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Autor Thema: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de  (Gelesen 102812 mal)

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Tja, im Saarland hat sich seit dem Beitrag von user @marga vom 27. Dezember 2019
WDR-Kinderchor-Lied: "Meine Oma ist ne alte Umweltsau" (Satire?)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32854.0.html
die Anzahl der Aktivisten gegen den Zwangsrundfunkbeitrag schon fast verdoppelt:

Von damals 651 auf heute 1125 Aktivisten (Stand am 10. Januar 2020).

Tendenz: Steigend!  ;)

Quelle: https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_saarland.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 11. Januar 2020, 18:56 von Bürger«
Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

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  • Beiträge: 3.247
Es gibt mehrere Kriterien, die mich optimistisch stimmen, dass diese Aktion Erfolg haben wird:
1) Es gibt kein Zeitlimit. Somit ist scheitern auf dieser Ebene ausgeschlossen.
2) Ein Scheitern ist nur mit einem Einschlafen der Aktion möglich. Wir sehen aber, dass durch äussere Umstände, auf die teilweise wenig Einfluss genommen werden kann unverhofft starke Bewegung in die Sache kommen kann.
3) Die Absprungrate wird gegen Null tendieren. Die Zahlen werden einfach nur steigen. Der Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag ist Überzeugungssache/ Aufwachsache. Und da sich der ÖRR sich in seinem Verhalten sicherlich nicht ändern wird / kann, wird dieser Faktor verstärkt.
4) Der Bekanntheitsgrad und somit auch die Stimmenzahl kann rechnerisch  exponential wachsen: Jeder, der Kenntnis über die Aktion erhält, kann sie an eine unbegrenzte Zahl weiterer potentieller Mitmacher weitergeben.


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Weiterhin täglich ~2.500 bis 4.000 Neuanmeldungen
~24.000 Neuanmeldungen über die letzten 8 Tage:
Zitat
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98.472 SIND MIT DABEI!
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Am Sonntag könnte ggf. die 100.000er-Marke geschafft sein.


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Mit knapp 900 Besuchern, die jeden Tag mittlerweile täglich hier aufschlagen, hat sich die Zahl vervierfacht, seitdem ich hier mitlese. 


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Cool, Etappenziel 100.000 erreicht!

Weiterhin täglich ~2.500 bis 4.000 Neuanmeldungen
~34.000 Neuanmeldungen seit Anfang 2020.
Zitat
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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2020, 14:11 von Bürger«

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    • »rundfunk-frei«
Hallo Ihr Lieben,

was für ein tolles Etappen-Ziel.

100.000 - WIR SAGEN DANKE:

Danke für den großen Schub, Danke für die Verteilung über die sozialen Medien, Danke für das grandiose Feedback, Danke für die intensiven Diskussionen und Danke, dass ihr dabei seid!

LASST UNS WEITER DIE WELLE VERGRÖßERN!
GEMEINSAM SCHAFFEN WIR ES


Die aktuellen Anmeldezahlen sprechen für sich:
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LG Olaf


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RUN

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Hallo hier noch ein kleiner Rückblick der Entwicklung bei
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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2020, 17:03 von DumbTV«
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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
[...] was für ein tolles Etappen-Ziel.
100.000 - WIR SAGEN DANKE:
Danke für den großen Schub, Danke für die Verteilung über die sozialen Medien, Danke für das grandiose Feedback, Danke für die intensiven Diskussionen und Danke, dass ihr dabei seid!

Ja, dem kann ich mich uneingeschränkt anschließen.
Ja, auch ich bin seit dem heutigen Tag ungemein motiviert!!!
Tolle Ideen, tolle Vorschläge, äußerst motivierte Mitstreiter, was will man mehr.
Freue mich schon auf die Umsetzung der angedachten Aktionen, ich bin denn mal dabei :)


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2020, 14:07 von Bürger«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

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...und es geht fröhlich weiter:

Weiterhin täglich ~2.500 bis 4.000 Neuanmeldungen
~37.000 Neuanmeldungen seit Anfang 2020.
Zitat
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~39.000 Neuanmeldungen seit Anfang 2020.
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  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
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Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

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  • Schweigst du noch oder klagst du schon?
Sachsen bleibt (auch heute) mit 12,11% (von 45.000 erforderlichen Registrierungen) unangefochtener Spitzenreiter (wie bereits seit Beginn der Aktion vor ca. einem Jahr).

Ich glaube nicht, dass man dies so unkommentiert stehen lassen kann, da die Voraussetzungen für den Volksentscheid sehr unterschiedlich sind. In Nordrhein-Westfalen haben wir im Unterschied zu Sachsen beispielsweise die erste Hürde zum Volksbegehren sehr früh genommen, d. h. wir haben die notwendige Anzahl der potentiellen Unterschriften für die Einleitung des Volksbegehren als erste erreicht. Wenn ich das richtig sehe, sind wir bisher das einzige Bundesland, das ausreichend Unterschriften zusammen bringen könnte, um die Durchführung des Volksbegehren beim Landtag zu beantragen.

Daher sind wir hier auch schon weiter, weshalb wir bereits dazu übergangen sind, die ersten Entwürfe für einen Gesetzentwurf zum Volksbegehren in einem eigenen Thema zu diskutieren. Siehe hierzu weiter:
Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30210.0


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Januar 2020, 00:25 von Bürger«
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30210.0
Anfechtungsklage zur Verletzung der Gedanken- und Meinungsfreiheit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36923.0
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen (AI-Vorlage)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28412.0.html#msg182044

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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
@Olaf Kretschmann: Was hindert euch eigentlich, die "10 Gründe aktiv zu werden" und das Infragestellen der "politisch vorgegebenen Obrigkeitshörigkeit" kurzfristig zu komplettieren?

Die Initiative gibt es nun länger als ein Jahr; ebenso lange gibt es die Überschriften zu den Gründen, was ja darauf schließen lässt, dass sich jemand diese schon früh überlegt hat, sicher auch mit groben Ideen zu deren Ausgestaltung. Derzeit gibt es nur zu den ersten drei Themen etwas. Hieß es nicht zunächst, da käme monatlich etwas hinzu? Meint ihr nicht, dass genug Zeit vergangen ist, die restlichen Gründe vollständig zu präsentieren und die entsprechenden Themen mindestens kurz mit Inhalt zu füllen? Bzw. wäre nicht gerade der aktuelle Zuwachs bei den Anmeldungen eine gute Gelegenheit, den Teilnehmern und weiteren Interessenten die Gründe etwas ausführlicher zu erläutern?
Bedenkt dazu auch, dass es sich um viele neue potentielle Multiplikatoren handelt, die die Idee in die Breite tragen können, ggf. auch wollen, und sicher zum Teil froh wären, wenn sie über etwas mehr Argumente für entsprechende Gespräche verfügen könnten. Bitte denkt einmal darüber nach.

M. Boettcher


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Januar 2020, 00:24 von Bürger«
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
@Olaf Kretschmann: Was hindert euch eigentlich, die "10 Gründe aktiv zu werden" und das Infragestellen der "politisch vorgegebenen Obrigkeitshörigkeit" kurzfristig zu komplettieren?

Hallo M. Boettcher,

ich kann super Deine Fragestellung und Erwartungshaltung verstehen. Auch mir bzw. uns liegt es sehr am Herzen, die weiteren 7 Punkte zu vervollständigen. Dies wird auch schnellstmöglich in Angriff genommen. Es gab bisher nur eines, was uns bisher „hinderte“, dies möglich zu machen: ein entsprechendes Zeitfenster ;)
Auch wenn es vielleicht nach außen hin nicht so erlebbar ist, aber um die Plattform von »rundfunk-frei« und die Aktivierung bzw. die Vernetzung der Menschen zu ermöglichen, bedarf es eines unvorstellbaren Einsatzes. Bitte habe noch einen Moment Geduld mit uns ;)

LG Olaf


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Januar 2020, 00:24 von Bürger«

 
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