Hallo,
eine Verfassungsbeschwerde ("VB") zu schreiben ist nicht so einfach und man hat nur einen Monat Frist.
Hier die Lösung:
Wir haben eine
Beispiel-Verfassungsbeschwerde als "Kurz-Version" generiert - die "VB-ToGo"!
Auf jeden Akt der hoheitlichen Gewalt kann eine VB erhoben werden, d. h. alle Akte der Legislative, der Exekutive und der Judikative auf sind auf ihre Grundrechtsmäßigkeit nachprüfbar.
Z.B.
- Bescheide / Widerspruchsbescheide
- Zwangsvollstreckung / Ablehnung der Erinnerung (Gerichtsbeschluss)
- Pfändung / Pfändungsverfügung
- Gerichtsurteil
- Gerichtsbeschluss (z.B. die Übertragung an einen Einzelrichter)
- usw.
Die Verfassungsbeschwerde ist so kurz wie möglich gehalten, jeder kann sie gerne erweitern für sein individuelles Problem.
Über Verbesserungen, Fehlerkorrektur usw. freue ich mich.
Genauso wie über Erfolgsmeldungen, eventuelle Nichtannahme usw. auch gerne als vertrauliche pm an mich.
Hintergrund:
Normalerweise muss man sich aber erst durch den Instanzenweg durchkämpfen. Da der Rundfunkbeitrag aber eine phänomenale Siegesserie vor den Gerichten hat, gilt der Rechtsweg als erschöpft, ohne dass man selbst durch den Instanzenweg gegangen ist. Dankenswerterweise hat der BS das für uns hervorragend dokumentiert:
https://www.rundfunkbeitrag.de/presse_und_aktuelles/urteile/index_ger.htmlDazu dann auch weitere Infos unter
Rechtsweg erschöpft - Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG möglichhttps://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22540.0.htmlDisclaimer:
Das ist keine Rechtsberatung, jeder handelt auf eigene Verantwortung.Edit "Bürger":
Der ursprüngliche, nicht aussagekräftige Betreff "Muster-VB" musste präzisiert werden.
Bitte im Thread-Betreff immer aussagekräftig in Kurzversion das Kern-Thema des Threads wiedergeben.
Und bitte auch den Begriff "Muster" vermeiden, da dieser verbindliche und geprüfte Muster suggeriert.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.
Autor