit-Beurteiler von effektiv öfter erfolgenden Petitionen gegen die Rundfunkabgabe.

Also, wer hatte etwa diese Fragen gestellt und kann uns hier bitte über die Antworten informieren? 

Warum wichtig? Die 3 potientellen Retter des Bürgers gegen Unrecht:

(1) Verbraucherschutzvereine. Wie an anderer Stelle im Forum ermittelt: Sie erhalten wohl im Mittel rund 70 000 Euro pro Jahr und pro Bundesland (!!!) vom Staatsfernsehen ARD, ZDF.
Ferner sind sie in einigen Bundesländern vertreten im Rundfunkrat....
...Obgleich nicht gesellschaftliche Gruppe, sondern "Rechtsanwalt aller Bürger für Kleinbetragssachen ohne Anwalts-Effizienz", also genau das Gegenteil von "gesellschaftlicher Gruppe", sondern gesetzlich verpflichtet sogar zur Gruppen-Neutralität.
Noch Fragen?

(2) Rechtsprechung- Diese basiert ihre Rechtsfindung auf den Rundfunkrechts-Kommentar. Wie an anderer Stelle im Forum ermittelt: Die Autoren wirken wie das juristische "Who is who" von ARD und ZDF.
Noch Fragen?

(3) Petitionenausschuss.
Noch Fragen? Ja, siehe oben. 

o.k. nun kümmern wir uns also um Fakten bezüglich Nummer (3).


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« Letzte Änderung: 18. November 2016, 23:24 von Bürger »
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

Offline mistersh

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #547 am: 13. Dezember 2016, 11:58 »
Ich würde mich gerne einbringen beim Thema abgeordnetenwatch. Hier in dem Fall mal den saarländern auf den Zahn fühlen.
Leider weiß ich aber nicht was ich denen Sinnvoll an Fragen auftischen soll?
Gibt es eventuell eine gute Vorlage die man entsprechend anpassen kann oder gar so übernehmen kann?
Wäre für Tipps sehr dankbar.


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Offline alexparty

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #548 am: 11. Januar 2017, 23:40 »
Benutzt nicht nur Abgeordnetenwatch. Alles was Öffentlichkeit schafft ist gut. Facebook, Gästebücher, Foren von Verantwortlichen etc (höflich bitte). Auch mal eine Behörde dazwischen.
Sehr toll sind Wahlveranstaltungen.. stehen ja einige an dieses Jahr.


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Nicht in Foren aufregen sondern sich an die Verursacher wenden. An die Parteien, Fraktionen, Politiker, Institutionen... Unbequeme Fragen stellen, Antworten verlangen. Webauftritte, Facebook, Kontaktformulare, Abgeordnetenwatch.. Die Fragen sollen für alle sichtbar sein. Niemand soll behaupten können, er hätte ja von nix gewusst.

Offline Tarudi

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #549 am: 14. Juni 2017, 11:02 »
Jaaaaaaa! Voll dran! Jetzt wo das grosse Geschleime um unsere Stimmen los geht, hören die Parteien und Politiker vielleicht mal ein bisschen zu!

Tarudi, im Kampfmode  >:D


Edit "Bürger":
Ungekürztes Vollzitat des direkten Vorkommentars entfernt.
Bitte keine ungekürzten Vollzitate direkter Vorkkommentare, da unnötig und der Übersicht abträglich.
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 20. Juni 2017, 20:10 von Bürger »
aktueller Stand:
27.5.2017: Klage und Klagebegründung eingereicht
10.6.2017: Härtefallantrag+ Antrag auf Aussetzung einer Vollstreckung an Intendant SWR


BITTE MITZEICHNEN:
https://weact.campact.de/petitions/freie-und-selbstbestimmte-wahl-von-informationsquellen-kein-zahlungszwang

Falls du glaubst, dass du zu klein bist, um etwas zu bewirken,
dann versuche mal zu schlafen, wenn eine Mücke im Raum ist

Offline Buntschuh

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #550 am: 28. Januar 2018, 15:49 »
Moin - zur Auffrischung:

Über abgeordnetenwatch.de gibt es die Möglichkeit seinen Landtagsabgordneten direkt Fragen zu stellen. Evtl. fällt jemand ja was ein....  ::)

Der Landtagsabgeordnete der Grünen für meinen Wahlbezirk - Hr. Keymis - ist medienpolitischer Sprecher der Grünen und war auch länger bei ö.r. Rundfunk beschäftigt. Er sieht darin kein Problem. Finde ich als Stellungnahme doch schon mal interessant

https://www.abgeordnetenwatch.de/baden-wuerttemberg#
- jeweiliges Bundesland ist dort auswählbar


Alle Landesparlamente über abgeordnetenwatch.de befragbar

Schule, Polizei, Medienpolitik – viele wichtige Entscheidungen werden auf Landesebene getroffen. Ab sofort können Sie auf abgeordnetenwatch.de die Volksvertreterinnen und Volksvertreter in allen 16 Landesparlamenten öffentlich befragen. Zusammen mit den Abgeordneten im Bundestag und EU-Parlament können Sie jetzt mehr als 2.600 Politikerinnen und Politikern eine Frage stellen.


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« Letzte Änderung: 28. Januar 2018, 18:54 von Bürger »

Offline art18GG

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #551 am: 29. Januar 2018, 17:17 »
Der Landtagsabgeordnete der Grünen für meinen Wahlbezirk - Hr. Keymis - ist medienpolitischer Sprecher der Grünen und war auch länger bei ö.r. Rundfunk beschäftigt.
Er sieht darin kein Problem. Finde ich als Stellungnahme doch schon mal interessant
Unter deinem Link ist nichts zu finden. Ist denn dieser Keymis mit dem Oliver Keymis verwandt, der als Lobbyist den Rundfunkbeitrag in NRW durchgesetzt hat?
Letzterer ist mit seinem fanatischen Einsatz für den Rundfunkbeitrag schon mehreren Forumsmitgliedern aufgefallen - siehe u.a. auch unter
Schreiben an den Ministerpräsidenten Armin Laschet
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25835.msg164718.html#msg164718


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« Letzte Änderung: 29. Januar 2018, 18:15 von Bürger »
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Offline Buntschuh

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #552 am: 30. Januar 2018, 08:50 »
Moin,

genau dieser. Da er in meinem Wahlkreis gewählt wurde, wird er über den Link als Ansprechpartner angezeigt.

Ich habe mit ihm mehrere E-Mails ausgetauscht. Leider war er keinen Argumenten zugänglich. Auf dem Foto sieht er auch nicht besonders sympathisch aus.... - wen es interessiert.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/oliver-keymis

Ich habe aufgrund dieses Mailverkehrs meine Unterstützung für die "Grünen" eingestellt und Herrn Keymis auch darüber informiert



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« Letzte Änderung: 30. Januar 2018, 21:24 von Bürger »

Offline Adeline

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Re: abgeordnetenwatch
« Antwort #553 am: 30. Januar 2018, 10:38 »
Ich habe aufgrund dieses Mailverkehrs meine Unterstützung für die "Grünen" eingestellt und Herrn Keymis auch darüber informiert.
Ja dieser Mensch hat seine Partei mit seinem Engagement für die Rundfunkzwangsabgabe schon um etliche Wählerstimmen gebracht. (Seine Prioritäten liegen scheinbar nicht bei seiner Partei. Mal sehen, wohin ihn seine Aktivitäten noch führen.)


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« Letzte Änderung: 30. Januar 2018, 21:24 von Bürger »
Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

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