Autor Thema: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de  (Gelesen 26438 mal)

Offline Olaf Kretschmann

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #60 am: 05. Februar 2019, 17:52 »
Hallo MichaelEngel,

ich kann Deine kleine Kritik super nachvollziehen. Wir nehmen jede Idee und jeden Hinweis gerne auf. Du kannst Dir bestimmt vorstellen, dass die Aspekte wie Logik, Aufbau, Gestaltung, Nutzerführung einer Website, es durch jeden völlig unterschiedlich bewertet wird. Wir sind froh, dass wir das Projekt so am Start haben und wir arbeiten daran alles weiter zu optimieren ;-) In Planung ist noch eine verkürzte Landingpage.

LG Olaf


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Offline Zeitungsbezahler

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #61 am: 06. Februar 2019, 08:33 »
Ich rege mal an, diesen Faden aus der Presseecke zu verschieben und an anderer prominenter Stelle zu positionieren, da hier ja auch konstruktive Kritik zum Erfolg der Seite führt.


Edit "Bürger":
Danke. Dieser Gedanke wird geprüft - ggf. ein gesonderter Thread erstellt.
Bis auf weiteres bitte hier so sachlich weiterdiskutieren wie bisher.
Bitte etwas Geduld. Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 06. Februar 2019, 12:53 von Bürger »

Offline art18GG

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #62 am: 08. Februar 2019, 15:22 »
Ich möchte an dieser Stelle vielleicht mal anregen, dass auf der Startseite von rundfunkfrei.de der Fokus der Seite stärker auf die Unterschriftensammlung für die Volksentscheide in den Bundesländern gelegt werden sollte, da es sich hierbei um ein konkretes Ziel handelt. Dieses Vorhaben geht bei der Vielzahl anderer Informationen irgendwie unter.

Viele Menschen haben noch nie davon gehört, dass es in den Bundesländern überhaupt konkret möglich ist, einen Volksentscheid zum Rundfunkbeitrag durchzusetzen, weshalb sie schon alleine deshalb mitmachen würden. Wegen der hohen Hürden für einen solchen Volksentscheid wäre die Durchsetzung eines solchen Begehrens selbst in nur einem Bundesland sicherlich ein großer historischer Erfolg.

Was ist denn eigentlich eine bundesweite Selbstermächtigungsinitiative?
Wenn dieses Wort nicht wirklich wichtig ist, würde ich mal vorschlagen, es durch bundesweite Volksentscheidsinitiative oder ähnliches zu ersetzen?

Petition zur Befreiung durch Spende für karitative Zwecke
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29628.0.html


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« Letzte Änderung: 08. Februar 2019, 15:53 von Bürger »
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

NRW-RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID:
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen zum Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28412.0

Offline Zwangsjacke

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #63 am: 08. Februar 2019, 16:19 »
Stimmt. Im Grunde hat "art18GG" vollkommen Recht.

Wahrscheinlich wäre es auch für die Suchmaschinenoptimierung sehr sinnvoll und womöglich viel effektiver, Unterseiten für jedes einzelne Bundesland anzulegen, auf denen es NUR um den Volksentscheid und nichts anderes geht.

Weitere Infos zu diesem leidigen Thema könnten dann über die Hauptseite (Rundfunk-frei.de), welche auch die Zählung der einzelnen Unterseiten vornimmt und zusammenfasst, eingeholt werden.

Gute Idee, meiner Auffassung nach ;)


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« Letzte Änderung: 08. Februar 2019, 20:53 von Bürger »

Offline cecil

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #64 am: 08. Februar 2019, 17:37 »
Ich möchte an dieser Stelle vielleicht mal anregen, dass auf der Startseite von rundfunkfrei.de der Fokus der Seite stärker auf die Unterschriftensammlung für die Volksentscheide in den Bundesländern gelegt werden sollte,
...
Was ist denn eigentlich eine bundesweite Selbstermächtigungsinitiative?
Wenn dieses Wort nicht wirklich wichtig ist, würde ich mal vorschlagen, es durch bundesweite Volksentscheidsinitiative oder ähnliches zu ersetzen?

Ich finde den fortgesetzten Boykott des Rundfunkbeitrages mindestens ebenso wichtig, vermutlich ist er sogar wirkungsvoller. Daher stimme ich der obigen Aussage nicht zu. Auch der Begriff "Selbstermächtigungsinitiative" bleibt dann sinnvoll(er), wenngleich er etwas sperrig ist.


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Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #65 am: 08. Februar 2019, 20:41 »
Mit dem ersten Zitat...

Ich möchte an dieser Stelle vielleicht mal anregen, dass auf der Startseite von rundfunkfrei.de der Fokus der Seite stärker auf die Unterschriftensammlung für die Volksentscheide in den Bundesländern gelegt werden sollte, [...]

...wären wir nun in diesem Thread wieder an genau derselben Stelle, wo wir bereits vor 2 Wochen waren (https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29909.30.html).

Und der Einwand etwa von @cecil...
Ich finde den fortgesetzten Boykott des Rundfunkbeitrages mindestens ebenso wichtig, vermutlich ist er sogar wirkungsvoller. Daher stimme ich der obigen Aussage nicht zu.
...ist noch immer genau so richtig wie vor 2 Wochen.

Woher nimmt etwa @art18GG eigentlich seine offenbare Überzeugung, dass - obendrein bzw. nebenbei sich auf genau die Ebene begebend, wo die Verteidiger des Status Quo und des Gefängnisrundfunks bislang noch immer ein Mehrfaches stärker sind als die Gegner des Zwangsrundfunks in seiner bestehenden Form, nämlich der der medialen Öffentlichkeit - die so verhätschelten Volksabstimmungen überhaupt nicht anders können, als nur zum Erfolg zu führen?! Was ist - angesichts der nach wie vor geringen Verankerung & Relevanz des Themas "Rundfunkbeitrag" / Zwangsrundfunk und des verhältnismäßig geringen Interesses und Kenntnisstandes in der Öffentlichkeit - eigentlich die belastbare Grundlage für diese Art von Optimismus, dass das Ergebnis solcher Volksabstimmungen nicht womgl. genausogut in allem anderen besteht als in Mehrheiten, die bspw. die Abschaffung des Zwangsrundfunks bzw. des Bezahlzwangs verlangen - bzw. die Verschlüsselung der Inhalte, die als Mega-Verblödungsmaschine für diejenigen fungieren, die auf so etwas stehen?

Und woher wissen im übrigen diejenigen - die sich allen schlechten Anzeichen zum Trotz eisern darauf zu verlassen scheinen, dass alles so kommen wird wie sie es sagen - dass der "öffentlich-rechtliche" Rundfunk - nebst seinen Gunstgewährern / Günstlingen aus etablierter Politik & Parteienoligarchie, DJU-Vorsitzenden und den vielen Schreiberlingen pro Gefängnisfunk (die vmtl. zu Tausenden davon träumen, dereinst & irgendwann endlich auch selbst zu denselben Traumgagen beim Regierungsfunk arbeiten zu dürfen) - einfach tatenlos danebensteht & sich seelenruhig das "Treiben" der Gegner des "Rundfunkbeitrags" ansieht - statt mit seinen 8 Mrd. € p. a. die vmtl. größte Propagandaoffensive loszutreten, die dieses Land seit den 1960er Jahren gesehen hat (inklusive dann plötzlich eines Feuerwerks von Programm, das wie Weihnachten und Ostern zusammen anmutet)?

Das alles hat dem fiktiven Besucher bis zum heutigen Tag noch keiner erklärt.

Und wenn die Volksabstimmungen ohne jede Trickserei der etablierten Politik erst das Gegenteil dessen ergäben, was sich mancher hier schlimmstenfalls aus dem hohlen Bauch erträumt - dann lockt man mit "Zahlungsboykott!" garantiert keinen Hering mehr hinter dem Ofen hervor...

PS: Die überdies denkbaren 1000 & 1 Taschenspielertricks der etablierten Politik - sollten tatsächlich im einen oder anderen Fall knappe Mehrheiten zustande kommen, die diese Gelddruckmaschine und Staat-im-Staat namens "Öffentlich-Rechtlicher" Rundfunk in seiner bestehenden Form tatsächlich zu Fall  bringen könnten - dann schlicht auf diese Abstimmungen zu scheißen, sind hierbei noch völlig außen vor gelassen. Das wäre dann das Ende zumindest dieser ÖRR-Variante der schönen Zweit- & Anschlussverwendungen® unserer Politiker (und u. a. diese Dreyersche würde am Hungertuch nagen :->>) bzw. das Ende jedenfalls dieses märchenhaften Drehtürsystems - glaubt ernsthaft jemand, dass die Politik da einfach zusieht?


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« Letzte Änderung: 08. Februar 2019, 21:26 von Bürger »
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

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Offline drboe

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #66 am: 08. Februar 2019, 23:18 »
Der Optimist sieht die Zukunft rosig und ist enttäuscht, wenn das, was er erhofft und für das er sich einsetzt, nicht eintritt. Das hindert ihn aber nicht unbedingt, den nächsten Fall fast ebenso optimistisch anzugehen. Wer nämlich nicht davon überzeugt ist, dass sein Weg zum Ziel führt, wird nicht aktiv werden, sich nicht für etwas einsetzen.
Der Pessimist stellt den Erfolg jeder Aktion von vorneherein in Frage. Er findet das Haar in der Suppe, teils schon bevor sie gekocht ist. Dennoch hofft er meist, dass er sich irrt. Wenn er dann beim negativen Ergebnis auftrumpft, dass er das ja vorhergesagt hätte, ist vermutlich oft ein gut Stück Wehmut dabei.

Ein bisschen schizophren sind also wohl beide, Optimist wie Pessimist. Ich denke, hier muss niemand erklären, warum man bezüglich rundfunk-frei.de mehr dieser oder jener Position zugeneigt ist.

Ich selbst bin durchaus skeptisch, was den Erfolg einer Volksabstimmung angeht, zumal es dazu zunächst einer ausreichenden Mobilisierung bedarf. Dass ich die Site für die Mobilisierung nur als bedingt geeignet einschätze, habe ich schon weiter oben im Thread erwähnt. Zum Verständnis: die obige Kritik stellt nicht das Ziel in Frage, sondern befasst sich vor allem mit der Wortwahl, die nach meiner Überzeugung potentiell geneigte Leser schon davon abschreckt sich mit den folgenden Texten zu befassen.

Zu bedenken gebe ich, dass der Aktion Volksabstimmung ggf. entgegen kommt, dass man gar nicht in allen Bundesländern antreten und schon gar nicht die Abstimmung gewinnen muss. Im Prinzip genügt es, ein Bundesland dazu zu bewegen aus der derzeitigen Rundfunkfinanzierung auszusteigen. Naheliegend wäre es daher ggf., sich mit Aktivitäten auf die kleineren Bundesländer zu konzentrieren, da man da weniger Leute benötigt.

M. Boettcher


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 16:55 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline cecil

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #67 am: 09. Februar 2019, 00:15 »
... Und wenn die Volksabstimmungen ... erst das Gegenteil dessen ergäben, was sich mancher hier .... erträumt - dann lockt man mit "Zahlungsboykott!" garantiert keinen Hering mehr hinter dem Ofen hervor...

Mir aus dem Herzen gesprochen.

Volksentscheid kann Zeichen setzen und ist als gleichzeitige Aktion gut und wichtig, aber wegen der absolut unsicheren Erfolgsaussichten ist er sicherlich nicht wichtiger als der fortgesetzte Zahlungsboykott. Das hat nichts mit Pessimismus, wohl aber mit Realismus zu tun. Es könnte sich nämlich sehr wohl erweisen, dass nicht einmal in kleinen (aufständlerischen?) Bundesländern eine Mehrheit der Bürger/innen für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist - zugunsten eines Schutzes der rundfunkfreien Minderheit.

Das ist es, was die Leute wissen müssen: BOYKOTTIERT DEN RUNDFUNKBEITRAG --- ZAHLUNG EINSTELLEN ! --- KEINE FREIWILLIGEN ZAHLUNGEN ! --- mit einer einfachen Unterschrift allein ist es leider nicht getan, wenn eine Änderung erreicht werden soll. 


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 00:42 von cecil »
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
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Offline tokiomotel

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #68 am: 09. Februar 2019, 09:32 »
...Ich selbst bin durchaus skeptisch, was den Erfolg einer Volksabstimmung angeht, zumal es dazu zunächst einer ausreichenden Mobilisierung bedarf....
https://www.bund-naturschutz.de/aktionen/volksbegehren-artenvielfalt.html
https://volksbegehren-artenvielfalt.de/
Dass es auf die richtige und dann fast im Selbstlauf ausreichende Mobilisierung ankommt, hat aktuell München zur Schau gestellt. Binnen kürzester Zeit wurde dort die 10%-Hürde regelrecht überrannt. Und das, obwohl man in einer Großstadt mit dem Thema der Abstimmung (Bienen und Artenvielfalt) nicht mal so direkt etwas zu schaffen hat und davon eher weniger als vor den Toren Münchens davon betroffen ist.
Der Erfolg dieser Abstimmung wurde ganz sicherlich nicht nur mit dem Einstellen einer oder gar mehrerer Websites der Initiatoren erreicht. Es wurden Listen zur Eintragung in allen bayerischen Rathäusern ausgelegt und vor diesen entsprechend darauf aufmerksam gemacht. Damit erreicht man ganz locker auch das gemeine Fußvolk, welches man mit versteckten Websites kaum ansprechen kann.


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 16:53 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline Olaf Kretschmann

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #69 am: 09. Februar 2019, 16:55 »
Hallo Ihr Lieben,

ihr könnt davon ausgehen, dass wir alles dafür tun, dass wir so viele Menschen wie möglich erreichen. Ich spüre schon allein auf der Ebene der Resonanz, dass wir mit der Aktion etwas ganz besonderes bewegen. Alles benötigt auch ein bisschen Zeit, um sich voll zu entfalten. Wir sind aktuell ganz am Anfang. Gemeinsam können wir etwas möglich machen,  was es vorher noch nie gab.

LG Olaf


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Offline Norman

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #70 am: 09. Februar 2019, 17:49 »
Wenn & so lange kein konkret spürbarer Druck auf dieses System aus "öffentlich-rechtlichen" Rundfunkanstalten (Regierungsfunk), der etablierten Politik (und der Gerichte als deren Helfershelfern) ausgeübt wird, kann der Bürger sich dumm und dusselig reden, gerade auch gegenüber dem Standardpolitiker, auf den einfach einzureden immer wieder als Problemlösung empfohlen wird. Wenn durch massenhaft beherztes Tun des Bürgers der Staat (inkl. gewisser Anstalten) - z. B. aufgrund Ressourcenerschöpfung im jeweiligen Zusammenhang- zu Änderungen gezwungen wird oder das eine oder andere nicht mehr durchsetzbar ist, kann man das ebensogut als "Volksabstimmung" ansehen.

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Spätestens seit den Riesendemonstrationen der Friedensbewegung in den 1980er Jahren ist es bekannt, dass letzten Endes gar nichts passiert, wenn nicht wirklicher Druck von der Bevölkerung ausgeht - und auch die Gelbwesten in Frankreich haben erneut (leider drastisch) gezeigt (oder zeigen müssen), welche Sprache es (natürlich traurigerweise) letzten Endes ist, die der saturierte Staatsadel des 21. Jahrhunderts (inkl. insbesondere dessen "öffentlich-rechtlicher", medialer "Hilfselite") überhaupt versteht. Druck.

Person N sieht die Sache ganz genauso. Auf Politik und Justiz (als Helfershelfer) können wir nicht mehr zählen!

Person N sieht eigentlich nur noch eine (drastische) Möglichkeit: Mit einer gezielten, deutschlandweiten Kampagne (auf die alle Verweigerer ihre finanziell möglichen Mittel richten sollten - anstatt sie mit Klagen zu verschwenden) alle vom BS erfassten Menschen erreichen, diese mit einfachen Worten kompakt und verständlich informieren, worum es geht, und dann einen gemeinsamen Stichtag zum Beginn der dauerhaften Nicht-mehr-Zahlung aller festlegen.

Nachdem Person N nun wirklich aufmerksam die verschiedensten Themen in diesem Forum mitgelesen hat und festgestellt hat, dass die üblichen Wege (Widerspruch, Klage, usw) keinen Erfolg bringen, sieht Person N nur noch diese eine drastische Möglichkeit.


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 18:27 von Norman »

Offline Spark

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #71 am: 09. Februar 2019, 19:56 »
Also ich begrüße diese neue Initiative und an dieser Stelle geht meine Hochachtung an die Begründer für ihren unermüdlichen Einsatz.
Ich würde allerdings meine Energie nicht auf Spekulationen über einen möglichen Erfolg oder Mißerfolg verwenden, denn das schürt im Endeffekt nur Zweifel.
Man sollte es einfach als das betrachten was es ist, eine Chance etwas zu bewegen.

Es gibt mit Sicherheit genug Menschen, die mit dem Finanzierungssystem des ÖRR in seiner derzeitigen Form nicht einverstanden sind. Aber jeder Einzelne für sich ist alleine, und als Einzelner fühlt man sich oft einfach nur ohnmächtig, weil man kaum etwas ausrichten kann.
Ich halte es deshalb für sehr wichtig, diesen Menschen zu zeigen, dass sie eben nicht alleine sind, dass es noch sehr viele andere gibt.
Und es ist wichtig, einen sehr negativen Gedanken zu durchbrechen: "Was kann ich als Einzelner schon ausrichten?!"

Den Menschen muß bewußt gemacht werden, dass es gerade auf jeden Einzelnen ankommt, denn nur eine genügend große Gemeinschaft kann wirklich etwas bewirken.

Die Idee mit der Unterschriftensammlung für mögliche Volksentscheide ist gut, aber das sollte nur ein Teilaspekt sein. Ebenso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger, ist aktives Handeln.
D.h., Zahlung einstellen und ein Widerspruchsverfahren eröffnen. Dieses Recht steht jedem Bürger zu. Widersprüche werden konsequent abgelehnt, aber darauf kommt es nicht an.
Nach negativem Widerspruchsbescheid sollte jeder, dem es möglich ist, Klage beim zuständigen VG einreichen. Die Kosten dafür sind wirklich überschaubar, es wird nicht einmal ein Anwalt benötigt.
Und es muß den Menschen auch bewußt werden, dass es bei so einer Klage nicht auf einen möglichen Sieg ankommt. Das ist nicht das Entscheidende, denn die Klagen werden so oder so abgewiesen.

Entscheidend alleine ist, dass die Gerichte mit Klagen quasi überrannt werden. Die Politik und alle Verantwortlichen müssen endlich merken, dass es so nicht weitergehen kann.
Das geht aber nur mit massivem Druck und da ist wirklich jeder Einzelne gefragt.


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"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

Offline pinguin

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #72 am: 09. Februar 2019, 21:01 »
Den Menschen muß bewußt gemacht werden, dass es gerade auf jeden Einzelnen ankommt, denn nur eine genügend große Gemeinschaft kann wirklich etwas bewirken.
Aber immer und stets auf Basis der Fülle gültigen Rechts.

Es wäre sehr schade, es würde am Recht vorbei gehandelt werden, täte man sich doch dann auf die Stufe jener stellen, denen man Rechtsbruch als Basis ihres Handelns vorwirft.

Und dazu sollte man zuallererst einmal bereits sein, sich auch in die Fülle des gültigen Rechts einlesen zu wollen.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline tokiomotel

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #73 am: 09. Februar 2019, 21:38 »
Aber immer und stets auf Basis der Fülle gültigen Rechts.

Wenn sich nun aber diese "Fülle" zunehmend als Leere erweist und sich das "Recht" immer mehr in leeren Worthülsen auflöst, so kann man doch wohl kaum bis zum Sankt Nimmerleinstag im Weichspülgang verharren!? Dann sollte doch schon mal langsam in den Kochwaschgang geschalten werden, so dass es ordentlich dampft. Der Nebel des Grauens für den örR ist längst überfällig.


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 22:07 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline pinguin

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Re: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
« Antwort #74 am: 09. Februar 2019, 21:47 »
Es mag ja sein, wie es ist; wer sich aber neben das Recht stellt und sein Handeln nicht an eben diesem gesetzten Recht orientiert, macht sich selber ja wohl angreifbar?

Insbesondere ich unterstütze keine Aktivitäten, gleich, von wem auch immer, die sich nicht in der Fülle des gesetzten Rechts begründen.


Edit "Bürger" @alle:
Bitte hier keine Vertiefung allgemeiner Debatten, sondern bitte eng und zielgerichtet am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
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und insbesondere die neue Initiative "rundfunk-frei" und deren Auftritt zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 09. Februar 2019, 22:07 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

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