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vau.net        12.10.2018

Länder schaffen neue Kulturministerkonferenz
Die Kultusministerkonferenz der Länder hat am 11. Oktober 2018 beschlossen, dass die Kulturminister künftig eigenständige Beratungen unter dem Dach der Kultusministerkonferenz durchführen.

Die Kulturministerkonferenz wird einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter haben. Die Amtszeit des Vorsitzes dauert ein Jahr und bestimmt sich nach dem Turnusmodell der Ministerpräsidentenkonferenz. Den ersten Vorsitz übernimmt bis zum 31. Dezember 2019 Hamburgs Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda. Die jeweilige Stellvertretung bestimmt sich nach dem Land, das im darauffolgenden Jahr turnusmäßig den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt.

Weiterlesen auf :
https://www.vau.net/medien-netzpolitik/content/laender-schaffen-neue-kulturministerkonferenz



Siehe auch :
Heike Raab und Carsten Brosda leiten die SPD-Medienkommission
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28331.0

Hamburg legt Entwurf für die Regulierung von Intermediären vor
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28317.0

Fünf Bundesländer arbeiten an neuem Modell der Beauftragung von ARD, ZDF und DLF
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27215.0

Medienpolitik 2018: Das Rundfunksystem modernisieren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=25805.0

[ope23]

Naja, so wie manche Geistesriesen "intelektuell" mit einem l zu wenig schreiben, so gibt es Kultur"fuzzys", die dauernd von Kulturministern faseln - dabei gibt es in der BRD nur Kultusminister (diese Bezeichnung ist auch nur eine umgangssprachliche Abkürzung)

Der Kulturstaatsminister, den es auch noch gibt, ist übrigens "nur" ein Bundesbeauftragter. Derzeitige Amtsinhaberin ist Monika Grütters (seit 2009).

Das mit der Kultur und dem Kultus erhellt jedenfalls und abermals die Misslichkeit, dass der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk  keinesfalls bildend wirkt.

[drboe]

Kultusminister sind traditionell für die Schulen in den Bundesländern zuständig. In Hamburg heissen die Minister "Senator" bzw. "Senatorin". Der für Schule zuständige Senator ist Ties Rabe. Carsten Brosda ist Senator für Kultur und Medien. Im Sprachgebrauch ist Rabe der "Schulsenator", er nimmt an den Kultusministerkonferenzen teil, Brosda der "Kultursenator". Ersetzt man "Senator" durch "Minister", so gibt es in Hamburg einen Kulturminister.

M. Boettcher

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kmk.org        11.10.2018

Kulturministerkonferenz nimmt Arbeit ab 1.1.2019 auf
Die Kultusministerkonferenz hat mit Wirkung zum 01.01.2019 beschlossen, dass die Kulturministerinnen und -minister/-senatorinnen und -senatoren der Länder künftig eigenständige Beratungen unter dem Dach der Kultusministerkonferenz durchführen.

Die KMK hatte im Juni 2018 einstimmig beschlossen, dafür eine länderoffene Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Benjamin-Immanuel Hoff einzusetzen. Die AG erarbeitete in mehreren Sitzungen die nun beschlossenen Vorschläge zur Struktur und Organisation der künftigen Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) unter dem Dach der Kultusministerkonferenz. Die 374. Kultusministerkonferenz wird diese Regelungen in ihrer Sitzung im Juni 2021 erneut beraten.

„Wir waren uns in der KMK einig, dass die kulturpolitischen Belange der Länder als Kernstück der verfassungsrechtlich garantierten Kulturhoheit der Länder wieder mehr Sichtbarkeit erlangen und ihr Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung verbessert werden sollten. Die zunehmende gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik macht einen engeren Diskurs der Länder erforderlich. Vorhaben von nationalem Interesse und Maßnahmen, die die Kulturentwicklung der Länder betreffen, sollen zwischen Bund und Ländern künftig besser abgestimmt werden. Vor diesem Hintergrund und für eine bessere Koordination der Belange der Länder haben wir uns für diese neue Organisationsstruktur entschieden“, sagte der AG-Vorsitzende und Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Benjamin-Immanuel Hoff.

Weiterlesen auf :
https://www.kmk.org/presse/pressearchiv/mitteilung/kulturministerkonferenz-nimmt-arbeit-ab-112019-auf.html



land.nrw          12.10.2018

Neue Kulturministerkonferenz:
Grundlegende Weichenstellung für die Kulturpolitik
Kultur- und Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen begrüßt eigenständige Beratungen der Kulturminister der Länder

Die Ministerinnen und Minister für Schule, Hochschule und Kultur der Länder haben dadurch die eigenständige Rolle der Kulturpolitik der Länder gegenüber dem Bund bekräftigt. Das prinzipiell begrüßenswerte kulturpolitische Engagement des Bundes führte dazu, dass die federführende Rolle der Länder in der deutschen Kulturpolitik zunehmend in den Hintergrund gedrängt wurde. Nunmehr sollen die nötigen Abstimmungen zwischen der Kulturpolitik der Länder und der Kulturpolitik des Bundes auf Augenhöhe stattfinden. Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagte: „Eine eigenständige Kulturministerkonferenz war überfällig. Nun ist dieser wichtige Schritt gemacht und es gilt, diese Konferenz mit Leben zu füllen und wichtige Themen von überregionaler Bedeutung zu diskutieren und gemeinsame Lösungswege zu finden.“

Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes. Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz. Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein. Den Vorsitz der neuen Kultur-MK wird zunächst, entsprechend der Vorsitzfolge der Ministerpräsidentenkonferenz, der Hamburger Senator Dr. Carsten Brosda übernehmen. Im Jahr 2022 wird dann der Vorsitz durch Nordrhein-Westfalen übernommen. Die Vorbereitungen werden hierfür unmittelbar aufgenommen, um bereits jetzt zu planen, welche strategischen Projekte unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen in Angriff genommen werden können.

Weiterlesen auf :
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/neue-kulturministerkonferenz-grundlegende-weichenstellung-fuer-die-kulturpolitik



hamburg.de        12.10.2018

Gründungsvorsitz
Kulturminister der Länder arbeiten künftig enger zusammen
Hamburgs Kultursenator leitet 2019 neu gegründete Kulturministerkonferenz

Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien und designierter Vorsitzender der Kultur-MK:
„Angesichts der aktuell wieder wachsenden Bedeutung kultureller und kulturpolitischer Fragestellungen wird die konzentrierte Abstimmung im Länderkreis wichtiger. Kultur in Deutschland zeichnet sich durch ihre Qualität und Vielfalt gerade auch in den Regionen aus. Die Länder tragen deshalb aus guten Gründen nicht nur faktisch, sondern auch gemäß unseres Grundgesetzes die Verantwortung für die Freiheit und die Offenheit unserer lebendigen Kunst- und Kulturlandschaften. Sie ermöglichen und sichern durch eine Vielzahl institutioneller und projektbezogener Förderungen maßgeblich jene kulturellen Räume, in denen Zusammenhalt und Zusammenhang erlebt und erfahren werden können. Der Bund hat vor nunmehr 20 Jahren seine Bereitschaft zu einer stärkeren Unterstützung in diesen Bereichen signalisiert, insbesondere durch die Schaffung der Position eines Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien durch Bundeskanzler Gerhard Schröder. Es ist daher nun ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die Länder jenseits ihrer vielfältigen regionalen Initiativen auch die gemeinsame Debatte über die Förderung der Kultur in Deutschland engagiert und vernehmlich führen. Die neu gegründete Kultur-MK wird dafür neue Räume öffnen und zugleich die notwendigen gezielten Allianzen zwischen Ländern, Kommunen und Bund stärken und vertiefen. Sie ist eine Einladung an alle, mit uns in den Dialog über die immensen kulturellen Möglichkeiten unserer freien, offenen und vielfältigen Gesellschaft zu treten und gemeinsam noch mehr Kultur zu ermöglichen.“

Weiterlesen auf :
https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/11707696/neugruendung-kultur-mk/



Siehe auch :
Medienanstalten begrüßen den Entwurf des Medienstaatsvertrages
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28982.0