So, heute war nun die Gerichtsshow in Stuttgart und ich muss sagen, für 105 Euro habe ich mehr erwartet. Mit dem Unterhaltungsanspruch des ÖRR ist es nicht sehr weit her;-) Aber der Reihe nach.
Darsteller:
1. Richter Sch., ein württembergischer Beamter, die nahe Pension vor Augen.
2. Frau S. aus dem Referat Beitragsrecht des SWR, im Gefolge 2 Praktikantinnen.
3. Der Kläger und 9 Zuhörer
Zuerst wurde umständlich die Historie des Falles erörtert und dabei ein paar Ungereimtheiten geklärt. Der arme Richter musste mangels Personal selbst das Protokoll schreiben. Da ein Zeitfenster von einer halben Stunde vorgesehen war, konnte ich nur kurz einen meiner Klagegründe nochmals betonen. Dann ging es um die Säumniszuschläge. Diese wurden ohne große Diskussion von der Gegenseite fallengelassen. Anschließend wollte mir Richter Sch. seinen Ermessensspielraum erläutern und dass er hinter die bisherigen Entscheidungen der Kammer in ähnlichen Fällen nicht zurück könne. Er war nicht abgeneigt, das Ruhen des Verfahrens anzuordnen. Dies hätte ich mir aber durch die einstweilige Zahlung der sogenannten "Rundfunkbeiträge" erkaufen müssen, was ich ablehnte. Das Urteil wird mir also demnächst zugestellt. Der Richter meinte, er würde die Berufung zulassen. Ich entgegnete noch, dass ich in Erwägung zöge, eine Zwangsvollstreckung gegen mich ergehen zu lassen und das bis zur Haftandrohung treiben würde. Am liebsten wäre mir das Zuchthaus Bautzen (wg. der Symbolwirkung). Ein vorbereitetes Statement konnte ich aus Zeitgründen nur teilweise verlesen, deshalb stelle ich es hier zur allgemeinen Erbauung ein.
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