[Viktor7]

Dies hier hilft wieder klar zu denken. Daraus ergeben sich wieder interessante Fragen an die ehem. GEZ und die ö.-r. Anstalten:

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/kultur/artikel/der-zwangsbeitrag-stinkt-zum-himmel/1063624/der-zwangsbeitrag-stinkt-zum-himmel.html#1063624
 
Der Zwangsbeitrag stinkt zum Himmel - Seite 3 -

Sind die jüngsten Urteile zur Fernseh- und Rundfunkabgabe ein Witz? Nein, viel schlimmer. Sie sind eine Attacke auf den Rechtsstaat und seine Bürger.

Die gesteigerte Ungerechtigkeit

Der Justitiar des BR dagegen, der mir gnädigerweise glaubt, dass ich weder fernsehen will noch kann, sagt, der Gesetzgeber dürfe „typisieren“. Also: Wenn sehr viele fernsehen, darf er einfach so tun, als würden alle fernsehen. Das ist etwa so: Wenn in ihrer Wohnanlage viele die Steuern hinterziehen, dann müssen sie gleich mit ins Kittchen! Wozu eigens nachschauen. Und: der Gesetzgeber darf „pauschalisieren“. Soll heißen: Er darf von jedem, egal, was er tut und wie viel er verdient, das Gleiche verlangen. Die Politiker feiern das dann als neue gesteigerte Gerechtigkeit.

In Wahrheit zerstört der Zwangsbeitrag ein Recht, das über Jahrhunderte mühsam entwickelt wurde. Und er verhöhnt das logische, das moralische und das Rechtsbewusstsein der Bürger. Die hohen Herren des Rechts – deren Arbeitsweise die FAZ zutreffend so charakterisiert: „Welche Einwände auch immer es gegen den Rundfunkbeitrag geben könnte ... wir wischen sie vom Tisch“ – legen die Lunte an ein Pulverfass. Später heißt es dann wieder: Wir haben es nicht gewusst, wir haben es nicht gewollt.

[mk222]

Also ich hätte dazu folgende Anregung:

Ich selber habe einmal bei der GEZ angerufen und die Call-Center Mitarbeiterin nach der Zwangsanmeldung und insbesondere nach Paragraphen gefragt, die eine Zwangsanmeldung rechtfertigen.

Ich bekam nur irgendwelche Antworten wie: "Wir handeln nach dem Gesetz", aber nie konkrete Antworten. Das Ende vom Lied war, das das GEZ Call Center ohne Ankündigung aufgelegt hat.

Als zweites habe ich eine E-Mail mit der gleichen Anfrage geschickt. Als Antwort kam: "Wir beantworten nur E-Mails zu einem konkreten Beitragskonto". Da bin dann ausgestiegen, weil ich keine schlafenden Hunde wecken wollte und auch kein fremdes Konto angeben wollte.

Man müsste folgendes machen: Diese Telefongespräche müssten aufgezeichnet und als "Video" bei YouTube hochgeladen werden. Dann kann sich jeder anhören, was für eine Gurkentruppe das ist.

Sie haben keine Antworten und wenn man genauer nachfragt, legen sie einfach auf. Das nennt man Kundenservice!

Ich sag mal so: Ein privates Unternehmen würde mit dieser Kundenpolitik nicht sehr lange überleben.

[Bürger]

Danke an den/ die Initiatoren und Durchführer dieser Aktion...
...aus welcher diese interessanten Korrespondenzen erwuchsen, die wegen ihrer eigenständigen Bedeutsamkeit (und der Übersichtlichkeit wegen) aus diesem Ursprungs-Thread ausgegliedert wurden:

Der SWR-Justitiar Herr Dr. Eicher wird um Stellungnahme gebeten zu seiner aus dem Jahre 2009 stammenden äußerst skeptischen Beurteilung einer pauschalen geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe:
Stellungnahme SWR-Justitiar Dr. Eicher zu Beurteilg. d. Haushaltsabgabe NVwZ '09
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10525.0.html

Der Ersteller des dem sog. "Rundfunkbeitrag"/ "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag" zugrunde liegenden Auftrags-Gutachtens von ARD-ZDF-GEZ, Prof. Paul Kirchhof, wird um Stellungnahme gebeten zur von seinen Grundzügen in wesentlichen Teilen stark abweichenden Gesetzgebung:
Stellungnahme Prof. Kirchhof zur vom Gutachten abweichenden Gesetzgebung
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10673.0.html

[unGEZahlt]

Noch eine Bitte betreffend dem TAG der OFFENEN TÜR.
Da ich bei meinen bisherigen Anfragen durch die jeweiligen Signaturen unserer Mitglieder Rochus ( http://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=profile;u=5673 / Zitat Dr. Eicher ) und Redfox ( http://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=profile;u=7346 / Zitat Prof. Kirchhof )
inspiriert wurde,
bin ich natürlich daran interessiert, auch an weiteren anderen interessanten Zitaten von den Hintermännern zu gelangen, aus denen wir ggf. dann weitere Anfragen basteln können.

Wenn Ihr weitere interessante frühere Zitate dieser Leute in der Signatur habt oder kennt
( mit Quellangabe),  die genaus so unbeabsichtigt den Rundfunkbeitragswidersinn aufzeigen, nehme ich die gern entgegen.

Markus

[Redfox]

"Eine Abgabe ist jedenfalls immer dann eine Steuer und kein Beitrag, wenn sie Begünstigte und Nichtbegünstigte zur Finanzierung einer staatlichen Leistung heranzieht" (Paul Kirchhoff)

Sekundärquelle (dort bin ich fündig geworden): http://www.wohnungsabgabe.de/klagegrundallgemein.html mit Verweis auf das Buch  Handbuch des Staatsrechts, Band 5

Noch vor ein paar Tagen war der Ausschnitt bei google-Books in der Leseprobe zu finden.

[unGEZahlt]

Den TAG der OFFENEN TÜR wollte ich auch unbedingt bei Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des BVerfG, nutzen.
Eine E-Mail-Adresse fand ich hier: https://www.jura.uni-tuebingen.de/professoren_und_dozenten/kirchhof
Eben an kirchhof@uni-tuebingen.de gesendet:

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Kirchhof,

sicher erinnern Sie sich an die Ablehnung der Verfassungsbeschwerde  mit dem Aktenzeichen
1BvR 1700/12, die den Rundfunkbeitrag betraf
(http://www.vdgn.de/news-single/article/vdgn-beschwerde-gegen-rundfunkbeitrag-abgewimmelt/ ).

Wie Sie wissen, basiert der seit 2013 in Deutschl. gültige Rundfunkbeitrag auf dem
„G U T A C H T E N  über DIE FINANZIERUNG DES ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN RUNDFUNKS“ von Herrn Prof. Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof.

Wie stellten Sie es mit dem erstgradigen Verwandtschaftsverhältnis zu einer wichtigen Persönlichkeit betr. dem Rundfunkbeitrag sicher, dass Sie als Richter in diesem Verfahren 1BvR 1700/12, sich völlig unparteiisch und unbefangen beteiligen konnten?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus

[Intendanten-Sponsor]

Tag der Offenen Tür beim Beitragsservice (in echt jetzt)

Besucherführungen:

Produktionsgelände Köln-Bocklemünd, Freimersdorfer Weg 6 (dort ist auch die „GEZ“, man geht quasi daran vorbei)

Und hier ist das Gelände nebst Gebäuden des Beitragsservice (15, 16)

http://www1.wdr.de/unternehmen/service/kontakt/adressen/lageplan-koeln-bocklemuend100.pdf

[Viktor7]

Kaum jemand hat sich dem "TAG der OFFENEN TÜR beim Beitragsservice & Co." so stark mit Leib und Seele verschrieben, wie unser Mitglied unGEZahlt. Er zeigt uns, wie wir an den richtigen Stellen nachbohren und für die Gegenseite unbequeme Fragen stellen können.

Danke und ein großes Lob an dich unGEZahlt! 

Millionen Bürger wollen sich NICHT von der ARD, dem ZDF & Co., dem Beitragsservice (GEZ) ausnehmen lassen. Das wissen wir alle aus persönlichen Gesprächen in der Familie, in der Arbeit und unter Freunden.

Wenn wir nur zuschauen wird sich nichts bewegen. Werden jedoch mehr Mitglieder seinem Beispiel folgen, können wir eine Lawine in der Bevölkerung auslösen. Wenn einige aufstehen, fassen auch bald andere Mut. Jeder kann Fragen stellen oder seine Missbilligung über die finanziell aufgezwungenen Programme, den Freikauf-Zwang, die Abpressmethoden, die Staatsabhängigkeit des ZDF, die Auslassungen, die verzerrenden Umformulierungen, über das Senden von Bruchteilen der Weltinformationen, einseitigen Meinungen, Beschuldigungen, über die Auftritte von Scheinexperten, Scheindebatten, Desinformation, die Unfähigkeit wichtige Fragen zu stellen und über das Fehlen der adäquaten Gegenleistung beschweren.

Wer sagt, dass wir nur über die "Straße" an unser Ziel kommen können?

Wir leben im Multimediazeitalter. Gerüstet mit Mobiltelefon, E-Mail, Facebook, Twitter, Internet und unseren Willen, können WIR unsere mediale Freiheit verteidigen.

[Viktor7]

20 Bäckereien in deiner Straße - bei der "Tagesmau" lieferst du dein Geld ab!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10748.0.html

Auch dieses Thema kann zum Kernpunkt der Fragen beim "Beitragsservice" (GEZ), den Anstalten und anderen in Frage kommenden Stellen gemacht werden.

Schließlich wird durch die Zwangsbevormundung und Zwangssubvention eines bestimmten Anbieters die freiheitliche Selbstbestimmung, durch nicht abgerufene ö.-r. Fernsehprogramme Geld einzusparen, jedem von uns genommen.

Diese wichtigen Grundrechte gilt es mit allen Mitteln zu verteidigen:
 
- Ungehinderte Information nach Art. 5 Grundgesetz,
- Eigene Wahl nach Völkerrecht, dem internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte - Artikel 19 (2),
- Schutz des Eigentums aus Art. 14 Grundgesetz,
- Handlungsfreiheit und negative Informationsfreiheit nach Art. 2 Grundgesetz, Weltanschauung nach Artikel 4,
- Würde des Menschen nach Artikel 1 Grundgesetz,
- Recht sich keiner Gesundheitsschädigung durch Fernsehen auszusetzen und diese nicht zwangssubventionieren zu müssen (Artikel 2 Grundgesetz).

Wer sagt, dass wir nur über die "Straße" an unser Ziel kommen können?

Wir leben im Multimediazeitalter. Gerüstet mit Mobiltelefon, E-Mail, Facebook, Twitter, Internet und unseren Willen, können WIR unsere mediale Freiheit verteidigen.

[Viktor7]

Habt ihr euch gefragt, warum solch oberflächliche, verschleiernde, zum Himmel stinkende Witzurteile zum Rundfunkbeitrag mit unlogischen Behauptungen, gar Rechtsbrüchen im Gerichtssaal möglich sind?

WIR lassen es zu.

Nur zwei Beispiele:
Einzelne von uns zeigen wie es geht, hier bei dem aktuellen Thema geht unGEZahlt mit einem bemerkenswerten Einsatz vor. Bei den Anfragen auf abgeordnetenwatch steht Sophia.Orthoi fast alleine da.
 
Was macht der Rest? Er diskutiert über Nebenthemen, lässt sich ablenken und wartet bis die anderen die Probleme im Einzelkampf vom Tisch wischen.

Leute!
Die Wirkung eines einzelnen ist zu gering. Es geht nur zusammen!

Den unsere mediale Freiheit und Selbstbestimmung blockierenden
öffentlich-rechtlichen Rundfunk können wir nur gemeinsam "umziehen" lassen:



ARD - ZDF - GEZ (BAZ)

[unGEZahlt]

Wegen der Anfrage an Ferdinand Kirchhof
( http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10426.msg73415.html#msg73415 )
wollte ich vorsichtshalber nochmal nachhaken bzw. wenigstens eine Empfangsbestätigung erwirken.
Dazu habe ich heute dessen Assistenten kontaktiert ( iris.kemmler@uni-tuebingen.de und prothmann.martin@web.de ) .

Bitte um Empfangsbestätigung / Bitte um Weiterleitung

Sehr geehrte Fr. Dr. Kemmler, sehr geehrter Herr Dr. Prothmann,

hiermit bitte um Prüfung, ob Sie mir für meine EMail-Anfrage v. 19/08/2014 den Empfang bestätigen können. Die Anfrage hatte ich an kirchhof@uni-tuebingen.de gesendet.
Falls dies nicht die korrekte Kontaktmail zu Herrn Prof. Dr. Kirchhof sein, bitte ich Sie darum, die Anfrage weiter zu leiten.
Hier nochmals die Anfrage:


Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Kirchhof,

sicher erinnern Sie sich an die Ablehnung der Verfassungsbeschwerde  mit dem Aktenzeichen
1BvR 1700/12, die den Rundfunkbeitrag betraf
(http://www.vdgn.de/news-single/article/vdgn-beschwerde-gegen-rundfunkbeitrag-abgewimmelt/ ).

Wie Sie wissen, basiert der seit 2013 in Deutschl. gültige Rundfunkbeitrag auf dem
„G U T A C H T E N  über DIE FINANZIERUNG DES ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN RUNDFUNKS“ von Herrn Prof. Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof.

Wie stellten Sie es mit dem erstgradigen Verwandtschaftsverhältnis zu einer wichtigen Persönlichkeit betr. dem Rundfunkbeitrag sicher, dass Sie als Richter in diesem Verfahren 1BvR 1700/12, sich völlig unparteiisch und unbefangen beteiligen konnten?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus

[mickschecker]

Nur zwei Beispiele:
Einzelne von uns zeigen wie es geht, hier bei dem aktuellen Thema geht unGEZahlt mit einem bemerkenswerten Einsatz vor. Bei den Anfragen auf abgeordnetenwatch steht Sophia.Orthoi fast alleine da.

Um das Sprichwort "Aller guten Dinge sind drei" zu bedienen , wäre hier unbedingt noch ein weiteres Beispiel zu erwähnen.
Dem Mitglied - karlsruhe - als Initiator der vielen Runden Tische ist ebenfalls eine Anerkennung für ihren unermüdlichen Einsatz auszusprechen.

[Viktor7]

Die Runden Tische (RT) stechen in der Aktivität sogar hervor. Vor allem durch das unermüdliche Engagement von karlsruhe und jetzt aktuell auch durch einige Forums- und Facebook-mitglieder am Leben gehalten werden. Dort funktioniert die Beteiligung besser. Die Aktion "TAG der OFFENEN TÜR beim Beitragsservice & Co." und andere können während der RT weiter ausgearbeitet und die zielgerechte Umsetzung geplant werden.

Die Wirkung eines einzelnen ist zu gering. Es geht nur zusammen!

Wir leben im Multimediazeitalter. Gerüstet mit Mobiltelefon, E-Mail, Facebook, Twitter, Internet und unseren Willen, können WIR unsere mediale Freiheit verteidigen und die Grundrechte aushöhlenden öffentlich-rechtlichen Anstalten gemeinsam zum neuen Platz in der Gesellschaft "umziehen" lassen:


ARD - ZDF - GEZ (BAZ)

[Viktor7]

http://www.handelsblatt.com/downloads/7971384/2/Gutachten_Koblenzer
"Vom 15. bis 21.12.2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (15. RÄndStV) unterzeichnet. Dieser soll vor allem der durch die
Digitalisierung bedingten Konvergenzentwicklung im Medienbereich und der zurückgehenden
Abgabenakzeptanz bei den Gebührenschuldnern Rechnung tragen."

Scheinbar haben sich die Gremien jede Menge Gedanken gemacht.

Mögliche Fragen an den "Beitragsservice" (GEZ), die Anstalten & Co.:

Warum haben dann die M.-Präsidenten/KEF die Änderungen der Informationsmöglichkeiten von 3 ö.-r. TV Progr. auf eine beinah unendliche Anzahl der Informationsmöglichkeiten durch priv. StadtRadios/Webradios, Zeitungen/Zeitschriften/Bücher, Internet, priv. TV, internationale Anbieter NICHT berücksichtigt und die Finanzierung der ö.-r. Anstalten dem deutlich geringeren Bedarf nach ö.-r. Progr. angepasst?

Welche gemeinschaftswichtigen Aufgaben, die andere Medien NICHT abdecken, erfüllen die ö.-r. TV-Beiträge?

Wer braucht noch heute, im Internetzeitalter und dem Zugang zu den weltweiten Quellen, den Multifunktions-TV-Geräten mit Internetanschluss 90 ö.-r. Progr.?

Ging es vielleicht darum, die Zusatz-Renten bei ARD 1575 € und 1750 € pro Monat beim ZDF zu sichern?

Ein verbrauchsgerechter Beitrag fördert das Demokratieverständnis. Die Demokratie-, Informations-, Kultur und Wirtschaftsförderung durch Zwangssubventionierung eines Anbieters, hier der ö.-r. Anstalten, untergräbt die Demokratie und verkehrt es in eine Meinungs-Diktatur. Aufgrund der Staatsabhängigkeit, siehe höchstrichterliches ZDF-Urteil, der Auslassungen, Umformulierungen und dem Senden von Bruchteilen der Weltinformationen, häufig einseitigen Meinungen, Beschuldigungen, Auftritten von Scheinexperten und der Scheindebatten wird gezielt eine einseitige Meinung der Anstalten verankert. Das Gleiche gilt für die Einschätzung, ob ein Mensch mit einer Waffe ein Soldat, Söldner, Freiheitskämpfer oder Terrorist ist. Massenmedien missbrauchen ihre Präsenz, um Aufmerksamkeit zu lenken und eine einseitige Meinung zu bilden.

[Viktor7]

Habe die Fragen dieses Threads verwendet und soeben an Herrn Abgeordneten Schultheis abgesetzt:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5320.msg74220.html#msg74220