Autor Thema: Karola Wille: "Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"  (Gelesen 1563 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.574
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/senderlogo_mdr.png

MDR Kultur, 05.01.2019

"Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"

Die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks, Prof. Karola Wille, stellt 2019 unter das Motto "Es geht um Demokratie". Bei MDR KULTUR erklärt sie, welche Rolle öffentlich-rechtliche Medien dabei spielen und was sie dabei noch besser machen können und sollten.

Zitat
[…]
Im Gespräch mit MDR KULTUR erklärt sie, warum gerade dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk hierbei eine besondere Rolle zukommt. Für sie braucht eine gute Demokratie aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger – und genau darin sieht sie den Kern der Arbeit des MDR. Es sei dessen Aufgabe, das zu ermöglichen und es gehe darum, dass der MDR als Medienhaus "Journalismus so gestalte, dass die Menschen ihre eigene Meinung bilden können."

Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
Wir sind als öffentlich-rechtliche Medien in der Verantwortung, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern eine freie Meinungs- und Urteilsbildung ermöglichen.
[…]

Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
Ich glaube in so einer Zeit kommt es darauf an, zu zeigen, was dieses Land ausmacht, was die Menschen ausmacht, worauf sie stolz sein können.
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.mdr.de/kultur/karola-wille-demokratie-100.html(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 18:16 von Bürger »

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.755
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Vielen Dank an Frau Demokratie-Erklärerin Wille ::)

Wer dazu mehr von ihr hören möchte, der sei verwiesen auf die (kostenpflichtige) Redeveranstaltung
Dresdner Reden 2019: u.a. Karola Wille "Wahl-/Medienfreiheit" So 17.2.19 11h
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29490.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.018
Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
Wir sind als öffentlich-rechtliche Medien in der Verantwortung, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern eine freie Meinungs- und Urteilsbildung ermöglichen.
Inhaltlich hat sie ja Recht; nur hapert es in der Realität am Umsetzen dieses Inhaltes, wenn Rundfunknichtnutzern finanzielle Mittel abgepresst werden, die sie für ihre freie Meinungs- und Urteilsbildung gerne in Printmedien investieren würden, aber ob der abgenötigten Rundfunkzwangsunterstützung mangels Mittel-Verfügbarkeit nicht mehr können.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline Nevrion

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 293
Wenn man noch in dieser fiktiven Welt lebt, in dem der ÖRR der heilige Gral der Informationsbeschaffung ist, kann man ja gar keine andere Aussage bringen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline drboe

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.948
  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Ich bezweifle, dass ich mir von Frau Wille die Demokratie erklären lassen muss. Ich gebe nicht sonderlich viel auf SED-Erfahrung. Zudem fürchte ich, dass sie um den tatsächlichen Charakter des hiesigen Systems zwar weiß, uns allen aber gern - und für Geld - einen völlig anderen vorgaukeln will. Für den Fall, dass sie es nicht weiß:  James Madison, 1751-1836; von 1809-1817 vierter Präsident der USA und einer der Gründerväter der US-amerikanischen Verfassung, erklärte die Aufgabe einer "demokratischen Ordnung" 1787 so:
Zitat
Eine Verfassung, eine Regierung hat die Aufgabe, die Minorität der Besitzenden gegen die Majorität der Besitzlosen zu schützen.

Das auf diesem Prinzip basierende Staatsmodell nennen wir heute "repräsentative Demokratie" und orientieren uns bei dessen Ausgestaltung gern und in all zu vielen Punkten an den USA, die uns völlig zu Unrecht als Musterdemokratie gelten. Dabei soll mit der Beschwörung unserer "Demokratie" lediglich verschleiert werden, dass es sich mitnichten um eine Herrschaft des Volkes handelt. Vielmehr hat das Volk rein gar nichts zu entscheiden. Sebastian Haffner schrieb dazu schon 1968:
Zitat
Nominell leben wir in einer Demokratie. Das heißt: Das Volk regiert sich selbst. Tatsächlich hat, wie jeder weiß, das Volk nicht den geringsten Einfluss auf die Regierung, weder in der großen Politik noch auch nur in solchen administrativen Alltagsfragen wie Mehrwertsteuer und Fahrpreiserhöhungen ... Das entmachtete Volk hat seine Entmachtung nicht nur hingenommen – es hat sie geradezu liebgewonnen.

Betrachtet man sich z. B. die Erbhöfe in der Politik, Kinder und Ehepartner von Politikern übernehmen politische Positionen (von der Leyen/ Tocher von Ernst Albrecht, Michelle Müntefering/ Ehefrau von Franz Müntefering, Monika Hohlmeier/ Tochter von Franz-Josef Strauß), sowie die Besetzung hoher Positionen im Staat, sei es beim Verfassungsgericht, staatlichen Unternehmen oder Institutionen, so kann man feststellen, dass hier maximal eine Oligarchie existiert. Nur bezeichnet man diese Typen, die vorgeblich Repräsentanten der wahren Demokratie sein sollen, nicht als Teil einer mafiösen Struktur sondern lobt die angeblich herausragenden Fähigkeiten der jeweiligen Personen. Dabei ist lediglich der Selbstbetrug bzw. die Lüge bezüglich des Systemcharakters herausragend. Folgerichtig wird Frau Merkel von der Presse sehr häufig als "mächtigste Frau der Welt" bezeichnet, während sie in Wahrheit nicht einmal die mächtigste Frau Deutschlands ist.

M. Boettcher


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:19 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline PersonX

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.213
Als aufgeklärter Bürger kann ich der Frau Recht geben. Es bedarf mehr Bürger aufzuklären warum die Demokratie einen Rundfunk wie aktuell den Öffentlich-Rechtlichen in diesem Umfang nicht benötigt.

Viele Bürger werden durch das System nicht erreicht. Der Grund liegt sicherlich nicht darin, dass die Bürger nicht erreichbar wären, aber diese haben für sich entschieden, diese Angebote nicht zu nutzen, weil diese bedeutungslos für ihre Entwicklung sind, diese Angebote keinen Mehrwert bringen und vieles mehr. Teilweise wird davon ausgegangen, dass die Personen, welche diese Angebote noch nutzen, manipuliert werden und sich nicht frei aus allen Quellen informieren. Der öffentliche Rundfunk ist nur ein kleiner Teil aller Quellen, aber dabei so überzeugt, der Heilsbringer für die Demokratie zu sein. Das geht so weit, dass die Demokratie angeblich in Gefahr sei, gäbe es keinen öffentlichen Rundfunk. In welcher Gefahr? Dass die wenigen alten Nutzer sich plötzlich aus freien Quellen informieren? Dass Bürger mehr Geld in der Tasche haben? Gefahr für wen?

Wird Zeit, dass der MDR einen Bericht bringt, wo welche Gefahr besteht und was der MDR zum Erhalt der Demokratie unternehmen will. Vielleicht ja öffentliche Abstimmung über das Programm einführen? Politiker aus den Gremien delegieren? Erklärung abgeben, wie die Personen gezwungen werden sollen, den MDR zu nutzen, wenn das aktuell nicht der Fall ist?

Vielleicht braucht der MDR eine Nutzer Statistik und ein Mitgliedschaft, damit erstmal sichtbar wird wie groß oder auch klein die Gruppe der Anhänger ist. In der Demokratie geht es ja um tatsächliche Teilnahme. Wie wird der Grad der Demokratie gemessen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:22 von Bürger »
Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline beat

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 237
  • Recht, das man nicht lebt + verteidigt, verwirkt.
Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
"Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"

"Ich glaube in so einer Zeit kommt es darauf an, zu zeigen, was dieses Land ausmacht, was die Menschen ausmacht, worauf sie stolz sein können." […]

Sorry, auch auf die Gefahr, mich zu wiederholen:
Es trägt Züge des absolut Absurden, Grotesken, wenn diese SED-Juristin und Schreibtischtäterin der Mauermorde, das Wort Aufklärung in den Mund nimmt, besudelt und erklärt, was eine Demokratie braucht und behauptet, der von ihr geführte Rundfunk solle dem Bürger, sprich mir, erklären, was dieses Land ausmacht und worauf ich Stolz(?) sein kann.

Genauso könnte Margot Honecker den verdammten Rundfunk führen und anleiten, was ich denken soll.

Die Tatsache, dass die Frau bei ihrer Vergangenheit als Mitglied der SED und Juristin der DDR, damals bestenfalls aus Opportunismus, schlechtenfalls aus Überzeugung, in ihrer jetzigen Position ist, Sprüche über Demokratie und Aufklärung klopft, 100.000de Euro dafür abzieht und einen duckmäuserischen Wasserkopf mit Namen MDR und ARD leitet, den de facto 85% der Wohnungen freiwillig finanzieren, zeigt in welch erschreckend prekärer Situation Demokratie, Anstand und Rückgrat in unserem Land sind. Fakt ist aber auch, Argumente können in Anbetracht des Offensichtlichen nun wirklich nicht mehr weiter führen. Vom beklagenswerten Zustand von Justiz und Rechtsweg will ich gar nicht reden.

Ein paar Worte noch zum Thema Aufklärung:

Karola Wille behauptet:
Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
Wir sind als öffentlich-rechtliche Medien in der Verantwortung, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern eine freie Meinungs- und Urteilsbildung ermöglichen.

Immanuel Kant erklärte schon vor einigen Hundert Jahren:

Zitat von: Immanuel Kant, Philosoph der Aufklärung in Königsberg
Aufklärung  ist  der  Austritt  des  Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit  ist  das  Unvermögen  sich  seines  eigenen  Verstandes  ohne  Anleitung  eines  anderen  zu  bedienen.

Von einem Rundfunk, noch dazu geführt von einer Frau, die über Jahrzehnte einen totalitären Staat aktiv gestützt hat, der den aufgeklärten Bürger bei der Nutzung seines Verstandes anleitet, war zumindest bei Kant nicht die Rede. Von Inhaftierung und Zwangsvollstreckung, wenn man Karola Wille und den Wilhelm nicht finanzieren will, ebenfalls nicht, zumindest nicht beim Philosophen der Aufklärung.

Dem Rundfunk nahe stehende Personen mögen jetzt den Schluss ziehen, dass Kant einfach nicht genügend Rundfunk konsumiert hat und die Wille es besser weiß als Kant, ich denke anderes...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:16 von Bürger »
Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

faust

  • Gast
... die ganze Debatiererei hier an dieser Stelle ist  GESCHENKT - das haben wir alles schon tausendmal gelesen, jeder Moderator weiß das.

Ob das eine angenehme Veranstaltung wird, hängt ja möglicherweise auch vom Publikum ab. Da könnte die AfD mal zeigen, ob sie "uff zack" ist ...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline drone

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 508
Zitat
"Eine gute Demokratie braucht ...
keine Zwangsbeiträge, um ihre BürgerInnen "aufzuklären".
Andere europäische Länder beweisen das!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:23 von Bürger »

Offline PersonX

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.213
Was sind die Kern Elemente einer Demokratie?
Mitbestimmung, Mitarbeit, aufgeklärte Bürger, Respekt von Minderheiten, ....

Ein aufgeklärter Bürger wird den Selbstbedienungsladen schließen

Ein aufgeklärter Bürger wird deutlich erkennen, dass Aufklärung für Demokratie preiswerter als 8 Milliarden sein kann

Ein aufgeklärter Bürger kann sich seines eigenen Verstands bedienen und wird feststellen, dass Krimis, Shows, Sportsendungen, Werbung ... wenig zur Aufklärung über Demokratie beitragen.
Ein aufgeklärter Bürger wird erkennen, dass Nachrichten, welche vor- und aufbereitet aus einem Pool kommen, nur eine selektive Information geben, er zum Vergleich auf andere Quellen angewiesen ist.
Ein aufgeklärter Bürger wird erkennen, dass Quellen verdrängt werden, wenn eine selektive Förderung erfolgt.
Ein aufgeklärter Bürger wird erkennen, wenn das Umfeld manipuliert wird.
Ein aufgeklärter Bürger wird den Status Quo immer wieder in Frage stellen.
Ein aufgeklärter Bürger benötigt Mittel, um aus allen Quellen frei wählen zu können.

Ein aufgeklärter Bürger würde fordern, dass der Beitrag kurzfristig um 100% steigt, denn das trüge zur Aufklärung bei.

Eine Senkung von wenigen Cent verlängert nur.
Eine Steigung von wenigen Euro wird das Fass nicht überlaufen lassen, dazu sind die deutschen Bürger zu bequem.

Ein aufgeklärter Bürger sieht, dass die aktuelle Entwicklung dahin läuft, dass die jungen unter 40 dieses System keine weiteren 5 Jahre in der Ausprägung erdulden werden. Grob gesehen gibt es im Zeitraum aller 25 bis 40 Jahre einen Crash, wenn nicht Krieg oder anderes dazwischen kommt. Technologisch betrachtet sind die Zeiten kürzer.
Der öffentliche Rundfunk ein Auslaufmodel der alten Generation wird keinen Anschluss finden, die jungen erreicht er einfach nicht mehr, trotz Reichweite.

Die alten Nutzer sterben weg. Eine interne Erneuerung scheitert an verkrusteten Strukturen.
Das, was bleibt, ist die Forderung nach mehr Geld.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 18:14 von Bürger »
Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline tokiomotel

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 795
  • Cry for Justice
Zitat von: Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin
"Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"
und dazu gehört nun mal auch die hier leider oft unterdrückte bewusste Strapazierung des Aspektes NEID. Eine Karola Wille wünscht sich doch mehr Aufklärung. Kann sie doch gerne haben, indem auch das letzte Zahlschäfchen zu erfahren bekommt, was in der oberen Etage konkret und zudem überhaupt so als Durchschnitt beim örR verdient wird - siehe u.a. auch unter
ARD: Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29740.0.html
ZDF - Bezüge der Geschäftsleitung / Tarifstrukturen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=26813.0

Die wenigsten Murrenden und potentiellen Nichtzahler wissen, was da so von ihrem Zwangsgeld schon allein dafür an frecher maßloser Selbstbedienungsmentalität flöten geht. Auch wenn die Neiddebatte dabei wieder aufflammt, was solls. Diejenigen, welche es dann betrifft, schert es doch ebenso wenig. Bisherige moralische Bedenken bezüglich Neid sind dazu nicht mehr angebracht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:25 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.018
Zitat
"Eine gute Demokratie braucht ...
keine Zwangsbeiträge, um ihre BürgerInnen "aufzuklären".
Andere europäische Länder beweisen das!
u. U. aber nur aufgrund des leidvollen Weges durch EU-Kommission und EuGH?

Ich warte wirklich auf den Tag, wo die anderen Länder der EU, die ihren ÖRR bereits umgestalten durften, dem von der Linie abweichenden Land der EU, hier: Deutschland, auf die Füße treten, hat es doch auch Deutschland kraft Ratifikation in nationales Recht überführt, daß es gemäß Art. 10 EMRK keine Einflußnahme staatlicher Stellen in die Meinungs- undf Informationsfreiheit all jener geben darf, die sich gemäß Art. 34 EMRK auf diese EMRK stützen dürfen; (Art. 34 EMRK meint "natürliche Personen" und "nichtstaatliche Organisationen", denn nur diese sind vor dem EGMR klagebefugt).

Dann EuGH C-260/89 dazu und EGMR Case of ÖRR Austria vs. Österreich, dann weiß jeder halbwegs Intelligente, daß die Tage des derzeitigen Finanzierungssystems des dt. ÖRR gezählt sind. (Den restlichen Text, der hier noch stehen würde, spare ich mir, weil er ob des Nichtbegreifens der Vergangenheit auch für Gegenwart wie Zukunft nicht kapiert würde).


Edit "Bürger":
Bitte eng am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
Karola Wille: "Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"
und insbesondere den eingangs verlinkten Artikel und dortige Thesen von Frau Wille zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 17:28 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline drone

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 508
Zitat von: Überschrift, inhaltlich leicht verändert
"Eine gute Kleptokratie [1] braucht ...
Menschen wie Karola Wille, die uns auch weiterhin in ihrer "Kerntätigkeit" das Bild der "guten Demokratie" zu malen beabsichtigen. Bin ich darauf "stolz"?

[1] Kleptokratie
https://de.wikipedia.org/wiki/Kleptokratie


Edit "Bürger" - zur "Kleptokratie-Abgabe" siehe u.a. auch unter
MDR-Intendantin Karola Wille legt ihre Pensionsansprüche offen (17.000€/mtl)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20248.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Januar 2019, 19:30 von Bürger »

Offline DJ_rainbow

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 125
    • Mein Kampf gegen die Zwangskassen-Stasi
Vor allem braucht eine gute Demokratie keinen Regimefunk mit Allmächtigkeitsallüren.

"Nur die Lüge benötigt den Schutz durch das Regime (hier: Verwaltungsgerichtsbarkeit). Die Wahrheit steht von alleine aufrecht."


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Ein Redakteur des ÖRR hat unbestritten die Fähigkeit, die Spreu vom Weizen zu trennen.
Diese Fähigkeit nutzt er dazu, seinen ÖRR ausschließlich die Spreu senden zu lassen.

Wer glaubt, dass der ÖRR verfassungskonform gelebt wird, glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

Offline Philosoph

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.062
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Zitat
Karola Wille: "Eine gute Demokratie braucht aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger"
Ich finde es immer wieder faszinierend, wie sehr mir Frau Wille aus der Seele spricht! Ja, wir brauchen aufgeklärte Bürger! Und genau die lesen lieber aktiv, als sich passiv mit Informationsbröckchen stopfen zu lassen. Es heißt nicht umsonst: "Lesen bildet". Von "Fernsehen bildet" habe ich bisher jedoch noch nichts gehört.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

Tags: