Autor Thema: AUFRUF ! Anrufen beim Deutschlandfunk ! - Meinung zum Grundgesetz äußern  (Gelesen 1327 mal)

Offline cecil

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Hallo,

Deutschlandfunk möchte unsere Meinung zum Grundgesetz wissen !

(laut Meldung DLF am 14.12.2018 ---
https://www.deutschlandfunk.de/suchergebnisse.448.de.html?search%5Bsubmit%5D=1&search%5BwithNews%5D%5B%5D=WithNews&search%5Bword%5D=Grundgesetz

---> https://www.deutschlandfunk.de/70-jahre-deutsche-verfassung-mein-grundgesetz-meine-meinung.3770.de.html?dram:article_id=434595

Zitat
Was macht das deutsche Grundgesetz zu Ihrer Verfassung? Wie sehen Sie das Grundgesetz, 70 Jahre nach seinem Inkrafttreten? Welche Passage halten Sie für besonders wichtig? Welcher Artikel gibt Ihnen zu denken? Und hatten Sie in ihrem Leben besondere Berührungspunkte mit einem Artikel?

Rufen Sie an und schildern Sie Ihre Überlegungen zu einem Artikel ihrer Wahl: 0221-345 3452

Aus den Aufzeichnungen  produzieren wir 70 Kurzbeiträge, mit denen wir das 70-jährige Bestehen unserer Verfassung begleiten wollen. Die Ausstrahlung erfolgt ab dem 15. März 2019 täglich im Programm.

Mit der Aufnahme auf diesem Anrufbeantworter erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Antwort in Teilen oder in Gänze zu veröffentlichen. Die Entscheidung über eine Veröffentlichung behalten wir uns vor.

Ich schlage folgendes vor:

Massenhaft anrufen und zum Beispiel Art. 5 Abs. 1GG thematisieren, insbesondere in seiner Auslegung durch Poltik und Gerichte, die es erlauben, aus der individuellen Informationsfreiheit eine individuelle Nutzungspflicht des ÖrR- bzw. Bezahlpflicht des Rundfunkbeitrages abzuleiten, auch wenn individuell kein ÖrR genutzt wird. Man könnte auch noch äußern, dass es sich bei den letzten höchstgerichtlichen (Fehl-)Urteilen womöglich um politisch motivierte Rechtsprechung handelt ...

Es gibt sicherlich vielfältige Möglichkeiten, sich in Bezug auf den illegitim (illegal?) erhobenen Rundfunkbeitrag bei dieser Gelegenheit zu äußern.

Was haltet ihr davon? Weitere Äußerungsbeispiele können hier von euch formuliert werden.

Diese Aktion kann man auch verbreiten !


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« Letzte Änderung: 18. Dezember 2018, 16:33 von cecil »
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Offline drboe

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Um den zu erwartenden Lobgesang auf das GG etwas zu mildern sei daran erinnert, dass das Grundgesetz zu den am häufigsten geänderten Verfassungen der Welt gehört.

Bei den Änderungen gilt unter der Regierung Merkel: "rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln!". So will man aktuell die Förderalismusreform von 2006, von Merkels erster großer Koalition als zentrales Vorhaben auf den Weg gebracht, wieder zurückdrehen um Mittel aus dem Bundeshaushalt wählerwirksam in die Schulen lotsen zu können. Gleiches beim sozialen Wohnungsbau: der wurde 2006 vollständig an die Länder gegeben. 2017 erhielten die Länder dafür einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer. In 2018 wird die Rückkehr zur Mitfinanzierung und Lenkung durch den Bund dauerhaft im Grundgesetz verankert. Die Begründung für die Rücknahme der Änderung von 2006: der Mangel an bezahlbarem Wohnraum und Wohnungsnot in Ballungsräumen.

Vermutlich wird man sich mit dem Herumpfuschen am GG in 2019 im ÖR-Rundfunk und anderen Medien eher wenig befassen. Stattdessen wird der Jubel über "70 Jahre Frieden, Demokratie und Wohlstand" nicht enden wollen. Von Deutschland-geht-es -gut-Gelaber wird ein Gutteil der Bürger leider gar nicht satt. Nur weil auf der eigenen Straße nicht gekämpft wird, herrscht nicht unbedingt Frieden. Seit 1949 wird weltweit eigentlich immer irgendwo und oft in mehreren Teilen der Welt Krieg geführt, schon die Kriege der USA, unserer "lieben Freunde", sind bemerkenswert*. Die demokratischen Strukturen sind unterentwickelt und/oder werden sukzessive geschleift, vom kleinen und großen Lauschangriff, der Rasterfahndung, anlasslose Personenkontrollen, biometrische Ausweise und ebensolche Gesichtserkennung, Vermummungsverbot, massiver Telefonüberwachung und Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Videoüberwachung des öffentlichen Raumes, Kennzeichenscanning, BKA-Gesetz und aktuelle Polizeigesetze, bis hin zur Definition von "Gefährdern" und elektronischen Fußfesseln. Eine autoritäre Partei, käme sie heute an die Macht, müsste vermutlich nicht ein Gesetz ändern um die perfekte Diktatur zu errichten. Und die Gerichte werden willig mitspielen. Übung darin haben sie ja.

M. Boettcher

*Militäroperationen der USA in der Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3%A4roperationen_der_Vereinigten_Staaten
  Militäroperationen  Russlands und UdSSR: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3%A4roperationen_Russlands_und_der_Sowjetunion


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« Letzte Änderung: 19. Dezember 2018, 01:43 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline KlarSchiff

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Um den zu erwartenden Lobgesang auf das GG etwas zu mildern sei daran erinnert, dass das Grundgesetz zu den am häufigsten geänderten Verfassungen der Welt gehört.

der Artikel 146GG gibt unzweideutig Auskunft über seinen wahren Status, dort heißt es wörtlich:

" Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/146.html


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Der deutsche Steuer-und Abgabenkuli stellt den Eliten eine Allmende bereit auf der sich jedes Rindvieh sattgrasen kann.
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Offline cecil

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Alleinige Absicht dieses Threads ist es zu zeigen, dass wir unsere Kritik am Rundfunkbeitrag aktuell  gegenüber dem Deutschlandfunk direkt äußern können und wie wie das möglich ist.

Das Grundgesetz mag trefflich formuliert sein und sich bisher mehr oder weniger bewährt haben - oder auch nicht.

Allein, hier geht es um den Rundfunkbeitragstaatsvertrag. Durch dieses Gesetz, also den RBStV, werden grundgesetzlich garantierte bürgerliche Rechte wie Handlungsfreiheit, Selbstbestimmung, Gleichheit mit Füßen getreten, Informationsfreiheit wird zu Informationspflicht verdreht – und dies mit Unterstützung und Billigung durch Politik und Bundesverfassungsgericht.

Ein GG, welches durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerecht bis zur Unkenntlichkeit verformt wird, verliert seine Kraft.

Einige wichtige Prinzipien, die von der Finanzverfassungsgerichtsbarkeit selbst entwickelt worden waren, wurden durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018* missachtet, mit der Folge, dass sogenannte (Rundfunk-)Beiträge steuergleich, unabhängig von Rundfunknutzung und Leistungsfähigkeit der Bürger/innen („Rundfunkteilnehmer/innen“) allgemein erhoben werden dürfen.

Hier soll es darum gehen, solche unsere Erfahrungen mit dem GG im Einzelnen beim Deutschlandfunk telefonisch vorzutragen, und bei diesem Anlass deutlich zu machen, dass politische Akzeptanz des RBStV weiterhin nicht gegeben ist.

Es wäre schön, wenn sich Leute fänden, die bereit sind, diese einmalige Gelegenheit zu nutzen, indem sie ihren Protest direkt gegenüber dem ÖrR (hier "Deutschlandfunk") äußerten (siehe Eröffnungsbeitrag oben).

Ich bitte darauf zu verzichten, hier eine grundsätzliche Diskussion über das GG zu führen. Es wäre eher hilfreich, wenn griffige Argumente im Zusammenhang mit dem RBStV kurz und prägnant zur Verfügung gestellt würden.

*vgl. https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,136.0.html


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« Letzte Änderung: 18. Dezember 2018, 21:38 von cecil »
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Offline drboe

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Wer hofft, dass eine Fülle von Kritikpunkten zum Spannungsverhältnis von Art. 5 GG und dem sogn. Rundfunkbeitrag eine Redaktion dazu bringen könnte auch nur einen Beitrag diesem Thema zu widmen, der irrt. Die Redaktion erarbeitet ein Raster der Beiträge, bzw. hat das u. U. bereits fertig, und benötigt noch ein paar Stimmungsbilder des Publikums, nicht mehr. Es wird sicher einen Beitrag (von 70) zum Artikel 5 GG geben. Schließlich behauptet auch der Deutschlandfunk, dass er seine Alimentation auf diesen Teil des GG stützen kann. Freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit, ÖR-Rundfunk wird man darin als Errungenschaften und Eckpfeiler einer "stabilen Demokratie" bezeichnen, die immer aktiv verteidigt werden muss, auch und gerade weil aktuell Pegida, Reichsbürger, AfD das bewährte System des ÖR-Rundfunks "schleifen" wollen. Vielleicht wird man noch die Urteile von BVerfG und EUGH zur Garantie des ÖRR erwähnen. Das war's dann. Nicht der Zuhörer bestimmt das Programm und seine Inhalte und Stoßrichtung, sondern die Redaktion und der, der das Mikrophon und die Sendeleistung kontrolliert. Die tatsächliche Einflußmöglichkeit auf den Inhalt und die Themen liegt sicher nahe Null, und wenn sie überhaupt besteht, dann sicher nicht durch Einseitigkeit bei den Kritikpunkten. Es kann allenfalls gelingen durch eine Palette von Hinweisen auf negative Entwicklungen der Demokratie in Verbindung mit Artikeln des GG den Jubelwochen-Anteil unter 100% zu bekommen.

M. Boettcher


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Online Shuzi

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[...] Aus den Aufzeichnungen produzieren wir 70 Kurzbeiträge, [...]

Egal wie oft man da anruft und den RBStV in Bezug auf das GG zur Sprache bringt, in die Auswahl der 70 Kurzbeiträge wird man es nicht schaffen. Wurde der RBStV doch erst vor Kurzem vom BVerfG unter Einsatz von erhöhter Verbalakrobatik heilig gesprochen.


Edit "Bürger" @alle:
Es wäre schön, wenn - unabhängig von vermeintlicher Aussichtslosigkeit einer Verwertung - dennoch konstruktiv zu diesem Thema kommentiert werden würde.
Schließlich ist eine mögliche Verwertung ggf. auch nur zweitrangig.
Warum die Möglichkeit der Meinungsäußerung nicht nutzen?
Warum nicht die - alle mit unseren Grundrechten/ dem Grundgesetz verbundenen - Einzelfälle dorthintragen...?
Siehe u.a. auch unter
Einzelvorgänge als Beschwerde an MinisterpräsidentInnen/Landtage/IntendantInnen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18157.0.html
Weiterer allgemeiner Grundgesetz- und/oder "bringt-nichts"-Kommentare bedarf es nicht.
Deren kommentarlose Löschung bleibt daher vorbehalten.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 19. Dezember 2018, 01:52 von Bürger »
Vielleicht wären wir zusammen in der Lage,
uns von diesen alten Zwängen zu befreien.
Oder ist die Welt für jetzt und alle Tage,
viel zu wahr, viel zu wahr um schön zu sein?

Offline Adeline

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Für mich ist dieses Forum ein Ort, an dem um Freiheit gerungen wird (kein Zeitvertreib). Im Ringen um die Freiheit ist es jede eingebrachte Idee wert, beachtet zu werden. Kann eine verkündete Haltung „Bringt ja sowieso nichts!“ dem Ringen um die Freiheit dienen?

In diesem Fall: Wollen wir den Initiatoren und Bearbeitern der Umfrage die Arbeit erleichtern, indem wir erst gar keine kritische Stimmen erheben? Dann brauchen sie keine kritischen Stimmen auszusortieren? – Ringen wir so um die Freiheit?


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Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

Offline unGEZahlt

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  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Deutschlandfunk möchte unsere Meinung zum Grundgesetz wissen !

Na, was denken die?
Selbstverständlich trauern wir auch um das GG!

Wollen die denn jetzt wirklich noch eine Trauerrede auf ihren AB 0221-3453452 haben?

Wenn tatsächlich ja, hat ein Mitglied das schon unter Thema: Nachruf auf das Grundgesetz formuliert.
( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28128.msg176961.html#msg176961 )
Von art18GG :
Zitat
Nachruf

Wir nehmen Abschied vom

GRUNDGESETZ

geboren 23. Mai 1949  -  gestorben 18. Juli 2018

Das Grundgesetz hat für unser Land fast 70 Jahre gearbeitet.
Es war ein hochgeachtetes, engagiertes und äußerst zuverlässiges Wesen, das all diejenigen vermissen werden, die es gekannt und geachtet haben.

Unser tiefstes Mitgefühl gilt all denjenigen, die genauso denken.

Und dazu auch noch Trauermusik gefällig? Vielleicht "Ave Maria"?
( https://www.youtube.com/watch?v=Qsx6o8Q-BwA )

Was erwarten die denn?
Was soll denn nach dem 18.7.18 sonst noch zum Thema Meinung zum Grundgesetz passen?

Markus


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Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline maikl_nait

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  • ...ceterum censeo, paludem esse siccandam
    • Sieb'n Millionen
Hallo!

Nach dem 18.7.2018 -- "auf den Willen kommt es dabei nicht mehr an"TM -- wird wohl von der "Obrigkeit" nur noch eine Frage gestellt:
Zitat
Grundgesetz -- ist das Kunst oder kann das weg?

PS: "... als die Zwangsbeitragsgegner geholt wurden, habe ich nicht geschrieen. Als ich geholt wurde, war niemand mehr zum Schreien da..."

MfG
Michael


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- "Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." - Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu
- qui custodiet custodes opinionis?
- Leibeigener mit Empfangsmöglichkeit, sogen. "Schwarzseher", "Lügner", "einsamer Querulant", "Reichsbürger", widerstandshalber günstig abzugeben
- "Wir sind sieben Millionen von Bürgernen, die sich immer mehr vom örR entfernen" (Liedtext 2RaumWohnungsInhaber)

Online Shuzi

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Komm mit ins Aben(s)teuerland ...
Auf eine absurde Reise ...
Diese führt zum Widerstand ...
Auf Deine eigene Weise ...
Vom Wunsch auf Wohnraum angelockt ...
Wirst Du vom Rundfunk abGEZockt ...
Im Aben(s)teuerland ...


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« Letzte Änderung: 24. Dezember 2018, 07:46 von Shuzi »
Vielleicht wären wir zusammen in der Lage,
uns von diesen alten Zwängen zu befreien.
Oder ist die Welt für jetzt und alle Tage,
viel zu wahr, viel zu wahr um schön zu sein?