Hallo zusammen, Eurer Forum und die Teilnehmer sind echt spitze.
Fühlte mich veranlasst, mich zu registrieren, um meine Erfahrungen hier zum aktuellen Thema zu teilen.
Kurz zu meinem Status: Seit 12 Jahren eigene Wohnung, 2x Umgezogen, war nie bei der GEZ angemeldet, in den 12 Jahren wurde ich immerwieder angeschrieben, mal mit Jahren Pausen dazwischen und insgesamt 3x "heimgesucht".
Taktik: Post ignorieren, an der Haustür auf keinerlei Fragen antworten, mich nichtmal als Person XY zu erkennen geben und die Schergen persönlich abweisen.
In 2012 umgezogen, seit 1.01.2013 die 3 Briefe bekommen (ketzter Anfang September), alle 3 ignoriert.
Aufgrund der Rechtslage und der von den Meldeämtern weitergegebenen Daten plus meiner Recherchen bei Leuten, die auf der Stadt/bei städtischen Behörden arbeiten, kann ich folgendes sagen: Die Meldedaten allein sind NICHT automatisch rundfunkbeitragsverpflichtend, zumindest offiziell.
Warum? Der GEZ ist aus denen NICHT bekannt, wieviel Personen an einer Adresse wohnen bzw. wieviel Haushalte/Wohnungen es dort gibt.
De facto existiert KEINE staatl. Behörde, welche diese Informationen führt. Hier läuft alles rein personenbezogen. Dasselbe gilt für den ominösen Vermieter einer Wohnung, von dem ja immer gesagt wird, dass er notfalls zur Auskunft verpflichtet ist.
Es gibt meines Wissens nach KEINE offizielle / stadtische /staatl. Datenbank, welche einen Vermieter der oder den jew. Wohnungen zuordnet.
Hier müsste man relativ komplex z.B. die Daten des Finanzamts (Grundbescheide gehen immer an den Besitzer) mit denen der Meldbehörde crossreferrenzieren.
Auf Finantsamtsdaten hat aber die GEZ logischerweise keinen Zugriff.
De facto haben sich die ÖRs mit dem Beschluss der Wohnung als Beitragserhebungsgrundlage eigentlich ein Ei gelegt.
Diesen Status quo versucht die GEZ als Beitragseinsammler natürlich zu kaschieren. Die Schreiben von denen sind so formuliert, dass sie suggerieren, dass sie über Wohnungen - Ihrer Beitragserhebungsgrundlage - Bescheid wissen.
In den Infopost Schreiben steht (sinngemäß) .." für Ihre Wohnung wird derzeit noch kein Beitragskonto geführt". Fakt ist aber, dass die lediglich der angeschriebenen Person derzeit KEIN Beitragskonto zuordnen können und die somit einen potenziellen neuen Gebührenzahler an der Angel zu glauben haben, den sie so schnell nicht wieder loslassen.
Wie einige hier genannt, habe ich hier im Forum und auch sonst im Netz nirgendwo den Hinweis gefunden, das notorischen Auskunftsverweigerern - bin ja selkbst einer und mir ist es auch nich nicht untergekommen - in ein Auskunftszwangsverfahren geleitet werden, noch dass sie zwangsangemeldet werden.
Die einzige Möglichkeit, welche die GEZ mittelfristig m.M. nach hat ist ..
Wenn zu viele Verweigerer (bisher nicht gemeldet, Beitragsbegleichung gestoppt, etc. und ggf. Unternehmen zur Kompensation nicht ausreichen) zu einer Gesamtsenkung der Einnahmen führen, können sie nur wieder ihre Rundfunkbeauftragten losschicken, welche wie früher von Tür zu Tür gehen.
Die Möglichkeit haben sie sich ja auch ausdrücklich vorbehalten.
Und hier gilt dann wieder die Devise .. da diese keinerleit Hoheitsgewalten haben, muss man diesen auch keine Auskünfte geben.
Ich warte sehnsüchtig auf ein Gerichtsurteil, welches beschließt, dass der Gebührenanspruch der ÖRs weniger schützenswert ist als die Grundrechte.
Weil sie hier abstinken würden, werden m. M. nach von denen auch sämtliche gerichtl. Klärung mit Privatpersonen (auch wg. der negative Publicity) vermieden.
Wir werden sehen was kommt, ich bin gespannt. Sorry für den Roman.
Autor