Autor Thema: Aktion: Anmeldung beim Bundesverfassungsgericht für 16.5. und 17.5.18  (Gelesen 8532 mal)

Offline karlsruhe

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In Reaktion auf das unter
BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17. Mai 2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27021.msg169968.html#msg169968
dokumentierte, überbordende Interesse an den Verhandlungstagen, hier nun das Thema Anmeldung beim BVerfG

Aktion Anmeldung beim Bundesverfassungsgericht für die Verhandlungstage
Mi. 16.5. und Do. 17.5.18


Wenn innerhalb von noch nicht einmal 2 Werktagen das gesamte Kontingent
von mehreren 100 Sitzplätze belegt ist und noch über 90 email-Anfragen
vorliegen, dann machen wir es richtig.

Einfach eine persönliche email schreiben (siehe Vorlage)

Zitat
an: besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ am Mittwoch, 16. Mai 2018, 10.00 Uhr und am Donnerstag, 17. Mai 2018, 10.00 Uhr
 
Hiermit möchte ich mich zu diesen Verhandlungen verbindlich anmelden:

Annette Mustermann

01.01.1955

meine email-Adresse:
a.mustermann@gmx.de

VG Annette Mustermann


Weitere Infos zu den Anmelde-Modalitäten siehe u.a. unter
Original-Pressemitteilung BVerfG unter
Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“
am Mittwoch, 16. Mai 2018, 10.00 Uhr und
am Donnerstag, 17. Mai 2018, 10.00 Uhr

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird über die folgenden 4 Verfassungsbeschwerden
Aktenzeichen: 1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 981/17, 1 BvR 836/17
welche die Erhebung des Rundfunkbeitrags zum Gegenstand haben, verhandeln.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-019.html

Zitat
Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an der mündlichen Verhandlung bzw.
Urteilsverkündung teilnehmen wollen, wenden sich bitte an

Bundesverfassungsgericht
Herrn Oberamtsrat Stadtler
Postfach 1771
76006 Karlsruhe

Telefon: +49 (721) 9101-400
Telefax: +49 (721) 9101-461
E-Mail: besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Bei der Anmeldung sind
- Name, Vorname
- Geburtsdatum und die
- Erreichbarkeit (per Telefon, Telefax oder E-Mail) anzugeben.

Die Vergabe der Besucherplätze erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs.


Weitere organisatorische Threads aus gleichem Anlass siehe bitte unter
Verhandlungen BVerfG 16.05./17.05.18, Thema Übernachtung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27075.0.html

Verhandlungen BVerfG 16.05./17.05.18, Thema Mitfahrgelegenheiten
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27212.msg171005.html#msg171005

Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 04. Mai 2018, 15:03 von karlsruhe »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline unGEZahlt

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  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Der Besucherdienst hat sicherlich keinerlei Einfluss mehr auf die bevorstehende BVerfG-"Verhandlung"!

Wir sollten vielleicht lieber nicht,
-wider besseres Wissen-
den Besucherdienst mit unnötigen Anfragen belasten ( ? )

Oberamtsrat Stadtler vom Besucherdienst hat doch bereits zugegeben,
dass der Zwangsbeitrag den größten Anfragesturm verursacht hat, den er je beim BVerfG erlebt hat.

Er ist ja kein involvierter Richter.
Wozu ihm jetzt noch unnötige Arbeit aufdrängen?



( Möglicherweise hätten eher diese Verfassungs"richter" à la Ferdinand Kirchhof eine Mail-Aktion verdient!
Bspw. ein Appell an Ferdinand Kirchhofs Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, Gerechtigkeitssinn usw.
Dass er bspw. während des "Verfahrens" nicht andauend an seine erstgradige Rundfunkbeitragserfinder-Verwandtschaft denken soll.... )


Markus


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« Letzte Änderung: 10. April 2018, 01:27 von Bürger »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline GEiZ ist geil

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Wozu ihm jetzt noch unnötige Arbeit aufdrängen?

Jeder der tatsächlich kommen wollte, sollte sich auch anmelden, sonst gehen die Fernsehsender von geringem Interesse aus und senden das auch so.



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Offline Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Habe mich auch gerade angemeldet... Jeder der tatsächlich kommen wollte, sollte sich auch anmelden, sonst gehen die Fernsehsender von geringem Interesse aus und senden das auch so.
Quelle: BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17. Mai 2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27021.msg169984.html#msg169984


Darum ist jeder aufgerufen, der die Möglichkeit hat (wie an den Aktionstagen), die Gelegenheit zu nutzen und an der Verhandlung teilzunehmen. Der Runde Tisch Karlsruhe wird mögliche Infopunkte organisieren und die Besucher unterstützen. Bei Fragen und Probleme zur Anreise und Übernachtung einfach melden. Möglicherweise kann der Termin auch mit einer Reise verbunden werden, wenn das Wetter noch mitspielt, könnten es zwei sehr schöne Tage in Karlsruhe und Umgebung werden.

Bei der Anmeldung sind Name, Vorname, Geburtsdatum und die Erreichbarkeit (per Telefon, Telefax oder E-Mail) anzugeben.


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« Letzte Änderung: 10. April 2018, 01:30 von Bürger »
KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

faust

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... das ist eine zweischneidige Angelegenheit.

+ Einerseits:

Wenn wir (ich sag jetzt einfach mal WIR) die letzten 5 Jahre überwiegend nett  (#) gewesen wären, dann wären wir jetzt nicht da, wo wir gerade sind.
Welches Verwaltungsgericht, welcher Gerichtsvollzieher hat auf uns Rücksicht genommen? - Hat unsere "Überstunden" jemand gezählt?
Wenn es der Stadtler nicht (mehr) schafft, dann muss eben der Waldorf auch mit ran !

+ Andererseits:

Öffentlichkeit, Druck, Fakten !!! Die werden keinen Millimeter weichen, wenn sie nicht gezwungen werden.
Jede Anmeldung ist eine Stimme für die Demokratie.


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Offline GEiZ ist geil

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Jede Anmeldung ist eine Stimme für die Demokratie.

So ist es. Außerdem bollert man ja nicht an die Tür des Oberamtsrats sondern schickt ihm eine E-Mail. Das ist nicht aufgedrängt. Die E-Mails kann er nach Belieben bearbeiten oder nicht. 5000 Standardablehnungsschreiben zu versenden ist nicht besonders herausfordernd, das kann seine Sekretär/in übernehmen. Er braucht nur durchzuzählen und den Medien und den Richtern mitteilen, wie groß das Interesse tatsächlich ist.


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Offline Bürger

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Meine urprünglich unter
BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17. Mai 2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27021.0.html
geposteten Anmerkungen scheinen hier besser zu passen - daher:

Nach Oberamtsrat Stadtler, der für den Besucherdienst und  Reservierung beim BVerfG zuständig ist, wurde mir heute morgen mitgeteilt, dass es keine freien Plätze mehr für den 16. und 17. Mai gibt. Sowas hätte er noch nicht erlebt: Nach 2 Tagen alles voll, und er hätte noch 90 Mails zu beantworten.
Da stellt sich doch die Frage, wie die betroffene Oma - die weder durch das Internet in Windeseile davon erfahren durfte, noch sofort alle Kontakt-Möglichkeiten ausfindig machen konnte oder benannt bekam, geschweige denn einen Anmelde-Fax, Anmelde-Anruf oder gar Anmelde-Brief rechtzeitig hätte absetzen können - zu einem ihr ebenfalls "gebührenden" Besucherplatz hätte kommen sollen?!?
"Wer zuerst kommt, malt zuerst"?
Das birgt angesichts der Umstände durchaus Züge von (gleichheitswidrigem?) Sarkasmus.

Insofern:
Nicht nur Mails senden, sondern jeder Interessent (insbesondere auch Nicht-Foristen) auf seinem Wege, d.h. per Fax, per Brief, per Telefon - und wer in Karlsruhe wohnt, natürlich gern auch persönlich ;) ;D

Man kann es auch einfach nur als "Reservierung" betrachten, denn:
a) bestünde ja evtl. die Möglichkeit, dass im BVerfG zusätzliche Kapazitäten/ Säle zur Verfügung gestellt werden - einschl. Übertragung (bei einem solch exorbitanten Interesse sollte das eigentlich fast selbstverständlich sein)
b) könnten ja auch diverse Erst-Interessenten abspringen oder verhindert sein und somit Plätze freiwerden - die dann an nachfolgende Interessenten vergeben werden

Eine virtuelle und reelle "Warteschlange der Grundrechts-Verteidiger" ;)

Ich sehe es daher nicht als Böswilligkeit an, Herrn Stadtler und seine Mitarbeiter etwa "unverhältnismäßig" zu belasten...
...sondern als gutes Recht (wenn nicht sogar Pflicht) eines jeden Bundesbürgers und Grundrechtsträgers.


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« Letzte Änderung: 10. April 2018, 01:26 von Bürger »

Offline Mork vom Ork

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Wow! Da kann ich ja froh sein, überhaupt einen Zuschauerplatz bekommen zu haben!

Was wollen die denn machen, wenn das Volk einfach da ist, um den Prozess zu verfolgen, und hinein will?

Ich bin ja gespannt!


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Offline karlsruhe

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Man könnte jetzt auch gezielt mit Bekannte, Verwandte, Freunde, Nachbarn ins Gespräch
kommen, die sich bislang nicht mit dieser Thematik beschäftigt haben.

Der Gedanke, dass es hier nicht mehr nur um diese "GEZ"-Thematik geht, sondern
um unsere Grundrechte und wirklich gelebte Demokratie.

Aushänge mit einem Aufruf an gezielte Orte:
Stadtbibliotheken, Bürgerhäuser, Bioläden,
Kulturzentren, Inhabergeführte kleine Läden etc.


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Offline muuhhhlli

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Jeder der tatsächlich kommen wollte, sollte sich auch anmelden, sonst gehen die Fernsehsender von geringem Interesse aus und senden das auch so.

Ich gehe davon aus, dass es für die Fake-News Presse immer Plätze gibt und die nicht ausgeschlossen werden, selbst wenn es keine Plätze mehr gibt. Alles in diesem Land muss zuerst durch die Medienmühle Kohle in den Staatssäckel bringen und dem Volk verkauft werden. Deshalb wer keinen Platz bekommt, muss zahlen und dann den geschrieben oder veröffentlichten Stuss egal wer den produziert konsumieren.

Gerecht wäre für mich, wenn jeder der hin möchte bei dieser Veranstaltung beim Bundesverfassungsgericht z.B. über eine Übertragung u.a. in einen Nebensaal, als Bürger und betroffener sich selbst seinen Eindruck gewinnen könnte, anstatt dass immer das Volk selbst Sanktioniert wird.


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Offline cecil

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Gerade wenn die Nachfrage nach Besucherplätzen in der Verhandlung so groß ist, könnte man sich von Seiten des Gerichts nicht veranlasst sehen, die Veranstaltung medial live übertragen zu wollen?


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AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
---> Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
---> AUFRUF ! Anrufen beim Deutschlandfunk ! - Meinung zum Grundgesetz äußern
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29583.msg185566.html#

Offline GEiZ ist geil

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Nachdem ich im VG Karlsruhe "live" erlebt habe, welche Angst der Vorsitzende vor irgendeiner Art des Mitschnitts hatte, kann ich mir das kaum vorstellen.
Aber vielleicht sind die Verfassungsrichter aus einem anderen Holz geschnitzt?


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Offline cecil

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@geiz ist geil
weiß nicht, wie war das in der Vergangenheit in anderen Verfahren vor dem BVerfG?

Vielleicht sollte von Forums Seite Pressemitteilungen herausgegeben werden an lokale und überregionale Print- und TV-Medien über die hohe Publikumsresonanz. Auch der ÖR müsste dann (eigentlich) berichten ...  ;)


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Offline ohmanoman

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ARD und ZDF und Deutschlandradio könnten doch live in eigener Sache unterrichten!  ;)

Habe die überhabt schon was gesendet, was das Datum 15 / 16 Mai betrifft?

Ich hab kein Platz, noch eine Absage bekommen.

Ich habe eben einen Platz für den 15 /16 Mai beim der münd. Verhandlung bekommen!  (#)


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« Letzte Änderung: 10. April 2018, 13:31 von ohmanoman »
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline Nirgens

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Ich habe eben einen Platz für den 15 /16 Mai beim der münd. Verhandlung bekommen!
Ich auch, aber für den 16/17 Mai ;)


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« Letzte Änderung: 12. April 2018, 01:39 von Bürger »

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