Autor Thema: Ketterer bei XING: Ein öffentlich-rechtlicher Sender würde vollkommen reichen  (Gelesen 5025 mal)

Offline René

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Ein öffentlich-rechtlicher Sender würde vollkommen reichen
Rundfunkbeitrag: Brauchen wir überhaupt öffentlich-rechtliche Medien?
Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es schon lange. Sie entzündet sich vor allem an der Finanzierung von ARD, ZDF und Co. Nun befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Thema.


Zitat
Das Signal war eindeutig, und die Verwerfungen im System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurden einmal mehr sehr deutlich. Bei der mündlichen Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht Mitte Mai stellten die Karlsruher Richter richtigerweise längst überfällige Fragen über die Finanzierungsform. Die Antworten der Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darauf waren alles andere als überzeugend. Und so stellt sich meiner Meinung nach eine noch viel grundlegendere Frage: Brauchen wir im 21. Jahrhundert wirklich einen derart großen öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Ich sage klar: Nein!

Ein Blick zurück: Im Jahre 1986 wurde das sogenannte Niedersachsenurteil gefällt, das dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk neben einer Bestands- und Entwicklungsgarantie auch alle Freiheiten hinsichtlich der Programmgestaltung gab. Darauf basiert die gesamte darauffolgende Rechtsprechung, die den Fortbestand von ARD, ZDF und Co. begründet.

Weiterlesen:
https://www.xing.com/news/klartext/ein-offentlich-rechtlicher-sender-wurde-vollkommen-reichen-2577


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« Letzte Änderung: 05. Juni 2018, 08:30 von René »

Offline René

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Ist es jemandem aufgefallen? vier gegen einen




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Edit "ChrisLPZ": Screenshot hinzugefügt, Zahl korrigiert


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« Letzte Änderung: 05. Juni 2018, 08:31 von René »

Offline Bürger

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Mir ist aufgefallen: 43 Personen stimmen zu. ;)
und das bei ~750 "Reaktionen" (was auch immer das heißen mag)

Bei Frau Tabea Rößner: 30 Personen stimmen zu. ;)
allerdings bei immerhin schon fast 5.500 "Reaktionen"!
Durch den Beitrag finanzieren wir Unabhängigkeit
Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
https://www.xing.com/news/klartext/durch-den-beitrag-finanzieren-wir-unabhangigkeit-2144
Wenn man verlorengegangene Bodenhaftung auch als "Unabhängigkeit" bezeichnen würde, könnte ich dem fast zustimmen ;) ;D


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Offline art18GG

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Der einzig sachliche Beitrag kommt meiner Meinung nach nur von Herr Ketterer Kleinsteuber, da er als einziger von den fünf Beiträgen seine Ansicht mit Argumenten stützt, indem er beispielsweise auf das Niedersachsenurteil aus dem Jahre 1986 verweist. Die anderen Stellungnahmen sind von Menschen, die offensichtlich zur großen Sippe der Medienleute gehören. Der örR wird sich über solche Loyalitätsbekundungen sicherlich freuen. 
Die Anmerkungen von Herrn Stefan Westphal, die man zeitweise auch ohne Registrierung bei Xing im Internet lesen konnte, sind daher als Frechheit zu bezeichnen. Auch als Absolvent eines Micky-Maus Studienganges (Medienwirt) hätte Herr Westphal erkennen müssen, dass es sich bei Herrn Ketterer Kleinsteuber um einen echten Experten im Rundfunkrecht handelt. Leider haben sich die Universitäten von der Politik vor einigen Jahren breitschlagen lassen, für die Anhänger der Mediensippe Studienabschlüsse einzurichten, die leicht zu absolvieren sind und nur von geringer Qualität sind, wie die substanzlosen Äußerungen des Medienwirts belegen. Er zeigt deutlich, dass er kein Wissenschaftler ist, sondern allenfalls ein besserer Journalist, wobei diese normalerweise auch besser recherchieren sollen können. Auf lange Frist gesehen wird der noch gute Ruf der deutschen Universitäten durch solche Menschen geschädigt werden.   


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Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

NRW-RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID:
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html

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  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Man kann es auch noch kürzer sagen, lieber @art18GG. Was diese Figuren als Entgegnung auf Herrn Kleinsteubers Anwurf von sich geben, ist heiße Luft, rein ideologische Floskeln und Sprechblasen ohne jeden inhaltlichen Bezug zu dem, was Herr K. gesagt hat, insofern einfach nur peinlich und keine 5 Sekunden des Lesens oder Nachdenkens wert.

In anderen Bereichen sähe das dann in einem Diskurs hinsichtlich der Peinlichkeit vllt. so aus: A stellt in einem umweltpolitischen Hearing fest, dass seit 1990 die CO2-Emissionen im dt. Straßenverkehr kontinuierlich angestiegen sind bzw. ansteigen und bringt das mit den regelmäßigen Extremwetterlagen in Zusammenhang. B - als Vertreter der Autoindustrie - fängt als Entgegnung darauf an, von seinem herrlichen AMG-6.3 Liter Motor seines Dienstwagens mit 450 PS oder was weiß ich zu schwärmen, und wie "geil" der doch abgehe, und was der aus den 25 Litern Super auf 100 km "raushole"... und dass der Grundsatz "Freie Fahrt für freie Bürger" einfach heilig sei.


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« Letzte Änderung: 08. Juni 2018, 20:08 von Bürger »
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen."

Vielleicht gilt der folgende altbekannte Satz auch schon lange für unsere Gerichtsbarkeit: "Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen - aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen."

Offline volkuhl

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Was diese Figuren als Entgegnung auf Herrn Kleinsteubers Anwurf von sich geben, ist heiße Luft, rein ideologische Floskeln und Sprechblasen ohne jeden inhaltlichen Bezug zu dem, was Herr K. gesagt hat, insofern einfach nur peinlich und keine 5 Sekunden des Lesens oder Nachdenkens wert.

Das kennen wir ja schon aus den Verhandlungen der VGe. Und soweit ich von der Verhandlung am BVerfG gehört habe, war es dort auch nicht anders. Nicht verwunderlich: Sie haben definitiv keine Argumente!
Darin vermute ich die Absage des zweiten Verhandlungstages: Das BVerfG wollte "denen" weitere Blamagen ersparen...


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« Letzte Änderung: 08. Juni 2018, 20:09 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


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Offline pinguin

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Zitat
Ein öffentlich-rechtlicher Sender würde vollkommen reichen
Solange Rundfunk Landesrecht ist, solange hat jedes Land das Recht, einen eigenen Rundfunksender haben zu dürfen.
Hat was mit Diskriminierung und so zu tun, da sich auch ein Land nicht schlechter stellen lassen muss, als ein anderes.


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 00:26 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline volkuhl

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Solange Rundfunk Landesrecht ist, solange hat jedes Land das Recht, einen eigenen Rundfunksender haben zu dürfen.
...

...aber keinesfalls die Pflicht zum eigenen Sender! Schon heute gibt es mehr-Länder-Anstalten (ndr, mdr, ...). Zusätzlich der Zusammenschluß in der ARD. Und dann wäre da noch das ZDF und das Deutschlandradio...

Das "Recht einen eigenen Sender haben zu dürfen" bedeutet auch, dass andere Länder diese Sender nicht finanzieren brauchen (da sie das Recht am eigenen Sender haben). Also müssten da z.B. die "Beiträge" in HB exorbitant steigen, oder von Radio Bremen bliebe nichts weiter, als ein Mini-Senderchen. Die Beiträge der Einwohner Bremens reichen ja mal knapp für ein Intendantengehalt und entsprechende Pension...  >:D


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Bremische Verfassung:
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Offline Housebrot

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Solange Rundfunk Landesrecht ist, solange hat jedes Land das Recht, einen eigenen Rundfunksender haben zu dürfen.
...aber keinesfalls die Pflicht zum eigenen Sender! Schon heute gibt es mehr-Länder-Anstalten (ndr, mdr, ...). Zusätzlich der Zusammenschluß in der ARD. Und dann wäre da noch das ZDF und das Deutschlandradio...

Aber warum muss dann jemand aus dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern einen Sender aus Baden-Württemberg finanzieren?

Grüße
Adonis


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 14:26 von Bürger »

Offline pinguin

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Aber warum muss dann jemand aus dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern einen Sender aus Baden-Württemberg finanzieren?
Die Frage wäre, ob es nicht letztlich umgedreht ist? Nämlich dann, wenn bspw. Baden-Württemberg dichter besiedelt ist, als Mecklenburg-Vorpommern? Evtl. ist die dünnere Besiedlung des Küstenbereiches, (Nord- wie Osteseeküste), der Grund, dass sich 4 Länder zu einem Sender verbunden haben?

Solange die Finanzierung auf Basis der Zwangsabzocke besteht, dürfte das relevant sein, zu beachten.

Wird der eigene ÖRR hingegen aus echten Steuermitteln finanziert, zählen primär nur noch die Wirtschaftskraft des Landes und deren allgemeine Steuereinkünfte, für die ja keine ausgabeseitige Zweckindung besteht?


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 14:26 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

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Offline 907

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  • Im Namen der Gerechtigkeit
Das Budget des BRF (Belgischer Rundfunk) beträgt ein tausendstel dessen, was ÖRR aus DE hat.

Der Sender mit heute rund 70 festen Mitarbeitern und Sitz in Eupen strahlt zwei Hörfunk- und ein Fernsehprogramm aus.

in Haushaltsabschluss auf Seite 23 steht 6.331.623,16 Euro Ausgaben
https://u.brf.be/wp-content/uploads/sites/5/2018/04/BRF-Bericht-2017.pdf

Radio Bremen braucht ca.101,4 Mio Euro pro Jahr.
Zitat
Der Jahresüberschuss für das Jahr 2016 betrug 1,17 Mio € bei Gesamterträgen von 101,4 Mio. €.


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 14:27 von Bürger »
Die schlimmste aller Ungerechtigkeiten ist die vorgespielte Gerechtigkeit. ( Plato )
Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen: es muss anders werden, wenn es gut werden soll.
“Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt.“

Offline Schluss-mit-lustig

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Zitat
Ein öffentlich-rechtlicher Sender würde vollkommen reichen
Solange Rundfunk Landesrecht ist, solange hat jedes Land das Recht, einen eigenen Rundfunksender haben zu dürfen.

Wo bitte steht geschrieben, dass jedes Land genau einen eigenen Rundfunksender aufstellen darf?

Anm.: Ich frage in Anlehnung an die Unbestimmtheit des RBStV hinsichtlich der (nicht möglichen) Ermittlung der sog. "zuständigen Landesrundfunkanstalt"; siehe auch Thema
Wer oder was ist eine zuständige Landesrundfunkanstalt und wo ist dies geregelt?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,16037.0.html


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Online tokiomotel

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  • Cry for Justice
Evtl. ist die dünnere Besiedlung des Küstenbereiches, (Nord- wie Osteseeküste), der Grund, dass sich 4 Länder zu einem Sender verbunden haben?
Dann sollte sich ja wohl das popelig kleine Bremen (incl. Bremerhaven) als Enklave inmitten von Niedersachsen mit eigener Anstalt bitteschön zum Verbund des NDR dazu gesellen. Wieso genehmigt sich dieser Winzling von Wuchs Radio Bremen eigentlich diese Exrawurst. Das gleiche gilt für den SR. Das Saarland ist kleiner als Rheinland-Pfalz und wird von diesem "eingekesselt", aber Rheinland-Pfalz ist gemeinsam mit Baden-Württemberg im SWR aufgegangen. Wie wäre es, wenn das Saarland seinen schon ewig währenden Sonderstatus wenigstens in Bezug der Größe der Anstalten endlich aufgibt.
Da spielen alles in allem weder Besiedlung, Finanzkraft, Fläche oder sonstwas eine Rolle, da herrscht wohl eher der Regengott mit seiner Gießkanne.


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 15:24 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline ohmanoman

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Moin Moin,

Wieso genehmigt sich dieser Winzling von Wuchs Radio Bremen eigentlich diese Extrawurst.
Nun, weil in Bremen und Bremerhafen auch ein paar Günstlinge untergebracht werden müssen!
“Bremen ist ne große Stadt, da kriegen alle i... von P... watt“

Radio Bremen braucht ca.101,4 Mio Euro pro Jahr.
Wofür brauchen die das ganze Geld?

Ohmanoman


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« Letzte Änderung: 09. Juni 2018, 15:42 von Bürger »
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline jedi_ritter

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  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Zitat
Zum Rundfunk beizutragen ist wertvoll und sinnvoll

 :o ?

Wie genau das Gegenteil von wertvoll und sinnvoll die Zwangsmitgliedschaft sowie die Zwangsabgaben für die örR Lobby sind, kann man u. a. an den folgenden Forumsbeiträgen feststellen:

Millionen-Überschuss bei den Öffentlich-Rechtlichen erwartet
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26442.msg166425.html#msg166425

PROZESS - Dieser Journalist will den ZDF-Chef kippen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24069.msg152923.html#msg152923


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

Tags: ketterer xing