Nach unten Skip to main content

Autor Thema: ARD: Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen  (Gelesen 34408 mal)

  • Administrator
  • Beiträge: 5.121
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung

Quelle Grafik: Telepolis – heise.de

Telepolis, 04. Januar 2019

ARD: Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen
Werden Gebührenerhöhungen gefordert, um die üppigen Gehälter zu sichern?


Von Viktor Heese

Zitat
Werden Gebührenerhöhungen gefordert, um die üppigen Gehälter zu sichern?

In der neuen Debatte um die GEZ-Erhöhung ist es legitim, das "Pekuniäre" bei ARD-Mitarbeitern zu hinterfragen. Sind die ARD-Gehälter wirklich so extrem hoch, wie vermutet wird? Um mehr darüber zu erfahren, muss der Bürger nicht spekulieren.

Die Analyse der KEF-Berichte (Abk. Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) und der Jahresabschlüsse einzelner Anstalten erlauben Gehaltsvergleiche mit verschiedenen Berufsgruppen (Normalverdiener, Staatsdiener, Beschäftigte bei DAX-Firmen). Das Studium dieser Rapporte verlangt allerdings Vorkenntnisse. Was herauskommt, erstaunt: Bei der durchschnittlichen Gesamtvergütung (Gehalt, Sozialabgaben, Altersversorgung) liegt die ARD tatsächlich vorne.

Stammdaten zum "ARD-Konzern"

Wegen seiner marktbeherrschenden Stellung (45% der Einschaltquoten), der Finanzkraft (über 7,8 Mrd. € Gebühreneinnahmen) und der Beschäftigtenzahl wird häufig vom "ARD-Konzern" gesprochen. Inklusive Beteiligungsgesellschaften und Freiberufler arbeiten hier fast 42.000 Menschen, so viel wie in einer mittelgroßen Kreisstadt Menschen wohnen. Allein für die Eintreibung und die Verwaltung der Gebühren auf den etwa 44 Mio. Beitragskonten werden in der Gesellschaft Zentrale Beitragsservice knapp 1.000 Mitarbeiter beschäftigt und kosten 168 Mio. €. In Bezug auf die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen ist die ARD größer als die traditionsreiche Beiersdorf oder die DAX-Zwerge Infineon, Vonovia oder ProSieben. Im Unterschied zu diesen muss er sich jedoch nicht im Markt behaupten - er "lebt" zu 96% aus den GEZ-Gebühren. (...)

Weiterlesen:
https://www.heise.de/tp/features/ARD-Durchschnittliche-Monatsverguetung-von-9-400-EUR-hoeher-als-bei-DAX-Konzernen-4260410.html


ARD-Gehälter siehe u.a. unter
DAS kostet unser Fernsehen bei der ARD „TATORT“ 1,5 MIO., „TAGESSCHAU“ 27 000€ (12/2017)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24391.msg154912.html#msg154912

Zu den - sehr ähnlichen - Gehältern/ Tarifen beim ZDF siehe u.a. auch unter
ZDF - Bezüge der Geschäftsleitung / Tarifstrukturen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=26813.0


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 27. Juli 2019, 02:51 von Bürger«

H
  • Beiträge: 582
ARD: Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen
Werden Gebührenerhöhungen gefordert, um die üppigen Gehälter zu sichern?


Wir sind es doch selbst schuld... was haben wir denn bisher erreicht?

Nichts, gar nichts.

Ganz im Gegenteil: Der Gier sind keine Grenzen gesetzt, und so wird bereits öffentlich um eine Erhöhung diskutiert.

Wenn wir diesem Parasiten nicht bald Einhalt gewähren, gehen wir alle nur noch für den ÖR arbeiten.

Grüße
Adonis


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. November 2019, 16:01 von DumbTV«

D
  • Administrator
  • Beiträge: 1.481
Beim ÖRR sollen die Mitarbeiter mitdenken, was politisch gewollt ist und daraus für ihr Verhalten die richtigen Schlussfolgerungen ziehen - wenn sie den Job behalten wollen. Der Wille, den Job zu behalten, steigt mit dem damit verbundenen Einkommen. Man gewöhnt sich so an einen überdurchschnittlichen Lebensstandard, auf den man nicht mehr verzichten möchte und sich deshalb selbst konditioniert. Da bedarf es dann gar keiner Weisung mehr - man weiß auch so, was gewollt ist und handelt entsprechend. Zum Beispiel, indem man bestimmte Parteien regelmäßig mit bestimmten Eigenschaftsworten verbindet ...

(Beitrag aus einem "alten" Thread.)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Und deshalb:
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

F
  • Beiträge: 102
@ housebrot:
Ich denke, wir haben schon einiges erreicht, wichtig ist vor allem, noch mehr Menschen zu informieren und hier alle Möglichkeiten auszuschöpfen.

Ich verweise mal auf den von mir vorhin eingestellten Artikel auf den Nachdenkseiten.
Gebührenerhöhung für die Öffentlich-rechtlichen Sender oder Gebühren verweigern?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29741.msg186360.html#msg186360

Die Nachdenkseiten haben sich bislang eher 'bedeckt' gehalten, was eine Beitragsverweigerung betrifft, jetzt wird es bereits thematisiert, dort befinden sie sich in einem Dilemma, wie Herr Müller schreibt

Gruß Petra und nicht lamentieren - weitermachen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Januar 2019, 19:11 von Bürger«

D
  • Beiträge: 110
Ich halte die (alte) GEZ (heute heißt der Laden ja anders) für eine kriminelle Vereiningung, staatlich gefördert, weil staatliche Leute an den Regelschrauben sitzen.
Man könnte es auch Korruption auf höchster Politikerebene nennen, tu ich aber nicht. >:D >:D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Januar 2019, 20:33 von Bürger«
Recht haben und Recht kriegen. In Deutschland so schwer wie in einer Bananenrepublik.

  • Beiträge: 7.376
Sollte man sich aber mal vorstellen.

9.400 Euro je Monat?

Und dafür werden Renter, (bin ich nicht), gepfändet und Rundfunknichtnutzer, (bin ich), zwangsabgezockt?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

P
  • Beiträge: 4.009
538 Wohnungen ohne Lohnnebenkosten, also nochmal 1/3 mehr falls kein Denkfehler vorliegt. Kann jeder in seiner Nachbarschaft abzählen gehen. Vielleicht mit einem Bild von einem Empfänger ;-) im Anschlag und an die Tür geheftet also nicht tackern -Sachbeschädigung- und mal fragen auf dem Zettel ob sich nicht einer aus der Wohnung bewerben will.
Also irgendwie einen Aufruf zum mitmachen anbringen. Kommen Sie zu uns, hier gibt es Arbeit und Aufgaben für die Demokratie. Natürlich muss erkennbar sein wohin die Bewerbung muss. Und für welche Stelle die Bewerbung sein sollte. Die Bewerbung sollte auch eine Art Gehaltsvorstellung enthalten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 577
Viktor Heese legt nach mit einem...
[Update] ARD: Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen
Zitat
[...]
Update: Bemerkungen zu kritischen Einwänden

Der Beitrag ist einerseits auf beachtliches Leserinteresse gestoßen, hat andererseits aber auch unbeabsichtigt einige Irritationen erzeugt, zu denen mit Hilfe von nachfolgenden Erläuterungen und der Nennung von begrifflichen Abgrenzungen Stellung bezogen wird.

1. [...]
2. [...]
3. [...]
4. [...]

Die Intention des Telepolis-Beitrages war die Lieferung von Vergütungszahlen für die ARD auf der Basis der KEF-Zahlen. Der KEF-Bericht dürfte der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt sein. Es war nicht die Absicht des Verfassers - der sich als Wertpapieranalyst Jahrzehnte lang auch mit der Personalkostenproblematik in den Geschäftsberichten von DAX-Unternehmen auseinandergesetzt hatte - irgendwelche Neiddebatten oder politische Diskussionen zu entfesseln.

In diesem Kontext ist der im Beitrag benutzte Terminus "Staatsfunk" etwas unglücklich gewählt worden, wenngleich er in Klammern gesetzt wurde. Der Verfasser sieht ein, dass begriffliche Alternativen, wie z.B. "der von zahlreichen Politikern aus den Landesregierungen beaufsichtigte Rundfunk", sicherlich zutreffender wären. (Viktor Heese)
(Hervorhebungen z.T. nicht im Original)

Weiterlesen auf telepolis:
https://www.heise.de/tp/features/Update-ARD-Durchschnittliche-Monatsverguetung-von-9-400-EUR-hoeher-als-bei-DAX-Konzernen-4260410.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. Januar 2019, 18:37 von Bürger«

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.441
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!
Computer Bild, 11.01.2019

„GEZ“: Senkung der Personalkosten macht Gebührenerhöhung überflüssig

Das Thema „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ – im Volksmund gern weiterhin kurz GEZ genannt – spaltet die Gesellschaft, ARD und ZDF verlangen immer mehr Geld. Die hohen Personalkosten sorgen nun für enormen Unmut.

von Jan Michelsen

Zitat
Verdienen die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu viel Geld? Offenbar geht ein riesiger Teil der durch den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ (ging Anfang 2013 aus der Gebühreneinzugszentrale GEZ hervor) eingenommenen Gebühren allein für die Personalkosten drauf. Laut Medienbericht liegt der Aufwand für Personal und Altersversorgung allein bei der ARD bei 50 Prozent der gesamten Kosten. Zur Ermittlung der Zahlen griff der Autor auf Daten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zurück.

Weiterlesen auf:
https://www.computerbild.de/artikel/avf-News-Fernseher-ARD-ZDF-Gebuehrenerhoehung-Personalkosten-22853071.html

Edit DumbTV:
Der Artikel wurde auf der Seite von computerbild (am 14.01.) entfernt. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Siehe dazu auch die Intervention u.a. von Verdi weiter unten hier im Thread.
Hier ein Archiv-Abbild: https://archive.is/1RIML


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. Januar 2019, 21:02 von DumbTV«
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.441
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/telepolis.png

Heise / Telepolis, 12.01.2019

Den staatlichen Rundfunk hässlich gerechnet

Eine Replik auf den "Kommentar" von Viktor Heese

Von Ralf Hutter

Zitat
Vor ein paar Tagen hat Telepolis einen Kommentar veröffentlicht, in dem dem staatlichen Rundfunk vorgeworfen wird, viel zu hohe Lohnkosten zu haben. Dass der Text mit älteren Zahlen schon mal weitgehend identisch im Mai 2017 woanders erschienen ist, spricht nicht automatisch gegen ihn oder für eine Schmutzkampagne. Der Inhalt hingegen schon, vor allem in der ersten Version. Da spricht Viktor Heese sogar von der "Abschaffung" des Rundfunkbeitrags und wünscht "die grundlegende Politikwende" (was auch immer das sein soll) und eine "Mitsprache über die Politikinhalte der ARD", also eine direkte politische Steuerung herbei. […]

Nichtssagende Durchschnitte
[…]
Unbegründete Vergleiche mit Firmen
[…]
Verfälschender Umgang mit den Zahlen
[…]
Verlogener Vergleich mit ProSiebenSat1
[…]
Immenser Spardruck schon jetzt
[…]
Angriff der besitzenden Klasse
[…]
Anti-egalitäres Gedankengut
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.heise.de/tp/features/Den-staatlichen-Rundfunk-haesslich-gerechnet-4272484.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

  • Beiträge: 886
Der letzte Artikel ist dermaßen verlogen und verzerrend, dass die Balken brechen. Entweder ist der Autor ein Vollpfosten oder ein bezahlter Rundfunk-Fanboy. So ein Blödsinn trauen sich selbst die beanstandeten Anstalten nicht zu senden, weil die Unwahrheit einem direkt ins Gesicht tritt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Ihr wollt doch nicht, dass Jones wiederkommt!"
Ersetze "Jones" durch Adolf, Patriarchat, Meeresspiegel oder irgendwas und Du hast eine woke "Debatte", die ohne Argumente reichlich Raum in den Medien einnehmen darf.

  • Beiträge: 577
Ralf Hutter, der Autor von "Den staatlichen Rundfunk hässlich gerechnet" (s.o.), ist freier Journalist [1], und schreibt u.a. für Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur, M - Menschen Machen Medien (ver.di), Taz, Übermedien, telepolis (heise). Außerdem ist er ein Mitglied der Freischreiber [2].

[1] Portfolio von Ralf Hutter, Berlin (auf torial.com)
https://www.torial.com/ralf.hutter2

[2] Freischreiber – der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten (auf torial.com)
https://www.torial.com/en/groups/freischreiber


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Januar 2019, 17:23 von DumbTV«

b
  • Beiträge: 237
  • Recht, das man nicht lebt + verteidigt, verwirkt.
Zitat Ralf Hutter aus "Den staatlichen Rundfunk hässliche gerechnet":
Zitat
"Das Französische kennt den Unterschied zwischen Bourgeois und Citoyen, [...]
Der Citoyen hingegen freut sich über soziale Errungenschaften, selbst wenn sie ihm nicht einen materiellen Vorteil bringen.

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist eine solche Errungenschaft [..].
[...]
Auch die Sozialversicherung ist eine Zwangseinrichtung, gleichzeitig aber eine Errungenschaft. Selbst Arme müssen da einzahlen. So sind sie für Zahnbehandlungen versichert, obwohl sie vielleicht in ihrem Leben noch nie ein Zahnproblem hatten. Dafür sind sie in einem Maß abgesichert, das sie sich alleine nicht leisten könnten und bei freier Wahl oft auch nicht leisten wollen würden.

Der Angriff auf die Fundamente solcher Einrichtungen für die Allgemeinheit kommt daher nur von Angehörigen der besitzenden Klasse."

Wie immer die gleiche Leier, Äpfel werden mit Birnen gleichgesetzt.

Ständig werden von den hilflosen Verteidigern des Rundfunks die soziale Krankenversicherung, die die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit zum Teil lebensrettenden medizinischen Dienstleistungen garantiert, verglichen mit dem Unterhaltungsschnulz, den "Klangkörpern" oder der vermeintlichen Information des Rundfunks.

Wo ist denn die repräsentative Umfrage, die zeigte, dass die Bevölkerung ihre "Rundfunkversorgung" ähnlich wichtig und hoch einschätzt wie ihre Gesundheitsversorgung?
Welche objektiven Tatsachen sprechen denn dafür, dass diese Gebiete vergleichbar sein sollten?

Und wenn schon soziale Krankenversicherung und Rundfunk verglichen werden, dann bitte richtig:
Die Krankenkassen vollstrecken keine ausstehenden Beiträge!
Der Rundfunk vollstreckt im Gegensatz zu den Kassen 4,5 Millionen Personen pro Jahr, die Krankenkassen keine einzige, warum?

Die Krankenkassen lassen keine säumigen Zahler verhaften und inhaftieren!
Frau Baumert war monatelang auf Veranlassung des MDR in Haft wegen weniger als Tausend Euro "Beitragsschulden" beim MDR, warum?


Bei obigem Autor ist berechtigte Kritik am Rundfunkbeitrag ein "Angriff". Soviel zur Fähigkeit der Rundfunkverteidiger eine wirklich kritische Diskussion zu führen. Dieser "Angriff" wird laut Autor ausschließlich von "Angehörigen der besitzenden Klasse" geführt. Handelt es sich bei der Verteidigung der negativen Informations- und Unterhaltungsfreiheit sowie des eigenen Geldbeutels gegenüber Wilhelm, Wille und Co um einen "Angriff"?

Glaubt der Mann wirklich, dass es sich bei den 4,5 Millionen vom Beitragsservice zwangsvollstreckten Wohnungsinhabern um, Zitat aus dem Artikel "Bourgeois" handelt, bzw. dass sie, ebenfalls Zitat, ausschließlich der "besitzenden Klasse" angehören?

Und er selber dagegen gemeinsam mit anderen Verteidigern wie Wille (Einkommen 2016: 275.000 Euro) und Wilhelm (Einkommen 2016:  367.000 Euro) zu den nicht besitzenden "Citoyen" gehört?

Die Diffamierung des zwangsvollstreckten Nichtnutzers als "Burgeois" ist kein sachliches Argument, möchte man dem Autor entgegnen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 01:33 von Bürger«
Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

c
  • Beiträge: 873
Die „Qualität“ des  Artikels dieses Staatsfunk-Journalisten belegt wieder einmal unfreiwillig den Punkt: wir zwangsalimentieren Leute, die von nichts eine Ahnung haben und es selbst nicht merken. Entsprechend ist auch der Output des ÖRR.

Der Durchschnittsverdienst sei NUR 5.400 und die knapp 10.000 erhalte man ERST nach 20 Jahren. Das soll ein Argument sein, die Zwangsabgabe mit der Krankenversicherung zu vergleichen?? Wirklich? TVöD ist ein Begriff, ja? Bei Bundesbehörden wären wir mit 5.400 in der höchsten Gehaltsgruppe.

Hinzu kommen die Zusatzrenten des ÖRR, die mittlerweile so sehr auf die Kosten drücken, dass die Ost-Anstalten die West-Anstalten subventionieren müssen (bzw. die Ostbürger die Westbürger, je nachdem wie man das sieht)

Wie soll ich damit als Citoyen überzeugt werden? Wird es in Frankreich als Errungenschaft angesehen, wenn sich einige wenige auf Kosten der Mehrheit bereichern? Was wollen uns die Gelbwesten sagen? nous sommes bourgeoisie, oder was???


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 01:34 von Bürger«

  • Beiträge: 7.376
Zitat
[...] und eine "Mitsprache über die Politikinhalte der ARD", also eine direkte politische Steuerung herbei. […]
Wie kommt man eigentlich dazu, diese beiden Teilaussagen gleichzusetzen?

Nur der Staat und seine Organe dürfen keine Einflußnahme ausüben; die Bürgerschaft darf das schon, wie es ja auch bspw. beim Rundfunk der Niederlande praktiziert wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 10:13 von DumbTV«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben